Zukunft und Identität der SPD? (Sonstiges)

Ulrich, Sonntag, 08.01.2017, 16:21 (vor 2664 Tagen) @ Pate87

Wie positioniert sich die SPD eigentlich momentan? Früher galt sie als Arbeiterpartei (das ist gefühlt seit Schröder vorbei). Als laienhafter Beobachter ist mir nicht klar, was die SPD anders als die CDU machen würde, wenn sie den Kanzler stellen würde.

Die Arbeiter die Willy Brandt gewählt haben sind heute vermutlich größtenteils tot oder bestenfalls in Rente. Die SPD könnte heute gar keine Arbeiterpartei vom klassischen Schlag mehr sein weil es die Industriearbeiter als große, geschlossene Wählergruppe nicht mehr gibt.

Grundsätzlich meine ich aber schon dass sich die SPD programmatisch von der Union absetzt. Ein Mindestlohn als "Boden" der vorher teils übliche Stundenlöhne von fünf Euro oder weniger verhindert oder die Rente mit 65 für Menschen die lange Jahre gearbeitet haben wären wohl von der CDU alleine nie gekommen. Auch Mieterschutz ist mittlerweile in vielen Ballungszentren ein wichtiges Thema geworden, auch hier setzt die Union in erster Linie auf das "freie Spiel der Märkte".

Vielleicht ist es in der globalisierten Welt auch gar nicht möglich, die Wirtschafts- und Sozialpolitik völlig anders durchzuführen als in den letzten 10-15 Jahren (wenn man gegen die Produktionsgiganten in Asien mithalten will).

Dieser Globalisierung können wir uns in der Tat nicht entziehen. Protektionismus der ja mittlerweile von populistischen Kräften als Allheilmittel empfohlen wird würde unsere Wirtschaft spätestens mittelfristig massiv schwächen. Allerdings muss man aufpassen was einem unter dem Etikett "Freier Handel" verkauft wird. Private Schiedsgerichte empfinde ich als sehr problematisch weil sich hier in den letzten Jahrzehnten eine Multi-Milliarden-Industrie gebildet hat die hervorragend daran verdient als Vertreter der beiden Seiten und als Schiedsrichter auftritt. Auch Versuche das bewährte Vorsorgeprinzip unter dem Vorwand Handelshemmnisse zu beseitigen beiseite zu schieben scheint mir völlig inakzeptabel.

Wird die SPD als kleinerer Koalitionspartner der CDU zerrieben, weil sie sich nicht von der CDU abgrenzen kann?

Das ist sicherlich ein nicht zu unterschätzendes Problem. Mich stört aber vor allem dass die führenden Sozialdemokraten im Augenblick meist zur Gruppe der "Netzwerker" gehört. Während sich die Linken in der SPD oder der Seeheimer Kreis primär über politische Positionen definieren sehen sich die Netzwerker als eine Gruppe deren Ziel in erster Linie darin besteht dass die Mitglieder sich gegenseitig helfen die Karriereleiter hoch zu klettern. Politische Positionen sind da eher zweitrangig und austauschbar.