Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? (Sonstiges)
Ich würde dazu einfach gern ihren ehemaligen Fraktionskollegen Matthias Zimmer zitieren:
Liebe Erika Steinbach,
über die Medien hast Du uns wissen lassen, dass Du sowohl die
CDU als auch die Fraktion verlässt. Damit ist ein langer,
durchaus wechselseitiger Entfremdungsprozess an das vielleicht
unvermeidliche Ende gekommen. Ich darf hierzu als Büronachbar im
Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages und als
Wahlkreisnachbar im selben Frankfurter Kreisverband der CDU
einige Anmerkungen machen.
Du beklagst, die Politik der Kanzlerin breche Recht. Wir sind
beide keine Juristen und deshalb auf die Expertise Dritter
angewiesen. Das ist gerade in juristischen Fragen mitunter
problematisch. Der Bundesminister des Inneren hat wiederholt in
der Fraktion die Rechtsauffassung der Bundesregierung dargelegt,
die der Deinen völlig entgegen steht. Diese Rechtsauffassung der
Bundesregierung wird offenbar von namhaften Juristen geteilt. Du
behauptest also einen Rechtsbruch, hast aber, anders als der
frühere Kollege Gauweiler, nie eine Anstrengung unternommen, dies
auf dem Klagewege feststellen und klären zu lassen. Deshalb, nota
bene: Eine bloße Behauptung konstituiert noch keinen Rechtsbruch.
Wie viele andere Kolleginnen und Kollegen bin ich davon
überzeugt, dass die damals getroffenen Maßnahmen mit dem Recht
vereinbar waren.
Auch in den innerparteilichen Gremien fand die Politik der
Kanzlerin große Zustimmung. Ich erinnere an den Bundesparteitag
in Karlsruhe 2015, auf dem der Kurs mit überwältigender Mehrheit
unterstützt wurde. Du warst leider nicht dort, sonst hättest Du
ja für deine Position werben können – ich zweifle aber, dass dies
am eindeutigen Votum etwas geändert hätte. Du warst mit Deiner
Position in der CDU isoliert, verhältst Dich aber wie ein
Falschfahrer, der sich darüber wundert, wo denn all die
Falschfahrer herkommen.
Deine Kritik an Volker Kauder vermag ich auch nicht zu teilen. Es
ist Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden, den Laden zusammen zu
halten. Und er hat sich oft genug dafür eingesetzt, dass
abweichende Meinungen zu Wort kommen, auch im Plenum. Ihm
vorzuwerfen, er sei ein „Vollzugsbeamter der Kanzlerin“, trifft
nicht die Realität – zumal Volker Kauder in vielen Fragen die
Eigenständigkeit der Fraktion gegenüber der Regierung und der
Kanzlerin nicht nur betont, sondern auch kraftvoll durchgesetzt
hat.
Fleisch vom Fleische der CDU nennst Du die AfD. Dem kann nur ein
groteskes Missverständnis entweder über das Programm der CDU oder
der AfD zugrunde liegen. Die CDU war immer die Europa-Partei, die
AfD will dieses großartige Friedenswerk zerstören. Für die CDU
waren und sind die transatlantischen Beziehungen ein Markenkern,
die AfD fühlt sich sehr viel stärker zu Putins Russland
hingezogen. Die Reihe ließe sich fortsetzen. Nichts von dem, für
das die AfD steht, war oder ist Markenkern der CDU. Weder in der
inhaltlichen Substanz noch im Stil der politischen
Auseinandersetzung.
Dann sprichst Du über das Konservative. Für mich ist
Konservativsein zunächst eine Haltung: Sie beinhaltet die
Beachtung von Maß und Mitte, den Vorrang der Erfahrung über die
Ideologie. Sie ist für mich aber auch mit der Betonung bestimmter
Tugenden verbunden, die einmal leichtfertig als
„Sekundärtugenden“ disqualifiziert worden sind. Dazu gehören
Loyalität, aber auch Stil und Anstand. Über Stilfragen lässt sich
vermutlich trefflich streiten, aber Du selbst bist wiederholt in
der Fraktion angesprochen worden, weil viele Kolleginnen und
Kollegen das Gefühl hatten: Mit Deinen Ausbrüchen auf twitter
verletzt Du die Regeln von Stil und Anstand. Und Dir ist auch
bekannt, dass gerade deswegen Dein Ausschluss aus der Fraktion
sehr ernsthaft diskutiert worden ist.
Jetzt, gewissermaßen nach dem Ladenschluss Deiner politischen
Karriere, jene Partei unter Absingen schmutziger Lieder zu
verlassen, der Du diese ganze Karriere verdankst; der Kanzlerin
Rechtsbruch zu unterstellen, die Dich sehr häufig in Deiner
Arbeit als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und auch in
der Fraktion unterstützt hat und ohne deren Hilfe auch das
Zentrum gegen Vertreibungen nicht zu einem solch guten Ende
gekommen wäre – all das kann ich persönlich nur schlecht mit
meinen Vorstellungen von Loyalität, Stil und Anstand, auch nicht
mit meinem Bild des Konservativen in Einklang bringen.
Dankbarkeit, ich weiß es, ist keine politische Kategorie. Aber
musstest Du uns das so deutlich vor Augen führen?
Nein, mit meinem positiv besetzten Bild eines Konservativen haben
weder Deine Positionen noch Dein Verhalten etwas gemeinsam. Es
bleibt doch ein ziemliches Geschmäckle, das auf Dein politisches
Wirken rückwirkend einen dunklen Schatten wirft. Ich hoffe, dass
Du mit Deinen neuen politischen Freunden der AfD, die Deinen
Austritt aus der CDU hymnisch feiern, jene kongenialen
politischen Partner findest, die Du bei der Union so schmerzlich
vermisst hast. Nur eines will ich Dir auf die Reise mitgeben:
Manchmal gibt es aus Syrakus keine Rückfahrkarte.
Mit freundlichem Gruß
Matthias Zimmer
Antworten auf diesen Eintrag:
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Jens,
15.01.2017, 19:31
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - DieRoteKarteZahlIch, 16.01.2017, 00:29
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Taly,
15.01.2017, 19:46
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Fisheye, 15.01.2017, 20:47
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 20:12
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 20:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Fisheye, 15.01.2017, 20:48
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - jniklast, 15.01.2017, 20:48
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 20:44
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 21:10
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Ulrich, 15.01.2017, 21:20
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kirchel, 15.01.2017, 21:14
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 21:10
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 20:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kulibi77, 15.01.2017, 20:11
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - jniklast, 15.01.2017, 19:54
gesamter Thread:
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
balltick,
15.01.2017, 19:09
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Freyr,
16.01.2017, 00:18
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kulibi77, 16.01.2017, 00:29
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Frankonius, 15.01.2017, 23:06
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Fisheye,
15.01.2017, 20:44
- Fake-News (eigener Thread wert) -
naftnevE,
15.01.2017, 22:02
- Fake-News (eigener Thread wert) - DerInDerInderin, 15.01.2017, 23:34
- Fake-News (eigener Thread wert) -
Kulibi77,
15.01.2017, 22:51
- Fake-News (eigener Thread wert) -
fredisgetränkekiste,
16.01.2017, 11:13
- Fake-News (eigener Thread wert) - Kulibi77, 16.01.2017, 18:05
- Fake-News (eigener Thread wert) -
fredisgetränkekiste,
16.01.2017, 11:13
- Fake-News (eigener Thread wert) -
Coseng,
15.01.2017, 22:18
- Fake-News (eigener Thread wert) - naftnevE, 15.01.2017, 22:37
- Fake-News (eigener Thread wert) -
hanno29,
15.01.2017, 22:16
- Fake-News (eigener Thread wert) - Alfredo, 15.01.2017, 23:56
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
hanno29,
15.01.2017, 21:00
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kulibi77, 15.01.2017, 21:15
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 21:10
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
todesbrei,
15.01.2017, 21:33
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Ulrich, 15.01.2017, 21:43
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
todesbrei,
15.01.2017, 21:33
- Fake-News (eigener Thread wert) -
naftnevE,
15.01.2017, 22:02
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 20:40
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - AdamSmith, 15.01.2017, 23:14
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
DemGünterseinFrisör,
15.01.2017, 22:32
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Ulrich, 15.01.2017, 22:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kaver,
15.01.2017, 21:16
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - DieRoteKarteZahlIch, 16.01.2017, 00:17
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
naftnevE,
15.01.2017, 21:38
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Fisheye,
15.01.2017, 22:28
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
fredisgetränkekiste,
16.01.2017, 11:49
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
AdamSmith,
16.01.2017, 17:37
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
fredisgetränkekiste,
16.01.2017, 18:19
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - AdamSmith, 16.01.2017, 23:08
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kulibi77, 16.01.2017, 18:27
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
fredisgetränkekiste,
16.01.2017, 18:19
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
AdamSmith,
16.01.2017, 17:37
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herrNick,
15.01.2017, 23:22
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - jniklast, 16.01.2017, 08:42
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Fisheye,
16.01.2017, 00:54
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herrNick,
16.01.2017, 09:55
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Sascha, 16.01.2017, 10:09
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herrNick,
16.01.2017, 09:55
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
fredisgetränkekiste,
16.01.2017, 11:49
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Coseng, 15.01.2017, 22:13
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
jniklast,
15.01.2017, 22:06
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
naftnevE,
15.01.2017, 22:12
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 22:23
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
naftnevE,
15.01.2017, 22:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Pa1n,
15.01.2017, 22:43
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 22:50
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kulibi77,
15.01.2017, 22:55
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 23:11
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kulibi77,
15.01.2017, 23:21
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - WhiteNoise, 15.01.2017, 23:51
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kulibi77,
15.01.2017, 23:21
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 23:11
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kulibi77,
15.01.2017, 22:55
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 22:50
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Pa1n,
15.01.2017, 22:43
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
naftnevE,
15.01.2017, 22:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - jniklast, 15.01.2017, 22:18
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 22:23
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
naftnevE,
15.01.2017, 22:12
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Fisheye,
15.01.2017, 22:28
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 21:23
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kaver,
15.01.2017, 21:49
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Blarry,
15.01.2017, 23:31
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kaver,
16.01.2017, 00:00
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Fisheye, 16.01.2017, 00:17
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kulibi77, 15.01.2017, 23:32
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kaver,
16.01.2017, 00:00
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Blarry,
15.01.2017, 23:31
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Kaver,
15.01.2017, 21:49
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Jens,
15.01.2017, 19:31
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - DieRoteKarteZahlIch, 16.01.2017, 00:29
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Taly,
15.01.2017, 19:46
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Fisheye, 15.01.2017, 20:47
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 20:12
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 20:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Fisheye, 15.01.2017, 20:48
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - jniklast, 15.01.2017, 20:48
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Ulrich,
15.01.2017, 20:44
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 21:10
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Ulrich, 15.01.2017, 21:20
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kirchel, 15.01.2017, 21:14
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 21:10
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
herner_werner,
15.01.2017, 20:41
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - Kulibi77, 15.01.2017, 20:11
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? - jniklast, 15.01.2017, 19:54
- Erika Steinbach spielt sie den radikalen Kräften und denen die zurück in die gute alte Zeit wollen in die Hände? -
Freyr,
16.01.2017, 00:18