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MDB Spiegel Online: Omid Nouripour darf nicht mehr in die USA einreisen (Sonstiges)

Blarry, Essen, Sonntag, 29.01.2017, 02:28 (vor 2642 Tagen) @ AdamSmith

Das Problem, hier steht die Existenz von Menschen unmittelbar auf dem Spiel. Ob das Übersetzer aus dem Irak oder Afghanistan sind, die auf "Jagdlisten" von Al-Quaeda oder ISIS stehen. Green-Card-Inhaber, die auf Dienstreise oder Privat im Ausland waren und jetzt nicht zurück ins Land kommen. [...]
Ganz zu schweigen davon, dass die Dimensionen absurd sind, jeden Tag reisen 550.000 Menschen mit dem Flugzeug in die USA ein. Niemand in den Ministerien kannte die finale Version des Erlasses - so berichtet NBC.

Einigen Berichten nach waren die ersten zwei Betroffenen dieses Erlasses ausgerechnet zwei Iraker, die im Irak fürs US-Militär gearbeitet haben. Wobei man fairerweise sagen muss, dass die schon unter Obama unter hohen bürokratischen Hürden zu leiden hatten. Eine Forscherin von der Uni Clemson wurde in Dubai schon auf der Startbahn stehend von freundlichen TSA-Beamten aus dem Flugzeug gebeten. Und obwohl der Gouverneur New Yorks sein State Department und die Hafenbehörde angewiesen hat, Betroffenen rechtlichen Beistand zu leisten, bleibt doch offen, wie viel da von den einzelnen Bundesstaaten und lokalen Verwaltungen zu erwarten sein kann. Generell zuständig ist die TSA, und die ist nunmal Bundesbehörde.


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