Nominierter SCOTUS-Richter Gorsuch gründete Club “Fascism Forever” (Sonstiges)

Ulrich, Donnerstag, 02.02.2017, 18:12 (vor 2634 Tagen) @ Zoon

Noch keine zwei Wochen im Amt und schon dem Nachbarn mit nem Militäreinsatz gedroht...läuft beim Donald.

Das war wohl nicht ernst gemeint. Das wird man in den nächsten Tagen wohl noch häufiger aus Washington D.C. hören. Möglicherweise auch von Neil Gorsuch, dem Erz-Konservativen Juristen, der von Trump als neuer Richter des SCOTUS vorgeschlagen wurde. Dieser hat als Schüler/Student den "student activity club" namens “Fascism Forever” gegründet.
Quelle: dailymail 02.02.17, "EXCLUSIVE: Trump's Supreme Court pick founded and led club called 'Fascism Forever' at his elite all-boys Washington prep school"

Das könnte in der Tat eine mit ganz harten Bandagen geführte Auseinandersetzung werden. Wenn ich es richtig verstanden habe sind sich die Demokraten allerdings noch nicht einig ob sie Gorsuch "nur" in den Anhörungen "grillen" oder ihn komplett blockieren wollen. Üblicherweise benötigt man 60 Stimmen um einen Richter am Bundesgericht zu bestätigen. Allerdings könnten die Republikaner wohl die "nuclear option" ziehen, das ist eine Verfahrensänderung nach der dann die einfache Mehrheit reichen würde. Dies wurde 2013 von den Demokraten gemacht nachdem die Republikaner eine große Anzahl von Personalentscheidungen Barak Obamas, darunter auch zahlreiche nominierte Bundesrichter, blockiert hatten. Bei der Wahl eines Verfassungsrichters allerdings wurde die nuclear option wohl noch nie angewandt.