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Von Koalitionen und Kompromissen (Sonstiges)

Klopfer ⌂, Dortmund, Donnerstag, 23.03.2017, 20:55 (vor 2584 Tagen) @ Kulibi77

Marco Bülow, SPD-Abgeordneter des Wahlkreises Dortmund I, hat, laut einer statistischen Auswertung der ersten Hälfte der Legislaturperiode, in 40% der Abstimmungen gegen die Empfehlungen der Fraktion abgestimmt.

Was ja auch erst mal kein Problem ist.
Klar, wenn man das Wort Fraktionszwang hört, dann denkt man, dass die Abgeordneten gezwungen wären, gemäß der Vorgabe der Mehrheit in der Fraktion abzustimmen.
Das ist aber nicht so.
Natürlich kann jeder Abgeordnete immer so abstimmen, wie er es persönlich für richtig hält, daran kann ihn niemand hindern. Nur wenn man natürlich zu oft abweicht, dann muss man sich als Abgeordneter, der seinen Listenplatz über einen Parteibeschluss bekommen hat, fragen, ob man in dieser Fraktion noch am richtigen Platz ist. Die Partei wird sich das auch fragen und vielleicht beim nächsten Mal den Kandidaten auf der Liste weit nach hinten schieben.

Noch etwas anders verhält es sich mit den gewählten Direktkandidaten und da wären wir wieder bei Marco Bülow. Er wurde zwar von der SPD auf den Platz des Direktkandidaten gesetzt, aber letztlich wurde er als Marco Bülow gewählt und nicht als SPD.
In der Position kann man sich etwas mehr Abweichungen erlauben, da ein Direktmandat eher so ein Win-Win-Geschäft ist. Das wählt man auch schon mal eher die Partei, weil die Kandidat gut ist und nicht umgekehrt.

Nachteil dieses Eigensinns ist, dass man in der Fraktion wohl kaum für höhere Aufgaben infrage kommt, wenn man immer wieder abweichend abstimmt.

SGG
Klopfer


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