Von Koalitionen und Kompromissen (Sonstiges)
Auch diese Abstimmung wurden vorher intern monate- und wochenlang vorbereitet. Wie wir heute wissen sogar mit strafbarer Abgeordnetenbestechung. Die Mehrheitsverhältnisse waren halt nur so eng gestrickt, dass selbst wenige abweichende Parlamentarier einen Unterschied hätten machen können. Am Ende kann man Fraktionen aus hunderten Menschen halt nicht bis auf den letzten Mann komplett kontrollieren. Darin lag die Spannung begründet. Wenn die Große Koalition nur eine Zweistimmenmehrheit hätte, dann wäre auch heute jede Abstimmung im Bundestag deutlich spannender. Aber es ist naiv zu glauben dass das Ergebnis der Abstimmung tatsächlich davon entscheidend abhing welche Redebeiträge an diesem Tag im Bundestag abgegeben wurden.
Und ich habe noch kein Argument gelesen warum Fraktionsdisziplin prinzipiell gegen das Grundgesetz verstößt. Warum darf Fraktionsdisziplin (oder "Parteitreue") kein valides Argument in der Gewissensabwägung eines Abgeordneten sein? Der Abgeordnete muss seinem Gewissen folgen. Wie diese Gewissensabwägung erfolgt ist nirgendwo festgelegt. Und dass Fraktionsdisziplin keinen dem Geist des Art. 38 widersprechenden Einfluß hat, das allein zeigt schon die Statistik. Wenn das in der Realität so wäre, warum gibt es so viele Abgeordnete die ziemlich oft gegen ihre Fraktion stimmen? Eine Abstimmung wie zur Griechenlandrettung wäre vor 40 Jahren undenkbar gewesen. Die Kanzlerin hat ein Gesetz ohne eigene Mehrheit mit der Hilfe der Opposition durch den Bundestag gebracht. Das ist vielleicht ein lebendiges Beispiel für Art. 38 GG, aber früher wäre es ein klarer Grund für einen Rücktritt gewesen. Das war i.E. ein Misstrauensvotum. Es ist schon seltsam sich über mangelnde Abweichung zu beschweren, wenn dies heute viel häufiger vorkommt als noch vor einigen Jahrzehnten. Offensichtlich gibts es keinen unmittelbaren Fraktionszwang.
Antworten auf diesen Eintrag:
- Von Koalitionen und Kompromissen - Kulibi77, 24.03.2017, 00:38
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- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 09:39
- Abstimmung über US-Gesundheitsreform erneut verschoben... -
FourrierTrans,
24.03.2017, 20:49
- Abstimmung über US-Gesundheitsreform erneut verschoben... - Franke, 29.03.2017, 11:24
- Trump gibt Demokraten die Schuld! -
Pate87,
24.03.2017, 23:59
- Trump gibt Demokraten die Schuld! - Ulrich, 27.03.2017, 09:18
- Tired of winning -
Lucky Luke,
24.03.2017, 23:27
- Tired of winning - Ulrich, 27.03.2017, 09:19
- Abstimmung über US-Gesundheitsreform erneut verschoben... - Fisheye, 24.03.2017, 21:37
- Abstimmung über US-Gesundheitsreform erneut verschoben... -
Ulrich,
24.03.2017, 21:29
- Abstimmung über US-Gesundheitsreform erneut verschoben... - simie, 25.03.2017, 01:33
- Der mächtigste Mann der Welt - Basti Van Basten, 24.03.2017, 20:51
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
dan09,
24.03.2017, 14:20
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
uwelito,
24.03.2017, 17:32
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
simie,
25.03.2017, 01:45
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten - Franke, 25.03.2017, 21:17
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
Kulibi77,
24.03.2017, 21:55
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten - uwelito, 24.03.2017, 22:19
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
Ulrich,
24.03.2017, 21:35
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten - uwelito, 25.03.2017, 07:59
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten - AdamSmith, 24.03.2017, 21:52
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
simie,
25.03.2017, 01:45
- Nix mehr als der Wunschtraum vieler Journalisten -
uwelito,
24.03.2017, 17:32
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Ulrich,
24.03.2017, 10:15
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
AdamSmith,
24.03.2017, 14:07
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Ulrich, 24.03.2017, 21:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
24.03.2017, 10:36
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Ausputzer,
24.03.2017, 12:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
uwelito,
24.03.2017, 17:39
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
AdamSmith,
24.03.2017, 17:49
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Zoon,
25.03.2017, 20:48
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Ulrich,
25.03.2017, 21:56
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Zoon, 26.03.2017, 00:26
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Ulrich,
25.03.2017, 21:56
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Zoon,
25.03.2017, 20:48
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
AdamSmith,
24.03.2017, 17:49
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
uwelito,
24.03.2017, 17:39
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Kulibi77, 24.03.2017, 11:23
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Ausputzer,
24.03.2017, 12:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
AdamSmith,
24.03.2017, 14:07
- Quelle! - bers, 24.03.2017, 08:19
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Realist83,
23.03.2017, 16:16
- bekloppt - PUNKT - Franke, 27.03.2017, 21:42
- Ein paar Erläuterungen: -
Scherben,
24.03.2017, 10:49
- Ein paar Erläuterungen: - uwelito, 24.03.2017, 19:35
- Ein paar Erläuterungen: -
Sofaballgott,
24.03.2017, 11:41
- Ein paar Erläuterungen: -
AdamSmith,
24.03.2017, 14:18
- Ein paar Erläuterungen: -
Sofaballgott,
24.03.2017, 21:35
- Ein paar Erläuterungen: - AdamSmith, 25.03.2017, 22:03
- Ein paar Erläuterungen: -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 16:43
- Ein paar Erläuterungen: -
AdamSmith,
24.03.2017, 17:47
- Ein paar Erläuterungen: - Fluegelflitzer, 24.03.2017, 18:28
- Ein paar Erläuterungen: -
AdamSmith,
24.03.2017, 17:47
- Ein paar Erläuterungen: -
Sofaballgott,
24.03.2017, 21:35
- Ein paar Erläuterungen: -
AdamSmith,
24.03.2017, 14:18
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Ulrich,
24.03.2017, 10:24
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Klopfer,
24.03.2017, 13:36
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Ulrich, 24.03.2017, 21:57
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Klopfer,
24.03.2017, 13:36
- Ist nicht Trump-spezifisch - bers, 24.03.2017, 08:17
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Jens,
23.03.2017, 20:47
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 11:58
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Jens,
24.03.2017, 12:19
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 12:27
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Weeman,
24.03.2017, 12:30
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 13:31
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Weeman, 24.03.2017, 16:02
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 13:31
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Weeman,
24.03.2017, 12:30
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 12:27
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Kulibi77,
24.03.2017, 12:09
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 12:23
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Kulibi77,
24.03.2017, 12:35
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 13:28
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Kulibi77, 24.03.2017, 16:43
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 13:28
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Kulibi77,
24.03.2017, 12:35
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 12:23
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Weeman, 24.03.2017, 12:07
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Jens,
24.03.2017, 12:19
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Elmar,
23.03.2017, 22:35
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Jens,
24.03.2017, 10:27
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Elmar, 24.03.2017, 11:10
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Jens,
24.03.2017, 10:27
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Fluegelflitzer,
24.03.2017, 11:58
- Von Koalitionen und Kompromissen -
MDomi,
23.03.2017, 17:07
- Von Koalitionen und Kompromissen - Ulrich, 24.03.2017, 10:39
- Von Koalitionen und Kompromissen - Lattenknaller, 24.03.2017, 08:25
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Micha,
23.03.2017, 17:22
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 17:28
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Kulibi77,
23.03.2017, 18:02
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 19:34
- Einerseits - Andererseits - Franke, 24.03.2017, 10:34
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Kulibi77,
23.03.2017, 20:11
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 21:25
- Von Koalitionen und Kompromissen - simie, 24.03.2017, 12:43
- Von Koalitionen und Kompromissen - Fisheye, 24.03.2017, 01:17
- Von Koalitionen und Kompromissen -
BVBMenden,
23.03.2017, 22:07
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 23:24
- Von Koalitionen und Kompromissen - Micha, 24.03.2017, 00:58
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 23:24
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Kulibi77,
23.03.2017, 21:55
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 23:22
- Von Koalitionen und Kompromissen - Kulibi77, 24.03.2017, 00:38
- Von Koalitionen und Kompromissen - Klopfer, 24.03.2017, 00:03
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 23:22
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Klopfer,
23.03.2017, 20:55
- Von Koalitionen und Kompromissen - Kulibi77, 23.03.2017, 21:00
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 21:25
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 19:34
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Kulibi77,
23.03.2017, 18:02
- Von Koalitionen und Kompromissen -
Chappi1991,
23.03.2017, 17:28
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Kirchel, 23.03.2017, 16:49
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Professor-van-Dusen,
23.03.2017, 16:39
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
MDomi,
23.03.2017, 17:08
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Professor-van-Dusen,
23.03.2017, 17:31
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
MDomi,
24.03.2017, 08:02
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Professor-van-Dusen,
24.03.2017, 08:24
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
MDomi,
24.03.2017, 17:08
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Professor-van-Dusen, 24.03.2017, 23:34
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
MDomi,
24.03.2017, 17:08
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Professor-van-Dusen,
24.03.2017, 08:24
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
MDomi,
24.03.2017, 08:02
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
Professor-van-Dusen,
23.03.2017, 17:31
- so bekloppt ich Trump auch finde... -
MDomi,
23.03.2017, 17:08
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Rupo, 23.03.2017, 16:35
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Weeman, 23.03.2017, 16:22
- so bekloppt ich Trump auch finde... - Kulibi77, 23.03.2017, 16:19
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Kulibi77, 23.03.2017, 15:34
- ... oder wer geht ins Gefägnis -
AdamSmith,
23.03.2017, 12:46
- ... oder wer geht ins Gefägnis -
fredisgetränkekiste,
23.03.2017, 13:05
- ... oder wer geht ins Gefägnis - AdamSmith, 23.03.2017, 14:23
- ... oder wer geht ins Gefägnis -
FourrierTrans,
23.03.2017, 12:47
- ... oder wer geht ins Gefägnis - AdamSmith, 23.03.2017, 14:29
- ... oder wer geht ins Gefägnis -
fredisgetränkekiste,
23.03.2017, 13:05
- [mögliche] Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - dnb, 23.03.2017, 12:38
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Hans-Olo,
23.03.2017, 11:41
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Kulibi77,
23.03.2017, 15:36
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 15:39
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Kulibi77, 23.03.2017, 15:42
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 15:39
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Rupo,
23.03.2017, 12:06
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 12:07
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
WBSTRR,
23.03.2017, 12:34
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
AdamSmith,
23.03.2017, 12:45
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Hans-Olo,
23.03.2017, 12:55
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Ulrich, 24.03.2017, 10:47
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Hans-Olo,
23.03.2017, 12:55
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Weeman, 23.03.2017, 12:37
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
AdamSmith,
23.03.2017, 12:45
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
WBSTRR,
23.03.2017, 12:34
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 12:07
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Kulibi77,
23.03.2017, 15:36
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Franke,
23.03.2017, 11:03
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 11:22
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Franke,
23.03.2017, 11:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 11:43
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Franke, 23.03.2017, 12:01
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 11:43
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - FourrierTrans, 23.03.2017, 11:25
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Franke,
23.03.2017, 11:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 11:05
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Klopfer,
24.03.2017, 00:10
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Ulrich, 24.03.2017, 10:55
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Klopfer,
24.03.2017, 00:10
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 11:22
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Wiethy,
23.03.2017, 10:01
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Wiber,
23.03.2017, 10:21
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 10:24
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 10:33
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 10:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 10:55
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Ausputzer, 23.03.2017, 12:41
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 11:01
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 11:14
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - FourrierTrans, 23.03.2017, 11:18
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 11:14
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 10:55
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 10:40
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Wiber,
23.03.2017, 10:28
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 10:44
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Sofaballgott,
23.03.2017, 11:27
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 11:29
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Professor-van-Dusen,
23.03.2017, 11:38
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Sofaballgott, 23.03.2017, 12:34
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Professor-van-Dusen,
23.03.2017, 11:38
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 11:29
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Franke, 23.03.2017, 10:55
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Sofaballgott,
23.03.2017, 11:27
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 10:44
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
herrNick,
23.03.2017, 10:33
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
FourrierTrans,
23.03.2017, 10:24
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - FourrierTrans, 23.03.2017, 10:09
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Wiber,
23.03.2017, 10:21
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Kwiat,
23.03.2017, 09:48
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 09:58
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
bobschulz,
23.03.2017, 10:00
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
dozer,
23.03.2017, 10:28
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten - Weeman, 23.03.2017, 11:15
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
dozer,
23.03.2017, 10:28
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
bobschulz,
23.03.2017, 10:00
- Amtsenthebungsverfahren in den Staaten -
Weeman,
23.03.2017, 09:58
- Abstimmung über US-Gesundheitsreform erneut verschoben... -
FourrierTrans,
24.03.2017, 20:49