Von Koalitionen und Kompromissen (Sonstiges)

Lattenknaller, Madrid, Freitag, 24.03.2017, 08:25 (vor 2584 Tagen) @ MDomi

Es gibt hier aber auch Koalitionen und damit deutlich mehr zu schließende Kompromisse. Das muss man vor und auch nach der Wahl berücksichtigen.

Viel schlimmer finde ich an unserer Demokratie, dass Parteizugehörigkeit den Abgeordneten wohl teilweise verbietet, nach eigenem Gusto abzustimmen. Jedenfalls desöfteren. Das ist der Teil, der mir sauer aufstößt. Auch wenn das wieder eine Art Kompromiss darstellt. Dafür wählt man dann aber doch nicht.

Das hier und die unten stehende Diskussion zeigt, dass wenige doch eine konkrete Idee von Gesetzgebungsprozessen haben. 90% und mehr der Gesetze werden so durchgewunken. Das sind schlicht Anpassungen an bestehenden Gesetzen oder kleinere Anpassungen. Und auch beim Rest gibt es nicht wirklich viel, wo ein einzelner Abgeordneter da viel einschätzen könnte. Wenn es um eine Detailfrage bei der Renaturierung von landwirtschaftlichen Flächen geht, wird ein Abgeordneter aus dem Justizausschuß da einfach so abstimmen, wie es in der Fraktionssitzung besprochen wird. Da fehlt nämlich Zeit und Expertise um so etwas zu beurteilen, und die meisten Abgeordneten verhalten sich nicht so wie der gemeine deutsche Forenuser, der meint alles zu wissen und zu kennen.
Dann gibt es ein paar wenige Gesetze, wo es wirklich um allgemeinere Fragen geht. Und da wird meistens den Kompromissen aus Koalitionsrunden und Ausschüssen Rechnung getragen. Den der Kompromiss gehört zum Wesen der Demokratie. Und ein Abgeordneter ist da im Vorfeld eingebunden. Und dann gibt es wirklich Themen, bei denen der moralische Kompass eine große Rolle spielt und da wird oft der Fraktionszwang aufgehoben.