Wozu das ganze? (Sonstiges)

dan09, Sonntag, 30.04.2017, 17:12 (vor 2552 Tagen) @ Rupo

1. Sprache
2. Verfassung
3. Achtung der Grundrechte
4. Soziale Gewohnheiten
5. Freie Religionswahl
6. Besonderes Verhältnis zu Israel
7. Weltanschaulich neutraler Staat
8. Demokratie die Konsens und Kompromiss kennt
9. Westbindung

Mir erschließt sich der Sinn des ganzen nicht. Unsere "Leitwerke" stehen doch in der Verfassung. Hier sind Sprache, Religionsfreiheit, Grundrechte und Demokratie als Staatsform doch festgeschrieben. Warum braucht man dazu noch eine Leitkultur? Und ganz davon ab, was soll passieren wenn man dieser Leitkultur nicht entspricht?

Zu den übrigen "ergänzenden" Punkten nur soviel:
Israel: Das Existenzrecht steht in der Verfassung. Was soll ein besonderes Verhältnis sein? Dass man jeder israelischen Regierung in den allerwertesten kriecht? Und das obwohl diese unsere "Werte" mit Füssen tritt? Dass Gabriel sich nur mit den Leuten trifft, die Netanjahu genehm sind? Für mich Blödsinn. Die Existenz des Staates ist das Wesentliche, aber man muss ja nicht alles für Gut befunden.
Westbindung: Noch ein recht dämlicher Punkt. Wollen wir den kalten Krieg beenden oder einen neuen festzementieren? Europa, speziell die EU, steht doch in der Mitte. Und das Ziel sollten gute Beziehungen in beide Richtungen sein. Sinniger wäre es doch die europäische Einigung in den Fokus zu stellen. Europa First sozusagen und dann schauen mit welchen Staaten man dann am besten zusammenarbeitet.