Spahn kündigt das Auslaufen der "epidemischen Lage" für 25. November an. Auswirkungen / "Freedom Day" ? (Corona)

Ulrich, Montag, 18.10.2021, 18:45 (vor 915 Tagen) @ Goalgetter1990

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-jens-spahn-cdu-plant-ein-ende-der-epidemischen-lage-a-5cdda2a3-d139-4314-9945-458445f284b7

Soweit, so erwartbar (wobei man auch hier die Situation im November sich nochmal anschauen wird). Was ich allerdings noch nirgendwo lesen konnte und auch nicht verstehe, sind die Auswirkungen, die das nach sich ziehen kann.

Laut mehrerer Quellen, ist die Feststellung der epidemischen Lage die rechtliche Grundlage für die nationalen und länderbezogenen Corona-Verordnungen. Was bedeutet dies dann konkret für die länderbezogenen Maßnahmen? Wird dafür dann eine andere Rechtsgrundlage herangezogen, oder sind die dann nichtig?

Söder hatte hierzu gemeint "Klar ist: Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen. Denn nur das Feststellen der epidemischen Lage ist Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Länder. Dann hätten wir Ende November indirekt den Freedom Day."

Ich bin kein Jurist, aber ich gehe davon aus, dass Söder hier richtig liegt. Vieles, was auch in diesem Winter noch nötig sein könnte, wäre dann wohl nicht mehr möglich.

Zunächst muss man aber abwarten, wie sich die Lage in den nächsten gut fünf Wochen entwickeln wird. Aktuell beginnen die Zahlen in Deutschland wieder moderat zu steigen. Und alle relevanten Experten gehen davon aus, dass wir in diesem Winter noch eine -hoffentlich letzte- Welle bekommen werden. Wie hoch sie werden wird, das lässt sich aber wohl seriös nicht vorhersagen. 3G und vor allem 2G könnten helfen, sie deutlich zu begrenzen.

Jens Spahn wäre besser beraten gewesen, einfach noch einige Zeit abzuwarten.