Spahn kündigt das Auslaufen der "epidemischen Lage" für 25. November an. Auswirkungen / "Freedom Day" ? (Corona)

Cthulhu, Essen, Dienstag, 19.10.2021, 11:38 (vor 910 Tagen) @ Goalgetter1990

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-jens-spahn-cdu-plant-ein-ende-der-epidemischen-lage-a-5cdda2a3-d139-4314-9945-458445f284b7

Soweit, so erwartbar (wobei man auch hier die Situation im November sich nochmal anschauen wird). Was ich allerdings noch nirgendwo lesen konnte und auch nicht verstehe, sind die Auswirkungen, die das nach sich ziehen kann.

Laut mehrerer Quellen, ist die Feststellung der epidemischen Lage die rechtliche Grundlage für die nationalen und länderbezogenen Corona-Verordnungen. Was bedeutet dies dann konkret für die länderbezogenen Maßnahmen? Wird dafür dann eine andere Rechtsgrundlage herangezogen, oder sind die dann nichtig?

Söder hatte hierzu gemeint "Klar ist: Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen. Denn nur das Feststellen der epidemischen Lage ist Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Länder. Dann hätten wir Ende November indirekt den Freedom Day."

Irgendwie weiß ich gar nicht so richtig, was ich davon halten soll. Einerseits natürlich richtig, sobald keine epidemische Notlage mehr vorliegt, dann sollte man diese auch umgehend beenden, genau wie alle Maßnahmen nur so lange aufrecht erhalten sollten, wie es wirklich nötig ist.

Aber es ist ein komischer Zeitpunkt, direkt vor dem Anfang des Winters, in den wir mit einer sehr breiten Masse an Infektionen und über den Winter abklingendem Schutz vor symptomatischen Covid-Erkrankungen gehen.

Zumindest die Ankündigung ist halt schwierig, da das ja schon sehr konkrete Erwartungen weckt.