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Spahn kündigt das Auslaufen der "epidemischen Lage" für 25. November an. Auswirkungen / "Freedom Day" ? (Corona)

Netsrak55, Dienstag, 19.10.2021, 13:56 (vor 891 Tagen) @ Ulrich

Ich bin auch kein Jurist (was Söder ja sogar ist), aber das was ich dazu aufgeschnappt und gerade gegooglet habe, widerspricht Söder dann doch: Das Ende diser "Lage" bedeutet wohl nicht den "Freedom Day", sondern dass entsprechende Reglungen nun (wieder) durch die entsprechenden Parlamente abgesegnet werden müssen, statt dass dies nur durch die Bundes-/Landesregierungen durch Erlasse und Verordnungen entschieden werden kann.
(s. z.B. WDR: www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/ende-epidemische-lage-corona-nrw-100.html)


Das wäre aber jeweils quasi ein Neuausrufen der "epidemischen Lage", nur auf Länderebene. Mit entsprechenden potentiell chaotischen Folgen.

Was ich aufgrund der recht unterschiedlichen Impfquoten der Länder durchaus sinnvoll wäre.

Genau so könnte aber der Bund die "epidemische Lage" neu ausrufen.


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