Start der Bundestagsligasaison (Sonstiges)

Gerade einmal 115 Ja-Stimmen.

Ist jetzt kein Beinbruch. Gibt zwei Möglichkeiten. AfD wechselt heute irgendwann den Kandidaten (glaube ich nicht) oder die AfD läuft halt, bis sie sich dazu entscheidet irgendwann einen anderen zu nominieren, ohne einen Vize-Präsidenten herum. Das Land wird nicht untergehen.

Warum eigentlich noch immer mit Wahlurnen oder Hammelsprung?
Es muss ja nicht per App sein, aber etwas Modernität könnte man doch schon einführen.

Ein gewisses Maß an Tradition ist nicht schlecht. Zudem sind elektronische Systeme zum einen intransparent, und zum anderen nicht uneingeschränkt sicher.

Warum eigentlich noch immer mit Wahlurnen oder Hammelsprung?
Es muss ja nicht per App sein, aber etwas Modernität könnte man doch schon einführen.

Hast du schon mal versucht bei einer Behörde elektronisch einen Antrag zu stellen? wir haben hier letztens ein Haus gekauft und modernisiert - sprich wir hatten mit x verschiedenen Behörden zu tun. Ich habe hier kaum eine Behörde erlebt, die z.B. gescannte und per Mail geschickte Formulare akzeptiert hat. O-Ton: "Wenn der Antrag nicht schriftlich vorliegt...". Man kann froh sein, dass die letzten Brieftauben in Rente geschickt wurden.

Zum Abstimmungsverhalten:
- Die Abgeordneten könnten auch einfach mit Fingerabdruck abstimmen.
- Der Vorzug des Hammelsprungs ist, dass so mancher Abgeordneter so auch noch in den Genuss von Bewegung kommt. Sitzfleisch ist bei den meisten ja reichlich vorhanden...

Warum nicht? Der Einsatz von Technik, ohne dass es tatsächliche Vorteile ergibt, ist nicht wirklich Ausdruck von Modernität. Und solche technischen Systeme sind nun einmal fehleranfällig. Oder auch einfacher zu manipulieren.

Damit nicht, wie z.B. in der russischen Duma, wo mit Knöpfen unter dem Tisch abgestimmt wird, jemand für seinen Sitznachbarn abstimmen kann. Generell soll ausgeschlossen werden, dass Stimmen abgegeben werden können, die nicht von dem Stimmberechtigten stammen.

Gleicher Effekt den wir bei Jungprofis mit ihren Phrasen-Interviews feststellen. Wenn du seit 14,15 durch die Partei-Hierarchien gehst, wirst du glatt geschliffen. Das ist tatsächlich bei den Linken angenehm anders, mag es auch eines der wenigen Dinge sein, die da angenehm sind.

Ich finde das Parlament sogar noch zu klein. Ich würde mir wünschen, dass mehr Abgeordnete pro Einwohner kommen. In einem Wahlkreis mit 400.000 Menschen kann sich doch kein Abgeordneter wirklich um die Belange dieser Menschen kümmern. Demokratie lass ich mir gerne etwas kosten. Momentan zahlt jeder Bundesbürger 1 EUR pro Monat für unser Parlament. Das ist nicht teuer. Ich kann auch mit 5 EUR im Monat leben.

Wenn es um die Größe geht:

Schon seit Jahren wird aus dem Bundestag darauf hingewiesen, dass die Arbeitsbelastung extrem steige, weil immer neue Aufgaben hinzukommen und die Erwartungen größer werden. Die Abgeordneten sind jedoch mit so wenigen Mitarbeitern ausgestattet, dass die Belastungsgrenze vielfach erreicht oder längst auch überschritten wurde. Weil die deutsche Bevölkerung in diesen Fragen aber ziemlich bescheuert und kurzsichtig ist, wird das Budget für Mitarbeiter so gut wie nicht erhöht.

Derzeit stehen jedem MdB pro Monat rund 20.870 Euro für Personal zur Verfügung, wovon in aller Regel eine Sekretärin, ein Büroleiter, zwei wissenschaftliche Mitarbeiter und eine weitere Stelle im Wahlkreis unterhalten werden können. Wenn wir davon ausgehen, dass die Sekretärin mit 2870 Euro entlohnt wird und für Praktikanten 500 Euro vorgesehen sind, bleiben 17.500 Euro für die anderen Mitarbeiter übrig. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter in Berlin und die Mitarbeiter im Wahlkreis kommen dann mit rund 4.000 Euro im Monat hin, der Büroleiter mit 5.500 Euro. Das ist ein ordentliches Gehalt, für Akademiker bei regelmäßigen 12-Stunden-Tagen und Wochenendarbeit aber kein besonders üppiger Gehaltsrahmen. Kommt ein dritter wissenschaftlicher Mitarbeiter hinzu, müssen die anderen Mitarbeiter und der Büroleiter im Schnitt auf 700-800 Euro im Monat verzichten - geeignetes Personal wird sich dann aber nur noch schwer oder gar nicht mehr finden lassen. Rechnen wir dennoch großzügig für jeden der 709 MdBs mit sechs Mitarbeitern, landen wir bei etwa 4.250 Mitarbeitern.

Über so wenig Personal lacht man sich in anderen Demokratien kaputt. Nehmen wir die USA: Im Jahr 2000 hatte der Kongress etwa 24.000 Mitarbeiter, die größtenteils erheblich besser bezahlt wurden als es im Bundestag vorgesehen ist. Bei Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses lag das Limit bei 18 Vollzeit- und 4 Teilzeitkräften (durchschnittlich beschäftigt: 14 Mitarbeiter), jeder US-Senator beschäftigte durchschnittlich 34 Mitarbeiter (nachzulesen hier). Jeder Journalist oder sogenannte "Experte", der dieser Tage vom zweitgrößten Parlament der Welt nach China faselt, sollte vielleicht ein ordentliches Buch lesen und daran denken, wer die Arbeit eigentlich erledigt. Und Bürger sollten vielleicht die eigene Bigotterie einmal hinterfragen - immer mehr zu erwarten, gleichzeitig aber nicht das entsprechende Budget zur Verfügung stellen wollen, zeugt schon von einer großen Verlogenheit.

Wenn es um die Kosten geht:

Die Kostenschätzungen für den neuen Bundestag reichen von 300 bis 500 Mio Euro pro Jahr, wobei darin allerdings schon alle möglichen Kosten bis hin zu Büroklammern, Druckerpapier und Telefonanschluss enthalten sind. Der Bundestag kostet bei 80 Mio Bürgern also gerade einmal 4 bis 6 Euro pro Person - ein geradezu lächerlicher Betrag, der weltweit in keinem Land vergleichbarer Größe oder Bedeutung wesentlich niedriger ausfallen dürfte. Verglichen mit den Kosten anderer politischer Systeme (man denke z.B. an den saudischen König, der keine Reise mit weniger als 1.500 Hofschranzen und ohne seine goldene Flugzeugrolltreppe antritt), ist der Bundestag nahezu ein Geschenk.

Die Briten haben 650 Abgeordnete im Unterhaus bei 20 Millionen weniger Einwohnern, die Franzosen 577 Abgeordnete für 67 Millionen Einwohner.
Andere Statistik, anderes Ergebnis..

Meiner Meinung nach darf ein Parlament das jede Wahlstimme repräsentiert auch etwas kosten. Für die täglich Praxis könnte man mal überlegen inwiefern es 2017 zeitgemäß ist, dass 700 Abgeordnete mit Wahlkarten zu 2/4 Urnen eiern..

... ist lächerlich aufgeblasen. Dass wir uns das zweitgrößte Parlament der Welt leisten ist ja schon in der Theorie übel gewesen, aber jetzt in der Praxis gesehen wirds ja noch schlimmer. Völlig überfüllt. Jeder Prozess, jede namentliche Abstimmung wird sich ziehen, arbeiten wird noch schwerer. Alles nur noch ein einziger Selbstzweck.

Es gibt einen wichtigen Grundsatz: Jede Stimme bei der Bundestagswahl muss gleich viel wert sein. Und das kann man nur erreichen wenn Überhangmandate auch ausgeglichen werden. Problematisch sind hier insbesondere Landeslisten, Überhangsmandate etwa für die CSU in Bayern etwa führen dazu Ausgleichsmandaten in anderen Bundesländern. Gäbe es diese nicht könnte es bei einem knappen Wahlausgang passieren dass Parteien die Regierung stellen würden auf die weniger Stimmen entfallen wären als auf diejenigen die im Bundestag die Opposition bilden.

Ursache ist dass wir einerseits im Kern ein Verhältniswahlrecht haben, andererseits aber die Hälfte der nominellen Mandatszahl mit Hilfe der Erststimme direkt vergeben wird. Deshalb ist ein Ausgleich zwingend notwendig. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Und da sich unsere Parteienlandschaft immer wieder verschiebt ist es ansonsten durchaus möglich dass Konstellationen faktisch eintreten die man zuvor nur für theoretisch möglich gehalten hätte.

Meiner Meinung nach wird die Frage in der öffentlichen Diskussion deutlich überhöht. Und man sollte zudem nicht vergessen, in den anderen europäischen Staaten die Wahlkreise in der Regel was die Wählerzahl angeht kleiner sind als in Deutschland.

... ist lächerlich aufgeblasen.

Interessanterweise haben das alle erkannt. Da bin ich eigentlich sicher, dass man das auf mittlere Sicht ändern wird.

Bislang ordentliches Pressing und Gegenpressing. Wie gehabt nervt die Berichterstattung, leider kann man Phoenix in Form von Deppendorf-Dahlmann nicht auf Stadionton schalten.

...dass Du Zeit dafür hast bei diesen unmöglichen Spielzeiten. Wann wechseln die mal auf am Abend und Wochenende? So kann ich grad mal ins Forum reinschauen.

Stelle dir vor, Bettina Schausten, Peter Frey oder Reginald Becker würden berichten. Dagegen ist Deppendorf noch am Rande des Erträglichen.

bundestag.de ;)

Alice Weidel hat angekündigt, Ulrich Glaser so lange als Kandidaten für die Vize-BT-Präsidentenposition aufzustellen, bis er gewählt wird.

Sie können ihn aber nur 3 mal aufstellen. Bei einer weiteren Wahl müsste ein anderer Kandidat aufgestellt werden.

Dann kann sie nicht verlangen, dass die anderen Fraktionen dem üblichen Brauch entsprechend für ihren Kandidaten stimmen müssen.

Alice Weidel hat angekündigt, Ulrich Glaser so lange als Kandidaten für die Vize-BT-Präsidentenposition aufzustellen, bis er gewählt wird. Ich hoffe, dass die anderen Fraktionen konsequent bleiben und ihn nicht wählen. Selbst wenn sich alle AfD-Abgeordneten "Opfer" auf die Stirn tätowieren lassen.

Gibt es eigentlich Politiker, die sagen, dass sie im Parlament sterben wollen so wie Schauspieler auf der Bühne? Schäuble wird 79 sein am planmäßigen Ende dieser Wahlperiode und dann über 30 Jahre lang mit den Erschwernissen der Querschnittslähmung in der ersten Reihe deutscher und europäischer Politik aktiv.

Gespannt bin ich, wie sich Schäuble als Lammert-Nachfolger schlägt. Trotz seiner jahrzehntelangen Erfahrung sind es große Fußstapfen, die er ausfüllen muss.