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SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion (Politik)

Frankonius, Frankfurt, Samstag, 28.01.2023, 18:18 (vor 425 Tagen)

CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein - rätselhafte Stiftung in der Schweiz

Ulrich, Montag, 13.02.2023, 21:23 (vor 409 Tagen) @ Frankonius

Umstrittener Ex-Verfassungsschutzpräsident - CDU-Bundesvorstand beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen (Spiegel)

Zudem berichtet die ZEIT, dass Maaßen in der Schweiz eine Stiftung gegründet hat:
Ex-Verfassungsschutzchef - Maaßen unterhält Stiftung gegen "zeitgenössischen Sozialismus"

Die Stiftungssumme von 50.000 Franken wirkt überschaubar. Der Rest ist rätselhaft. Der Stiftungstext klingt aber ganz nach Maaßen: "Extremisten fordern wieder ganz offen den Vorrang ihrer Ideologie gegenüber der freiheitlichen Demokratie. Auch Medien, Universitäten, gesellschaftliche Gruppen und die meisten Parteien vertreten inzwischen ähnliche Positionen.". Motto "Alle linksradikal, außer ich!". Das ganze erinnert an den Autofahrer, dem auf der Autobahn ganz viele Geisterfahrer entgegen kommen.

CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein - rätselhafte Stiftung in der Schweiz

Taifun, Ingolstadt, Montag, 13.02.2023, 22:10 (vor 409 Tagen) @ Ulrich

Bei dem Typ kann man nicht einmal auf Dummheit plädieren. Der ist wirklich ganz weit abgedriftet in Verschwörungstheorien und alles ihm Unbekannte ist für ihn eine linksradikale Gefahr. Gefühlt wird das immer krasser.

CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein - rätselhafte Stiftung in der Schweiz

Taifun, Dienstag, 14.02.2023, 00:00 (vor 409 Tagen) @ Taifun

Bleiben die Nullen eigentlich in der Partei, die es für eine gute Idee hielten Maassen zum Chef der Werteunion zu machen?

CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein - rätselhafte Stiftung in der Schweiz

CrimsonGhost, Dienstag, 14.02.2023, 20:49 (vor 408 Tagen) @ Hässlicher_Ork

Bleiben die Nullen eigentlich in der Partei, die es für eine gute Idee hielten Maassen zum Chef der Werteunion zu machen?

Warum sollte die AfD diese Nullen raus werfen?

CDU leitet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen ein - rätselhafte Stiftung in der Schweiz

Ulrich, Dienstag, 14.02.2023, 20:56 (vor 408 Tagen) @ CrimsonGhost

Bleiben die Nullen eigentlich in der Partei, die es für eine gute Idee hielten Maassen zum Chef der Werteunion zu machen?


Warum sollte die AfD diese Nullen raus werfen?

Mich würde in der Tat ein Abgleich der Mitgliedschaften in der "Werte"union und der CDU/CSU bzw. der AfD interessieren. Sollte da irgend etwas geleakt werden, dann könnte das Ergebnis eventuell überraschen.

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Ulrich, Samstag, 11.02.2023, 22:32 (vor 411 Tagen) @ Frankonius

Stellungnahme an die CDU - Maaßen bringt Verwarnung statt Ausschluss ins Spiel (Spiegel)

"Den Vorwurf, er hätte »Äußerungen in der Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungstheoretiker« getätigt, nennt Maaßen dem Bericht zufolge »perfide«. Und weiter: »Es mag sein, dass ich Begriffe verwende, die auch in diesen Kreisen verwendet werden, aber eine andere Bedeutung haben. Dann geschieht das nicht in Kenntnis und nicht vorsätzlich«"

Maaßen kennt also die Sprachcodes der Antisemiten, Verschwörungstheoretiker, "Reichsbürger", Rechtsradikalen, etc. nicht? Was hat der Mann eigentlich früher beruflich gemacht?

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Taifun, Ingolstadt, Samstag, 11.02.2023, 22:41 (vor 411 Tagen) @ Ulrich

Der Typ ist im Kopf vollkommen irre und kaputt.

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Ulrich, Samstag, 11.02.2023, 22:43 (vor 411 Tagen) @ Taifun

Der Typ ist im Kopf vollkommen irre und kaputt.

Das Problem ist, dass CDU und CSU nicht schon längst einen Unvereinbarkeitsbeschluss für die Mitgliedschaft in der jeweiligen Partei und dem Trojanischen Pferd der AfD in CDU und CSU namens "Werte"Union getroffen haben. Das spielt Maaßen in die Karten.

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Taifun, Ingolstadt, Samstag, 11.02.2023, 22:48 (vor 411 Tagen) @ Ulrich

Die Junge Union hat das immerhin schon gemacht.

Aber wie soll das Auswirkungen auf aktuelle Mitglieder haben?

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Ulrich, Samstag, 11.02.2023, 22:50 (vor 411 Tagen) @ Taifun

Die Junge Union hat das immerhin schon gemacht.

Aber wie soll das Auswirkungen auf aktuelle Mitglieder haben?

Sobald es so einen Beschluss gibt, kann man die un"Werte"n Typen aus der Union heraus setzten, wenn sie nicht das AfD-U-Boot verlassen.

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Taifun, Ingolstadt, Samstag, 11.02.2023, 22:53 (vor 411 Tagen) @ Ulrich

Warum sollte man damit ein Ausschlußverfahren mit allen Rechten für Mitglieder umgehen können?

Maaßen meint, eine Verwarnung für ihn wäre ausreichend

Zoon, Samstag, 11.02.2023, 23:28 (vor 411 Tagen) @ Taifun

Warum sollte man damit ein Ausschlußverfahren mit allen Rechten für Mitglieder umgehen können?

Ulrich hat da wohl die Statuten der SPD im Kopf. Dort wird man vom Bezirksvorsitzenden aufgefordert, binnen einer Woche aus der Organisation auszutreten, die mit der Mitgliedschaft in der SPD nicht vereinbar ist. Kommt man dieser Aufforderung nicht nach, gilt die als Austritt aus der SPD (§ 20 Schiedsordnung der SPD). Ein weiteres Ausschlussverfahren ist bei dieser Konstruktion nicht nötig.

In der CDU ist das anders geregelt. Dort findet ein Ausschlussverfahren wegen parteischädigendem Verhalten statt. Nach § 12 Nr. 2 der CDU-Satzug verhält sich parteischädigend, wer als Mitglied der CDU einer Organisation angehört oder eine solche fördert, deren Ziele
nach dem sachlich gerechtfertigten Verständnis der Partei die gleichzeitige Verfolgung
der Ziele und Grundsätze der Partei ausschließen, und dadurch die Glaubwürdigkeit und
Überzeugungskraft der Partei beeinträchtigt. Da musss also so einiges zusammenkommen und geprüft werden. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss dürfte diese Prüfung etwas vereinfachen, macht diese aber nicht überflüssig.

Quellen:
Statuten der SPD: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Parteiorganisation/SPD_Orgastatut_2022_barrierearm.pdf
Satzung CDU: https://archiv.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/statutenbroschuere_cdu_verlinkt.pdf?file=1

Maaßen tritt nicht freiwillig aus der CDU aus

Ulrich, Sonntag, 05.02.2023, 20:18 (vor 417 Tagen) @ Frankonius

Update / Kein freiwilliger Parteiaustritt: Maaßen lässt CDU-Ultimatum verstreichen (Tagesspiegel)

Jetzt stellt sich die Frage, ob Merz ernst macht. Alleine die Posts von Maaßen auf Twitter sollten eigentlich locker für einen Rauswurf aus der CDU reichen.

Warum...

Goalgetter1990, Montag, 13.02.2023, 22:46 (vor 409 Tagen) @ Ulrich

... weigern sich eigentlich diese Egomanen immer aus der Partei auszutreten, obwohl sie von 95% der Partei verachtet werden? Schröder und Sarrazin bei der SPD, Maaßen bei der CDU. Man würde meinen, dass dieses dumme hin und her auch den beteiligten Personen irgendwann zu blöd wird, aber anscheinend ist das Ego bei vielen dann doch zu groß.

Warum...

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Montag, 13.02.2023, 22:55 (vor 409 Tagen) @ Goalgetter1990

... weigern sich eigentlich diese Egomanen immer aus der Partei auszutreten, obwohl sie von 95% der Partei verachtet werden? Schröder und Sarrazin bei der SPD, Maaßen bei der CDU. Man würde meinen, dass dieses dumme hin und her auch den beteiligten Personen irgendwann zu blöd wird, aber anscheinend ist das Ego bei vielen dann doch zu groß.

Weil sie das Parteibuch brauchen. Ansonsten werden sie nicht mehr beachtet. Es ist das, was sie an die "normale" Welt bindet

Das Klimamanifest der Werteunion

Ulrich, Sonntag, 29.01.2023, 09:48 (vor 424 Tagen) @ Frankonius

Das Klimamanifest 2020 der Werte-Union (Spektrum.de)

Dieser Text kann Spuren von Sarkasmus enthalten.

Oha...

Ulrich, Sonntag, 29.01.2023, 11:52 (vor 424 Tagen) @ Ulrich

"das zeigt ganz klar der Screenshot aus dem Fernsehfilm"
Ohja, da bin ich aber froh, dass es außer diesem Screenshot von vor 15 Jahren nix weiter braucht, um zu verstehen, dass alle Klima-Forschung für die Mülltonne war. Danke RTL, danke, Ihr Werteleute.
Gut, dass ich Euch vertrauen kann, gegen solche Beweise kommt so schnell niemand an!!!

Das Klimamanifest der Werteunion

Frankonius, Frankfurt, Sonntag, 29.01.2023, 11:12 (vor 424 Tagen) @ Ulrich

Irgendwann wird die Werteunion dann auch die Kugelgestalt der Erde hinterfragen ;-)

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Frankonius, Samstag, 28.01.2023, 19:22 (vor 425 Tagen) @ Frankonius

Werteunion halt: von der Maas(sen) bis an die Memel.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Eisen, DO, Samstag, 28.01.2023, 18:49 (vor 425 Tagen) @ Frankonius

Im Grunde einer der größten Skandale der Bundesrepublik, dass der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ein rechtsideologischer Spinner ist.

Dass der weiter das Parteibuch der Union trägt ist für die ein echtes Problem…

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Kolbenfresser, Kaufbeuren, Sonntag, 29.01.2023, 09:41 (vor 424 Tagen) @ Eisen

Wenn’s um rechte Wählerstimmen geht schert halt auch den Herrn Merz sein Geschwätz von gestern nicht.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Taifun, Ingolstadt, Sonntag, 29.01.2023, 11:34 (vor 424 Tagen) @ Kolbenfresser

Merz hat gestern den Ausschluss von Maaßen gefordert.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Ulrich, Sonntag, 29.01.2023, 16:36 (vor 424 Tagen) @ Taifun

Merz hat gestern den Ausschluss von Maaßen gefordert.

Wenn Merz in der CDU doch nur etwas zu sagen hätte.


Dann könnte man jetzt Witze über Faxgeräte und die Vorbereitung eines Ausschlussantrags reißen.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Eisen, DO, Sonntag, 29.01.2023, 13:26 (vor 424 Tagen) @ Taifun

Motto: besser spät als nie.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Gargamel09, Sonntag, 29.01.2023, 09:58 (vor 424 Tagen) @ Kolbenfresser

Wenn’s um rechte Wählerstimmen geht schert halt auch den Herrn Merz sein Geschwätz von gestern nicht.

Mr. Burns hat doch immer gesagt, er möchte AfD-Wähler zurückholen (AfD halbieren), also fischt er gerne im braunen Tümpel, nur scheint das wenig zu fruchten, wenn man sich die Umfragen anschaut, da geht es mit den Braunen in Richtung 20% und die CDU dümpelt immer noch zwischen 25% und 30% herum.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Davja89, Sonntag, 29.01.2023, 10:28 (vor 424 Tagen) @ Gargamel09

Naja 29% sind das beste Ergebnis innerhalb der letzten 1,5 Jahre.
Und ein ordentliches Ergebnis für die CDU ohne den Merkelbonus.
Damit liegt man klar und deutlich vor der SPD.

Die Grünen liegen inzwischen nur noch 1% vor der AfD.

Die FDP kratzt an der 5% Marke.

Das gute allgemein und für die Ampel im besonderen ist das die nächste BTW noch ewig hin ist.
Muss der Laden nur noch bis dahin zusammengehalten werden von Scholz.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

KUBAner, Samstag, 28.01.2023, 21:50 (vor 425 Tagen) @ Eisen

Die CDU fischt doch am rechten Rand bzw. mittendrin um Wählerstimmen wir nie zuvor. Wie sonst lassen sich die Auftritte von Merz und weiterhin bestehende Mitgliedschaft von Maaßen erklären?

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Eisen, Samstag, 28.01.2023, 21:46 (vor 425 Tagen) @ Eisen
bearbeitet von haweka, Samstag, 28.01.2023, 22:06

Im Grunde einer der größten Skandale der Bundesrepublik, dass der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ein rechtsideologischer Spinner ist.

Sein Vorgänger ist oder musste 2012 zurücktreten im Kontext der Rolle des Bundesamts für Verfassungsschutz während des langjährig unerkannten Bestehens des NSU. In diesem Zusammenhang sind auch die Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz der Landesbehörden Thüringens, Sachsens und Berlins zurückgetreten. Für CDU und CSU war Hans-Georg Maaßen der richtige Mann, um sich um die Schwerpunktaufgabe Rechtsextremismus zu kümmern.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Ulrich, Samstag, 28.01.2023, 20:05 (vor 425 Tagen) @ Eisen

Im Grunde einer der größten Skandale der Bundesrepublik, dass der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ein rechtsideologischer Spinner ist.

Mir kann niemand erzählen, dass er Mann nicht bereits als Beamter im Innenministerium ähnlich getickt hat. Trotzdem sollte er unter Seehofer zum Staatssekretär aufsteigen. Und Andrea Nahles wollte das abnicken.


Dass der weiter das Parteibuch der Union trägt ist für die ein echtes Problem…

Man hätte schon lange ein Parteiausschlussverfahren einleiten können und auch müssen. Alleine die Twitter-Aktivitäten von Maaßen hätten hier genügend Material geliefert. Und man hätte schon lange einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Mitgliedschaft in CDU und der sogenannten Werte-Union treffen können. Keine Partei muss inoffizielle Nebenorganisationen dulden. Erst recht nicht, wenn die eher das Trojanische Pferd der AfD in der Union sind.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Eisen, DO, Samstag, 28.01.2023, 20:08 (vor 425 Tagen) @ Ulrich

Das meine ich ja. Da war man sicher nicht umsonst lange auf dem rechten Auge blind in der Behörde.

Wann sagt mal einer, man muss seine damalige Tätigkeit umfassend prüfen?

Franke, Samstag, 28.01.2023, 22:36 (vor 425 Tagen) @ Eisen

Das meine ich ja. Da war man sicher nicht umsonst lange auf dem rechten Auge blind in der Behörde.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Frankonius, Frankfurt, Samstag, 28.01.2023, 18:55 (vor 425 Tagen) @ Eisen

Und nach dem man ein Ausschlussverfahren voran treibt, ist das schon ein offener Affront.

CDU treibt Parteiausschluss gegen Maaßen weiter voran

Das wird heftige Auseinandersetzungen in der Union geben. Merz hat den Laden nicht im Griff, nach meiner Einschätzung.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Ulrich, Samstag, 28.01.2023, 20:06 (vor 425 Tagen) @ Frankonius

Und nach dem man ein Ausschlussverfahren voran treibt, ist das schon ein offener Affront.

CDU treibt Parteiausschluss gegen Maaßen weiter voran

Das wird heftige Auseinandersetzungen in der Union geben. Merz hat den Laden nicht im Griff, nach meiner Einschätzung.

Merz hat nur wenig Berührungsängste nach rechts außen. Manchmal könnte man glauben, die viel beschworene Brandmauer würde links von ihm verlaufen.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

Garum, Bornum am Harz, Samstag, 28.01.2023, 18:53 (vor 425 Tagen) @ Eisen

Im Grunde einer der größten Skandale der Bundesrepublik, dass der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ein rechtsideologischer Spinner ist.

Dass der weiter das Parteibuch der Union trägt ist für die ein echtes Problem…

Haste Scheiße am Schuh, haste Scheiße am Schuh.

SPON: Maaßen ist neuer Chef der Werteunion

JensHS, Heinsberg, Samstag, 28.01.2023, 18:46 (vor 425 Tagen) @ Frankonius

Ist das so ein Naziding? Dann passt es.

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