[TV Tipp] Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl (Sonstiges)

uwelito, Wambel forever, Dienstag, 05.12.2017, 10:24 (vor 3027 Tagen) @ Klopfer

Wahnsinn, wie korrupt er war und wie wenig er dafür geächtet wurde (so kam es mir immer vor).

Kurz gesagt: Helmut ist heutigen Maßstäben eindeutig korrupt gewesen - nach damaligen nicht.

Grundlage des Beitrages ist vor allem die Flick-Affäre, die als Ursprung der Schwarzkassen der CDU angesehen wird. Dabei war schon damals streng zwischen legaler und illegaler Einflussnahme zu trennen.
Bis Anfang der 70er war ja eine direkte Finanzierung durchaus legal und selbst Otto Schily merkt man in dem Beitrag an, dass er ganz bewusst das Wort Korruption vermeidet und von Verstoß gegen Demokratische Regeln redet.

Dabei darf man auch nicht außer Acht lassen, dass mittlerweile auch ganz andere politische Moralvorstellungen herrschen. Nur vor dem Hintergrund wird ein solcher Beitrag erst einmal interessant. Die Flick-Affäre und die Aktionen des v. Brauchitsch sind seit langem bekannt und juristisch längst aufgearbeitet.

Das gilt natürlich nicht für die Leuna-Affäre, die war später und Kohl stand hier eindeutig im Mittelpunkt des Geschehens, in dem dreistellige Millionensummen illegal bewegt wurden. Das war nicht nur am Rande der Legalität, sondern hochgradig kriminell und plötzlich waren die ganzen Akten verschwunden und Kohl hatte sein Gedächtnis verloren - sowas Dummes .

SGG
Klopfer

Kohl war auch nach damaligen strafrechtlichen Maßstäben korrupt. Das Verfahren gegen ihn wurde ja nur auf Grund der Lügen eingestellt .Kohl hat durch die illegalen Zahlungen für sich zumindest immaterielle Vorteile erlangt und dem öffentlichen Interesse geschadet. Inwieweit dadurch Dritte wie der Flickkonzern ebenfalls materielle oder immaterielle Vorteile erlangen konnten müsste weiter untersucht werden, auch wenn da strafrechtlich wohl vieles wenn nicht alles verjährt sein wird. Dass man Kohl nicht aus idealistischen Gründen gepudert hat dürfte ja wohl jedem klar sein. Schilys Wortwahl ist nicht mehr als eine reine Vorsichtsmaßnahme. Gelder sind systematisch illegal geflossen. Es ging hier größtenteils überhaupt nicht um (anonyme) Spenden sondern z.B. um konspirative Barzahlungen die auch niemals ordnungsgemäß verbucht worden sind. Wir sprechen hier von einem illegalen persönlichem und poltischem Finanzierungssystem, welchws auch zur damaligen Zeit strafrechtlich relevant und moralisch hochgradig verwerflich war.