[Politik] Vollständiger Realitästverlust bei Maaßen (Sonstiges)

Matse, Montag, 05.11.2018, 17:32 (vor 2609 Tagen) @ Ulrich

Es gab ja im Innenministerium Stimmen die ihn nicht nur in den vorläufigen Ruhestand schicken sondern ein Disziplinarverfahren einleiten und ihn dann entlassen wollten. Und das hätte dem Mann finanziell richtig weh getan.

Dazu müsste ihm ein schweres Dienstvergehen nachgewiesen werden

Das ist so ein satter Verstoß gegen alle Treuepflichten eines Beamten, das würde satt ausreichen.

Kannst du das erläutern?

Einem Beamten ist nicht verboten, sich (intern) kritisch zu äußern. Treuepflicht bedeutet nicht Nibelungentreue. Vielmehr hat der Beamte sogar die Pflicht, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Anordnungen zu äußern. (Der historische Hintergrund sollte klar sein, "Befehlsnotstand")

Die Äußerungen von Maaßen erfolgten im Rahmen einer (geheimen) Runde von Geheimdienstchefs sowie im Intranet des BfV. Du kannst ja spaßeshalber eine Anfrage nach dem IFG stellen und um einen entsprechenden Auszug des Kantinenplanes bitten. Ich tippe darauf, dass die Anfrage mit schutzensbedürftigen Interessen des Nachrichtendienstes abgelehnt wird.