schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

[Politik] Solidarität Zuschlag (Sonstiges)

Schnippelbohne, Bauernland, Donnerstag, 14.11.2019, 15:00 (vor 2238 Tagen) @ Rupo

Ich vermute, man traut sich in der Politik vor den ostdeutschen Kollegen nicht, den Soli abzuschaffen und "hofft" auf eine gerichtliche Klärung. Zeitlich unbegrenzt und ohne Zweckbindung ist eine solche Zusatzabgabe nicht rechtmäßig, da keine echte Steuer. In Letzteres müsste man den Soli eigentlich umwandeln, aber das wäre dann ja wieder eine Steuererhöhung und dem Wähler schlecht zu vermitteln. Also schiebt man das Thema einfach vor sich her und hofft auf ein gerichtliches Machtwort - meine Meinung.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1518381 Einträge in 16318 Threads, 14353 registrierte Benutzer Forumszeit: 31.12.2025, 02:46
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln