Spiegel+: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen kompletten Bundesvorstand der Grünen (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 19.01.2022, 18:28 (vor 825 Tagen) @ Garum

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-und-robert-habeck-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-kompletten-bundesvorstand-der-gruenen-a-a80...

"Vorwurf: Untreue zum Nachteil der eigenen Partei" - "Nach Strafanzeigen von Privatpersonen ausgelöst, die sich wiederum auf Presseberichte aus dem vergangenen Jahr bezogen."

Der Artikel ist ja schnell hinter der Paywall verschwunden. Die Grünen haben da wohl einen richtigen Bock geschossen und der eigenen Partei gleich zweifach geschädigt. Das könnte gut zu einer Regierungskriese hinauslaufen. Da ist erst einmal jede menge Vertrauen verspielt.

"Gegenstand des Verfahrens ist die Bewilligung eines ›Corona-Bonus‹ durch die Mitglieder des Bundesvorstands an sich selbst im Jahr 2020." Pro Person 1.500 Euro, wegen Corona-bedingter Mehrbelastungen. Bekommen aben die Zahlungen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle, der Vorstand hat sich dann "angehängt". Wobei zumindest Baerbock und Habeck das Geld wohl wieder zurück gezahlt haben, wenn ich mich recht erinnere. Das ganze ist am "Finanzrat" der Partei vorbei gelaufen.