schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Nazi-Richter Maier (fckafd) darf nicht zurück on die Justiz! (Politik)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Donnerstag, 05.10.2023, 15:41 (vor 809 Tagen)

Nazi-Richter Maier (fckafd) darf nicht zurück on die Justiz!

Garum, Bornum am Harz, Donnerstag, 05.10.2023, 15:54 (vor 809 Tagen) @ MarcBVB

Yes! Yes! Yes!

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-rizr123-dienstgericht-bundes-afd-richter-jens-maier-verhandlung-verkuendung-versetzung-ruhestand/

Ja, ja man will den politischen Gegner Mundtot machen, erst die Weidel dann Chrupalla.:-)

Nazi-Richter Maier (fckafd) darf nicht zurück on die Justiz!

Ulrich, Donnerstag, 05.10.2023, 16:20 (vor 809 Tagen) @ Garum

Ja, ja man will den politischen Gegner Mundtot machen, erst die Weidel dann Chrupalla.:-)

Maier hätte eigentlich schon 2016 in hohem Bogen aus dem Amt fliegen müssen. Leider hat niemand zu genau hingeschaut, was er so getrieben hat. Insbesondere frage ich mich, ob hier vor dem Erlass des Beschlusses, auf den sich der verlinkte Artikel bezieht, wohl mit den Antragstellern gekungelt worden sein könnte. Dabei hätte man bei der Recherche einfach nur bei Facebook anfangen müssen. Manchmal ist es interessant, wer mit wem "befreundet" ist. Danach hätte man schauen können, welche Kommunikation eventuell zusätzlich im Hintergrund abgelaufen ist.

Urteil in Dresden - Richter verbietet Politikwissenschaftler Aussagen über NPD (Deutschlandfunk vom 19.05.2016)

Der Richter war -welch Wunder- Maier. Der hatte damals ausgenutzt, dass der Vorsitzende Richter im Urlaub war und alleine entschieden.

Nazi-Richter Maier (fckafd) darf nicht zurück on die Justiz!

Habakuk, OWL, Donnerstag, 05.10.2023, 16:41 (vor 809 Tagen) @ Ulrich

Maier wird ja aufgrund des Urteils zunächst nur in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Alles andere wäre wohl auch ein ziemlicher Skandal gewesen. Somit ist zunächst nur ein Minimalziel erreicht. Gegen ihn läuft noch ein zweites Verfahren, in dem entschieden wird, ob er entlassen wird und ihm seine Bezüge als Richter entzogen werden. Aktuell zahlt der Steuerzahler noch dafür, dass der Unsympath zuhause rumgammelt und der Welt seinen Dung hinterlässt.

Nazi-Richter Maier (fckafd) darf nicht zurück on die Justiz!

pactum Trotmundense, Syburg, Freitag, 06.10.2023, 11:53 (vor 808 Tagen) @ Habakuk

Maier wird ja aufgrund des Urteils zunächst nur in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Alles andere wäre wohl auch ein ziemlicher Skandal gewesen. Somit ist zunächst nur ein Minimalziel erreicht. Gegen ihn läuft noch ein zweites Verfahren, in dem entschieden wird, ob er entlassen wird und ihm seine Bezüge als Richter entzogen werden. Aktuell zahlt der Steuerzahler noch dafür, dass der Unsympath zuhause rumgammelt und der Welt seinen Dung hinterlässt.

Ich habe keine Ahnung von solchen Dingen, aber ab wann werden ihm denn bei einem positiven Urteil die Bezüge entzogen? Ab der rechtskräftigen Entscheidung des Gerichts oder ab dem Moment, wo er entlassen wurde? Bei letzterem müsste er einiges zurück zahlen, was ich jetzt nicht gerade sehr bedauerlich fände.

1517083 Einträge in 16287 Threads, 14350 registrierte Benutzer Forumszeit: 22.12.2025, 12:13
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln