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Weeman, Hinterm Knauber, Dienstag, 19.11.2024, 15:58 (vor 665 Tagen) @ Schnippelbohne
bearbeitet von Weeman, Dienstag, 19.11.2024, 16:02

Ja, so hat hat Musk das formuliert. Ohne Belege übrigens.
Zur freien Rede und Selbstregulierung: Es gibt Gesetze, die die Meinungsfreiheit zugunsten höherer Güter einschränken (Art. 5 II GG), z.B. in Deutschland § 130 StGB als Ausfluss der Menschenwürde. Twitter steht nicht über diesen Gesetzen.

In den USA gilt das deutsche GG aber nicht.
Aber bei dem Thema bin ich bei dir. Wenn Twitter sich nicht an europäische Regeln etc. hält muss es die Strafen natürlich auch akzeptieren oder Twitter hier abschalten. Wobei es mit Sicherheit nicht hilfreich ist Musk anzudrohen, dass man ihn mit Handschellen abführt.


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