[TV Tipp] Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl (Sonstiges)

Wahnsinn, wie korrupt er war und wie wenig er dafür geächtet wurde (so kam es mir immer vor).

Kurz gesagt: Helmut ist heutigen Maßstäben eindeutig korrupt gewesen - nach damaligen nicht.

Grundlage des Beitrages ist vor allem die Flick-Affäre, die als Ursprung der Schwarzkassen der CDU angesehen wird. Dabei war schon damals streng zwischen legaler und illegaler Einflussnahme zu trennen.
Bis Anfang der 70er war ja eine direkte Finanzierung durchaus legal und selbst Otto Schily merkt man in dem Beitrag an, dass er ganz bewusst das Wort Korruption vermeidet und von Verstoß gegen Demokratische Regeln redet.

Dabei darf man auch nicht außer Acht lassen, dass mittlerweile auch ganz andere politische Moralvorstellungen herrschen. Nur vor dem Hintergrund wird ein solcher Beitrag erst einmal interessant. Die Flick-Affäre und die Aktionen des v. Brauchitsch sind seit langem bekannt und juristisch längst aufgearbeitet.

Das gilt natürlich nicht für die Leuna-Affäre, die war später und Kohl stand hier eindeutig im Mittelpunkt des Geschehens, in dem dreistellige Millionensummen illegal bewegt wurden. Das war nicht nur am Rande der Legalität, sondern hochgradig kriminell und plötzlich waren die ganzen Akten verschwunden und Kohl hatte sein Gedächtnis verloren - sowas Dummes .

SGG
Klopfer

Kohl war auch nach damaligen strafrechtlichen Maßstäben korrupt. Das Verfahren gegen ihn wurde ja nur auf Grund der Lügen eingestellt .Kohl hat durch die illegalen Zahlungen für sich zumindest immaterielle Vorteile erlangt und dem öffentlichen Interesse geschadet. Inwieweit dadurch Dritte wie der Flickkonzern ebenfalls materielle oder immaterielle Vorteile erlangen konnten müsste weiter untersucht werden, auch wenn da strafrechtlich wohl vieles wenn nicht alles verjährt sein wird. Dass man Kohl nicht aus idealistischen Gründen gepudert hat dürfte ja wohl jedem klar sein. Schilys Wortwahl ist nicht mehr als eine reine Vorsichtsmaßnahme. Gelder sind systematisch illegal geflossen. Es ging hier größtenteils überhaupt nicht um (anonyme) Spenden sondern z.B. um konspirative Barzahlungen die auch niemals ordnungsgemäß verbucht worden sind. Wir sprechen hier von einem illegalen persönlichem und poltischem Finanzierungssystem, welchws auch zur damaligen Zeit strafrechtlich relevant und moralisch hochgradig verwerflich war.

Wahnsinn, wie korrupt er war und wie wenig er dafür geächtet wurde (so kam es mir immer vor).

Kurz gesagt: Helmut ist heutigen Maßstäben eindeutig korrupt gewesen - nach damaligen nicht.

Grundlage des Beitrages ist vor allem die Flick-Affäre, die als Ursprung der Schwarzkassen der CDU angesehen wird. Dabei war schon damals streng zwischen legaler und illegaler Einflussnahme zu trennen.
Bis Anfang der 70er war ja eine direkte Finanzierung durchaus legal und selbst Otto Schily merkt man in dem Beitrag an, dass er ganz bewusst das Wort Korruption vermeidet und von Verstoß gegen Demokratische Regeln redet.

Dabei darf man auch nicht außer Acht lassen, dass mittlerweile auch ganz andere politische Moralvorstellungen herrschen. Nur vor dem Hintergrund wird ein solcher Beitrag erst einmal interessant. Die Flick-Affäre und die Aktionen des v. Brauchitsch sind seit langem bekannt und juristisch längst aufgearbeitet.

Das gilt natürlich nicht für die Leuna-Affäre, die war später und Kohl stand hier eindeutig im Mittelpunkt des Geschehens, in dem dreistellige Millionensummen illegal bewegt wurden. Das war nicht nur am Rande der Legalität, sondern hochgradig kriminell und plötzlich waren die ganzen Akten verschwunden - sowas Dummes .

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SGG
Klopfer

Wenn es nur eine Akte gewesen wäre, hätte es ja noch sein können. Es ging aber glaube ich um tausende die auf einmal nicht mehr da waren.

heute Abend in der ARD um 22:45
http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/bimbes-die-schwarzen-kassen-des-helmut-kohl-100.html
später dann auch in der Mediathek jederzeit abrufbar.
Wird die Geschichte wohl neu geschrieben und bewertet werden müssen
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/spendenaffaere-die-schwarzen-kassen-des-helmut-kohl-15322693.html
http://www.deutschlandfunkkultur.de/parteienfinanzierung-landschaftspflege-bis-heute.2950.de.html?dram:article_id=402282

Die Geschichte muss ja nicht neu geschrieben werden. Sie darf nur jetzt weniger heuchlerisch gedeutet werden. Das System Kohl ist die politische Version des provinziellen deutschen Spiesbürgertums. Sie basiert u.a. auf Neid, Hinterhältigkeit, Scheinheiligkeit, Verlogenheit, Egoismus. Nach Außen den Schein waren und zu Hause die eigene Familie in einer Hölle leben lassen. Alles verbergen hinter der Fassade des frommen Kirchgängers. Helmut Kohl war einer der unwürdigsten BK Deutschlands. Ein Opportunist, der zuallererst immer das eigene Wohl im Blick hatte. Korrupt bis auf's Unterhemd. Durch das Schiksal dann zufällig heilig gesprochen, als es zur Wiedervereinigung kam. Eine widerliche Gestalt, die es gilt ins richtige Licht zu stellen. Es wird Zeit.

Ich würde manche Dinge vielleicht nicht so extrem wie Du formulieren, aber wenn vom "Architekten der deutschen Einheit" gesprochen wurde, ist mir schon immer der Draht aus der Mütze gesprungen.

Er hatte sicher glückliche Umstände, denn meiner Erinnung nach stand er doch kurz vor dem Ende seiner Kanzlerschaft, bevor ihm die Einheit in den Schoß fiel. Im Einheitswahn war der "Kanzler der Einheit" natürlich alternativlos / ohne "Alternative für Deutschland" ( in der Sicht der meisten damals und v.a der Neudemokraten!)
Was ich nicht verstanden habe damals - und auch heute nicht - warum er 94 wiedergewählt wurde. Er hatte vor der ersten gesamtdeutschen/ Wiedervereinigten Wahl von blühenden Landschaften und geringen Kosten schwadroniert, während Lafontaine vor den Kosten warnte, was ihn wohl die Wahl kostete. Die SPD hätte im Wahlkampf 1994 HK nur als entweder wirtschaftlich inkompetent oder als vorsätzlichen Lügner entlarven müssen. Aber sie handelte dem alten Titanic- Motto " Birne muss Kanzler bleiben" folgend und zerlegte sich lieber erst mal selbst.

Na ja, bisher war die Version ja das Kohl die angeblichen vier, fünf Großspender nicht nannte und sie mit ins Grab nahm.

Jetzt ist es wohl so, dass es diese Großspender so nie gab und Kohl ein systematische System der schwarzen Kassen über Jahrzehnte zur Finanzierung seiner politischen Ziele aufgebaut und am Leben gehalten hat.

Das ist dann noch mal ne ganz andere Hausnummer und es wäre auch mal im übrigen interessant zu wissen, ob das System immer noch am laufen ist und wo die Gelder sind bzw. wenn sie nicht mehr da sind, wofür sie eingesetzt wurden.

Du hast natürlich vollkommen Recht mit deiner Einschätzung und der tatsächliche Sachverhalt um die s.g. Spendenaffäre ist für sich genommen ja schon von enormer Wichtigkeit.

Ich hatte da wohl den Begriff Geschichte in deinem Zusammenhang etwas missgedeutet. Ich wollte lediglich ausdrücken, dass Kohl grundsätzlich eine ganz schäbige Gestalt war und dass diese Tatsache immer mehr in Vergessenheit zu geraten drohte. Insoweit sind die Enthüllungen der Journalisten sicherlich doppelt wertvoll um die historische Figur Kohl korrekt einschätzen zu können.