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Ich empfinde Weber auch nicht als geeignet (Sonstiges)

tim86, Hamburg, Dienstag, 02.07.2019, 21:00 (vor 2373 Tagen) @ Kruemelmonster09

Die Hinterzimmer Deals werden aber durch die verlangte qualifizierte Mehrheit im EU Rat begünstigt.
Es ist einfach zu leicht für eine kleine Gruppe den Kandidaten zu verhindern.

Es reicht nicht die absolute Mehrheit der Stimmen, es müssen 75% der Stimmen sein, die 65% der EU Bevölkerung repräsentieren.

Im Klartext, wenn 8 Staaten ablehnen, wird es der Kandidat nicht, selbst dann wenn diese 8 Staaten im Extremfall zusammen nur 80% der Einwohnerzahl von NRW haben (und nur knapp 3% der EU Bevölkerung repräsentieren).

Genauso brauchen Deutschland zusammen mit Frankreich, UK oder Italien nur einen der folgenden Staaten, um jeden Kandidaten zu verhindern Frankreich, UK, Italien, Spanien, Polen.
Weitere mögliche 3er Bündnisse Frankreich, UK und Italien oder Spanien.

Da es so sehr leicht ist eines Kandidaten zu Verhindern läuft es meist darauf hinaus, muss man die Gegenseite irgendwie dazu bewegen für den eigenen Kandidaten zu stimmen und dafür eben auch den eigenen Kandidaten aufgeben.

Ich würde die Kritik hier nicht am EU Rat stellen, sondern an Wahlmechanismus, der solche Deals notwendig macht.
Wie bei so vielen in der EU wäre es wünschenswert, wenn dem Rat die Kompetenzen beschnitten würden und dafür das Parlament und die Kommission gestärkt wird.


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