Wo Deutschlands rechts wählt (Sonstiges)

In Sachsen braut sich Übles zusammen:
https://twitter.com/stephanpalagan/status/1302676505546362881

War angeblich unbeabsichtigt. Andere meinen, der Mann an der Maus sei unbeaufsichtigt gewesen.

Böse Zungen behaupten, der zuständige Beamte habe über seinen privaten Account retweeten wollen, das ganze aber versehentlich über dem offiziellen Polizei-Account, den er zeitgleich betreute, heraus gehauen.

Da man einen Retweet bestätigen muss ist das Versehen eher unglaubwürdig.

Die für mich nachvollziehbarste Erklärung ist, die Person hat bewusst retweetet, und hat sich lediglich im Account vertan.

dass sich auch Menschen, die keine Ahnung vom Immobilienmarkt haben, und auf Grund von gefühlten Wahrheiten und Ressentiments ein Bild schaffen, dass mit der Wirklichkeit nur partielle Überschneidungen hat, und aus diesem Zerrbild dann Vorschläge ableiten.

Fangen wir mit Deinem ersten Punkt an (und verbleiben dort, um das Ganze nicht zu sehr ausufern zu lassen):

Mietendeckel. Ulrich hat ja bereits geschrieben, dass auf Grund fehlender Gesetzgebungskompetenz die Aussicht groß ist, dass das dieser gekippt wird. Selbst wenn Berlin das nicht technisch stümperhaft umgesetzt hätte, hätten wir hier doch erhebliche Bauchschmerzen im Hinblick auf die staatliche verordnete Preisbestimmung.

Wie kam es eigentlich zu dem Mietendeckel? Berlin war jahrelang Europas größte Baustelle. In erster Linie wurde aber nicht Wohnraum geschaffen, sondern Infrastruktur. Das ist gut, um einen wirtschaftlich destaströsen Standort aufzuwerten. Problem: Wenn nicht zugleich ein Angebot an Wohnraum geschaffen wird, setzt eine Gentrifizierung ein, d.h. lange dort lebende Personen werden von Menschen mit lukrativen Jobs, die beruflich nach Berlin gezogen sind, verdrängt.

In Berlin kommen zwei Faktoren hinzu, die das Ganze massiv begünstigt haben:

1. Berlin hatte und hat noch immer viel zu niedrige Mieten im internationalen, aber selbst im nationalen Vergleich. Wir reden hier von der Hauptstadt des Wirtschaftsmotors der EU, der größen Binnenwirtschaft der Welt. Wie hoch sind die Durchschnittsmieten in Berlin im Jahr 2019 gewesen? 10,44 EUR/qm im Schnitt. Zum Vergleich:

National: München: 17,13 EUR/qm, Stuttgart: 15,84 EUR /qm, Hamburg: 13,37 EUR/qm, Frankfurt aM: 13,04 EUR/qm, Düsseldorf: 12,13 EUR/qm.

Nur die aufgezählten Großstädte haben zwischen 20-65% höhere Mieten als Berlin.

International: London: 34€/qm, New York: 60$/qm, Paris: 28€/qm.

Zahlen aus 2016 liefert die Deutsche Welle unter https://www.dw.com/de/so-teuer-sind-die-mieten-in-europa/a-39856849

Wie diese sich berechnen, kann ich nicht sagen, die o.g. Angaben für internationale Städte sind auch recht schwer zu beurteilen, weil die Quellen häufig anders rechnen (Miete pro Wohneinheit, zT. pro Jahr, Betriebskosten inklusive oder exklusive, Instandhaltungskosten inklusive oder exklusive).

Unterstellt die DW-Zahlen stimmen, hat Berlin niedrigere Mieten als:

Ljubjana, Lissabon, Budapest, Warschau, (das hier als Vorbild gepriesene) Wien und liegt nur leicht über der Durchschnittsmiete von Tallinn oder Bratislawa.

Das Problem: Das jetzige Mietnievau hat in den letzten Jahren massiv angezogen und führt daher zur Verdrängung. Zugleich hat die Stadt Berlin aber keinen sozialen Wohnraum geschaffen, sondern diesen sogar veräußert, Baugenehmigungen in erster Linie für Nichtwohnraum erteilt und die Bevölkerung mit den NIMBYs ("not in my backyard") hat sich massiv gegen Bauvorhaben aufgelehnt.

Damit will ich das Problem für Berliner Familien auf dem Wohnungsmarkt nicht kleinreden. Dieses ist massiv vorhanden. Ich will nur die Gründe erklären, wie es dazu kam.

Diese Situation findet sich außer in Berlin noch in weiteren Städten aus unterschiedlichen Gründen (Leipzig: große Investitionen, die nicht bei allen in der Bevölkerungn gleichermaßen ankommen, Stuttgart: hohe Prosperität und geringe mögliche Expansionsflächen).

In vielen Regionen Deutschland zeichnet sich jedoch ein anderes Bild: Nicht bebaute Freiflächen, leerstehende Wohnungen, fallende Häuserpreise (trotz ordinär günstiger Finanzierungsmöglichkeiten). Und da müssen wir gar nicht so weit schauen. Teile des Ruhrgebiets und des Sauerlands, der nichtstädtische Niederrhein, hier überall hat man ein (derzeitiges) Überangebot an Platz und Immobilien. Das Ganze ist immer auch ein wenig zyklisch, auf lange Sicht sieht man aber eine Landflucht und eine höhere Mobilität.

Wir sehen gerade einen leichten Trend aus überteuerten Metropolzentren hin in die Vororte, das wird sich mit steigendem Grad an Digitalisierung und der weiterschreitenden Möglichkeiten des Home Offices in den nächsten Jahren noch etwas verstärken. Zugleich steigt aber auch der individuelle Platzbedarf. Wo früher eine 3,5-Zimmerwohnung mit 55-75qm als 3-4 Personendomizil fungierte, wird eine solche Wohnung heute häufig an Singlehaushalte vermietet. Zugleich nimmt der Anteil der Singles in der Gesellschaft zu, aber das führt hier zu weit.

Das ist ein ganz, ganz grober Überblick über den status quo.

Was mag nun ein Mietendeckel hieran verändern?

Kurzfristig, wenn korrekt umgesetzt, reduziert dieser die Mietbelastung der derzeitigen Bewohner.

Mittel- bis langfristig treten aber mE andere Aspekte in den Vordergrund: 1. geringeres Wohnungsangebot durch geringere Investitionen; 2. Kapitalabfluss vom Wohnungsmarkt, der dazu führt, dass die Schnäppchenjäger Alternativmodelle entwickeln (bspw. Boarding Houses); 3. Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen werden herausgezögert oder ganz unterlassen; Nachfrage bei Neuvermietung ist ja da, da man den Ertrag nicht erhöhen kann, reduziert man den Aufwand.

Wir würden also marodere und weniger Immobilien zu günstigeren Konditionen sehen bei steigender oder gleich hoher Nachfrage. Auf lange Sicht kann das nur in einem Fiasko enden, das auch zu ein Wirtschaftsabschwung der Stadt Berlin führen kann, da Gutverdiener Berlin nicht als lebenswert genug empfinden und dann doch eher nach München, Frankfurt, Hamburg, Düsseldorf oder Köln ziehen. Jobs gibt es dort für die meisten en masse.

Was ich bei den ganzen Diskussionen partout nicht verstehe: Warum haben die Deutschen ein so gestörtes Verhältnis zum Eigentum? Wir haben international mit den höchsten Vermietungsgrad und das obwohl jeder weiß, dass auf lange Sicht Miete deutlich mehr kostet als Eigentum. Es kann auch nicht am fehlenden EK liegen, da das verfügbare Einkommen in Deutschland deutlich höher ist als in vielen anderen Ländern. Die Immobilienpreise in Deutschland sind im internationalen Vergleich als moderat zu beschreiben, hieran kann es auch nicht liegen. Förderungen für Familien und Geringverdiener gibt es ebenso wie recht geringe Anforderungen finanzierender Banken (auch wenn diese zum Glück gerade angezogen wurden). Meine Vermutung: Viele Deutsche eine All-Inclusive-Mentalität: Man will sich nicht um die Immobilie kümmern müssen, Instandhaltung, Reparaturen, etc. das könnte ja zu hohen Belastungen führen. Zugleich darf der kapitalistische Vermieter aber ja keine zu hohe Miete verlangen und muss dreimal die Woche vorbeikommen, um den Abfluss zu reinigen, weil man dort wieder mal Haare entsorgt hat, oder die Satelitenschüssel neu ausrichten, weil das so weiße Punkte beim Empfang von WDR Köln sind..

Der Schlüssel ist nicht die Zerschlagung oder Enteignung, der Schlüssel ist, ein ausreichend großes Angebot an bezahlbaren Wohnungen zu schaffen. Durch kommunale Wohnungsunternehmen und durch Genossenschaften beispielsweise.

ist natürlich nur halb gesprungen. Mehr Wohnungen schafft auch mehr Nachfrage, insofern wird sich das alles nur auf einem höheren Niveau hoch schaukeln.

Mit Verlaub, das ist Unsinn. Schaffen denn auch weniger Wohnungen weniger Nachfrage?

Also:
1. Mietendeckel!

Der Berliner Mietendeckel ist eine Katastrophe. Das Land Berlin hat voll in Bundesrecht hinein gegrätscht. Das Gesetz wird mit Sicherheit vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden. Und dann kommt das dicke Ende. Es gibt dann in Berlin keinen gültigen Mietspiegel mehr, und sämtliche gesetzlichen Regelungen, die auf einem gültigen Mietspiegel aufbauen, können nicht mehr greifen.

Schon heute schreiben viele Berliner Vermieter zwei Mieten in den Mietvertrag. Eine Mietendeckelkonforme, und eine für den Fall, dass der Mietendeckel kassiert wird. Da drohen vielen Mieterinnen und Mietern Nachforderungen im Wert eines Kleinwagens.

2. Wohneigentum in städtische Hände!

Du spielst auf die Berliner Enteignungsinitiative an? Grundsätzlich räumt das Grundgesetz diese Möglichkeit ein. Aber es gibt keinerlei gesetzliche Grundlage für die Durchführung. Käme es zu den Enteignungen, dann würden langjährige Rechtsstreitigkeiten folgen. Zunächst einmal um die grundsätzliche Rechtmäßigkeit der Maßnahmen. Die jetzigen Eigentümer müssten dann entschädigt werden, etc.

Das Geld könnte man weitaus besser verwenden, um neue, zusätzliche Wohnungen in öffentlicher Hand zu bauen.

Der Staat sollte endlich anfangen bundesweit hunderttausende von Wohnungen samt ÖPNV Infrastruktur zu bauen, um den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Dazu große Wohnungsgesellschaften wie Vonovia zerschlagen, und ein Verbot aussprechen Rendite mit der Miete zu machen.

Der Schlüssel ist nicht die Zerschlagung oder Enteignung, der Schlüssel ist, ein ausreichend großes Angebot an bezahlbaren Wohnungen zu schaffen. Durch kommunale Wohnungsunternehmen und durch Genossenschaften beispielsweise.

Aber leider hat sich der Staat in den letzten Jahrzehnten weitgehend aus dem Sozialen Wohnungsbau zurückgezogen. Die Stadt Berlin hat sogar unter Wowereit / Müller eine riesige Anzahl von Wohnungen verkauft. Die Folgen spüren wir jetzt.

Jo. Nur genug Wohnungen zu haben hilft gegen zu wenig Wohnungen. Ist eigentlich nicht so schwer.

Ja. Und deshalb ändern irgend welche Enteignungs-Volksbegehren, etc. nichts am grundlegenden Problem.

Zudem müssen aber auch die "richtigen" Wohnungen gebaut werden. In vielen Ballungsräumen streben die privaten Investoren aber ins teure Segment. Wobei sich dann nach einiger Zeit häufig zeigt, dass die Qualität dann doch nicht den Anforderungen entspricht.

Seit einigen Jahren explodieren die Preise für Baugrundstücke und für Wohnungen geradezu. Teilweise ist das durch die erhöhte Nachfrage sowie Kostensteigerungen beim Bau geschuldet. Aber zum Teil wird ganz massiv spekuliert.

Solch ein Verbot würde ja alle privaten Bauprojekte verhindern. Wer würde Wohnungen bauen, wenn ihm verboten wäre, damit Geld zu verdienen?

Mit sozialem Wohnungsbau lässt sich doch ganz normal Geld erwirtschaften. Nur eben nicht genug für die Heuschrecken. Mit 3% Rendite lockst du keinen Investor mehr hinter dem Ofen hervor, wenn die für renovierte Altbauten oder irgendwelche Glastürme woanders das Doppelte einfahren können.

Wer seit Jahrzehnten Wohnungen besitzt und vermietet, der verdient aktuell -Berlin mal ausgenommen- sehr gutes Geld. Bei demjenigen, der aktuell bauen will, sieht es nicht so gut aus. Die Grundstückspreise sind explodiert, die Baukosten sind deutlich gestiegen. Aber wer hinschaut, der kann noch immer eine angemessene Rendite verdienen. Wer aber jetzt z.B. als "Altersvorsorge" ohne Fachkenntnisse Wohnungen kauft, um sie zu vermieten, der könnte wegen der enorm gestiegenen Preise letztendlich sehr viel Geld "versenken".

Mit sozialem Wohnungsbau lässt sich doch ganz normal Geld erwirtschaften. Nur eben nicht genug für die Heuschrecken. Mit 3% Rendite lockst du keinen Investor mehr hinter dem Ofen hervor, wenn die für renovierte Altbauten oder irgendwelche Glastürme woanders das Doppelte einfahren können.

Nicht jeder Investor ist eine Heuschrecke, da wird viel Polemik betrieben um das eigentliche Problem zu verschleiern.
Seriöse Investoren gibt es genug und eine Nettorendite von 3% ist völlig in Ordnung.
Es fehlen einfach ausreichend Grundstücke für größere Wohnanlagen in gefragten Wohngebieten, die diese Rendite ermöglichen.
Das ist allerdings in der Regel ein politisches Problem. Die derzeitigen Anwohner dieser gefragten Lagen wollen weder eine bauliche Verdichtung in ihrer Nachbarschaft noch eine Umwandlung der Brachflächen in Wohngebiete, sie wollen auch schlicht keine neuen Nachbarn aus der Fremde.
Jedes größere Bauvorhaben wird feindseelig bekämpft.
Aber sie sind die aktuelle Wählerschaft und deshalb stehen viele Parteien im Wettbewerb um einen gewissen Millieuschutz, anstatt für ein ausreichendes Wohnungsangebot in ihrer Stadt zu sorgen.

SGG
Klopfer

Solch ein Verbot würde ja alle privaten Bauprojekte verhindern. Wer würde Wohnungen bauen, wenn ihm verboten wäre, damit Geld zu verdienen?

Mit sozialem Wohnungsbau lässt sich doch ganz normal Geld erwirtschaften. Nur eben nicht genug für die Heuschrecken. Mit 3% Rendite lockst du keinen Investor mehr hinter dem Ofen hervor, wenn die für renovierte Altbauten oder irgendwelche Glastürme woanders das Doppelte einfahren können.

Mag alles sein, aber die Idee war ein "Verbot mit Miete eine Rendite zu erwirtschaften". Und das ergibt halt überhaupt keinen Sinn.

Blarry, laber nicht rum. Kauf mal ein paar Objekte mit Sozialdbindung und geh mit gutem Beispiel voran. Ist doch ein super Investment. Da kriegst Du 3% Anfangsrendite (aus Deiner Sicht), nach Abzug der 2% AfA bist Du dann zwar nur noch bei 1%, aber hey, wo kriegt man das heute denn noch?

Gut, für die 1% trägst Du dann das Ausfallrisiko der Mieter, schlägst Dich mit nicht umlegbaren Betriebskosten herum, kannst bei Betriebskostensalden von 30€ überlegen, ob Du klagen willst oder es einfach dabei belassen lässt, weil es sich nicht lohnt, und darfst Verwalter für Deine Mieter spielen. Gut, alle drei Jahre kannst Du dann hoffen, dass Du einen ordentlichen Schluck aus der Pulle bekommst, wenn sich die Kostenmiete um 0,1€ / qm erhöht b

Und wenn Du die öffentliche Förderung (Darlehen, die weniger attraktiv sind als die Konditionen, die man derzeit regulär bekommst) nicht ablöst, wird das Objekt bei einer Veräußerung weniger attraktiv sein, da ein Käufer noch 10 Jahre Sozialbindung genießen darf.

Ich verstehe echt nicht, warum das so unattraktiv ist....

3 % sind für viele Investoren sehr spannend, wenn sie risikoarm und eigenkapitalschonend erwirtschaftet werden können. Viel Geld muss ja z. B. von risikoaversen Versicherungen oder Pensionseinrichtungen investiert werden.

cash-online.de/immobilien/2018/sozialer-wohnungsbau-auch-fuer-investoren-interessant/439886

Der Staat sollte endlich anfangen bundesweit hunderttausende von Wohnungen samt ÖPNV Infrastruktur zu bauen, um den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Dazu große Wohnungsgesellschaften wie Vonovia zerschlagen, und ein Verbot aussprechen Rendite mit der Miete zu machen.

Solch ein Verbot würde ja alle privaten Bauprojekte verhindern. Wer würde Wohnungen bauen, wenn ihm verboten wäre, damit Geld zu verdienen?

Der Staat würde es.

Ja klar kann der Staat das tun. Aber der braucht ja kein Verbot, der kann es einfach lassen.
Ein Verbot kann sich ja nur auf andere Leute beziehen.

Krawalle linksextremer Chaoten im „linksalternativen“ Conmewitz steht also im Kontext zu Angriffen von Rechtsextremen in anderen Stadtteilen? Klingt für mich nach „Huhn oder Ei“.

Konsequent gegen beide Seiten vorgehen und keinen Raum für derartige Exzesse.

Na zum Glück machen das aber permanent die Bürgermeister von GE, DU, Essen, Wuppertal, Gladbach oder Aachen. Um von ihren Rechtenproblemen abzulenken.

Machen im Fall von GE nicht nur die Bürgermeister sondern auch die S05 Fans. Man vergisst gerne das man selber genug Probleme mit rechten hat was man auch daran sieht das man eine Meldestelle eingeführt hat wo man unter anderem Rechte Fans melden kann.

Daher muss ich immer den Kopfschütteln wenn die auf uns zeigen.

Was im Endeffekt nichts bringt. Wir sehen ja bei den ganzen Idioten die sich mit Rechts gemein machen im Zuge von Corona sie kommen aus ganz Deutschland angereist um zu demonstrieren.