RBG verstorben, Sitz im Supreme Court zu vergeben (Sonstiges)

pactum Trotmundense, Syburg, Samstag, 19.09.2020, 12:22 (vor 1931 Tagen) @ RE_LordVader

Das mag so sein. Zeigt aber auch nur wie barbarisch das System ist. Saschas Beobachtung und Erleben hat er sehr nüchtern dargestellt. Kein Mensch sollte das Aushalten müssen, nur weil man politischen Schaden verhindern will. Das ist unmenschlich.

Ich kann mich nur wiederholen. Eine Ernennung auf Lebenszeit durch die zum Zeitpunkt der Ernennung vorherrschende Legislative ist ein grundlegender Fehler. Das Beste aus meiner Sicht wäre eine zeitlich begrenzte Berufung durch eine Institution, die von beiden Parteien paritätisch zu besetzen ist. Bei 9 Mitgliedern würde es sich anbieten jedes Jahr jeweils zwei Richter auf fünf Jahre zu berufen, bzw. in einem Jahr dann halt nur einen Richter. Spricht ja nichts dagegen, dass die Berufungen nach Ablauf der fünf Jahre dann für weitere fünf Jahre erfolgen können.

Es ist nun einmal de facto ein Zwei-Parteien-System. Da ist das Spielchen "Präsident schlägt vor, Senat stimmt zu" sinnlos und führt entweder zur Ausnutzung oder Blockade. Bei einer paritätischen Besetzung eines Ernennungsgremiums kommt zwangsweise immer nur eine Ernennung von Richtern zu Stande mit denen beide Seiten leben können.