US-Kongress überstimmt erstmals ein Veto von Trump (Sonstiges)

Ulrich, Samstag, 02.01.2021, 09:22 (vor 1834 Tagen) @ CHS

Quelle: Süddeutsche

Wieder eine Niederlage für Trump. Es ging um das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt.

Außerdem entscheidet sich in 3 Tagen, wer im Senat die Mehrheit hat. Gewinnen die Demokraten beide noch offenen Senatsitze in Georgia, hätten sie de facto die Mehrheit im Senat (Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Vize-Präsidenten). Ansonsten bleibt sie bei den Republikaner.

In Georgia mobilisieren beide Parteien wie schon bei der Präsidentschaftswahl enorm. Alles deutet auf eine Rekord-Wahlbeteiligung hin. Gleichzeitig werden wohl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlbehörde bedroht, ebenso Angestellte der Wahlsoftware-Firma Dominion. Selbsternannte "Bürgerwächter" sind in Pickups unterwegs, etc. Die Stimmung ist explosiv. Man kann nur hoffen, dass es keine Explosion gibt.

Gleichzeitig ergeht sich Trump auf Twitter in Andeutungen zum 06.01.2021. An dem Datum entscheidet der Kongress über die Anerkennung der Präsidentschaftswahl. Man trommelt zudem für einen "March for Trump" nach Washington. Und das, obwohl man keine Chance hat, das eindeutige Ergebnis irgendwie zu kippen. Völlig irre.