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[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz (Sonstiges)

Rupo, Ruhrpott, Sonntag, 14.03.2021, 12:03 (vor 1765 Tagen)

Moin,
heute geht es los, die ersten Landtagswahlen in Deutschland im Superwahl 2021

RP
https://www.swr.de/swraktuell/wahl/rp/landtagswahl-2021/prognose-hochrechnung-ticker-landtagswahl-2021-rheinland-pfalz-100.html

BW:
Live Ticker
https://www.swp.de/politik/landespolitik/landtagswahl-baden-wuerttemberg-2021-liveticker-ltw-21-bawue-prognose-hochrechnungen-ergebnisse-umfrage-wahlomat-kan...

Prognosen für beide hier
https://dawum.de/Rheinland-Pfalz/

und hier
https://taz.de/Landtagswahlen-in-Deutschland/!5757835/
mit Absprung in einzelne Schwerpunkt Themen

mal schauen wie Maskenbimbes, Corona Management, etc. in die Stimmen mit rein spielen, schönen Sonntag allen!

Beste Grüße,
Thomas

In BW sind jetzt die Grünen, was bundesweit die Union ist

Franke, Dienstag, 16.03.2021, 11:19 (vor 1763 Tagen) @ Rupo

Mit einem Drittel der Stimmen 58 von 70 Wahlkreisen gewonnen, bei eigentlich vorgesehenen insgesamt 120 Mandaten - Das haut nicht hin.

Folge: 34 Mandate obendrauf.

Armin Laschet im ZDF

Rupo, Ruhrpott, Montag, 15.03.2021, 20:32 (vor 1763 Tagen) @ Rupo

auf die Fragen von Bettina Schausten reagierte Armin ziemlich pampig
https://www.zdf.de/nachrichten/video/laschet-landtagswahlen-wahlniederlage-bawue-rlp-100.html

Die Nerven scheinen etwas blank zu liegen in der CDU..

Armin Laschet im ZDF

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 20:40 (vor 1763 Tagen) @ Rupo

auf die Fragen von Bettina Schausten reagierte Armin ziemlich pampig
https://www.zdf.de/nachrichten/video/laschet-landtagswahlen-wahlniederlage-bawue-rlp-100.html

Die Nerven scheinen etwas blank zu liegen in der CDU..

Laschet heute auf seiner Pressekonferenz: ""Eine der Stärken dieser Kandidatur ist, dass man die Regierungserfahrung, die man in dem Land hat, miteinbringt und auch Ministerpräsident bis zum Tag der Wahl bleibt. Diese Staatspraxis [...], die in Deutschland viele praktiziert haben, wird auch in diesem Wahljahr 2021 so für mich gelten."

Junge, sag doch gleich "Ich will Kanzlerkandidat von CDU/CSU werden".

Armin Laschet im ZDF

Voomy, Berlin, Montag, 15.03.2021, 22:05 (vor 1763 Tagen) @ Ulrich

Auch Würfel-Armin kann Umfragen lesen und weiß genau, dass in der derzeitigen Stimmung sogar Philipp Amthor bessere Chancen hätte, von der Basis als Kanzler nominiert zu werden. Das wird sich auch nicht ändern. Mit einem Kanzlerkandidaten Armin Laschet gehen wir entweder in eine Ampel oder in eine geschwächte Schwarz-Gelbe Koalition.

Der Wahlabend macht mir immer noch Kopfschmerzen, in zwei von drei wahrscheinlichen Szenarien endet Christian Lindner in irgendeiner Form von Regierungsverantwortung. So viel kann ich gar nicht saufen, um das zu ertragen.

Armin Laschet im ZDF

Rupo, Ruhrpott, Dienstag, 16.03.2021, 13:18 (vor 1762 Tagen) @ Voomy

So viel kann ich gar nicht saufen, um das zu ertragen.

Ich war tatsächlich mal in ner Kneipen Schlägerei verwickelt, als die Spacken von der FDP 2009 bei der BTW ganz gut abgeschnitten hatten, insofern würde ich mitsaufen wollen, wenn ich dann wieder auf Alk bin ;-)...

Armin Laschet im ZDF

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 22:13 (vor 1763 Tagen) @ Voomy

Auch Würfel-Armin kann Umfragen lesen und weiß genau, dass in der derzeitigen Stimmung sogar Philipp Amthor bessere Chancen hätte, von der Basis als Kanzler nominiert zu werden. Das wird sich auch nicht ändern. Mit einem Kanzlerkandidaten Armin Laschet gehen wir entweder in eine Ampel oder in eine geschwächte Schwarz-Gelbe Koalition.

Tja, hätte er sich mal vor vierzehn Tagen zum Kanzlerkandidaten aufrufen lassen.

Schaue gerade nebenbei Hart aber Fair. Man hätte gerne auch einen CDU-Gesundheitspolitiker zur Sendung eingeladen. Nur wollte keiner. "Seid nicht feige, lasst mich hinter den Baum!". Es brennt.


Der Wahlabend macht mir immer noch Kopfschmerzen, in zwei von drei wahrscheinlichen Szenarien endet Christian Lindner in irgendeiner Form von Regierungsverantwortung. So viel kann ich gar nicht saufen, um das zu ertragen.

Ich saufe mit. Allerdings bin ich recht sicher, Christian Lindner macht sich auch am Ende der nächsten Koalitionsverhandlungen wieder vom Acker. Dann ist die Präsenz im Bundestag für die nächsten vier Jahre gesichert, wieso sollte man dann in die Regierungsverantwortung gehen?

... und Markus Söder so .....

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 11:33 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«

Zunächst einmal ist interessant, was Söder nicht erwähnt. Keine Korruptionsaffären um Masken oder Aserbaidschan, kein "Saludos Amigos!". Statt desen Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.

Zu den Wirtschaftshilfen: "»Verspätungen gehen fifty-fifty auf das Konto von Scholz«, sagt der CSU-Chef mit Hinweis auf die Zusammenarbeit von Wirtschafts- und Finanzministerium.". Mit anderen Worten: Söder gibt Peter Altmaier öffentlich die Hälfte der Schuld. Wie es intern tatsächlich abgelaufen ist, kann man sich da gut vorstellen.

... und Markus Söder so .....

herrNick, Montag, 15.03.2021, 11:43 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«

Zunächst einmal ist interessant, was Söder nicht erwähnt. Keine Korruptionsaffären um Masken oder Aserbaidschan, kein "Saludos Amigos!". Statt desen Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.

Aus meiner Sicht zu Recht. Ich vermute dass die Versäumnisse bei der Corona-Bekämpfung schwerer wiegen. Nachdem wir glücklich durch den Sommer gekommen sind, wurden das seitens der Wähler der Union zugeschrieben, so sind die Umfragewerte deutlich gestiegen. Inzwischen zeigt sich, dass der Vertrauensvorschuss nicht gerechtfertigt war, daher sinkt die Wählergunst nachhaltig. Das Thema Lobbyismus und Korruption war glaube ich noch nie ein Grund die Union nicht zu wählen ...

... und Markus Söder so .....

frei13, Montag, 15.03.2021, 12:38 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«

Zunächst einmal ist interessant, was Söder nicht erwähnt. Keine Korruptionsaffären um Masken oder Aserbaidschan, kein "Saludos Amigos!". Statt desen Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.


Aus meiner Sicht zu Recht. Ich vermute dass die Versäumnisse bei der Corona-Bekämpfung schwerer wiegen. Nachdem wir glücklich durch den Sommer gekommen sind, wurden das seitens der Wähler der Union zugeschrieben, so sind die Umfragewerte deutlich gestiegen. Inzwischen zeigt sich, dass der Vertrauensvorschuss nicht gerechtfertigt war, daher sinkt die Wählergunst nachhaltig. Das Thema Lobbyismus und Korruption war glaube ich noch nie ein Grund die Union nicht zu wählen ...

Ich sehe es ähnlich. Das Wahldebakel der Union ist einzig auf das schlechte Corona Management zurückzuführen. Die SPD hat ja auch verloren und konnte nur durch die Ministerpräsidentin in RP punkten.
Korruptionsskandal mag bei den Landtagswahlen auch wenige Prozentpunkte gekostet haben, aber der Hauptgrund ist das Coronamissmanagement.
Wer erinnert sich noch an die Flugmeilenaffäre vom Özdemir... Waren zwar nur Peanuts zu den jetzigen Summen. Aber wo fängt es an und wo hört es auf...

im neuen Kabinett wird der Jensemann sicherlich keinen Platz mehr finden... weder bei schwarz-grün, noch bei der Ampel :)

... und Markus Söder so .....

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 13:02 (vor 1763 Tagen) @ frei13

Korruptionsskandal mag bei den Landtagswahlen auch wenige Prozentpunkte gekostet haben, aber der Hauptgrund ist das Coronamissmanagement.

Man sollte nicht vergessen, dass es dieses Mal sehr viele Briefwähler gab. Und die hatten ihren Stimmzettel wohl in der Regel lange eingetütet, bevor die aktuellen Skandale bekannt geworden waren. Das dürfte für die CDU einiges abgefedert haben.

Wer erinnert sich noch an die Flugmeilenaffäre vom Özdemir... Waren zwar nur Peanuts zu den jetzigen Summen. Aber wo fängt es an und wo hört es auf...

Es waren wohl wenige die Flugmeilen und mehr der Kredit, den Özdemir bei einem Berater aufgenommen hatte.

Und der Skandal hat den Grünen richtig weh getan, er hat die Partei spürbar Stimmen gekostet. Ähnlich war es auch bei den Parteispendenskandalen z.B. von Kohl und Streibl. Das hat definitiv auf die Wahlergebnisse damals durchgeschlagen.


im neuen Kabinett wird der Jensemann sicherlich keinen Platz mehr finden... weder bei schwarz-grün, noch bei der Ampel :)

Das wäre zu hoffen. Aber sicher bin ich mir nicht. Ampel ist für mich eh ein eher theoretisches Konstrukt. Da wird Christian Lindner nach der Wahl die Notbremse ziehen.

... und Markus Söder so .....

herrNick, Montag, 15.03.2021, 13:15 (vor 1763 Tagen) @ Ulrich

Das wäre zu hoffen. Aber sicher bin ich mir nicht. Ampel ist für mich eh ein eher theoretisches Konstrukt. Da wird Christian Lindner nach der Wahl die Notbremse ziehen.

Warum sollte Schwarz-Grün die gelben Quälgeister in die Koalition aufnehmen, wenn die beiden Parten - gemäß der aktuellen Umfragen - schon zu zweit eine Mehrheit haben? Ist ja jetzt nicht so, dass die FDP seit Monaten mit total guten Konzepten um die Ecke, kommt, dass man auf deren Expertise keinesfalls verzichten möchte.

... und Markus Söder so .....

herrNick, Montag, 15.03.2021, 13:21 (vor 1763 Tagen) @ herrNick

Das wäre zu hoffen. Aber sicher bin ich mir nicht. Ampel ist für mich eh ein eher theoretisches Konstrukt. Da wird Christian Lindner nach der Wahl die Notbremse ziehen.


Warum sollte Schwarz-Grün die gelben Quälgeister in die Koalition aufnehmen, wenn die beiden Parten - gemäß der aktuellen Umfragen - schon zu zweit eine Mehrheit haben? Ist ja jetzt nicht so, dass die FDP seit Monaten mit total guten Konzepten um die Ecke, kommt, dass man auf deren Expertise keinesfalls verzichten möchte.

Ich kenne zwar Schwarzlicht, aber eine schwarze Ampelbeleuchtung hab ich noch nicht gesehen - außer in Jamaika...;-)

... und Markus Söder so .....

herrNick, Montag, 15.03.2021, 13:36 (vor 1763 Tagen) @ Djerun

Das wäre zu hoffen. Aber sicher bin ich mir nicht. Ampel ist für mich eh ein eher theoretisches Konstrukt. Da wird Christian Lindner nach der Wahl die Notbremse ziehen.


Warum sollte Schwarz-Grün die gelben Quälgeister in die Koalition aufnehmen, wenn die beiden Parten - gemäß der aktuellen Umfragen - schon zu zweit eine Mehrheit haben? Ist ja jetzt nicht so, dass die FDP seit Monaten mit total guten Konzepten um die Ecke, kommt, dass man auf deren Expertise keinesfalls verzichten möchte.


Ich kenne zwar Schwarzlicht, aber eine schwarze Ampelbeleuchtung hab ich noch nicht gesehen - außer in Jamaika...;-)

Ah :-).
Ich ziehe alles zurück und behaupte das Gegenteil

... und Markus Söder so .....

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 11:59 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«

Zunächst einmal ist interessant, was Söder nicht erwähnt. Keine Korruptionsaffären um Masken oder Aserbaidschan, kein "Saludos Amigos!". Statt desen Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.


Aus meiner Sicht zu Recht. Ich vermute dass die Versäumnisse bei der Corona-Bekämpfung schwerer wiegen. Nachdem wir glücklich durch den Sommer gekommen sind, wurden das seitens der Wähler der Union zugeschrieben, so sind die Umfragewerte deutlich gestiegen. Inzwischen zeigt sich, dass der Vertrauensvorschuss nicht gerechtfertigt war, daher sinkt die Wählergunst nachhaltig. Das Thema Lobbyismus und Korruption war glaube ich noch nie ein Grund die Union nicht zu wählen ...

Ich sehe das anders. In einer Extremsituation passieren Fehler. Das kann ich nachvollziehen. Aber ich erwarte von Politikerinnen und Politikern persönliche Integrität. Amigotum oder gar offene Korruption sind für mich weitaus schlimmer. Und hier hat die Union definitiv ein riesiges Problem. Man knüpft offen wieder da an, wo man im letzten Jahrhundert unter Kohl und Streibl aufgehört hatte. Und das ganze bezieht sich nicht nur auf das Thema Schutzkleidung. Über die Aserbaidschan-Connection war die Führung der Unionsfraktion im Bundestag bereits seit Jahren informiert, und Philipp Amthor ist trotz seiner Verstrickungen in den Augustus-Inelligence-Skandal wieder sicher im nächsten Bundestag.

... und Markus Söder so .....

herrNick, Montag, 15.03.2021, 12:01 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«

Zunächst einmal ist interessant, was Söder nicht erwähnt. Keine Korruptionsaffären um Masken oder Aserbaidschan, kein "Saludos Amigos!". Statt desen Unzulänglichkeiten bei der Corona-Warn-App, bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen, beim Thema Tests und im Bereich der Impfungen.


Aus meiner Sicht zu Recht. Ich vermute dass die Versäumnisse bei der Corona-Bekämpfung schwerer wiegen. Nachdem wir glücklich durch den Sommer gekommen sind, wurden das seitens der Wähler der Union zugeschrieben, so sind die Umfragewerte deutlich gestiegen. Inzwischen zeigt sich, dass der Vertrauensvorschuss nicht gerechtfertigt war, daher sinkt die Wählergunst nachhaltig. Das Thema Lobbyismus und Korruption war glaube ich noch nie ein Grund die Union nicht zu wählen ...


Ich sehe das anders. In einer Extremsituation passieren Fehler. Das kann ich nachvollziehen. Aber ich erwarte von Politikerinnen und Politikern persönliche Integrität. Amigotum oder gar offene Korruption sind für mich weitaus schlimmer. Und hier hat die Union definitiv ein riesiges Problem. Man knüpft offen wieder da an, wo man im letzten Jahrhundert unter Kohl und Streibl aufgehört hatte. Und das ganze bezieht sich nicht nur auf das Thema Schutzkleidung. Über die Aserbaidschan-Connection war die Führung der Unionsfraktion im Bundestag bereits seit Jahren informiert, und Philipp Amthor ist trotz seiner Verstrickungen in den Augustus-Inelligence-Skandal wieder sicher im nächsten Bundestag.

Ich sage ja nicht, dass ich das nicht als Problem sehe. Ich denke nur, dass das Wahlvolk den Korruptionsvorfällen nicht dauerhaft die große Bedeutung zuordnet. Es sei denn, es weitet sich zum einem Gesamtskandal aus. Im Moment sieht es aber nach mehreren nicht zusammenhängenden Fäden aus.

... und Markus Söder so .....

Pankower75, Ort, Montag, 15.03.2021, 11:56 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«
Das Thema Lobbyismus und Korruption war glaube ich noch nie ein Grund die Union nicht zu wählen ...

Zumindest in Bayern gehört das zum "guten Ton".

... und Markus Söder so .....

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 12:01 (vor 1764 Tagen) @ Pankower75

Söder nach CDU-Wahldebakel »Schlag ins Herz der Union«
Das Thema Lobbyismus und Korruption war glaube ich noch nie ein Grund die Union nicht zu wählen ...


Zumindest in Bayern gehört das zum "guten Ton".

Zumindest nach außen hat man allerdings in den letzten zwanzig Jahren Zurückhaltung an den Tag gelegt. Aber intern haben die Seilschaften wohl weiter funktioniert, und mittlerweile agiert man wieder deutlich ungenierter.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Davja89, Sonntag, 14.03.2021, 19:53 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Wahlergebnis relativ unspektakulär.

Beide Amtsinhaber haben mit ihrer Beliebtheit Punkten können.

CDU ordentlich Federn gelassen aber haben wohl sogar noch Glück gehabt das die Wahlen nicht 2 Wochen später waren.

In den Medien wird die CDU schon heute Abend sturmreif geschossen.

Im September wird es leider trotzdem nicht langen. Selbst wenn die Grünen 20 oder 25 % holen ist aufgrund der Schwäche der Linken ( SPD und Linke) nix ohne die Schwarzen machbar.

Es wird also Armin mit den Grünen werden. Minimale Chance sehe ich noch das die Grünen bei extremer Mobilisierung bei den Jungen Wählern und einer schwachen CDU diese noch einholen. Aber RRG ist keine realistische Option.

Die SPD ist einfach am Ende.

Quo vadis, Union?

herrNick, Sonntag, 14.03.2021, 21:17 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Wie wird das mit der letzten Volkspartei weitergehen? Vor Corona waren sie rapide auf dem Weg nach unten und in manchen Umfragen nicht mehr weit vor den Grünen. Corona hat ihnen einen Aufschwung beschert, die Chance scheinen sie sich aber aktuell durch Minderleistung und Bimbes mit dem Allerwertesten wieder einzureißen. Nach der Wahl und dem Abgang Merkels werden die Flügelkämpfe vermutlich erst richtig Fahrt aufnehmen, Ausgang ungewiß. Der Osten ist in der Union teilweise derart weit nach rechts gerückt, dass das mit der westlichen und Bundesunion kaum noch unter einen Hut passt. Bündnisse mit der AfD auf Landesebene würden den Niedergang im Bund vermutlich fördern.
Die große Hoffnung der Union ist vermutlich, dass bis zur BTW dann doch so viel geimpft wurde, dass man zu dem Zeitpunkt dann tatsächlich nachhaltig öffnen kann.

Quo vadis, Union?

FourrierTrans, Freistaat Sauerland, Sonntag, 14.03.2021, 23:13 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Wie wird das mit der letzten Volkspartei weitergehen? Vor Corona waren sie rapide auf dem Weg nach unten und in manchen Umfragen nicht mehr weit vor den Grünen. Corona hat ihnen einen Aufschwung beschert, die Chance scheinen sie sich aber aktuell durch Minderleistung und Bimbes mit dem Allerwertesten wieder einzureißen. Nach der Wahl und dem Abgang Merkels werden die Flügelkämpfe vermutlich erst richtig Fahrt aufnehmen, Ausgang ungewiß. Der Osten ist in der Union teilweise derart weit nach rechts gerückt, dass das mit der westlichen und Bundesunion kaum noch unter einen Hut passt. Bündnisse mit der AfD auf Landesebene würden den Niedergang im Bund vermutlich fördern.
Die große Hoffnung der Union ist vermutlich, dass bis zur BTW dann doch so viel geimpft wurde, dass man zu dem Zeitpunkt dann tatsächlich nachhaltig öffnen kann.

Die Union hat eine ganze Reihe von Problemen. Zum einen die von Ulrich in seinem Post beschriebenen nebulösen Nebentätigkeiten. Diese haben im mindesten mal den Geschmack von fehlendem Anstand und Charakter, vermutlich aber hier und da auch darüber hinaus. Zum anderen einen Personenkult um Merkel, der keine anderen Persönlichkeiten zugelassen hat. Eine innerparteiliche Kloppfigur, sozusagen. Ihr Abtreten hinterlässt eine Reihe von Bubis und Minderleistern, die im besten Fall das Format eines Staatssekretärs oder JU-Vorsitzenden haben. Hinzu kommt ein immer weniger trennscharfes Profil. Die Union ist nicht mehr konservativ oder national, sie pickt sich aus allen Ideologien das gerade Angesagte heraus. Ein Vorgehen, welches die SPD einige Jahre zuvor für sich "entdeckt" hat und das sie letztlich ins Verderben stürzen lassen wird (was erst so richtig sichtbar sein wird, wenn die verbliebenen Stammwähler nicht mehr unter den Lebenden weilen werden). Grundsätzlich fehlt es der deutschen Politik an Führung, was den Zickzack-Kurs und die ungeheure Unglaubwürdigkeit vieler Parteien vermutlich befeuert.

Quo vadis, Union?

Kolbenfresser, Kaufbeuren, Montag, 15.03.2021, 10:50 (vor 1764 Tagen) @ FourrierTrans

Ja es fehlt an Führung. Da ist man dann schnell bei einem Führer. Kurz hat es in Österreich ja vorgemacht. Ist vorgeprescht mit dem Anspruch auf Alleinherrschaft und Bundeskanzleramt. Da zieht natürlich eine Partei schnell mit wenn es um Macht geht. Siehe Trump und die Republikaner. Kurz ist zwar auch ziemlich schnell auf die Nase gefallen mit seinem Strache Experiment, hält sich aber immer noch ganz gut, da ihm die Österreicher immerhin Entscheidungswillen und Mut abnehmen. In Deutschland basiert Kohl/Merkel-Politik halt auf Aussitzen und Abwarten. Nur keine Fehler machen. Deutschland ist bräsig, dröge und träge und damit reformunfähig. Basta Schröder wird heute verteufelt aber zu einer Reform der Agenda ist man auch nicht fähig.

Quo vadis, Union?

FourrierTrans, Freistaat Sauerland, Montag, 15.03.2021, 17:48 (vor 1763 Tagen) @ Kolbenfresser
bearbeitet von FourrierTrans, Montag, 15.03.2021, 17:52

Ja es fehlt an Führung. Da ist man dann schnell bei einem Führer. Kurz hat es in Österreich ja vorgemacht. Ist vorgeprescht mit dem Anspruch auf Alleinherrschaft und Bundeskanzleramt. Da zieht natürlich eine Partei schnell mit wenn es um Macht geht. Siehe Trump und die Republikaner. Kurz ist zwar auch ziemlich schnell auf die Nase gefallen mit seinem Strache Experiment, hält sich aber immer noch ganz gut, da ihm die Österreicher immerhin Entscheidungswillen und Mut abnehmen. In Deutschland basiert Kohl/Merkel-Politik halt auf Aussitzen und Abwarten. Nur keine Fehler machen. Deutschland ist bräsig, dröge und träge und damit reformunfähig. Basta Schröder wird heute verteufelt aber zu einer Reform der Agenda ist man auch nicht fähig.

Naja. Das worauf du hinauswillst, ist im Grunde das Gegenteil von Führung. Also derjenige, der das Wort "Führer" in Deutschland nachhaltig negativ verfälscht hat, ist das komplette Gegenteil von Führung gewesen. Der war einfach nur Demagoge, der zur Mitte seiner "Amtszeit" angefangen hat, die eigenen Leute zu verfeuern, die "für ihn" in anderen Ländern standen.

Quo vadis, Union?

herrNick, Montag, 15.03.2021, 11:48 (vor 1764 Tagen) @ Kolbenfresser

Ja es fehlt an Führung. Da ist man dann schnell bei einem Führer. Kurz hat es in Österreich ja vorgemacht. Ist vorgeprescht mit dem Anspruch auf Alleinherrschaft und Bundeskanzleramt. Da zieht natürlich eine Partei schnell mit wenn es um Macht geht. Siehe Trump und die Republikaner. Kurz ist zwar auch ziemlich schnell auf die Nase gefallen mit seinem Strache Experiment, hält sich aber immer noch ganz gut, da ihm die Österreicher immerhin Entscheidungswillen und Mut abnehmen. In Deutschland basiert Kohl/Merkel-Politik halt auf Aussitzen und Abwarten. Nur keine Fehler machen. Deutschland ist bräsig, dröge und träge und damit reformunfähig. Basta Schröder wird heute verteufelt aber zu einer Reform der Agenda ist man auch nicht fähig.

Vermutlich ist "Profil" ein besseres Wort als "Führung". Wofür möchte die Partei stehen? Und das auch glaubwürdig. Man hat zu sehr den Eindruck, dass es den Lautsprechern und sichtbaren Leuten in der Union hauptsächlich um sich selbst geht. Natürlich ist der KK wichtig, aber was ich bekomme, wenn ich die Union wähle, will man schon auch wissen.

Quo vadis, Union?

FourrierTrans, Freistaat Sauerland, Montag, 15.03.2021, 17:50 (vor 1763 Tagen) @ herrNick

Ja es fehlt an Führung. Da ist man dann schnell bei einem Führer. Kurz hat es in Österreich ja vorgemacht. Ist vorgeprescht mit dem Anspruch auf Alleinherrschaft und Bundeskanzleramt. Da zieht natürlich eine Partei schnell mit wenn es um Macht geht. Siehe Trump und die Republikaner. Kurz ist zwar auch ziemlich schnell auf die Nase gefallen mit seinem Strache Experiment, hält sich aber immer noch ganz gut, da ihm die Österreicher immerhin Entscheidungswillen und Mut abnehmen. In Deutschland basiert Kohl/Merkel-Politik halt auf Aussitzen und Abwarten. Nur keine Fehler machen. Deutschland ist bräsig, dröge und träge und damit reformunfähig. Basta Schröder wird heute verteufelt aber zu einer Reform der Agenda ist man auch nicht fähig.


Vermutlich ist "Profil" ein besseres Wort als "Führung". Wofür möchte die Partei stehen? Und das auch glaubwürdig. Man hat zu sehr den Eindruck, dass es den Lautsprechern und sichtbaren Leuten in der Union hauptsächlich um sich selbst geht. Natürlich ist der KK wichtig, aber was ich bekomme, wenn ich die Union wähle, will man schon auch wissen.

Führung ist eigentlich ein hervorragendes Wort und gibt einigermaßen gut wieder, was im Englischen als Leadership bezeichnet wird. Ein passendes Profil ist davon nur ein Baustein. Man muss nicht jedes Wort, was irgendwie politisch in Deutschland vorbelastet ist, aus dem Duden streichen. ;-)

Quo vadis, Union?

Kolbenfresser, Kaufbeuren, Montag, 15.03.2021, 11:54 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Es ist aber doch eben keiner da der sagen kann wofür die Union steht. Die Union ist auch in der Führung überaltert oder hat Selbstdarsteller wie Amthor in der zweiten Reihe.

Quo vadis, Union?

herrNick, Montag, 15.03.2021, 11:59 (vor 1764 Tagen) @ Kolbenfresser

Es ist aber doch eben keiner da der sagen kann wofür die Union steht. Die Union ist auch in der Führung überaltert oder hat Selbstdarsteller wie Amthor in der zweiten Reihe.

Haben die Grünen "Führung"? Die stellen sich ein bisschen geschickter an, was ihre beiden Vorsitzenden angeht und die haben ein gewisses Charisma. Aber ob die beiden "führen"? Empfinde ich nicht so. Die Grünen haben halt (beflügelt durch die Klima-Bewegung der letzten Jahre) ein klareres Profil.

Quo vadis, Union?

Kolbenfresser, Kaufbeuren, Montag, 15.03.2021, 12:24 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Sie haben wenigstens ein Profil und jüngere Personalien. Keiner wird bestreiten, dass Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität die bestimmenden Themen der Zukunft sein werden. In Verantwortung wird bei den Grünen auch nicht so radikal gehandelt werden können wie es sich momentan darstellt.

Quo vadis, Union?

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 22:10 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Wie wird das mit der letzten Volkspartei weitergehen? Vor Corona waren sie rapide auf dem Weg nach unten und in manchen Umfragen nicht mehr weit vor den Grünen. Corona hat ihnen einen Aufschwung beschert, die Chance scheinen sie sich aber aktuell durch Minderleistung und Bimbes mit dem Allerwertesten wieder einzureißen. Nach der Wahl und dem Abgang Merkels werden die Flügelkämpfe vermutlich erst richtig Fahrt aufnehmen, Ausgang ungewiß. Der Osten ist in der Union teilweise derart weit nach rechts gerückt, dass das mit der westlichen und Bundesunion kaum noch unter einen Hut passt. Bündnisse mit der AfD auf Landesebene würden den Niedergang im Bund vermutlich fördern.

Mittlerweile ist klar, dass die Union ein Problem mit Korruption und Amigotum hat. Das betrifft nur eine Minderheit der Abgeordneten und Funktionäre, aber die große Masse hat es gewusst oder zumindest geahnt. Deshalb hat man im Bundestag bisher alles blockiert, was zu größerer Transparenz führen würde. Und man hat Fehlverhalten in der Vergangenheit nicht sanktioniert.

Es sind nicht nur die Masken-Geschäfte von Löbel und Nüßlein, es ist auch der Komplex um Andrea Tandler, Monika Hohlmeier und Jens Spahn. Es ist der Skandal um Philipp Amthor und Augustus Intelligence. Es sind die von Aserbaidschan. Und es sind die Nicht-Reaktionen der Union auf einen Teil dieser Skandale. Philipp Amthor beispielsweise ist jüngst auf Platz 1 der Landesliste der CDU in Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Und damit sicher auch im nächsten Bundestag.

Die große Hoffnung der Union ist vermutlich, dass bis zur BTW dann doch so viel geimpft wurde, dass man zu dem Zeitpunkt dann tatsächlich nachhaltig öffnen kann.

Ich glaube es hängt noch mehr davon ab, was noch so ans Tageslicht kommt. In der Frage von Maskengeschäften gegen Provision haben mittlerweile alle Abgeordneten von CDU/CSU eine Ehrenerklärung unterschrieben. Was aber, falls es trotzdem weitere MdBs der Union gibt, die auffliegen? Was, wenn es noch andere größere unsaubere Deals geben würde?

Quo vadis, Union?

Schleicheisen, Anner Rur ohne "h", Montag, 15.03.2021, 10:53 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Mittlerweile ist klar, dass die Union ein Problem mit Korruption und Amigotum hat.

Ehh, nix für ungut aber "mittlerweile ist klar"???

Die Union war schon immer sehr anfällig für das Naschen an den Honigtöpfen in gelegentlich dreister Art und Weise. Die Parteispendenaffäre nebst Kiep-o-maten und dem fortgesetzten Lügen des Einheitskanzlers, das Gekungel im Zuge der Wiedervereinigung rund um Treuhand mit zahlreichen Skandalen mit dem Leuna Skandal als Krönchen auffem Kopp und Herrn Pfahls (CSU) mittendrin und überall ist Geld runtergefallen was keiner sehen wollte.

Und wenn wir dann schon bei der CSU sind muss man den hellsten Stern am Korruptionshimmel natürlich ausdrücklich und namentlich hervorheben:

ich glaube, in der Geschichte der BRD hat es vorher und nachher keinen schlimmeren Kungler und korrupten Politiker wie Franz Josef Strauss gegeben.

Lokkheed Skandal, der 300 Piloten der Luftwaffe das Leben gekostet hat als Verteidigungsminister, als Atomminister dann die wirklich originelle Förderung der Atomkraft, Geldbeschaffung über Eureco, die Kredite an die DDR über Schalck Godorkowski ausserhalb jeden demokratischen Rahmens.

Zurück bleiben 8,6 Millionen Euro (die als einzige bewiesen sind) und immer wieder Gerüchte über Summen zwischen 180 Millionen und 300 Millionen auf luxemburger und Schweizer Banken. Wahrscheinlich mittlerweile auf den Bahamas :-)

Und danaben natürlich weiterhin Ruhm und Ehre und ein Flughafen und ein Ehrenpreis und ein würdiges Andenken...

Neenee, die Union hatte schon immer eine ziemliche Nähe zum Geld :-)

Quo vadis, Union?

micha87, bei Berlin, Sonntag, 14.03.2021, 21:46 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Schau in die Gruppe der jungen Wähler wo da die Stimmen landen, ich weiß nicht ob es jene sind die in 15-25 Jahren dann plötzlich zur CDU überwechseln. In der Gesamtsumme wird die CDU gewiss weiterhin an vielen Regierungen mit beteiligt sein. Ob es die 41,5 wie 2013 ist aktuell schwer vorstellbar, aber es gab Umfragewerte in den vergangenen 12 Monaten da lagen sie wieder bei 39%, der Wind scheint also schnell zu drehen. Die 36% die sie in den Umfragen vor Weihnachten hatten würden sie wohl nehmen. Ich glaube wir könnten eine Pause von der CDU gut gebrauchen, aber es wird auf Schwarz-Grün wohl hinauslaufen.

bundestagswahl-2021.de/umfragen/
infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/sonntagsfrage/
bundestag.de/parlament/wahlen/ergebnisse_seit1949-244692

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

FourrierTrans, Freistaat Sauerland, Sonntag, 14.03.2021, 20:39 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Wahlergebnis relativ unspektakulär.

Beide Amtsinhaber haben mit ihrer Beliebtheit Punkten können.

CDU ordentlich Federn gelassen aber haben wohl sogar noch Glück gehabt das die Wahlen nicht 2 Wochen später waren.

In den Medien wird die CDU schon heute Abend sturmreif geschossen.

Im September wird es leider trotzdem nicht langen. Selbst wenn die Grünen 20 oder 25 % holen ist aufgrund der Schwäche der Linken ( SPD und Linke) nix ohne die Schwarzen machbar.

Es wird also Armin mit den Grünen werden. Minimale Chance sehe ich noch das die Grünen bei extremer Mobilisierung bei den Jungen Wählern und einer schwachen CDU diese noch einholen. Aber RRG ist keine realistische Option.

Die SPD ist einfach am Ende.

Ich denke, viel hängt noch davon ab, wie die nächsten Monate verlaufen werden. Wenn UK oder die Amis wieder durchs Land reisen, während hier zum dritten Mal gelocked wird, könnte das dann schon deutlich mehr Unmut hervorrufen an der Wahlurne.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Davja89, Sonntag, 14.03.2021, 20:20 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Söder sitzt nun in Bayern und muss dann wohl doch seine Bewerbung für den Herbst schreiben.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

toja84, Aschaffenburg, Sonntag, 14.03.2021, 20:08 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Es wird also Armin mit den Grünen werden. Minimale Chance sehe ich noch das die Grünen bei extremer Mobilisierung bei den Jungen Wählern und einer schwachen CDU diese noch einholen. Aber RRG ist keine realistische Option.

Glaubt jemand ernsthaft, dass die Union so dämlich ist und mit Laschet in die Wahl als Kanzlerkandidat geht? Er war doch schon vor dem heutigen Tag bestenfalls Außenseiter mit seiner Corona-Politik. Seine Connection mit Spahn ist auch mehr als schädlich. Die Ergebnisse werden ihm jetzt auch nicht helfen. Wäre schon ziemlich überraschend, wenn die Union nicht mit Söder in die Wahl geht.

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Sascha, Dortmund, Montag, 15.03.2021, 06:29 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Glaubt jemand ernsthaft, dass die Union so dämlich ist und mit Laschet in die Wahl als Kanzlerkandidat geht? Er war doch schon vor dem heutigen Tag bestenfalls Außenseiter mit seiner Corona-Politik. Seine Connection mit Spahn ist auch mehr als schädlich. Die Ergebnisse werden ihm jetzt auch nicht helfen. Wäre schon ziemlich überraschend, wenn die Union nicht mit Söder in die Wahl geht.

Ich halte es für völlig egal, ob es Laschet, Söder oder der Vorsitzende der Ortsgruppe Schmalkalden wird. Die CDU kann es doch nur als Partei insgesamt versauen. Und dazu müsste sie jetzt mächtig große Scheiße bauen. Ansonsten wird der Kandidat der CDU, wie auch immer er heißen mag, einfach der nächste Bundeskanzler.

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Ulrich, Montag, 15.03.2021, 06:52 (vor 1764 Tagen) @ Sascha

Glaubt jemand ernsthaft, dass die Union so dämlich ist und mit Laschet in die Wahl als Kanzlerkandidat geht? Er war doch schon vor dem heutigen Tag bestenfalls Außenseiter mit seiner Corona-Politik. Seine Connection mit Spahn ist auch mehr als schädlich. Die Ergebnisse werden ihm jetzt auch nicht helfen. Wäre schon ziemlich überraschend, wenn die Union nicht mit Söder in die Wahl geht.


Ich halte es für völlig egal, ob es Laschet, Söder oder der Vorsitzende der Ortsgruppe Schmalkalden wird. Die CDU kann es doch nur als Partei insgesamt versauen. Und dazu müsste sie jetzt mächtig große Scheiße bauen. Ansonsten wird der Kandidat der CDU, wie auch immer er heißen mag, einfach der nächste Bundeskanzler.

Es wäre schon eine bedeutende Machtverschiebung innerhalb der Union, falls Markus Söder zum Kanzlerkandidaten ausgerufen würde. Aktuell deutet für mich aber wenig darauf hin. Söder hat innerhalb der CDU keine wirklich schlagkräftige Unterstützergruppe, er hat selbst potentiell Probleme mit unsauberen Maskendeals. Sein einziger Vorteil ist, dass Armin Laschet in der Vergangenheit massive Probleme beim Krisenmanagement hatte.

Sollte Laschet tatsächlich über seine eigenen Füße stolpern, dann dürften seine Tage als CDU-Vorsitzender gezählt sein, ihm dürfte es wie seiner Vorgängerin Annegret-Kramp-Karrenbauer ergehen.

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toja84, Aschaffenburg, Montag, 15.03.2021, 07:28 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Glaubt jemand ernsthaft, dass die Union so dämlich ist und mit Laschet in die Wahl als Kanzlerkandidat geht? Er war doch schon vor dem heutigen Tag bestenfalls Außenseiter mit seiner Corona-Politik. Seine Connection mit Spahn ist auch mehr als schädlich. Die Ergebnisse werden ihm jetzt auch nicht helfen. Wäre schon ziemlich überraschend, wenn die Union nicht mit Söder in die Wahl geht.


Ich halte es für völlig egal, ob es Laschet, Söder oder der Vorsitzende der Ortsgruppe Schmalkalden wird. Die CDU kann es doch nur als Partei insgesamt versauen. Und dazu müsste sie jetzt mächtig große Scheiße bauen. Ansonsten wird der Kandidat der CDU, wie auch immer er heißen mag, einfach der nächste Bundeskanzler.


Es wäre schon eine bedeutende Machtverschiebung innerhalb der Union, falls Markus Söder zum Kanzlerkandidaten ausgerufen würde. Aktuell deutet für mich aber wenig darauf hin. Söder hat innerhalb der CDU keine wirklich schlagkräftige Unterstützergruppe, er hat selbst potentiell Probleme mit unsauberen Maskendeals. Sein einziger Vorteil ist, dass Armin Laschet in der Vergangenheit massive Probleme beim Krisenmanagement hatte.

Sollte Laschet tatsächlich über seine eigenen Füße stolpern, dann dürften seine Tage als CDU-Vorsitzender gezählt sein, ihm dürfte es wie seiner Vorgängerin Annegret-Kramp-Karrenbauer ergehen.

Ich sehe ehrlich gesagt sehr wenig was für Laschet sprechen sollte. CDU ist größer als CSU ist da bald das einzig schlüssige Argument.

Ansonsten?
- Maskendeals: Ja, Nüßlein ist in der CSU, aber Söder war da wohl nicht mal ansatzweise beteiligt. Stattdessen gab es ja die Van Laak Geschichte mit Laschets Sohn.
- Testproblem: In Bayern gibt es schon seit den Sommerferien 2020 kostenlose Test für jeden. In allen anderen Bundesländern diskutiert man über Beschaffungsproblemen von Schnelltests
- Impfungen: Bayern klar vor NRW und in der Spitzengruppe in D
- digitaler Unterricht: In Bayern völlig normal. Das Land hat Bedürftige mit IPads und teilweise sogar mit Telefonkarten ausgestattet.
- Spahn: Die negative Popularität hängt klar an Laschet.
- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet
- Umfragewerte: Klares plus Söder

Wenn die Union für eines bekannt ist und oft auch zurecht verspottet wird, dann ist es der Kanzlerwahlverein. Mit Laschet sind da reichlich Mandate und vielleicht gar das Kanzleramt in Gefahr. Söder mag zwar nicht geliebt werden, aber am Ende wird das Ergebnis zählen und das ist mit Söder einfach deutlich planbarer.

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Ulrich, Montag, 15.03.2021, 08:40 (vor 1764 Tagen) @ toja84


- Maskendeals: Ja, Nüßlein ist in der CSU, aber Söder war da wohl nicht mal ansatzweise beteiligt. Stattdessen gab es ja die Van Laak Geschichte mit Laschets Sohn.

Der Deal mit Van Laack fällt für mich nach allem, was bisher bekannt ist unter "Rheinischer Klüngel". Problematischer sind sowohl für Laschet als auch für Söder die von Andrea Tandler und Monika Hohlmeier eingefädelten Maskendeals mit der Schweizer Firma Emix. N-TV hat das, was bisher bekannt ist zusammengefasst: FFP2-Masken für je 10,50 Euro Der Maskenskandal wird zur CSU-Affäre
. Zitat: "In der Antwort auf von Brunns Frage listet die Landesregierung die Stückpreise von 50 FFP2-Maskenbestellungen aus dem März und dem April auf. Die meisten kosteten nach Steuern zwischen 3 und 5 Euro. Die günstigsten Masken kosteten demnach 2,35 Euro, die zweitteuersten 7,12 Euro. Die Emix-Produkte: 10,59 Euro." Mit anderen Worten: Man hat den Schweizer Rotzlöffeln deutlich mehr gezahlt als allen anderen Lieferanten.

Anders als die Überschrift suggeriert, hat Emix nicht nur an Bayern geliefert, sondern auch an NRW. Hier hat man allerdings "nur" 9,90 € je Maske gezahlt.

- Testproblem: In Bayern gibt es schon seit den Sommerferien 2020 kostenlose Test für jeden. In allen anderen Bundesländern diskutiert man über Beschaffungsproblemen von Schnelltests

Und hat es etwas gebracht? Eher nicht. Tests ohne Testkonzept sind weitgehend wertlos. Wenn man testet, dann bitte systematisch, um frühzeitig Infektionscluster zu bestimmen.

- Impfungen: Bayern klar vor NRW und in der Spitzengruppe in D

Würde ich nicht überschätzen. Letztlich dürfte NRW nur um ein paar Tage hinterher laufen.

- digitaler Unterricht: In Bayern völlig normal. Das Land hat Bedürftige mit IPads und teilweise sogar mit Telefonkarten ausgestattet.

Bayern hat zentral auf die auf Moodle basierende Lernplattform Mebis gesetzt. Und damit hatte man zumindest bis vor einiger Zeit riesige Probleme. Der Schulminister Michael Piazolo von den Freien Wählern wirkt völlig überfordert, jetzt rächt es sich, dass Söder sich für den Koalitionspartner entschieden hat der zwar am pflegeleichtesten, aber auch am wenigsten kompetent ist.

- Spahn: Die negative Popularität hängt klar an Laschet.

Die Spuren von Spahns Maskendeals führen direkt in die CSU. "Saludos Amigos!".

- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet

Was die Lockerungen angeht, da hat Söder mit ins gleiche Horn gestoßen wie Laschet.

- Umfragewerte: Klares plus Söder

Solange er nicht Kanzlerkandidat ist. Die bayrische Linie lautet "Bavaria first, Germany second!". Kandidiert Söder, dann wird z.B. Scheuer sicherlich Thema im Wahlkampf.


Wenn die Union für eines bekannt ist und oft auch zurecht verspottet wird, dann ist es der Kanzlerwahlverein. Mit Laschet sind da reichlich Mandate und vielleicht gar das Kanzleramt in Gefahr. Söder mag zwar nicht geliebt werden, aber am Ende wird das Ergebnis zählen und das ist mit Söder einfach deutlich planbarer.

Auch Söder hat mehr als nur eine offene Flanke. Zudem kann der ohne Gesichtsverlust erklären, dass er in Bayern bleibt. Er hat das bisher sehr geschickt angestellt. Aus der Nummer Kanzlerkandidatur kommt er ohne Gesichtsverlust heraus. Laschet hingegen nicht.

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Fisheye, Montag, 15.03.2021, 08:44 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich


- Maskendeals: Ja, Nüßlein ist in der CSU, aber Söder war da wohl nicht mal ansatzweise beteiligt. Stattdessen gab es ja die Van Laak Geschichte mit Laschets Sohn.


Der Deal mit Van Laack fällt für mich nach allem, was bisher bekannt ist unter "Rheinischer Klüngel". Problematischer sind sowohl für Laschet als auch für Söder die von Andrea Tandler und Monika Hohlmeier eingefädelten Maskendeals mit der Schweizer Firma Emix. N-TV hat das, was bisher bekannt ist zusammengefasst: FFP2-Masken für je 10,50 Euro Der Maskenskandal wird zur CSU-Affäre
. Zitat: "In der Antwort auf von Brunns Frage listet die Landesregierung die Stückpreise von 50 FFP2-Maskenbestellungen aus dem März und dem April auf. Die meisten kosteten nach Steuern zwischen 3 und 5 Euro. Die günstigsten Masken kosteten demnach 2,35 Euro, die zweitteuersten 7,12 Euro. Die Emix-Produkte: 10,59 Euro." Mit anderen Worten: Man hat den Schweizer Rotzlöffeln deutlich mehr gezahlt als allen anderen Lieferanten.

Anders als die Überschrift suggeriert, hat Emix nicht nur an Bayern geliefert, sondern auch an NRW. Hier hat man allerdings "nur" 9,90 € je Maske gezahlt.

Hmm ich zahle für 10 FFP 2 Masken 9,40 € .... und die Bundesländer werden wohl mit dramatisch höheren Stückzahlen bestellen.

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bigfoot49, Leipzig, Montag, 15.03.2021, 10:56 (vor 1764 Tagen) @ Fisheye

Du hast aber nicht damals den Preis bezahlt, oder?
Weil letztes Jahr waren die Preise höher, auch wenn der Schweizer Preis das nochmal toppt.
Wobei: in der Schweiz ist doch fast alles teurer ;-))

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Sascha, Dortmund, Montag, 15.03.2021, 09:40 (vor 1764 Tagen) @ Fisheye


- Maskendeals: Ja, Nüßlein ist in der CSU, aber Söder war da wohl nicht mal ansatzweise beteiligt. Stattdessen gab es ja die Van Laak Geschichte mit Laschets Sohn.


Der Deal mit Van Laack fällt für mich nach allem, was bisher bekannt ist unter "Rheinischer Klüngel". Problematischer sind sowohl für Laschet als auch für Söder die von Andrea Tandler und Monika Hohlmeier eingefädelten Maskendeals mit der Schweizer Firma Emix. N-TV hat das, was bisher bekannt ist zusammengefasst: FFP2-Masken für je 10,50 Euro Der Maskenskandal wird zur CSU-Affäre
. Zitat: "In der Antwort auf von Brunns Frage listet die Landesregierung die Stückpreise von 50 FFP2-Maskenbestellungen aus dem März und dem April auf. Die meisten kosteten nach Steuern zwischen 3 und 5 Euro. Die günstigsten Masken kosteten demnach 2,35 Euro, die zweitteuersten 7,12 Euro. Die Emix-Produkte: 10,59 Euro." Mit anderen Worten: Man hat den Schweizer Rotzlöffeln deutlich mehr gezahlt als allen anderen Lieferanten.

Anders als die Überschrift suggeriert, hat Emix nicht nur an Bayern geliefert, sondern auch an NRW. Hier hat man allerdings "nur" 9,90 € je Maske gezahlt.


Hmm ich zahle für 10 FFP 2 Masken 9,40 € .... und die Bundesländer werden wohl mit dramatisch höheren Stückzahlen bestellen.

Auf der anderen Seite wirft man der Politik aber aktuell auch vor, bei der Beschaffung der Impfdosen zu sehr auf den Preis geachtet und dadurch das Vorankommen der Kampagne verschleppt zu haben.

Natürlich ist der Preis atemberaubend hoch und die persönliche Bereicherung von Politikern, bzw. deren Familienangehörigen ist korrupt - aber grundsätzlich würde ich es einem Politiker nicht zum Vorwurf machen, wenn er in einer absoluten Mangelsituation das Hauptaugenmerk auf die Versorgung legt und dabei auch auf eventuell vorhandene "kurze Wege" setzt.

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Ulrich, Montag, 15.03.2021, 10:53 (vor 1764 Tagen) @ Sascha

Auf der anderen Seite wirft man der Politik aber aktuell auch vor, bei der Beschaffung der Impfdosen zu sehr auf den Preis geachtet und dadurch das Vorankommen der Kampagne verschleppt zu haben.

Natürlich ist der Preis atemberaubend hoch und die persönliche Bereicherung von Politikern, bzw. deren Familienangehörigen ist korrupt - aber grundsätzlich würde ich es einem Politiker nicht zum Vorwurf machen, wenn er in einer absoluten Mangelsituation das Hauptaugenmerk auf die Versorgung legt und dabei auch auf eventuell vorhandene "kurze Wege" setzt.

Es wurde damals weitaus mehr gezahlt als heute. Aber das, was die Schweizer bekommen haben lag auch deutlich über dem damals üblichen Niveau. Die Zahlen kann man im N-TV-Artikel nachlesen.

Der Spiegel hat ebenfalls einen ausführlichen Artikel zu dem Thema gebracht, leider hinter der Paywall. Danach hat Andrea Tandler am 05.03.2020 an die Adresse "Spahn Jens Laptop" eine erste Mail geschickt und sich u.a. auf Monika Holmeier berufen. Das lief noch über eine Mitarbeiterin von Spahn, ein paar Tage später stand man dann in direktem Kontakt. Spahn selbst hat dann für mindestens 350 Millionen Euro Masken bestellt. Andere Quellen gehen von bis zu doppelt so hohen Summen aus.

Zusätzlich machte Spahn persönlich beim Bundeswehrrüstungsamt Druck damit dieses auch bei den Schweizern kaufte. Dort wollte man aber nicht so, wie der Gesundheitsminister. Die Ware sei deutlich überteuert, und laut der Firma 3M könne es anders als behauptet sich nicht um Produkte dieser Firma handeln. Auch die ägyptische Firma Chemi Pharma Medical, von der angeblich Ware stammen soll, bestreitet das. Man habe noch nie FFP-2Masken hergestellt. Am Ende haben dann weder Bundeswehr noch Innenministerium oder Zoll bei Emix gekauft, und das trotz massiven Drucks.

Wer ein Spiegel-Abo hat, kann das ganze hier nachlesen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-csu-politiker-verhalfen-maskenhaendlern-zu-lukrativen-geschaeften-a-1d4692b2-0002-0001-0000-000175912893

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TerraP, Köln, Montag, 15.03.2021, 09:29 (vor 1764 Tagen) @ Fisheye

Der Marktpreis hat sich seitdem allerdings auch "leicht" verändert. Dennoch darf man wohl davon ausgehen, dass das damals überteuert war.

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Ulrich, Montag, 15.03.2021, 09:37 (vor 1764 Tagen) @ TerraP

Der Marktpreis hat sich seitdem allerdings auch "leicht" verändert. Dennoch darf man wohl davon ausgehen, dass das damals überteuert war.

Das ist richtig. Als Maßstab sollte man deshalb nehmen, was anderen Anbietern im damaligen Zeitraum gezahlt wurde. Da lagen die Schweizer beim Vierfachen des günstigsten Anbieters, und immer noch gut 30 Prozent über dem Preis des zweitteuersten Anbieters. Dazu kam, dass das Material wohl nicht normgerecht war, vermutlich handelte es sich teilweise sogar um Fälschungen.

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herrNick, Montag, 15.03.2021, 07:47 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Ich sehe ehrlich gesagt sehr wenig was für Laschet sprechen sollte. CDU ist größer als CSU ist da bald das einzig schlüssige Argument.

Ansonsten?
- Maskendeals: Ja, Nüßlein ist in der CSU, aber Söder war da wohl nicht mal ansatzweise beteiligt. Stattdessen gab es ja die Van Laak Geschichte mit Laschets Sohn.

Dem Armin sein van Laack ist der CSU der Tandler / Hohlmeier Komplex. Beides wohl ohne persönliche Bereicherung von Abgeordneten, aber zumindest stinkend.

- Testproblem: In Bayern gibt es schon seit den Sommerferien 2020 kostenlose Test für jeden. In allen anderen Bundesländern diskutiert man über Beschaffungsproblemen von Schnelltests

Was hat es gebracht? Bayern kommt nicht besser durch die Krise.

- Impfungen: Bayern klar vor NRW und in der Spitzengruppe in D
- digitaler Unterricht: In Bayern völlig normal. Das Land hat Bedürftige mit IPads und teilweise sogar mit Telefonkarten ausgestattet.

Hardware ohne Konzept bringt wenig. Es hat fast 9 Monate gedauert, bis ansatzweise ein funktionierender Heim-Unterricht möglich war. Auch jetzt ist noch viel Luft nach oben.
Aus Elternsicht: Note 5-

- Spahn: Die negative Popularität hängt klar an Laschet.
- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet

Da verkauft Söder sich (zu unrecht) besser. Ursprünglich hatte es im Herbst geheißen bei einer 50er Inzidenz gibt es Verschärfungen in den Schulen. Tatsächlich ist es in Bayern bei einer Inzidenz von jenseits der 200 dazu gekommen.

- Umfragewerte: Klares plus Söder

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toja84, Aschaffenburg, Montag, 15.03.2021, 08:07 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Ich sehe ehrlich gesagt sehr wenig was für Laschet sprechen sollte. CDU ist größer als CSU ist da bald das einzig schlüssige Argument.

Ansonsten?
- Maskendeals: Ja, Nüßlein ist in der CSU, aber Söder war da wohl nicht mal ansatzweise beteiligt. Stattdessen gab es ja die Van Laak Geschichte mit Laschets Sohn.


Dem Armin sein van Laack ist der CSU der Tandler / Hohlmeier Komplex. Beides wohl ohne persönliche Bereicherung von Abgeordneten, aber zumindest stinkend.

Laschet ist zumindest am Sumpf durch seinen Sohn näher dran.

- Impfungen: Bayern klar vor NRW und in der Spitzengruppe in D
- digitaler Unterricht: In Bayern völlig normal. Das Land hat Bedürftige mit IPads und teilweise sogar mit Telefonkarten ausgestattet.


Hardware ohne Konzept bringt wenig. Es hat fast 9 Monate gedauert, bis ansatzweise ein funktionierender Heim-Unterricht möglich war. Auch jetzt ist noch viel Luft nach oben.
Aus Elternsicht: Note 5-

Das ist vielleicht hier sehr von der persönlichen Sicht geprägt, aber hier - in Aschaffenburg - läuft es schon seit Mai / Juni 2020 vorbildlich. Familien wurden mit Hardware ausgestattet, Aufgaben und Wochenplan gibt es physisch nach Hause, jeden Tag gibt es mehrere Stunden Videounterricht. Hab es evtl. leichtsinnig auf das komplette Land hochgerechnet?!

- Spahn: Die negative Popularität hängt klar an Laschet.
- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet


Da verkauft Söder sich (zu unrecht) besser. Ursprünglich hatte es im Herbst geheißen bei einer 50er Inzidenz gibt es Verschärfungen in den Schulen. Tatsächlich ist es in Bayern bei einer Inzidenz von jenseits der 200 dazu gekommen.

Auch hier aus meiner Perspektive war es nicht das Problem vom Land, sondern der Politik vor Ort. Bei uns sind die Inzidenzen nach Schulöffnung sprunghaft von 30 auf um die 100 hochgeschossen. Es schwankt jetzt immer um die 100 (ein Tag rüber und ein Tag drunter). Jetzt gibt das Land vor „Schließung“. Die Gesundheitsämter geben die Weisung, dann kam der (SPD) Oberbürgermeister und stellt sich hin und sagt „offen lassen“ und dann kommt wieder das Land und sagt „Schließung“. Dieses absurde Beispiel gab es hier schon mehrfach. In der Innenstadt hat das Land Maskenpflicht angeordnet und der OB lässt mittendrin den Weihnachtsmarkt mit Fressbuden aufbauen. Diese Hü und Hott treibt mich eher in den Wahnsinn, aber dafür kann der Ministerpräsident herzlich wenig, wenn der lokale Fürst völlig beratungsresistent ist. (Wie gesagt, alles eher persönliche Erfahrung, die aber wohl so nicht für ganz Bayern gelten muss)

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Sascha, Dortmund, Montag, 15.03.2021, 07:36 (vor 1764 Tagen) @ toja84

- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet

Sicher, dass das ein Minus ist? Es geht hier noch nicht um die Wahl der Bevölkerung, sondern um die interne Bestimmung des Kanzlerkandidaten. Und da glaube ich schon, dass es in der Partei viele Strömungen aus Wirtschaft und Einzelhandel gibt, die Söders relativ strikte Politik hier deutlich weniger befürworten als Laschets Kurs.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 08:43 (vor 1764 Tagen) @ Sascha

- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet

Sicher, dass das ein Minus ist? Es geht hier noch nicht um die Wahl der Bevölkerung, sondern um die interne Bestimmung des Kanzlerkandidaten. Und da glaube ich schon, dass es in der Partei viele Strömungen aus Wirtschaft und Einzelhandel gibt, die Söders relativ strikte Politik hier deutlich weniger befürworten als Laschets Kurs.

Mit seiner Öffnungspolitik hat sich Söder zudem die Zustimmung des Merz-Lagers gesichert. Das dürfte der für ihn entscheidende Beweggrund gewesen sein.

Für Deutschland war diese Entscheidung schlecht. Aber Laschet hat sie in der Tat näher an die Kanzlerschaft gebracht.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

toja84, Aschaffenburg, Montag, 15.03.2021, 07:44 (vor 1764 Tagen) @ Sascha

- Lockerung die zur 2. und 3. Welle führten? Klares Minus Laschet

Sicher, dass das ein Minus ist? Es geht hier noch nicht um die Wahl der Bevölkerung, sondern um die interne Bestimmung des Kanzlerkandidaten. Und da glaube ich schon, dass es in der Partei viele Strömungen aus Wirtschaft und Einzelhandel gibt, die Söders relativ strikte Politik hier deutlich weniger befürworten als Laschets Kurs.

Das es zumindest beim Wirtschaftsflügel (und den Lockdown-Müden) kurzfristig besser ankommt, ist ja zu Vernehmen. Und die parteiinternen Stimmung hat sich auch einen Einfluss. Die Geschichte hat aber ein großes Potential das Land bis in den Sommer weiter an die Wand zu fahren. Und dann schwingt der kurzfristige „Jubel“ mal schnell um. Die Union braucht dringend Erfolge bei der Pandemiebekämpfung bis zur Wahl und eine schlimme 3. Welle wäre da Gift. Aktuell sieht es aber durch die Öffnung leider stark danach aus.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

herrNick, Montag, 15.03.2021, 07:57 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Das es zumindest beim Wirtschaftsflügel (und den Lockdown-Müden) kurzfristig besser ankommt, ist ja zu Vernehmen. Und die parteiinternen Stimmung hat sich auch einen Einfluss. Die Geschichte hat aber ein großes Potential das Land bis in den Sommer weiter an die Wand zu fahren. Und dann schwingt der kurzfristige „Jubel“ mal schnell um. Die Union braucht dringend Erfolge bei der Pandemiebekämpfung bis zur Wahl und eine schlimme 3. Welle wäre da Gift. Aktuell sieht es aber durch die Öffnung leider stark danach aus.

Die dritte Welle wird uns mMn heftig treffen. Grund dafür sind aus meiner Sicht nicht die Lockerungen, wie sie der Stufenplan vorsieht, sondern dass dieser Plan einfach ignoriert und gedehnt wird.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 22:15 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Es wird also Armin mit den Grünen werden. Minimale Chance sehe ich noch das die Grünen bei extremer Mobilisierung bei den Jungen Wählern und einer schwachen CDU diese noch einholen. Aber RRG ist keine realistische Option.


Glaubt jemand ernsthaft, dass die Union so dämlich ist und mit Laschet in die Wahl als Kanzlerkandidat geht? Er war doch schon vor dem heutigen Tag bestenfalls Außenseiter mit seiner Corona-Politik. Seine Connection mit Spahn ist auch mehr als schädlich. Die Ergebnisse werden ihm jetzt auch nicht helfen. Wäre schon ziemlich überraschend, wenn die Union nicht mit Söder in die Wahl geht.

Aktuell ist die Entwicklung hochgradig dynamisch. Aber es deutet nichts darauf hin, dass Markus Söder in der CDU eine größere Anzahl von Unterstützern hätte, wenn es um die Kanzlerkandidatur geht. Das war bei Edmund Stoiber ganz anders. Der wusste zahlreiche CDU-Politiker hinter sich. Und deshalb konnte Merkel nicht anders, als ihm die Kanzlerkandidatur anzutragen.

Zudem hat Söder eigene Probleme. Die anrüchigen Maskendeals von Jens Spahn wurden von einer CSU-Seilschaft eingefädelt.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 21:48 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Im Gegenteil: bei der Bundestagswahl ist die CDU Koch, die CSU Kellner.

Wenn Laschet sich die Kanzlerkandidatur nehmen lässt, kann er auch gleich als Vorsitzender wieder abtreten. Wird nicht passieren.

Ralph Brinkhaus

Laakalo, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 21:22 (vor 1764 Tagen) @ toja84

wäre für mich ein guter Kandidat

Armin Laschet gilt als zu weich
Söder als zu empathielos

Beide polarisieren zwar aber Söder wird es eher schwer haben weil er gen 0,0% Sympathiepunkte, außerhalb Bayerns tendiert, wenn er Mal versucht freundlich und nett zu wirken, wirkt es dermaßen unecht und gestellt.

Laschet ist authentisch in seiner Art, wirkt menschlich Nachbar, aber hat er die Kompetenz durchzuziehen, wenn es schwierig wird...

Da wäre Brinkhaus sicher jemand der in CDU Wählerkreisen hohe Zustimmungswerte bekäme, wie das bei den Lobbyisten wirkt ist noch unklar, zuletzt nahm man eher die Modernisierung-Forderungen öffentlich wahr.

Ralph Brinkhaus

lato, berlin, Montag, 15.03.2021, 08:00 (vor 1764 Tagen) @ Laakalo

Brinkhaus wirkt sehr fade.Söder gibt sich sehr staatstragend und pragmatisch und ziert sich gekonnt ,wenn die Kanzlerfrage gestellt wird. Laschet stell ich mir immer mit Narrenkappe und roter Nase vor. Das mag ihm nicht gerecht werden ist aber so.Bei allen Dreien kann ich aber höchstens ein "Weiter so Deutschland"erkennen und keinen Ausweg aus der bleiernen Kohl/Merkel Ära.

Ralph Brinkhaus

Kolbenfresser, Kaufbeuren, Montag, 15.03.2021, 11:06 (vor 1764 Tagen) @ lato

Das ist ja das Dilemma der Union. Man hat keinen Visionär, der oder die auch nur minimal für Aufbruch und Zukunft steht. Die Union ist eine verkrustete Rentnerpartei, wo eben meist auch Korruption, Bimbes und Affären versucht werden auszusitzen. Was auch jetzt so wäre wenn Merkel wieder zur Wahl stehen würde. So aber läuten die Alarmglocken zumal sicher viele erkannt haben das Laschet nicht der richtige K-Kandidat ist.

Ralph Brinkhaus

donotrobme, Münsterland, Montag, 15.03.2021, 11:25 (vor 1764 Tagen) @ Kolbenfresser

Das ist ja das Dilemma der Union. Man hat keinen Visionär, der oder die auch nur minimal für Aufbruch und Zukunft steht. Die Union ist eine verkrustete Rentnerpartei, wo eben meist auch Korruption, Bimbes und Affären versucht werden auszusitzen. Was auch jetzt so wäre wenn Merkel wieder zur Wahl stehen würde. So aber läuten die Alarmglocken zumal sicher viele erkannt haben das Laschet nicht der richtige K-Kandidat ist.

fairerweise sollte gesagt werden, dass die wenigsten parteien aktuell einen visionären haben. vor allem jemanden der von der gesamten partei getragen wird.

wer soll das denn bei der spd sein? scholz? frag mal den linken flügel oder den seeheimer kreis nach.

Wer soll das bei den grünen sein? Kretschmann? der ist außerhalb von bawü zu konservativ. die grünen profitieren aktuell davon, dass sie sich mit ihrer kernkompetenz, der bewahrung der erde, konservativ aufstellen. Daher bekommen die aktuell auch so viele stimmen von ehemaligen cdu wählern.

Bei der linken? Bartsch? Wagenknecht? Die stellen sich doch auch die richtungsfrage, ob sie fundamentalopposition sein wollen oder ihre forderungen aufgeben, um in die regierungsverantwortung zu gelanden.

bei der afd? ja gut, wie viele rechtsrücke brauchen sie noch? sind gauland und weidel mittlerweile nicht zu mainstreamig für die basis?

der einzige der mir da in den sinn kommt ist lindner, aber auch nur, weil die fdp am rande bedeutungslosigkeit angelangt ist.

Ralph Brinkhaus

Kolbenfresser, Kaufbeuren, Montag, 15.03.2021, 11:58 (vor 1764 Tagen) @ donotrobme

Es geht aber auch um eine neue Politikergeneration, die jünger ist und den Blick auf zukünftige Entscheidungen hat. Die Union ist überaltert und natürlich ist auch Scholz nicht so der visionäre Bringer aber zumindest nicht heillos verbraucht wie viele Andere.

Ralph Brinkhaus

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 22:18 (vor 1764 Tagen) @ Laakalo

wäre für mich ein guter Kandidat

Brinkhaus hat sich nach einem eher schwächeren Start mittlerweile einen guten Ruf erarbeitet. Er könnte vermutlich einen ordentlichen Kanzler abgeben.


Armin Laschet gilt als zu weich
Söder als zu empathielos

Beide polarisieren zwar aber Söder wird es eher schwer haben weil er gen 0,0% Sympathiepunkte, außerhalb Bayerns tendiert, wenn er Mal versucht freundlich und nett zu wirken, wirkt es dermaßen unecht und gestellt.

Laschet ist authentisch in seiner Art, wirkt menschlich Nachbar, aber hat er die Kompetenz durchzuziehen, wenn es schwierig wird...

Da wäre Brinkhaus sicher jemand der in CDU Wählerkreisen hohe Zustimmungswerte bekäme, wie das bei den Lobbyisten wirkt ist noch unklar, zuletzt nahm man eher die Modernisierung-Forderungen öffentlich wahr.

Laschet und Söder sind Alphatiere. Beide würden sich schwer tun, jemandem aus der "zweiten Reihe" den Vortritt zu überlassen. Und vor allem Armin Laschet weiß ganz genau, dass ein Kanzler Brinkhaus dann auch nach dem CDU-Vorsitz greifen würde.

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Lenano, Sonntag, 14.03.2021, 21:10 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Eindeutiges Ja!

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Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 19:54 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Ampel könnte im Bund noch reichen, das wäre aber die einzige Machtoption jenseits der Union.

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Ulrich, Montag, 15.03.2021, 08:45 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Ampel könnte im Bund noch reichen, das wäre aber die einzige Machtoption jenseits der Union.

Die Ampel würde spätestens an Christian Lindner scheitern. Im Wahlkampf wird er sich die Tür vermutlich offen halten. Aber käme es nach der Wahl zurm Schwur, dann würde er erneut den Hinterausgang wählen.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Davja89, Sonntag, 14.03.2021, 20:07 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Die FDP müsste massive Zugeständnise machen an die Grünen (ökologisch) und an die SPD ( Sozial).

Da würde nicht mehr viel übrig bleiben.

Ich könnte mir das sogar persönlich gut vorstellen:

SPD als Soziale Kraft die versucht die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen.

Die Grünen die endlich die ökologische Wende angehen.

Die FDP die den Wandel zur Digitalisierung gestalten.

Eigentlich wäre bei jedem grossen Thema für eine Partei was dabei.
Aber es wird an persönlichen Animositäten und Lagerdenken scheitern.

Bei Schwarz-Grün wird es ein weiter so geben auf sozialer Ebene. Und ein Kompromiss der kleinen Schritte in der ökologischen Frage.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

markus, Sonntag, 14.03.2021, 20:49 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Die FDP müsste massive Zugeständnise machen an die Grünen (ökologisch) und an die SPD ( Sozial).

Da würde nicht mehr viel übrig bleiben.

Ich könnte mir das sogar persönlich gut vorstellen:

SPD als Soziale Kraft die versucht die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen.

Die Grünen die endlich die ökologische Wende angehen.

Die FDP die den Wandel zur Digitalisierung gestalten.

Eigentlich wäre bei jedem grossen Thema für eine Partei was dabei.
Aber es wird an persönlichen Animositäten und Lagerdenken scheitern.

Bei Schwarz-Grün wird es ein weiter so geben auf sozialer Ebene. Und ein Kompromiss der kleinen Schritte in der ökologischen Frage.

FDP und Grüne werden eher mit der Union die Regierung bilden als mit der SPD. Die Grünen sind mittlerweile inhaltlich näher an der Union. Die FDP sowieso.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Thomas, Dortmund, Sonntag, 14.03.2021, 20:18 (vor 1764 Tagen) @ Davja89

Aber es wird an persönlichen Animositäten und Lagerdenken scheitern.

Wenn sich der FDP eine Machtoption eröffnet im Herbst, werden sie sie ergreifen. Den Fehler „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ wird man nicht mehr wiederholen.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

donotrobme, Münsterland, Sonntag, 14.03.2021, 20:31 (vor 1764 Tagen) @ Thomas

Und auch bei der SPD und den grünen werden Zugeständnisse machen damit Deutschland nicht noch eine groko erleiden muss

Britta Haßelmann im ZDF

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 19:39 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Sehe die zum ersten Mal.

Wirkt auf mich sympathisch wie Fusspliz. Würde ja extra von den Grünen hingeschickt, damit es keine reine Männerrunde wird...

Britta Haßelmann im ZDF

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 20:00 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Sehe die zum ersten Mal.

Wirkt auf mich sympathisch wie Fusspliz. Würde ja extra von den Grünen hingeschickt, damit es keine reine Männerrunde wird...

Ich habe die Sendung nicht gesehen.

Kenne aber einige Auftritte von ihr, in denen sie die AfD im Bundestag komplett zerlegt, z.B. watch?v=-ZRtvIPQTVc, schon etwas älter.

Britta Haßelmann im ZDF

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 20:10 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Ja, das glaube ich, dass die unangenehm und auch rhetorisch scharf werden kann.

AFD -3,6% bzw -2,1%

Frankonius, Frankfurt, Sonntag, 14.03.2021, 18:37 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

..trotzdem immer noch 10% zu viel für die Rattenfänger.
Aber angesichts der eher bescheidenen Leistungen unserer Verantwortlichen in der Pandemie ist das erfreulich, dass die AFD davon nicht profitieren konnte.
Ich freue mich jetzt auf die Kandidatendiskussion bei der Union.
Ob jetzt Söder aus der Deckung kommt?

AFD -3,6% bzw -2,1%

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 08:48 (vor 1764 Tagen) @ Frankonius

Am Ende sind es -5,4 % bzw. -4,3 % geworden. Aktuell fällt der Partei vermutlich die zunehmende Radikalisierung und ihr Corona-Kurs auf die Füße. Die Frage ist aber, ob sich der Trend fortsetzt.

AFD -3,6% bzw -2,1%

herrNick, Montag, 15.03.2021, 08:56 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Am Ende sind es -5,4 % bzw. -4,3 % geworden. Aktuell fällt der Partei vermutlich die zunehmende Radikalisierung und ihr Corona-Kurs auf die Füße. Die Frage ist aber, ob sich der Trend fortsetzt.

Corona hat dafür gesorgt, dass die AfD keinen Raum hat ihr Pseudo-Themen aufzubauschen. Zudem haben sie in der Zeit selbst für ihre Verhältnisse viel Müll von sich gegeben und durch einen grandiosen Schlingerkurs geglänzt. Vielleicht hat das dem ein oder anderen die Augen geöffnet.
Bemerkenswert ist, dass die Union davon nicht wirklich profitieren kann. Auch diejenigen, die jetzt immer noch AfD wählen dürfte zunehmend die "gegen alles" und "Ausländer raus" Fraktion sein. Für mich ein Fingerzeig für die Union: zumindest im Westen ist durch einen Rechtsruck nichts zu holen, aber einiges zu verlieren.

AFD -3,6% bzw -2,1%

Ulrich, Montag, 15.03.2021, 09:09 (vor 1764 Tagen) @ herrNick

Am Ende sind es -5,4 % bzw. -4,3 % geworden. Aktuell fällt der Partei vermutlich die zunehmende Radikalisierung und ihr Corona-Kurs auf die Füße. Die Frage ist aber, ob sich der Trend fortsetzt.


Corona hat dafür gesorgt, dass die AfD keinen Raum hat ihr Pseudo-Themen aufzubauschen. Zudem haben sie in der Zeit selbst für ihre Verhältnisse viel Müll von sich gegeben und durch einen grandiosen Schlingerkurs geglänzt. Vielleicht hat das dem ein oder anderen die Augen geöffnet.
Bemerkenswert ist, dass die Union davon nicht wirklich profitieren kann. Auch diejenigen, die jetzt immer noch AfD wählen dürfte zunehmend die "gegen alles" und "Ausländer raus" Fraktion sein. Für mich ein Fingerzeig für die Union: zumindest im Westen ist durch einen Rechtsruck nichts zu holen, aber einiges zu verlieren.

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann hat die AfD vor allem an das Lager der Nichtwähler "verloren". Im Westen sind sie auf dem absteigenden Ast. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz werden sie verzögern, aber nicht verhindern. Und dann wird sich z.B. jeder Beamte, Richter, Soldat, Angestellte im Öffentlichen Dienst, etc. fragen, ob er noch in der Partei bleiben kann, ohne seinen Job zu gefährden.

Leider sieht es im Osten anders aus. Da hat die AfD mittlerweile eine feste Basis. Im Juni sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Und dort steht die AfD in den Umfragen stabil auf Platz 2 hinter der CDU. Das aktuelle Regierungsbündnis ist in der Landes-CDU sehr unbeliebt. Gleichzeitig gibt es dort Kräfte, die mit einem informellen Bündnis z.B. in Form einer Duldung liebäugeln. Für Armin Laschet könnte das ein riesiges Problem kurz vor der Bundestagswahl werden.

AFD -3,6% bzw -2,1%

Hatebreed, Sonntag, 14.03.2021, 21:23 (vor 1764 Tagen) @ Frankonius

Die Richtung stimmt. Nach den aktuellen Zahlen sind es in RLP -4,1% (nur noch 4.stärkste Partei) und in BW -5% (nur noch 5. Kraft).
Sicherlich immer noch viel zu viel, aber wie gesagt: Die Tendenz ist eindeutig und gerade in den verrückten Pandemiezeiten hätte es deutlich schlimmer kommen können. Ich bin zufrieden und hoffe, dass die Selbstzerfleischung weitergeht und es dann auch noch weiter nach unten geht.

AFD -3,6% bzw -2,1%

Frankonius, Sonntag, 14.03.2021, 20:02 (vor 1764 Tagen) @ Frankonius

..trotzdem immer noch 10% zu viel für die Rattenfänger.

Es sind keine Rattenfänger, sondern Ratten. Die AFD sammelt nicht irgendwelche Nazis und Rassisten auf, sie sind Nazis und Rassisten. In einer Gegend oder Stadt leben, wo 10% der Einwohner diese Partei wählen, nicht schön. In einer Gegend oder Stadt leben, wo 30-40% die AFD wählen, ist für viele Menschen eine spürbare Bedrohung.

AFD -3,6% bzw -2,1%

micha87, bei Berlin, Sonntag, 14.03.2021, 18:45 (vor 1764 Tagen) @ Frankonius

..trotzdem immer noch 10% zu viel für die Rattenfänger.
Aber angesichts der eher bescheidenen Leistungen unserer Verantwortlichen in der Pandemie ist das erfreulich, dass die AFD davon nicht profitieren konnte.
Ich freue mich jetzt auf die Kandidatendiskussion bei der Union.
Ob jetzt Söder aus der Deckung kommt?

Die sind in beiden BL auf Platz 3 und vergegenwärtigen deren Weltbild ist nicht nur im Osten ein Thema, sondern genauso im Südwesten gibt es diese Tendenzen in zweistelliger Form. Die sind leider etabliert und natürlich hätte es noch schlimmer laufen können. Von daher halte ich diese Entwicklungen nur für bedingt erfreulich, die sind beim VS auf der Agenda und trotzdem erzielen die solche Zahlen. :/

Das ist dann wohl der Bodensatz

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 18:42 (vor 1764 Tagen) @ Frankonius

10% stramm rechte Wähler, da dürfte es sich sicherlich dauerhaft einpendeln. Halte ich für realistisch.

Warum soll das jetzt dauerhaft so hoch sein?

Franke, Dienstag, 16.03.2021, 13:30 (vor 1762 Tagen) @ Eisen

10% stramm rechte Wähler, da dürfte es sich sicherlich dauerhaft einpendeln. Halte ich für realistisch.

Die NPD kam und ging wieder.


Wir hatten Wirtschafts- und Währungskrise, hatten Asylkrise und haben Pandemie. Vielleicht hört der Mist ja auch mal wieder auf.

Das ist dann wohl der Bodensatz

Hatebreed, Sonntag, 14.03.2021, 21:22 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Da geht noch weniger, 10% als Bodensatz kann ich mir nicht vorstellen.

Das ist dann wohl der Bodensatz

oltuenne, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 19:12 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Ein Blick durch Europa genügt um zu sehen, was passiert wenn man sich die 10% schön redet.

In Dänemark z.B. machen die Sozialdemokraten AfD Programm und fahren damit wieder Siege ein. Frankreich, Polen, Spanien, Italien, Österreich, Niederlande, Tschechien etc. haben bereits völlig andere Verhältnisse als Deutschland.

Im Grunde ist Deutschland einzigartig in Europa. Da Merkel die Mitte nach links gezogen hat. Im Rest Europa hingegen ist die Mitte nach rechts gewandert bzw. bieten Parteien aus der Mitte stramm rechte Ideen an.

Das ist dann wohl der Bodensatz

Floatdownstream, Lünen, Sonntag, 14.03.2021, 19:04 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Das ist dauerhaft das Level, dass die SPD noch schafft (also nicht, dass ich die dauerhaft rechten 10% gut finden würde). In BW liegen die noch hinter den REchten. Also die kriegen auch nur noch Bodensatz hin.

Das ist dann wohl der Bodensatz

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 19:07 (vor 1764 Tagen) @ Floatdownstream

10% für die Sozialdemokratie sind wirklich traurig, aber die Partei befindet sich seit 15 Jahren konstant auf dem absteigenden Ast. Ende ungewiss.

Das ist dann wohl der Bodensatz

Frankonius, Frankfurt, Sonntag, 14.03.2021, 18:46 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Im Westen - in den neuen Ländern habe die deutlich mehr.
Das gilt auf der anderen Seite auch für die Linke, die ich aber nicht mit der AFD in einen Topf werfen will.

Bettina Schausten im ZDF

Rupo, Ruhrpott, Sonntag, 14.03.2021, 18:25 (vor 1764 Tagen) @ Rupo
bearbeitet von Rupo, Sonntag, 14.03.2021, 18:33

grillt gerade AfD Meuthen..großes Kino!

AfD in BW bei rund 12 % in RP bei rund 11 % iss aber auch schon krass..

Peinlicher Auftritt von Wolfgang Schäuble in der ARD

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 18:18 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

"Frau Strenz ist bereits vor Jahren von mir gemaßregelt worden!".

Bereits 2015 ist ein erster Korruptionsverdacht gegen Karin Strenz aufgekommen. Trotzdem ist sie von der CDU 2017 erneut für den Bundestag aufgestellt worden. Der Verdacht hat sich mittlerweile immer mehr verdichtet, im letzten Jahr wurden ihre Räumlichkeiten von der Staatsanwaltschaft durchsucht. Trotzdem ist sie noch heute Mitglied der Unionsfraktion.

Peinlicher Auftritt von Wolfgang Schäuble in der ARD

uwelito, Wambel forever, Sonntag, 14.03.2021, 20:29 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

"Frau Strenz ist bereits vor Jahren von mir gemaßregelt worden!".

Bereits 2015 ist ein erster Korruptionsverdacht gegen Karin Strenz aufgekommen. Trotzdem ist sie von der CDU 2017 erneut für den Bundestag aufgestellt worden. Der Verdacht hat sich mittlerweile immer mehr verdichtet, im letzten Jahr wurden ihre Räumlichkeiten von der Staatsanwaltschaft durchsucht. Trotzdem ist sie noch heute Mitglied der Unionsfraktion.

Schäubles Position als zackiger Bundes -Innenminister (zuständig auch für den Leistungssport), war mit Blick auf das Staatsdoping der DDR übrigens, mit einem System Staatsdoping BRD gegenzusteuern. Der alte Maßregler.

Peinlicher Auftritt von Wolfgang Schäuble in der ARD

Rupo, Ruhrpott, Sonntag, 14.03.2021, 18:24 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

ausgerechnet von Bimbes und schwarze Kassen Schäuble..
https://www.deutschlandfunk.de/cdu-spendenaffaere-vor-20-jahren-wolfgang-schaeubles.871.de.html?dram:article_id=470343

Die CDU hat Glück, dass BW 50% und RP 65% Briefwähler vor dem Masken Deals abgestimmt haben..

Peinlicher Auftritt von Wolfgang Schäuble in der ARD

Fred789, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 20:16 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

ausgerechnet von Bimbes und schwarze Kassen Schäuble..
https://www.deutschlandfunk.de/cdu-spendenaffaere-vor-20-jahren-wolfgang-schaeubles.871.de.html?dram:article_id=470343

Du bist aber auch kleinlich, man kann doch schon mal 100.000 in der Schublade vergessen :-))

BW-Prognose

Freyr, Sonntag, 14.03.2021, 18:02 (vor 1764 Tagen) @ Rupo
bearbeitet von Freyr, Sonntag, 14.03.2021, 18:06

Grüne: 31,5
CDU: 23
AFD: 12,5
SPD: 10,5
FDP: 11
LINKE: 3,5

Grüne gewinnen sogar noch etwas hinzu, Verluste vor allem bei CDU

Fast alles beim Alten

Rupo, Ruhrpott, Sonntag, 14.03.2021, 18:10 (vor 1764 Tagen) @ Freyr

Bis auf das abschmieren der CDU..und das die AfD verloren hat..

Klingbeil feiert die SPD ab, die im Bund bei 16% liegt..

Fast alles beim Alten

Garum, Bornum am Harz, Sonntag, 14.03.2021, 18:15 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Bis auf das abschmieren der CDU..und das die AfD verloren hat..

Klingbeil feiert die SPD ab, die im Bund bei 16% liegt..

Realitätsverweigerung. Mit dem Personal wird das nichts mehr.

Fast alles beim Alten

Lattenknaller, Madrid, Sonntag, 14.03.2021, 18:47 (vor 1764 Tagen) @ Garum

Bis auf das abschmieren der CDU..und das die AfD verloren hat..

Klingbeil feiert die SPD ab, die im Bund bei 16% liegt..


Realitätsverweigerung. Mit dem Personal wird das nichts mehr.

Korrekt. Ein Teufelskreis, denn mit dem drögen Volk an der Parteispitze wird man auch keine neuen Leute anlocken. Die SPD braucht halt einfach ein paar Jahre Opposition. Wenn die sich als Junior in eine Koalition mit den Grüne bewegen, war es das. Und das die mit Scholz vor den Grünen bei der Bundestagswahl landen bezweifel ich.

Fast alles beim Alten

Fire Kid, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 18:14 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Er kann ja schlecht den Scholz bereits jetzt vor den Bus werfen.

[Politik] Kommunalwahlen in Hessen gibt es auch...

Frankonius, Frankfurt, Sonntag, 14.03.2021, 17:57 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

der Vollständigkeit. In Frankfurt konnte man über 90 Stimmen verteilen.

[Politik] Kommunalwahlen in Hessen gibt es auch...

toja84, Aschaffenburg, Sonntag, 14.03.2021, 18:04 (vor 1764 Tagen) @ Frankonius

der Vollständigkeit. In Frankfurt konnte man über 90 Stimmen verteilen.

Schade, dass man den korrupten Feldmann nicht abwählen konnte. Der Wahlzettel ist aber Wahnsinn. Will nicht wissen, wie viele „aus Versehen“ ungültig sind wg verzählt.

[Politik] Kommunalwahlen in Hessen gibt es auch...

Frankonius, Frankfurt, Sonntag, 14.03.2021, 18:22 (vor 1764 Tagen) @ toja84

Ja Feldmann ist schon "sehr speziell".
Wäre heute auch Bürgermeisterwahl wäre er wohl weg.

Vor 10 Jahren

Philipp54, Sonntag, 14.03.2021, 16:31 (vor 1764 Tagen) @ Rupo
bearbeitet von Philipp54, Sonntag, 14.03.2021, 16:35

Tsunami, Supergau Fukushima.
60.000 Atomkraftgegnern bilden eine 45km lange Menschenkette von der baden-württembergischen Landesregierung nach Neckarwestheim und demonstrieren für einen sofortigen Atomausstieg.
3 Monate später ist Kretschmann Ministerpräsident.

Merkel setzt gerade beschlossene Verlängerungsanträge für die Atomkraftwerke aus.
Schwarz-Rote Kollation macht Grünen-Politik und beschließt den Atomausstieg. 8 Atomkraftwerke werden abgeschafft.
Grün ist das neue schwarz
"Zur Strafe schnappt ihm die Kultusministerin Susanne Eisenmann die Spitzenkandidatur vor der Nase weg. Sie will Kante zeigen und die CDU zu alter Stärke zurückführen."

7.3.2021:Rund 450 Atomkraftgegner demonstrieren am Atomkraftwerk Neckarwestheim
"Das Stuttgarter Umweltministerium und die EnBW-Kraftwerksgesellschaft sehen dagegen keinen Handlungsbedarf und bekräftigen, dass das GKN II in Neckarwestheim sicher betrieben werden könne."

So ändern sich die Zeiten.

In RLP katapultieren sich die Grünen aus der außerparlamentarischen Opposition heraus auf 15,4 Prozent und bilden mit der SPD die Regierung. Machtwechsel von der seit 1946 regierenden CDU zur SPD unter Scharping.
Jahre zuvor versuchen die Grünen, die Zulassung des Atomkraftwerk in Mülheim -Kärlich zu verhindern. Das Werk geht ans Stromnetz.
Ein rüstiger, unpolitischer Rentner findet den Weg zur Stilllegung.
Das Gebiet des Atomkraftwerk steht auf einer Erdspalte, die bei einem erneuten Beben in der Eifel, aufgehen könnte.
Heute kämpfen die Grünen um einen Stimmanteil von 10%.

So ändern sich die Zeiten.

Vor 10 Jahren

Thomas, Dortmund, Sonntag, 14.03.2021, 17:32 (vor 1764 Tagen) @ Philipp54

Ein rüstiger, unpolitischer Rentner findet den Weg zur Stilllegung.
Das Gebiet des Atomkraftwerk steht auf einer Erdspalte, die bei einem erneuten Beben in der Eifel, aufgehen könnte.

Wenn ich das als Ex-Koblenzer richtig in Erinnerung habe, stand die Bude nicht 80 m zu weit .... links, rechts, Norden, Süden, weiß nicht, entgegen dem genehmigten Bauplan?

Vor 10 Jahren

Philipp54, Sonntag, 14.03.2021, 17:52 (vor 1764 Tagen) @ Thomas

Ein rüstiger, unpolitischer Rentner findet den Weg zur Stilllegung.
Das Gebiet des Atomkraftwerk steht auf einer Erdspalte, die bei einem erneuten Beben in der Eifel, aufgehen könnte.


Wenn ich das als Ex-Koblenzer richtig in Erinnerung habe, stand die Bude nicht 80 m zu weit .... links, rechts, Norden, Süden, weiß nicht, entgegen dem genehmigten Bauplan?

Du hast recht, der Rentner aus Lahnstein hatte herausgefunden, dass der Bauplan geändert wurde.
Ein neues Genehmigungsverfahren wurde nicht eingeleitet.
Das Gutachten über die Erdbebensicherheit wurde von der Landesregierung unter Verschluß gehalten, man konnte darüber keinen Einspruch erheben, soweit ich mich erinnere.

Der Kühlturm ist inzwischen weg.
Den Brüderle und die FDP hatte ich komplett ausgeblendet.
Die Grünen kamen in der letzten Periode von Beck mit 15% in die Regierung.

Vor 10 Jahren

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 17:43 (vor 1764 Tagen) @ Thomas

Ein rüstiger, unpolitischer Rentner findet den Weg zur Stilllegung.
Das Gebiet des Atomkraftwerk steht auf einer Erdspalte, die bei einem erneuten Beben in der Eifel, aufgehen könnte.


Wenn ich das als Ex-Koblenzer richtig in Erinnerung habe, stand die Bude nicht 80 m zu weit .... links, rechts, Norden, Süden, weiß nicht, entgegen dem genehmigten Bauplan?

Das ist richtig. Ursprünglich sollte das AKW auf der Spalte errichtet werden. Später hat man die Anlage verschoben - allerdings ohne eine Genehmigung für die Änderung zu beantragen. Man hat sozusagen Deutschlands größten und teuersten Schwarzbau errichtet.

Ich war in dem Ding sogar mal drin. War Anfang der Neunziger, da produzierte es bereits keinen Strom mehr. Von den Dimensionen her beeindruckend, aber auch irgendwie seltsam und beklemmend.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

DieRoteKarteZahlIch, UK, Sonntag, 14.03.2021, 15:52 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Nette Seite. Aber eine Koalition von SPD, Grüne und AfD kann man ausschließen :-)

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

guy_incognito, Rhein-Neckar, Sonntag, 14.03.2021, 13:35 (vor 1764 Tagen) @ Rupo

Ich habe meine Stimme bereits um kurz nach 8 auf dem Weg zum Bäcker abgegeben.

Eigentlich hatten wir fest vor, Briefwahl zu beantragen, dies aber total verplant, u.a. wegen eines derzeit schlecht schlafenden und eher launischen Kindes ;)

Vor 5 Jahren war ich noch selbst Wahlhelfer, daher sind wir die ganzen markierten Briefwähler in den Listen sofort aufgefallen, als mein Name abgehakt wurde.

Unabhängig davon und der Maskenaffäre droht der CDU ein historisches Debakel, wobei mir die Spitzenkandidatin Eisenmann schon etwas leid tut. Sie ist mit Sicherheit die falsche Kandidatin, dafür aber eine eigentlich sehr vernünftige. Nicht zu vergleichen mit Gruselgestalten wie Wolf oder Mappus.

Alle Straßen bei uns im Viertel sind mit Kretschmann gepflastert, die Grünen haben einen eigentlich nur personenbezogenen, dafür kaum inhaltlichen Wahlkampf geführt. Während die SPD, die für mich wichtige Punkte wie die kostenlose Kita in den Vordergrund gestellt hat (weshalb ich sie auch gewählt habe), scheinen die Grünen das nicht zu brauchen. Ich würde mir wünschen, wenn dies zumindest etwas vom Wähler bestraft wird.

Kretschmann wird eh wieder Ministerpräsident, in welcher Konstellation auch immer. Vielleicht kommt es tatsächlich zur Ampel, die FDP biedert sich zumindest an. Und Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass das mittlerweile eine stabile Koalition sein kann (und dort vermutlich auch bleiben wird).

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

HoschUn, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 17:00 (vor 1764 Tagen) @ guy_incognito

Alle Straßen bei uns im Viertel sind mit Kretschmann gepflastert, die Grünen haben einen eigentlich nur personenbezogenen, dafür kaum inhaltlichen Wahlkampf geführt.

Kretschmann und das bezeichnende Plakat "Bewahren wir unseren Reichtum!". Natüüüürlich sind damit nur die Blumen und die Bienen gemeint. Zwinker, Zwinker!

Einen passenderen Wahlkampfslogan kann man das für das heutige grüne Wählermilieu nicht finden.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Franke, Sonntag, 14.03.2021, 13:59 (vor 1764 Tagen) @ guy_incognito

Damit auch das erste Mal Union und SPD in der Opposition(?)

Im Bundestag arbeiten Grün und Gelb (und Dunkelrot) ja auch zusammen, um nicht völlig machtlos zu sein.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Thomas, Dortmund, Sonntag, 14.03.2021, 17:38 (vor 1764 Tagen) @ Franke

Damit auch das erste Mal Union und SPD in der Opposition(?)

Wenn da heute nicht irgendetwas völlig unerwartetes passiert, kann ich mir nicht vorstellen, dass es für Grün-Gelb ohne z.B. Rot (also Ampel) reichen wird.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

AgentScully, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 15:32 (vor 1764 Tagen) @ Franke

Mit Brüllke an der FDP-Spitze? Schwer vorstellbar.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 14:33 (vor 1764 Tagen) @ Franke

Wäre nicht verkehrt. Alles was für Aufbruch und Fortschritt steht, ist gut für das Land. Wenn wir beim Thema Digitalisierung nicht bald den Turbo zünden, ist der Wohlstand in diesem Land akut gefährdet. Dazu muss das Wirtschaften ökologischer werden.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

oltuenne, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 16:27 (vor 1764 Tagen) @ Eisen
bearbeitet von oltuenne, Sonntag, 14.03.2021, 16:34

Digitalisierung ist sicher ein Thema, die Politik kann da jedoch wenig tun.
Bis auf das plakative "schnelle" Internet.

Wer nicht gerade täglich mehrere TB an Daten verschicken muss, kommt mit einer 20-50Mbit sehr gut aus.
Oder kannst du mir sagen wofür 90% der User 1000 Mbit benötigen? Damit sie ihren 4k Film, den sie über Netflix streamen, innerhalb von 20 Sekunden buffern können?
Die Einzelbeispiele vom abgeschlagenen Landhaus ohne Netzempfang sind tragisch, jedoch wirtschaftlich völlig nachvollziehbar.
Und nein, fürs autonome fahren brauchen wir kein "schnelles" Internet. Alle aktuell in Entwicklung stehende Systeme arbeiten Lokal.

Genau da fängt das Problem im Grunde schon an, Digitalisierung wird mit schnellem Internet gleichsetzt.
Digitalisierung funktioniert auch ohne Internet. Die Behörden könnten z.B. anfangen USB Sticks zu tauschen. Das würde bedeuten das die Daten in digitaler Form bearbeiten werden. Ob wir diese dann in 24 Stunden oder 1 Sekunden verschicken ist relativ. Wir hätten ein System, welches die Zettelwirtschaft beendet. Skalierbar, Vergleichbar & variabel ist.

Am Ende ist es die Wirtschaft die Digital denken muss. Politik kann nur den Rahmen definieren. Die FDP ist wohl eine der wenigen Parteien die zumindest in Teilen so agiert wie Politik mal gedacht war. Grüne, Linke, SPD träumen von einer Art moralischen Planwirtschaft. Dort werden keine Räume geschaffen, um die Bevölkerung abzuholen. Dort wird definiert und erzwungen.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

uwelito, Wambel forever, Sonntag, 14.03.2021, 20:42 (vor 1764 Tagen) @ oltuenne

Respekt. Soviel Unsinn in vier Absätze zu pressen schafft hier nicht jeder.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Lattenknaller, Madrid, Sonntag, 14.03.2021, 18:55 (vor 1764 Tagen) @ oltuenne

Digitalisierung ist sicher ein Thema, die Politik kann da jedoch wenig tun.
Bis auf das plakative "schnelle" Internet.

Wer nicht gerade täglich mehrere TB an Daten verschicken muss, kommt mit einer 20-50Mbit sehr gut aus.
Oder kannst du mir sagen wofür 90% der User 1000 Mbit benötigen? Damit sie ihren 4k Film, den sie über Netflix streamen, innerhalb von 20 Sekunden buffern können?

Ja, und. Das sind die Anwendungen der Zukunft. Es kommen noch mehr dazu.
Dazu Home Office mit Video- und Audiokonferenzen, gerade letztere benötigen einen stabile Verbindung.
Und die Datenrate ist noch nicht einmal das Thema sondern stabil Up-und Download. Das liefert am besten Glasfaser.

Genau da fängt das Problem im Grunde schon an, Digitalisierung wird mit schnellem Internet gleichsetzt.
Digitalisierung funktioniert auch ohne Internet. Die Behörden könnten z.B. anfangen USB Sticks zu tauschen. Das würde bedeuten das die Daten in digitaler Form bearbeiten werden. Ob wir diese dann in 24 Stunden oder 1 Sekunden verschicken ist relativ. Wir hätten ein System, welches die Zettelwirtschaft beendet. Skalierbar, Vergleichbar & variabel ist.

Da habe ich aufhören zu lesen. Wer das Versenden von USB-Sticks als Digitalisierung ansieht hat vom Thema scheinbar wenig Ahnung.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

oltuenne, Sonntag, 14.03.2021, 17:27 (vor 1764 Tagen) @ oltuenne


Am Ende ist es die Wirtschaft die Digital denken muss. Politik kann nur den Rahmen definieren. Die FDP ist wohl eine der wenigen Parteien die zumindest in Teilen so agiert wie Politik mal gedacht war. Grüne, Linke, SPD träumen von einer Art moralischen Planwirtschaft. Dort werden keine Räume geschaffen, um die Bevölkerung abzuholen. Dort wird definiert und erzwungen.

Der Klimakrise gefällt das.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

oltuenne, Ort, Sonntag, 14.03.2021, 17:50 (vor 1764 Tagen) @ NGM


Am Ende ist es die Wirtschaft die Digital denken muss. Politik kann nur den Rahmen definieren. Die FDP ist wohl eine der wenigen Parteien die zumindest in Teilen so agiert wie Politik mal gedacht war. Grüne, Linke, SPD träumen von einer Art moralischen Planwirtschaft. Dort werden keine Räume geschaffen, um die Bevölkerung abzuholen. Dort wird definiert und erzwungen.


Der Klimakrise gefällt das.

Dem Rest der Welt gefällt der Atomausstieg Deutschlands auch. Frankreich hat gerade erst die Laufzeiten verlängert. Der Absatz ist bereits gesichert.
Um das Klima zu schützen, gibt es in Zukunft hoffentlich effektivere Wege als eine EG Umlage und ein überhasteter Atomausstieg .

Wenn wir hingegen einen Zaun um Deutschland ziehen, sagen, dass wir jetzt unser eigenes Klima haben und sauber sind, dann ist der eingeschlagene Weg richtig.

Wachstum und Wohlstand wird in den kommenden Jahren weiter wachsen. Asien, Afrika & Co wollen leben, konsumieren und verbrauchen.

Genauso verschwenderisch wie du und ich. Aber es freut mich das, du und Ich sowie die 83Mio. anderen Menschen in Deutschland den richtigen Weg gefunden haben.

Der eingeschlagen deutsche Weg ist in kistenweise praktikabel oder attraktiv. Dafür hilft er aber die Augen zu verschließen und wir können den Zeigefinger heben.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Daniel_nette, Howitown, Sonntag, 14.03.2021, 19:17 (vor 1764 Tagen) @ oltuenne


Am Ende ist es die Wirtschaft die Digital denken muss. Politik kann nur den Rahmen definieren. Die FDP ist wohl eine der wenigen Parteien die zumindest in Teilen so agiert wie Politik mal gedacht war. Grüne, Linke, SPD träumen von einer Art moralischen Planwirtschaft. Dort werden keine Räume geschaffen, um die Bevölkerung abzuholen. Dort wird definiert und erzwungen.

Hääää? wie Wo was? Das war doch alles Neuland für die FDP wie für die CDU als Merkel ihren "Neulandsatz" prägte, was habe ich mich damals weg geschmissen :D

Der Klimakrise gefällt das.


Dem Rest der Welt gefällt der Atomausstieg Deutschlands auch. Frankreich hat gerade erst die Laufzeiten verlängert. Der Absatz ist bereits gesichert.
Um das Klima zu schützen, gibt es in Zukunft hoffentlich effektivere Wege als eine EG Umlage und ein überhasteter Atomausstieg.

Wieviel CO2 fällt denn bei der Erzeugung von Uran an? Was ist mit den damit verbundenen Umweltschäden, wie in Afrika, Australien, Kanada und der Region Rund um Aue? Wohin mit dem Atommüll? Restrisiko? Da wurde mal erzählt in 1 Million Jahren kann es mal statistisch zu 1 Super Gau kommen, für 5 Super Gau's haben 30 Jahre gereicht. Atomkraft hatte immer nur 1 Zweck, auf das Material für die Bombe den Zugriff zu haben, es ging niemals darum Strom günstig zu produzieren, ohne die ganzen Subventionen (die am Ende jede Steinkohle Subvention lächerlich macht) hätte kein Atomkraftwerk in Deutschland jemals Gewinn erwirtschaftet.

Mit SgG Daniel

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

majae, Muc, Sonntag, 14.03.2021, 23:52 (vor 1764 Tagen) @ Daniel_nette

Wieviel CO2 fällt denn bei der Erzeugung von Uran an? Was ist mit den damit verbundenen Umweltschäden, wie in Afrika, Australien, Kanada und der Region Rund um Aue? Wohin mit dem Atommüll? Restrisiko? Da wurde mal erzählt in 1 Million Jahren kann es mal statistisch zu 1 Super Gau kommen, für 5 Super Gau's haben 30 Jahre gereicht. Atomkraft hatte immer nur 1 Zweck, auf das Material für die Bombe den Zugriff zu haben, es ging niemals darum Strom günstig zu produzieren, ohne die ganzen Subventionen (die am Ende jede Steinkohle Subvention lächerlich macht) hätte kein Atomkraftwerk in Deutschland jemals Gewinn erwirtschaftet.

Vollkommen richtig. Ökonomisch ist Atomkraft ein Minusgeschäft, ökologisch in der Gesamtsicht auch. Die Investitionen für neue AKW sind so gigantisch, da wäre das Geld deutlich klüger im Gesamtpaket EE aufgehoben, also inkl Netzausbau und Speichermöglichkeiten. Das verseucht auch nicht unser Wasser, fliegt uns um die Ohren und radiert ganze Landstriche aus oder erzeugt Müll für die nächstne 100.000 Jahre, wo wir nicht wissen, wohin damit.

Der deutsche Weg ist richtig

Franke, Sonntag, 14.03.2021, 18:37 (vor 1764 Tagen) @ oltuenne

Länder wie Deutschland sollten zeigen, dass es anders geht als bisher. Wenn andere noch nicht so weit sind, dann ist das bedauerlich, kann aber nicht zur Folge haben, dass wir dann halt auch weiter machen wie bisher.

Wir produzieren in Deutschland genügend Strom. Wir müssen mehr Strom als bisher speichern bzw. dann nützen, wenn reichlich zur Verfügung steht.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 15:55 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Wäre nicht verkehrt. Alles was für Aufbruch und Fortschritt steht, ist gut für das Land. Wenn wir beim Thema Digitalisierung nicht bald den Turbo zünden, ist der Wohlstand in diesem Land akut gefährdet. Dazu muss das Wirtschaften ökologischer werden.

Die FDP steht schon lange nicht mehr für Aufbruch und Fortschritt.

Speziell Lindner und Kubicki stehen für Populismus etwas links von der AfD.

Vielleicht das allererste Mal in einem Bundesland Grün-Gelb? ;-)

Habakuk, OWL, Sonntag, 14.03.2021, 16:04 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Die FDP steht schon lange nicht mehr für Aufbruch und Fortschritt.

Aufbruch und Fortschritt wären mir jetzt als besondere Eigenschaften der FDP auch schon früher nicht in den Sinn gekommen.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

alexey83, Dortmund, Sonntag, 14.03.2021, 13:55 (vor 1764 Tagen) @ guy_incognito


Alle Straßen bei uns im Viertel sind mit Kretschmann gepflastert, die Grünen haben einen eigentlich nur personenbezogenen, dafür kaum inhaltlichen Wahlkampf geführt. Während die SPD, die für mich wichtige Punkte wie die kostenlose Kita in den Vordergrund gestellt hat (weshalb ich sie auch gewählt habe), scheinen die Grünen das nicht zu brauchen. Ich würde mir wünschen, wenn dies zumindest etwas vom Wähler bestraft wird.

Zwischen der Grünen in BaWü und der CDU gibt es eh wenig Unterschiede oder? ;)


Kretschmann wird eh wieder Ministerpräsident, in welcher Konstellation auch immer. Vielleicht kommt es tatsächlich zur Ampel, die FDP biedert sich zumindest an. Und Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass das mittlerweile eine stabile Koalition sein kann (und dort vermutlich auch bleiben wird).

Das glaube ich auch. Denke aber auch, dass die "Masken-Affäre" für die CDU keine Rolle spielen wird.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 16:00 (vor 1764 Tagen) @ alexey83

Kretschmann wird eh wieder Ministerpräsident, in welcher Konstellation auch immer. Vielleicht kommt es tatsächlich zur Ampel, die FDP biedert sich zumindest an. Und Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass das mittlerweile eine stabile Koalition sein kann (und dort vermutlich auch bleiben wird).


Das glaube ich auch. Denke aber auch, dass die "Masken-Affäre" für die CDU keine Rolle spielen wird.


Die Affären (Plural!) aller Wahrscheinlichkeit beim Wahlergebnis sehr wohl eine Rolle spielen. Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg.

Ich bin mir sicher, bei beiden Landtagswahlen wird das Ergebnis zwischen Briefwahl und Präsenzwahl deutlich stärker auseinander laufen als in der Vergangenheit.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Habakuk, OWL, Sonntag, 14.03.2021, 16:06 (vor 1764 Tagen) @ Ulrich

Du meinst so ähnlich wie bei der gestohlenen Wahl im November?

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 13:52 (vor 1764 Tagen) @ guy_incognito

Auch im Bund wäre die Ampel. Das Land braucht auf jeden Fall, mal eine Pause von der Union im Kanzleramt. Die Union muss klären, was sie will, außer an der Macht zu sein.

Hoffe daher auf dicke klatschen in BW und RLP.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

bigfoot49, Leipzig, Sonntag, 14.03.2021, 14:39 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Auch im Bund wäre die Ampel. Das Land braucht auf jeden Fall, mal eine Pause von der Union im Kanzleramt. Die Union muss klären, was sie will, außer an der Macht zu sein.


Hm, dann sind die neuen 4 oder 8 Jahre im Amt und dann geht's wieder von vorne los, so dass die CDU die Erfolge der Reformen der Vorgänger für sich beanspruchen und wieder 16 Jahre regieren kann?

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Eisen, DO, Sonntag, 14.03.2021, 14:45 (vor 1764 Tagen) @ bigfoot49

Immer noch besser als wenn sie gleich weiterregiert, oder?

Union bedeutet Stillstand, und Stillstand bedeutet im internationalen Wettbewerb Rückschritt.

Das irre ist: würde Mutti sagen, dass sie weiter macht, sie würde wieder gewählt werden.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Kaya, Düsseldorf und Pfalz, Sonntag, 14.03.2021, 14:20 (vor 1764 Tagen) @ Eisen

Auch im Bund wäre die Ampel. Das Land braucht auf jeden Fall, mal eine Pause von der Union im Kanzleramt. Die Union muss klären, was sie will, außer an der Macht zu sein.

Hoffe daher auf dicke klatschen in BW und RLP.

Ja, wünschenswert wäre es. Wird aber nicht passieren. Die CDU wird auch in den nächsten 30 Jahren, trotz Klimawandel die Partei mit den meisten Stimmen sein. Es wird sich vllt wie in Holland entwickeln, dass die Beste Partei nur 20-25% hat, aber die CDU ist zu "solide" um abzustürzen wie die SPD.

Ich vermute für den Bund wird es dieses Jahr eine Schwarz-Grüne Koalition werden. Und die Grünen werden zum gleichen Spielball wie die SPD werden in dieser Konstellation.

[Politik] Wahlen in Baden-Württemberg+Rheinland-Pfalz

Ulrich, Sonntag, 14.03.2021, 13:50 (vor 1764 Tagen) @ guy_incognito

Vor 5 Jahren war ich noch selbst Wahlhelfer, daher sind wir die ganzen markierten Briefwähler in den Listen sofort aufgefallen, als mein Name abgehakt wurde.

Ich bin mir sehr sicher, die CDU war noch nie so dankbar für die Briefwahl wie heute.


Unabhängig davon und der Maskenaffäre droht der CDU ein historisches Debakel, wobei mir die Spitzenkandidatin Eisenmann schon etwas leid tut. Sie ist mit Sicherheit die falsche Kandidatin, dafür aber eine eigentlich sehr vernünftige. Nicht zu vergleichen mit Gruselgestalten wie Wolf oder Mappus.

Zu Wolf kann ich nichts sagen. Aber verglichen mit Mappus sieht fast jede/r gut aus.

Ich blicke vor NRW aus auf Baden-Württemberg und bin deshalb weit weg von der Landespolitik. Mir ist Eisenmann vor allem dadurch aufgefallen, dass sie die bundeseinheitlichen Beschlüsse zur Schulpolitik schon hintertrieben hat, noch bevor die Tinte auf dem Papier trocken war. Dabei hat sie den Stand der Wissenschaft seit Herbst letzten Jahres komplett ignoriert und zudem Kretschmann in der Öffnungsfrage vor sich her getrieben.


Alle Straßen bei uns im Viertel sind mit Kretschmann gepflastert, die Grünen haben einen eigentlich nur personenbezogenen, dafür kaum inhaltlichen Wahlkampf geführt. Während die SPD, die für mich wichtige Punkte wie die kostenlose Kita in den Vordergrund gestellt hat (weshalb ich sie auch gewählt habe), scheinen die Grünen das nicht zu brauchen. Ich würde mir wünschen, wenn dies zumindest etwas vom Wähler bestraft wird.

Ich gehe davon aus, dass Kretschmann gewinnen und die SPD verlieren wird. Dafür wird die SPD in Rheinland-Pfalz von ihrer Ministerpräsidentin profitieren.


Kretschmann wird eh wieder Ministerpräsident, in welcher Konstellation auch immer. Vielleicht kommt es tatsächlich zur Ampel, die FDP biedert sich zumindest an. Und Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass das mittlerweile eine stabile Koalition sein kann (und dort vermutlich auch bleiben wird).

Das dürfte vor allem von der FDP abhängen.

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