Bevor es hier den Riesenaufschrei gibt (Corona)

markus, Dienstag, 13.04.2021, 12:28 (vor 2014 Tagen) @ Sascha

Ja, möglich. Kann auch wirklich nicht beurteilen, wie das juristisch gestaltet werden kann. Aber ich glaube eben nicht, dass das so völlig easy über ein Infektionsschutzgesetz verordnet werden kann, bzw. dass es vor Gericht durchaus gekippt werden könnte, wenn man nicht fundiertere Sachargumente als "ist Pandemie" aufbieten kann.

Wobei ich weniger glaube, dass die Politik wollte und die Hausjuristen gesagt haben „ist leider nicht möglich“. Es sind die Wirtschaftsverbände, die sich durchgesetzt haben mit „ist uns leider zu aufwendig, zu teuer und gar nicht umsetzbar“.