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Detailfrage zu aktuellen Corona-Verordnungen (Corona)

simie, Eine Insel, Dienstag, 01.06.2021, 12:29 (vor 1967 Tagen) @ Ulrich

Was aber eine, wie auch im Text zu lesen ist, Rechtsauffassung ist, die nicht von allen geteilt wird. Bei der Bundesnotbremse hat man das jetzt durchgehen lassen. Bei einem weitergehenden Gesetz, welches den Bund generell ermächtigt hätte, in der Pandemie die Länder zu übergehen, wäre dies durchaus stärker zur Sprache gekommen. Und der Widerstand aus den Ländern deutlicher gewesen.


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