Grüne im Saarland von der BTW ausgeschlossen

Klassischer Fall für den Augenroll-Emoji.

Lokales Geschachere und der Ausschluss von Delegierten, um die Landesliste durchzuwinken, hat nun zum Ausschluss von der BTW geführt.

An Prozentpunkten der bei Wahl wird sich der Schaden im Bereich von 0,1 bewegen.

Die Außendarstellung der Grünen kurz vor der Wahl leidet aber erneut.

Und das in einer Zeit, in der Laschet sich als Elefant durch den Porzellanladen wälzt.

Grund der Bearbeitung: In Kategorie "Politik" verschoben

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Es handelt sich hier wirklich um ein rein saarländisches Problem. Hier gibt es 1 Mann (Hubert Ulrich) der die Fäden seit 30 Jahren in der Hand hat. Die Basis hat es bis jetzt nicht geschafft dagegen vorzugehen.

Das der Schaden jetzt vor der Bundestagswahl (und im Saarland sind im März Landtagswahlen) auftritt war klar. Jetzt geht es um die Posten. Dies ist aber auch nicht die Meinung oder Wunsch der Basis und auch nicht der Bevölkerung die vermehrt Grüne Politik fordert. Sonder beruht rein auf den Machtwillen einzelner in der Partei.

Dieser interne Machtkampf hat sich jetzt in voller Gewalt nach außen Bahn gebrochen. Nach der Wahl wird man sehen wer diesen Machtkampf intern gewonnen hat. Nach außen und für die Wähler:innen haben alle verloren, soviel ist klar. Aber langfristig muss es hier zu einer Klärung kommen, sonst bleiben die Grünen im Saarland für längere Zeit unwählbar.

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Es handelt sich hier wirklich um ein rein saarländisches Problem. Hier gibt es 1 Mann (Hubert Ulrich) der die Fäden seit 30 Jahren in der Hand hat. Die Basis hat es bis jetzt nicht geschafft dagegen vorzugehen.

Das der Schaden jetzt vor der Bundestagswahl (und im Saarland sind im März Landtagswahlen) auftritt war klar. Jetzt geht es um die Posten. Dies ist aber auch nicht die Meinung oder Wunsch der Basis und auch nicht der Bevölkerung die vermehrt Grüne Politik fordert. Sonder beruht rein auf den Machtwillen einzelner in der Partei.

Dieser interne Machtkampf hat sich jetzt in voller Gewalt nach außen Bahn gebrochen. Nach der Wahl wird man sehen wer diesen Machtkampf intern gewonnen hat. Nach außen und für die Wähler:innen haben alle verloren, soviel ist klar. Aber langfristig muss es hier zu einer Klärung kommen, sonst bleiben die Grünen im Saarland für längere Zeit unwählbar.

Ich kann mich noch lebhaft an die Koalitionsverhandlungen nach der LTW 2009 erinnern. Auch weil mein Bruder in Saarbrücken gelebt und für die SPD Wahlkampf gemacht hat.

Damals waren die Grünen mit knapp über 5 % Königsmacher für Jamaika (unter Peter Müller) oder Rot-Rot-Grün (unter Heiko Maas).

Ulrich hat eine flammende Rede auf dem Parteitag für Jamaika gehalten, unterbrochen von diversen Buh-Rufen. Anschließend gab es sogar Morddrohungen gegen ihn. Das ist natürlich aller unterste Schublade, auf der anderen Seite recht verwunderlich, dass ein so umstrittener Kandidat dort weiter die Strippen zieht.

Die Bundespartei hat sich damals ziemlich zurückgehalten und auf die Autonomie des Landesverbandes verwiesen. Sowohl Roth als auch Özdemir konnte man wohl am Gesicht ansehen, wie sie die Entscheidung fanden ;)

Ulrich und Lafontaine verbindet wohl eine Feindschaft, die bis in die 80er Jahre reicht. 2009 hatten Linken dann auch ein entsprechendes Plakat mit dem Schriftzug "wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern".

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Es handelt sich hier wirklich um ein rein saarländisches Problem. Hier gibt es 1 Mann (Hubert Ulrich) der die Fäden seit 30 Jahren in der Hand hat. Die Basis hat es bis jetzt nicht geschafft dagegen vorzugehen.

Es war ein saarländisches Problem. Hubert Ulrich ist in der Tat eine extrem problematische Person. Und zu Recht ein "rotes Tuch" für grüne Spitzenpolitiker aus ganz Deutschland. Da fallen im Gespräch schon mal Aussagen wie "Machiavelli von der Saar", "Krimineller", "Mafioso", etc.

Der Mann herrscht über seinen Ortsverband Saarlouis, und dieser stellt auf Wahlparteitagen ein Drittel der Delegierten. Vor der (ersten) Kandidatenaufstellung hat Ulrich im Hintergrund die Strippen gezogen. Er hat dafür gesorgt, dass in anderen Ortsverbänden genügend ihm wohlgesonnene Delegierte gewählt wurden, um ihm die Mehrheit zu sichern.

Aber dann hat die Bundesspitze der Grünen das ganze zu ihrem Problem gemacht. Nach dem Parteitag im Saarland ist Annalena Baerbock nach vorne geprescht und hat öffentlich deutliche Kritik geäußert. Intern hat der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den saarländischen Landesverband massiv unter Druck gesetzt und gefordert, die formale Richtigkeit der Abstimmung zu überprüfen sowie gegebenenfalls eine neue Aufstellungsversammlung durchführen. Zunächst hat das Landesschiedsgericht im Saarland Neuwahlen blockiert. Daraufhin hat die Bundesebene gedroht, den saarländischen Landesvorstand seines Amtes zu entheben. In der Folge hat sich dann das saarländische Landesschiedsgericht in der Sache für befangen erklärte, daraufhin ging das ganze vor das Landesschiedsgericht im benachbarten Rheinland-Pfalz. Da vier Personen unberechtigt an der ersten Abstimmung teilgenommen hätten, hat dieses die Listenaufstellung für ungültig erklärt und angeordnet, dass neu gewählt werden muss.

Zudem hat man dann alle Delegierten aus Ulrichs Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen, angeblich habe es Ungereimtheiten bei der Aufstellung der Delegierten gegeben. Dieser Ausschluss hat dann dafür gesorgt, dass zunächst der Landeswahlausschuss im Saarland und dann der Bundeswahlausschuss die Landesliste der Grünen nicht zugelassen hat.

Das der Schaden jetzt vor der Bundestagswahl (und im Saarland sind im März Landtagswahlen) auftritt war klar. Jetzt geht es um die Posten. Dies ist aber auch nicht die Meinung oder Wunsch der Basis und auch nicht der Bevölkerung die vermehrt Grüne Politik fordert. Sonder beruht rein auf den Machtwillen einzelner in der Partei.

Dieser interne Machtkampf hat sich jetzt in voller Gewalt nach außen Bahn gebrochen. Nach der Wahl wird man sehen wer diesen Machtkampf intern gewonnen hat. Nach außen und für die Wähler:innen haben alle verloren, soviel ist klar. Aber langfristig muss es hier zu einer Klärung kommen, sonst bleiben die Grünen im Saarland für längere Zeit unwählbar.

Der interne Machtkampf im Saarland ist die eine Sache. Die andere, bundesweit problematische ist das Agieren der Bundesspitze der Grünen. Man hat sich in den Sumpf hinein ziehen lassen bzw. ist freiwillig hinein gesprungen und dann untergegangen.

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Es handelt sich hier wirklich um ein rein saarländisches Problem. Hier gibt es 1 Mann (Hubert Ulrich) der die Fäden seit 30 Jahren in der Hand hat. Die Basis hat es bis jetzt nicht geschafft dagegen vorzugehen.

Es war ein saarländisches Problem. Hubert Ulrich ist in der Tat eine extrem problematische Person. Und zu Recht ein "rotes Tuch" für grüne Spitzenpolitiker aus ganz Deutschland. Da fallen im Gespräch schon mal Aussagen wie "Machiavelli von der Saar", "Krimineller", "Mafioso", etc.

Der Mann herrscht über seinen Ortsverband Saarlouis, und dieser stellt auf Wahlparteitagen ein Drittel der Delegierten. Vor der (ersten) Kandidatenaufstellung hat Ulrich im Hintergrund die Strippen gezogen. Er hat dafür gesorgt, dass in anderen Ortsverbänden genügend ihm wohlgesonnene Delegierte gewählt wurden, um ihm die Mehrheit zu sichern.

Aber dann hat die Bundesspitze der Grünen das ganze zu ihrem Problem gemacht. Nach dem Parteitag im Saarland ist Annalena Baerbock nach vorne geprescht und hat öffentlich deutliche Kritik geäußert. Intern hat der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den saarländischen Landesverband massiv unter Druck gesetzt und gefordert, die formale Richtigkeit der Abstimmung zu überprüfen sowie gegebenenfalls eine neue Aufstellungsversammlung durchführen. Zunächst hat das Landesschiedsgericht im Saarland Neuwahlen blockiert. Daraufhin hat die Bundesebene gedroht, den saarländischen Landesvorstand seines Amtes zu entheben. In der Folge hat sich dann das saarländische Landesschiedsgericht in der Sache für befangen erklärte, daraufhin ging das ganze vor das Landesschiedsgericht im benachbarten Rheinland-Pfalz. Da vier Personen unberechtigt an der ersten Abstimmung teilgenommen hätten, hat dieses die Listenaufstellung für ungültig erklärt und angeordnet, dass neu gewählt werden muss.

Zudem hat man dann alle Delegierten aus Ulrichs Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen, angeblich habe es Ungereimtheiten bei der Aufstellung der Delegierten gegeben. Dieser Ausschluss hat dann dafür gesorgt, dass zunächst der Landeswahlausschuss im Saarland und dann der Bundeswahlausschuss die Landesliste der Grünen nicht zugelassen hat.

Das der Schaden jetzt vor der Bundestagswahl (und im Saarland sind im März Landtagswahlen) auftritt war klar. Jetzt geht es um die Posten. Dies ist aber auch nicht die Meinung oder Wunsch der Basis und auch nicht der Bevölkerung die vermehrt Grüne Politik fordert. Sonder beruht rein auf den Machtwillen einzelner in der Partei.

Dieser interne Machtkampf hat sich jetzt in voller Gewalt nach außen Bahn gebrochen. Nach der Wahl wird man sehen wer diesen Machtkampf intern gewonnen hat. Nach außen und für die Wähler:innen haben alle verloren, soviel ist klar. Aber langfristig muss es hier zu einer Klärung kommen, sonst bleiben die Grünen im Saarland für längere Zeit unwählbar.

Der interne Machtkampf im Saarland ist die eine Sache. Die andere, bundesweit problematische ist das Agieren der Bundesspitze der Grünen. Man hat sich in den Sumpf hinein ziehen lassen bzw. ist freiwillig hinein gesprungen und dann untergegangen.

Ja ist alles richtig was du schreibst (gäbe zwar noch mehr dazu aber das würde hier sprengen). Die Bundespolitik hat sich wie immer halbherzig dafür interessiert was im Saarland passiert. Wollte dann auf die schnelle eine Liste und Ruhe. Das ging in die Hose. So hat man weder auf Bundesebene noch im Saarland etwas erreicht.

Wir haben hier seit Wochen einen Landesvorstand ohne die beiden Vorsitzenden und politischem Geschäftsführer. Der halbe Vorstand ist komplett weg. Damit wollte man in die Wahl gehen.
Richtig Druck oder Unterstützung aus Berlin wäre gewesen den Landesvorstand aufzulösen, aus Berlin oder dem Bund einen kommisarischen Einzusetzen und geordnet Neuwahlen durch zuführen. Die Vakanz der Delegierten aus Saarlouis war auch seit Mai bekannt. Auch hier hätte man früher auf eine Entscheidung pochen können bzw. den OV anhalten die Delegierten einfach nochmal wählen zu lassen, auch mit Unterstützung des Bundesvorstands.

Der Landesverband im Saarland ist zur Zeit intern mit sich selbst beschäftigt. Der Bundesvorstand hat nachweislich kein gesteigertes Interesse dies zu beenden. Somit bleibt des dem Landesverband dies selbst zu organisieren. Dies wird zur Zeit versucht. Ergebnis offen bzw. wird man bei der Landtagswahl sehen.

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Ja ist alles richtig was du schreibst (gäbe zwar noch mehr dazu aber das würde hier sprengen). Die Bundespolitik hat sich wie immer halbherzig dafür interessiert was im Saarland passiert. Wollte dann auf die schnelle eine Liste und Ruhe. Das ging in die Hose. So hat man weder auf Bundesebene noch im Saarland etwas erreicht.

Das Problem ist, dass man sich bei so etwas als Bundespartei in einem "politischen Minenfeld" bewegt. Ich vermute, das man bei den saarländischen Grünen von der Aktion von Hubert Ulrich komplett überrascht worden ist. Danach entstand ein massiver Zeitdruck, der dann zu dem fatalen Fehler geführt hat.

Wir haben hier seit Wochen einen Landesvorstand ohne die beiden Vorsitzenden und politischem Geschäftsführer. Der halbe Vorstand ist komplett weg. Damit wollte man in die Wahl gehen.

Wäre immer noch besser gewesen, als nur mit Erststimmen-Kandidaten antreten zu müssen. Bei so etwas muss man sehr vorsichtig agieren, damit man keine formalen Fehler macht. Dass das ganze in die Hose gehen könnte, war von Anfang an klar. Die am wenigsten falsche Reaktion wäre meiner Meinung nach gewesen, das Ergebnis der ersten Abstimmung zunächst einmal zu akzeptieren und zu sagen "Dann werdet doch mit eurem Hubsi bei der Bundestagswahl glücklich!". Und nach der Wahl hätte man dann die Reorganisation des Landesverbandes in Ruhe angehen können.

Richtig Druck oder Unterstützung aus Berlin wäre gewesen den Landesvorstand aufzulösen, aus Berlin oder dem Bund einen kommisarischen Einzusetzen und geordnet Neuwahlen durch zuführen. Die Vakanz der Delegierten aus Saarlouis war auch seit Mai bekannt. Auch hier hätte man früher auf eine Entscheidung pochen können bzw. den OV anhalten die Delegierten einfach nochmal wählen zu lassen, auch mit Unterstützung des Bundesvorstands.

Das klingt einfach, ist es aber nicht. Zunächst einmal hätte auch ein kommissarischer Landesvorstand die erste Liste nicht so einfach kassieren können. Das wäre der Partei mindestens genau so heftig um die Ohren geflogen. Und es hätte nichts an den Mehrheitsverhältnissen bei den Delegierten geändert. Da wäre man an genau dem gleichen Punkt gewesen wie so auch.

Der Landesverband im Saarland ist zur Zeit intern mit sich selbst beschäftigt. Der Bundesvorstand hat nachweislich kein gesteigertes Interesse dies zu beenden. Somit bleibt des dem Landesverband dies selbst zu organisieren. Dies wird zur Zeit versucht. Ergebnis offen bzw. wird man bei der Landtagswahl sehen.

Aktuell halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass die Grünen im nächsten Frühjahr im Saarland nicht in den Landtag einziehen werden. Aber bis dahin kann noch viel passieren.

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Nur noch ein kleiner Nachtrag - die 1. Liste mit Hubert wurde in 6 Punkten vom Schiedsgericht kassiert. Also auch diese hätte man nicht einreichen können. Hier sind massive Wahlfehler und Statutverletzungen gemacht worden. Eine Nachwahl war die einzigste Chance auf eine Liste.

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Nur noch ein kleiner Nachtrag - die 1. Liste mit Hubert wurde in 6 Punkten vom Schiedsgericht kassiert. Also auch diese hätte man nicht einreichen können. Hier sind massive Wahlfehler und Statutverletzungen gemacht worden. Eine Nachwahl war die einzigste Chance auf eine Liste.

Dabei hat man aber den noch größeren Fehler gemacht. Wenn man ein Drittel der Delegierten nicht zum nächsten Parteitag zulässt, dann muss man dafür hieb- und stichfeste Begründungen haben.

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Die Situation im Saarland ist schon sehr merkwürdig. Saarlouis hat formal sehr viele Mitglieder, weswegen sie ein Drittel der Delegierten stellen. Dabei ist Saarlouis jetzt nicht wirklich groß, selbst im kleinen Saarland nicht. Daneben sind die Delegierten sind wohl unter Ausschluss auch der parteiinternen Öffentlichkeit gewählt worden. Letzteres ist der offizielle Grund für die Ablehnung der Delegierten, soweit ich informiert bin.

Die Situation vor der Wahl der zweiten Liste war damit dann ziemlich vertrackt.

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Nur noch ein kleiner Nachtrag - die 1. Liste mit Hubert wurde in 6 Punkten vom Schiedsgericht kassiert. Also auch diese hätte man nicht einreichen können. Hier sind massive Wahlfehler und Statutverletzungen gemacht worden. Eine Nachwahl war die einzigste Chance auf eine Liste.

Dabei hat man aber den noch größeren Fehler gemacht. Wenn man ein Drittel der Delegierten nicht zum nächsten Parteitag zulässt, dann muss man dafür hieb- und stichfeste Begründungen haben.

Ein Urteil vom Bundesschiedsgericht ist für mich jetzt keine Lappalie. Es wurde soger noch von Hubert vor einem ordentlichen Gericht versucht, aber die Klage wurde abgewiesen.

Hubert ging es darum entweder er oder keiner. Das hat er geschafft. Das Problem ist ja nicht Liste oder nicht sondern eine Zukunft ohne Hubert bzw. sein System.

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Mir persönlich wäre es jetzt in NRW lieber...
Fakt ist: die Parteien an sich sind intern immer mehr uneins. Die Zeiten ändern sich. Nicht immer zum Guten.

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Geschichte wiederholt sich.

Mich erinnert das ja ein wenig an die Piratenpartei. Stark gestartet waren sie eigentlich in der Lage nur gewinnen zu können mit einem frischen Programm und Mal ganz anderen Ideen.

Die Grünen eigentlich mit vielen Steilvorlagen:
Corona Politik der Bundesregierung mit Mskendeal und Impfdesaster abstrafen
Klimakrise klar benennen und Ideen aufzeigen
Für Gleichberechtigung und soziale Marktwirtschaft eintreten in Zeiten in denen Großkonzerne keine Steuern zahlen
Eine junge Spitzenkandidatin mit zumindest Mal taufrischem Aussehen

Und nun schlagen sie sich selbst. Mit Fettnäpfchen, schlechter PR und Kleinstaaterei.

Anstatt die Chance beim Schopf zu packen, Hofft jeder irgendwie auf seinen kleinen persönlichen Vorteil und Sitz im Bundestag. Man sollte nur die Felle nicht verteilen, bevor der Bär erlegt ist...

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Ich verweise an dieser Stelle gerne mal auf den Auftritt von Habeck bei Maischnerger kürzlich. Der wäre imo der geeignetere und kompetentere Kanzlerkandidat gewesen, aber den Grünen wohl zu "maskulin".

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War mit Ansage. Wundert mich nach allem, was man darüber in den letzten Tagen gelesen hat, nicht wirklich. Es hätte mich gewundert, wenn der Bundeswahlausschuss sie zugelassen hätte. Aber irgendwas stimmt doch im Saarland nicht, oder? Gefühlt gibt es doch keine Bundes- oder Landtagswahl, wo nicht irgendeine Geschichte aus Saarland kommt, die man auf Landesebenen nicht erwartet. Mal trifft es die Grünen, mal die SPD, dann die CDU,..., sie sind alle mal dran. Ich find das witzig. Aber warum sollte Saarland auch anders sein als Köln, wo es doch fast so viele Einwohner wie Köln hat? :-D

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Diejenigen, die dafür bei den Grünen die Verantwortung tragen, müssten doch eigentlich Juristen sein?

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Diejenigen, die dafür bei den Grünen die Verantwortung tragen, müssten doch eigentlich Juristen sein?

Das ist nicht unbedingt gesagt. Vielfach müssen zumindest die Vorsitzenden von Schiedsgremien von Parteien Volljuristen sein. Aber immer gilt das nicht. Die Entscheidungen im Bundesverband und in den Landesverbänden treffen zudem in der Regel Nicht-Juristen. Man kann nur hoffen, dass sie in solchen Fällen kompetent juristisch beraten werden.

Leider gibt es in der Partei so etwas wie einen "grünen Faden". Man will das richtige, aber man hat große Probleme bei der handwerklich sauberen Umsetzung.

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War mit Ansage. Wundert mich nach allem, was man darüber in den letzten Tagen gelesen hat, nicht wirklich. Es hätte mich gewundert, wenn der Bundeswahlausschuss sie zugelassen hätte. Aber irgendwas stimmt doch im Saarland nicht, oder? Gefühlt gibt es doch keine Bundes- oder Landtagswahl, wo nicht irgendeine Geschichte aus Saarland kommt, die man auf Landesebenen nicht erwartet. Mal trifft es die Grünen, mal die SPD, dann die CDU,..., sie sind alle mal dran. Ich find das witzig. Aber warum sollte Saarland auch anders sein als Köln, wo es doch fast so viele Einwohner wie Köln hat? :-D

Zoff gibt es aktuell bei der Linken. Ähnliche Situation wie bei den Grünen. Zwei bis aufs Blut verfeindete Lager, Manipulationsvorwürfe bezüglich der Aufstellung der Landesliste. Allerdings hat das unterlegene Lager es wohl vorgezogen, nicht offiziell zu protestieren. Oskar Lafontaine jedoch hat dazu aufgerufen, die Linke im Saarland nicht zu wählen. Siehe z.B. Spiegel Online: Interner Parteistreit im Saarland - Lafontaine rät von Wahl der Linken-Landesliste ab

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Ich sage ja: das Saarland. Bei der NSAfD gab es bei der letzten Landtagswahlen doch auch Probleme und sie wären fast nicht dabei gewesen. Bei der FDP war mal was mit Saarbrücken und die CDU hatte auch mal irgendeine Sache. Aber um ehrlich zu sein, weiß ich überhaupt nicht mehr was da alles war und es interessiert mich auch nicht genug um es zu googlen. Aber gefühlt ist das Saarland für mich ein Chaos-Bundesland. :-D Womit ich aber nichts gegen das Saarland und Saarländer gesagt haben will. Sowas hat man doch überall. Beim Saarland sieht man es nur wie unter einem Brennglas, weil es eben ein Bundesland ist und dadurch entsprechen Aufmerksamkeit bekommt.

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dass Kandidaten für Wahlen nicht von Delegierten der Orts- oder Kreisverbände nominiert werden, sondern jedes Parteimitglied teilnehmen kann, das Interesse daran hat?

Das eröffnet dann schon gewisse Möglichkeiten in einem so kleinen Bundesland.

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Ich sage ja: das Saarland. Bei der NSAfD gab es bei der letzten Landtagswahlen doch auch Probleme und sie wären fast nicht dabei gewesen. Bei der FDP war mal was mit Saarbrücken und die CDU hatte auch mal irgendeine Sache. Aber um ehrlich zu sein, weiß ich überhaupt nicht mehr was da alles war und es interessiert mich auch nicht genug um es zu googlen. Aber gefühlt ist das Saarland für mich ein Chaos-Bundesland. :-D Womit ich aber nichts gegen das Saarland und Saarländer gesagt haben will. Sowas hat man doch überall. Beim Saarland sieht man es nur wie unter einem Brennglas, weil es eben ein Bundesland ist und dadurch entsprechen Aufmerksamkeit bekommt.

Das Saarland ist im Grunde kein Bundesland, sondern ein "aufgeblasener" Landkreis. In der Politik kennt jeder jeden, und das in der Regel bereits seit Jahrzehnten. Es gibt eine Art "Inzucht", auch was das Verhältnis zur Wirtschaft angeht. Wegen meiner könnte man den gesamten Laden Rheinland-Pfalz zuschlagen.

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Ich sage ja: das Saarland. Bei der NSAfD gab es bei der letzten Landtagswahlen doch auch Probleme und sie wären fast nicht dabei gewesen. Bei der FDP war mal was mit Saarbrücken und die CDU hatte auch mal irgendeine Sache. Aber um ehrlich zu sein, weiß ich überhaupt nicht mehr was da alles war und es interessiert mich auch nicht genug um es zu googlen. Aber gefühlt ist das Saarland für mich ein Chaos-Bundesland. :-D Womit ich aber nichts gegen das Saarland und Saarländer gesagt haben will. Sowas hat man doch überall. Beim Saarland sieht man es nur wie unter einem Brennglas, weil es eben ein Bundesland ist und dadurch entsprechen Aufmerksamkeit bekommt.

Das Saarland ist im Grunde kein Bundesland, sondern ein "aufgeblasener" Landkreis. In der Politik kennt jeder jeden, und das in der Regel bereits seit Jahrzehnten. Es gibt eine Art "Inzucht", auch was das Verhältnis zur Wirtschaft angeht. Wegen meiner könnte man den gesamten Laden Rheinland-Pfalz zuschlagen.

Eine äußerst differenzierte und von Vorurteilen freie Analyse.

Respekt.

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Ich sage ja: das Saarland. Bei der NSAfD gab es bei der letzten Landtagswahlen doch auch Probleme und sie wären fast nicht dabei gewesen. Bei der FDP war mal was mit Saarbrücken und die CDU hatte auch mal irgendeine Sache. Aber um ehrlich zu sein, weiß ich überhaupt nicht mehr was da alles war und es interessiert mich auch nicht genug um es zu googlen. Aber gefühlt ist das Saarland für mich ein Chaos-Bundesland. :-D Womit ich aber nichts gegen das Saarland und Saarländer gesagt haben will. Sowas hat man doch überall. Beim Saarland sieht man es nur wie unter einem Brennglas, weil es eben ein Bundesland ist und dadurch entsprechen Aufmerksamkeit bekommt.

Das Saarland ist im Grunde kein Bundesland, sondern ein "aufgeblasener" Landkreis. In der Politik kennt jeder jeden, und das in der Regel bereits seit Jahrzehnten. Es gibt eine Art "Inzucht", auch was das Verhältnis zur Wirtschaft angeht. Wegen meiner könnte man den gesamten Laden Rheinland-Pfalz zuschlagen.

Eine äußerst differenzierte und von Vorurteilen freie Analyse.

Respekt.

Habe ich den Lokalpatrioten gekränkt? ;-)

Nenn mir ein Bundesland, das mehr im eigenen Saft schmort als das Saarland. Eines, in dem noch stärker seit teilweise 20, 30 Jahren die immer wieder gleichen Kämpfe, teilweise auch von den immer wieder gleichen Personen ausgetragen werden. Eines, bei dem die Wege zwischen Politik und "Honoratioren" kürzer sind.

Zwar ist Bremen noch kleiner als das Saarland, aber dort kommt immer wieder mal frisches Blut in die Politik, sei es aus dem niedersächsischen Umland, sei es von weiter weg. Das aber ist im Saarland wohl kaum der Fall.

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Ich sage ja: das Saarland. Bei der NSAfD gab es bei der letzten Landtagswahlen doch auch Probleme und sie wären fast nicht dabei gewesen. Bei der FDP war mal was mit Saarbrücken und die CDU hatte auch mal irgendeine Sache. Aber um ehrlich zu sein, weiß ich überhaupt nicht mehr was da alles war und es interessiert mich auch nicht genug um es zu googlen. Aber gefühlt ist das Saarland für mich ein Chaos-Bundesland. :-D Womit ich aber nichts gegen das Saarland und Saarländer gesagt haben will. Sowas hat man doch überall. Beim Saarland sieht man es nur wie unter einem Brennglas, weil es eben ein Bundesland ist und dadurch entsprechen Aufmerksamkeit bekommt.

Das Saarland ist im Grunde kein Bundesland, sondern ein "aufgeblasener" Landkreis. In der Politik kennt jeder jeden, und das in der Regel bereits seit Jahrzehnten. Es gibt eine Art "Inzucht", auch was das Verhältnis zur Wirtschaft angeht. Wegen meiner könnte man den gesamten Laden Rheinland-Pfalz zuschlagen.

Eine äußerst differenzierte und von Vorurteilen freie Analyse.

Respekt.

Habe ich den Lokalpatrioten gekränkt? ;-)

Nein.

Ich bin kein Lokalpatriot. Zumindest nicht hinsichtlich der Stadt Saarbrücken oder des Saarlandes. Obwohl ich gerne hier lebe.

Ich bin kein Saarländer, sondern Westfale mit teilweise märkischen Wurzeln. Geboren und aufgewachsen in Dortmund. Noch genauer gesagt in Lütgendortmund und Wellinghofen. Mit Abstechern in die USA und nach München.

Nach dem Abitur und Wehrdienst dann im Studium ein wenig herumgekommen und später im Beruf in so einigen Ländern der Welt tätig gewesen. Und beruflich bedingt vor mehr als 20 Jahren in Saarbrücken gelandet, wo wir seitdem mit einigen Unterbrechungen leben.

So sehr viel klüger bin ich in diesem ganzen langen Zeitraum sicherlich nicht geworden. Nur wenn ich eines gelernt habe, dann dass ich mir meistens nur ein Urteil erlaube, wenn ich die Gegebenheiten vor Ort tatsächlich kennengelernt habe und meine Meinungsbildung sich nicht nur aus Angelesenem speist.

Eine Medaille hat nämlich immer zwei Seiten.

So ist es auch mit dem Saarland, den hiesigen Menschen und der Art hier zu leben. Wozu zwangsläufig auch Politik und Verwaltung gehören.

Da gibt es sicherlich sehr viel zu kritisieren und wenn Du in meinen Beiträgen nachschaust, die dieses Thema ein wenig streifen, dann wirst Du darin eine durchaus kritische Haltung gegenüber den Verhältnissen im Saarland feststellen können. Aber es ist schon so, wie pactum trotmundense es sagt. Aufgrund der relativ geringen Größe des Saarlandes (immerhin der Maßstab schlechthin für Waldbrand- und Ölteppichgrößen!) und der besonderen Historie ergeben sich zwangsläufig bestimmte Verhältnisse, die allerdings wie im Brennglas die Verhältnisse zeigen, die es auch andernorts ebenso gibt. Zumindest dort, wo ich längere Zeit gelebt habe (u.a. Dortmund, München, Köln oder Bremen)

Nenn mir ein Bundesland, das mehr im eigenen Saft schmort als das Saarland. Eines, in dem noch stärker seit teilweise 20, 30 Jahren die immer wieder gleichen Kämpfe, teilweise auch von den immer wieder gleichen Personen ausgetragen werden. Eines, bei dem die Wege zwischen Politik und "Honoratioren" kürzer sind.

Das kann ich nicht. Weil ich die Verhältnisse in den meisten anderen Bundesländern nicht kenne.

In der Dortmunder, Kölner oder Münchner Lokalpolitik war es im Prinzip allerdings nicht anders als im Saarland in der Zeit, als ich dort gelebt habe. Was ebenso für Bremen gilt, das neben Lokal- ja auch Bundeslandpolitik betreibt.

Zwar ist Bremen noch kleiner als das Saarland, aber dort kommt immer wieder mal frisches Blut in die Politik, sei es aus dem niedersächsischen Umland, sei es von weiter weg. Das aber ist im Saarland wohl kaum der Fall.

Diese Wahrnehmung kann ich absolut nicht teilen. Ein Großteil der Bremer Politik wird von aus Bremen/Bremerhaven und umzu stammenden Politkern betrieben. Entscheidender sind allerdings die politischen Strukturen, an denen auch Zugezogene nichts ändern. Und diese Strukturen sind festgefahren und z.T. zementiert in Bremen. Es gab eine Phase unter dem legendären Wilhelm Kaisen und sehr viel später unter Henning Scherf, als sich diese festgefahrenen Strukturen etwas gelockert haben. Was mittlerweile aber auch wieder Geschichte ist.

Noch einmal zurück zum Saarland, den hiesigen Verhältnissen und den zwei Seiten einer Medaille.

Natürlich gibt es hier einen ausgeprägten Klüngel (der hier ‚Ich kenn einen der einen kennt der einen kennt‘ heißt). Aber bei allen negativen Seiten und allen bekannten Gegensätzen (die in allererster Linie die kleinen Parteien hier betreffen) hilft ein persönliches Gespräch, das man hier immer führen kann, oftmals schneller und pragmatischer als andere Wege. Wenn man sich so eng auf der Pelle sitzt wie hier beispielsweise im Landtag, dann bringen erbittert ausgetragene Gegensätze weniger als das miteinander reden.

Man sollte auch nicht vergessen, dass die eigentlichen Saarländer in den letzten gut einhundert Jahren achtmal die Nationalität gewechselt haben und seit der Gründung und Eingliederung des Saarlandes als Bundesland 1957 sehr eng mit den französischen und luxemburgischen Nachbarn leben und trotz oder gerade wegen der wechselhaften Geschichte im besten Sinne des Wortes zusammenleben. Das prägt.

Ich bin wie erwähnt ein wenig herumgekommen und habe auch das eine oder andere erlebt, Positives wie Negatives. Das Saarland mag innerhalb Deutschlands abseits und am Rande liegen. In Europa allerdings befindet es sich sozusagen mittendrin und nicht nur dabei, um einen alten Werbeslogan zu bemühen. Idioten gibt es überall, aber insgesamt gesehen habe ich noch selten eine derart tolerante und anderen gegenüber offene Einstellung erlebt wie in diesem kleinen Bundesland, das durchaus etwas mehr ist als lediglich ein Vergleichsmaßstab für Waldbrandflächen oder Ölteppichausmaße ;-)

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Eine äußerst differenzierte und von Vorurteilen freie Analyse.

Er hat es doch nur überspitzt formuliert. Auf der Metaebene hat er nicht ganz Unrecht. Köln hat 100.000 Einwohner mehr als das Saarland und da hat man die selben Probleme und nennt es "Kölsche Klüngel". Ich denke wir alle kennen das bei unserer Lokalpolitik, egal wo, dass es so etwas gibt, das Ulrich in seiner nonchalanten Art "Inzucht" nannte. Hier in Dortmund können wir davon doch auch Lieder singen und im Sauerland ganze Arien.

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Es gibt eine Art "Inzucht", auch was das Verhältnis zur Wirtschaft angeht.

Es gibt aber auch Ausnahmen. Ein gewisser Erich Honnecker hat es im benachbarten Ausland weit gebracht,

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Klassischer Fall für den Augenroll-Emoji.

Lokales Geschachere und der Ausschluss von Delegierten, um die Landesliste durchzuwinken, hat nun zum Ausschluss von der BTW geführt.

An Prozentpunkten der bei Wahl wird sich der Schaden im Bereich von 0,1 bewegen.

Die Außendarstellung der Grünen kurz vor der Wahl leidet aber erneut.

Und das in einer Zeit, in der Laschet sich als Elefant durch den Porzellanladen wälzt.

Man weiß gar nicht, ob man lachen oder weinen soll. Das Bild, das die Grünen abgeben ist echt nicht kompetent gerade. Dabei wäre dieses Jahr die Chance gewesen.
Man muss echt sagen, dass der Scholzomat bislang die beste Figur abgibt.
Und ich ehrlicherweise ihn mittlerweile als die geeignetste Person auf dem Posten ansehe.
Aber die SPD sollte eigentlich auch mal ein paar Jährchen in die Opposition, um sich mal zu regenerieren.
Was man allerdings auch von der CDU sagen kann. So rein politisch wäre mir die Ampel am nächsten, mit der FDP als wirtschaftspolitischem Korrektiv. Mit Scholz als Kanzler könnte die FDP das wohl sogar wagen.
Wird wohl aber nicht passieren. Am Ende wird es auf Schwarz-Grün rauslaufen.

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So rein politisch wäre mir die Ampel am nächsten, mit der FDP als wirtschaftspolitischem Korrektiv.

Finde ich auch. Sonst müssen wir noch ein Sozialprogramm für die ganzen arbeitslosen Lobbyisten auflegen. Von den Einbußen in der systemrelevanten Korruptionsbranche ganz zu schweigen.

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Was man allerdings auch von der CDU sagen kann. So rein politisch wäre mir die Ampel am nächsten, mit der FDP als wirtschaftspolitischem Korrektiv. Mit Scholz als Kanzler könnte die FDP das wohl sogar wagen.

Was heißt wirtschaftspoltisches Korrektiv für dich? Das Großkonzerne und Großverdiener und Vermögende unter Rot-Grün doch mal etwas mehr zur Kasse gebeten werden und der Niedriglohnsektor in Form von einem weit höheren Mindestlohn wieder mehr profitiert?
Oder wieder mehr sozialen Wohnungsbau

Das wäre natürlich der Untergang für dieses Land, wenn man für die breite Bevölkerung Politik machen würde und nicht primär für eine kleine und mächige Elite.

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Was man allerdings auch von der CDU sagen kann. So rein politisch wäre mir die Ampel am nächsten, mit der FDP als wirtschaftspolitischem Korrektiv. Mit Scholz als Kanzler könnte die FDP das wohl sogar wagen.

Was heißt wirtschaftspoltisches Korrektiv für dich? Das Großkonzerne und Großverdiener und Vermögende unter Rot-Grün doch mal etwas mehr zur Kasse gebeten werden und der Niedriglohnsektor in Form von einem weit höheren Mindestlohn wieder mehr profitiert?
Oder wieder mehr sozialen Wohnungsbau

An die Großkonzerne denkt die SPD schon genug, da brauchen wir uns keine Sorgen machen.
Für mich viel zu sehr. Und mit Scholz im Kabinett bräuchte man sich in den Chefetagen keine Sorgen machen, da braucht man gar nicht die FDP. Aber es gibt durchaus viele keine Selbständige und Mittelständler, an die die SPD und die Grünen nur begrenzt denken, die Grünen schon eher. Und hier sehe ich die FDP als Korrektiv, gerade auch was das Thema Bürokratie angeht. Da ich selber dazu gehöre und ich recht viele kenne, kann ich Dir sagen, dass da die FDP immer noch auf parlamentarischer Seite Hauptansprechpartner ist. Und die Abgeordneten hier viel machen. Und z.B. ein Hubertus Heil hier nicht gerade gut angesehen ist. Und für solche Leute braucht man ein Korrektiv.

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Was man allerdings auch von der CDU sagen kann. So rein politisch wäre mir die Ampel am nächsten, mit der FDP als wirtschaftspolitischem Korrektiv. Mit Scholz als Kanzler könnte die FDP das wohl sogar wagen.

Was heißt wirtschaftspoltisches Korrektiv für dich? Das Großkonzerne und Großverdiener und Vermögende unter Rot-Grün doch mal etwas mehr zur Kasse gebeten werden und der Niedriglohnsektor in Form von einem weit höheren Mindestlohn wieder mehr profitiert?
Oder wieder mehr sozialen Wohnungsbau

Das wäre natürlich der Untergang für dieses Land, wenn man für die breite Bevölkerung Politik machen würde und nicht primär für eine kleine und mächige Elite.

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Hast du die letzte rotgrüne Regierung schon vergessen? Da braucht die FDP nicht viel zu "korrigieren"

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Was man allerdings auch von der CDU sagen kann. So rein politisch wäre mir die Ampel am nächsten, mit der FDP als wirtschaftspolitischem Korrektiv. Mit Scholz als Kanzler könnte die FDP das wohl sogar wagen.

Was heißt wirtschaftspoltisches Korrektiv für dich? Das Großkonzerne und Großverdiener und Vermögende unter Rot-Grün doch mal etwas mehr zur Kasse gebeten werden und der Niedriglohnsektor in Form von einem weit höheren Mindestlohn wieder mehr profitiert?
Oder wieder mehr sozialen Wohnungsbau

Das wäre natürlich der Untergang für dieses Land, wenn man für die breite Bevölkerung Politik machen würde und nicht primär für eine kleine und mächige Elite.

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Hast du die letzte rotgrüne Regierung schon vergessen? Da braucht die FDP nicht viel zu "korrigieren"

Das wollte ich sogar noch hinzufügen. Aber wahrscheinlich ist die Wirtschatfspolitik noch nicht amerikanisch genug, wo selbst Demokraten wie Sanders als Sozialisten gelten.

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Berliner Grüne schneiden Männer aus Foto

Man kann ja eigentlich nur noch darüber lachen.

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Berliner Grüne schneiden Männer aus Foto

Man kann ja eigentlich nur noch darüber lachen.

So etwas würde der CDU nicht passieren.

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Und wenn, dann wäre es ein Foto einer leeren Wiese!

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Berliner Grüne schneiden Männer aus Foto

Man kann ja eigentlich nur noch darüber lachen.

So etwas würde der CDU nicht passieren.

Doch. Wenn man vergessen würde, vor der Aufnahme den Deckel vom Objektiv zu entfernen.

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Berliner Grüne schneiden Männer aus Foto

Man kann ja eigentlich nur noch darüber lachen.

Das ist einer der vielen kleinen, einzeln nicht schwerwiegenden Tritte ins Fettnäpfchen, die sich die Grünen seit Monaten regelmäßig leisten. Aber in der Summe ergibt sich ein recht negatives Gesamtbild.

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Es reicht wohl für den Moment einfach zu sitzen und zu warten. Jeder Fauxpas der Grünen landet bei der SPD und jeder Laschet (darf man das inzwischen so bezeichnen) landet bei der FDP.

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Es reicht wohl für den Moment einfach zu sitzen und zu warten. Jeder Fauxpas der Grünen landet bei der SPD und jeder Laschet (darf man das inzwischen so bezeichnen) landet bei der FDP.

Also ich erkenne nicht, dass derzeit viel bei der SPD landet ^^

Das ist aber sicherlich kein Problem des Spitzenkandidaten. Der ist eigentlich ziemlich gut, wenn man bedenkt, was die Partei so hergibt. Von der politischen Konkurrenz ganz zu schweigen.

Das Vertrauen in die Partei ist sehr gering, die beiden Führungsfiguren haben ihren Namen nicht wirklich verdient. Und nach 12 Jahren GroKo scheint die SPD ziemlich ausgelaugt, wobei sie eindeutig die besseren Minister in der Regierung stellt. Gut, bei Scheuer, Altmaier, Spahn oder Seehofer auf der anderen Seite ist das auch kein Kunststück.

Ich persönlich befürchte, dass auch 4 Jahre Opposition zu keiner Besserung führen werden. Es fehlt an mehrheitsfähigem, charismatischem Nachwuchs und damit verbundener Attraktivität für die nachfolgende Generation.

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Es reicht wohl für den Moment einfach zu sitzen und zu warten. Jeder Fauxpas der Grünen landet bei der SPD und jeder Laschet (darf man das inzwischen so bezeichnen) landet bei der FDP.

Die Frage ist mittlerweile, wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Aktuell reicht es nur für Dreier- oder Viererkoalitionen. Rot-Grün-Gelb oder Grün-Rot-Gelb? Dann wäre die FDP das Zünglein an der Waage, und weder Kubicki noch Lindner traue ich kompetentes Regieren zu. Schwarz-Schwarz-Rot-Gelb? In ein Kabinett unter Armin Laschet im Kanzleramt einzutreten, das könnte für die SPD tödlich enden. Schwarz-Schwarz-Grün-Gelb? Die Grünen würden vom Duo Infernale Laschet - Lindner in die Zange genommen.

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Es reicht wohl für den Moment einfach zu sitzen und zu warten. Jeder Fauxpas der Grünen landet bei der SPD und jeder Laschet (darf man das inzwischen so bezeichnen) landet bei der FDP.

Die Frage ist mittlerweile, wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Aktuell reicht es nur für Dreier- oder Viererkoalitionen. Rot-Grün-Gelb oder Grün-Rot-Gelb? Dann wäre die FDP das Zünglein an der Waage, und weder Kubicki noch Lindner traue ich kompetentes Regieren zu. Schwarz-Schwarz-Rot-Gelb? In ein Kabinett unter Armin Laschet im Kanzleramt einzutreten, das könnte für die SPD tödlich enden. Schwarz-Schwarz-Grün-Gelb? Die Grünen würden vom Duo Infernale Laschet - Lindner in die Zange genommen.

Es fehlt etwas in deiner Aufzählung, was zumindest aus meiner Sicht bei einer 3er Konstellation am wahrscheinlichsten wäre: Kenia (Schwarz-Rot-Grün).

Die FDP wird sich wie immer aus jeglicher Verantwortung stehlen. Wozu sollten sie auch mitregieren wollen? Beim letzten Mal endete ihre Regierungsbeteiligung in einer ziemlichen Katastrophe. Von außen pöbeln und dumme Sprüche von sich geben, liegt Lindner und Kubicki deutlich mehr als auf der Regierungsbank zu sitzen. Denn obwohl es schon häufiger für beide die Möglichkeit gab, haben sie es bislang gezielt vermieden...

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Es reicht wohl für den Moment einfach zu sitzen und zu warten. Jeder Fauxpas der Grünen landet bei der SPD und jeder Laschet (darf man das inzwischen so bezeichnen) landet bei der FDP.

Die Frage ist mittlerweile, wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Aktuell reicht es nur für Dreier- oder Viererkoalitionen. Rot-Grün-Gelb oder Grün-Rot-Gelb? Dann wäre die FDP das Zünglein an der Waage, und weder Kubicki noch Lindner traue ich kompetentes Regieren zu. Schwarz-Schwarz-Rot-Gelb? In ein Kabinett unter Armin Laschet im Kanzleramt einzutreten, das könnte für die SPD tödlich enden. Schwarz-Schwarz-Grün-Gelb? Die Grünen würden vom Duo Infernale Laschet - Lindner in die Zange genommen.

Es fehlt etwas in deiner Aufzählung, was zumindest aus meiner Sicht bei einer 3er Konstellation am wahrscheinlichsten wäre: Kenia (Schwarz-Rot-Grün).

Die FDP wird sich wie immer aus jeglicher Verantwortung stehlen. Wozu sollten sie auch mitregieren wollen? Beim letzten Mal endete ihre Regierungsbeteiligung in einer ziemlichen Katastrophe. Von außen pöbeln und dumme Sprüche von sich geben, liegt Lindner und Kubicki deutlich mehr als auf der Regierungsbank zu sitzen. Denn obwohl es schon häufiger für beide die Möglichkeit gab, haben sie es bislang gezielt vermieden...

Wurde der FDP nicht immer vorgeworfen, um jeden Preis regieren zu wollen (was zumindest bis zur letzten Bundestagswahl immer das Narrativ war)? Jetzt mal im Ernst: Dass du eine Abneigung gegen die FDP hast, ist ja schön und gut und ich lasse dir deine Meinung (es macht hier auch wenig Sinn, das im Detail zu diskutieren). Aber viele biegen sich Wahl-Ereignisse so, wie es einem am besten passt (Wenn Partei XY regiert, ist sie "machthungrig und verkaufen sich", wenn man in die Opposition geht, "entzieht man sich der Verantwortung"), hauptsache man kommt zu einer negativen Gesamt-Einschätzung.

Zu rot-grün-gelb: Dass eine Ampel potenziell bspw. in Fragen der Finanzpolitik oder Coronapolitik scheitern kann, sollte jedem klar sein, selbst wenn man sozialliberal eingestellt ist. Ob man hier zu einem gesamtheitlichen Kompromiss kommt, halte ich zumindest für unwahrscheinlich (auch wenn ich sie in Bezug auf zukünftige mögliche Koalitionen, als einzige mögliche Koalition ohne CDU-Beteiligung einschätze). Das hat dann aber auf beiden Seiten nichts mit "aus der Verantwortung stehlen" zu tun. Man spricht miteinander, und entweder kommt man zusammen, oder eben nicht.

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Es reicht wohl für den Moment einfach zu sitzen und zu warten. Jeder Fauxpas der Grünen landet bei der SPD und jeder Laschet (darf man das inzwischen so bezeichnen) landet bei der FDP.

Die Frage ist mittlerweile, wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Aktuell reicht es nur für Dreier- oder Viererkoalitionen. Rot-Grün-Gelb oder Grün-Rot-Gelb? Dann wäre die FDP das Zünglein an der Waage, und weder Kubicki noch Lindner traue ich kompetentes Regieren zu. Schwarz-Schwarz-Rot-Gelb? In ein Kabinett unter Armin Laschet im Kanzleramt einzutreten, das könnte für die SPD tödlich enden. Schwarz-Schwarz-Grün-Gelb? Die Grünen würden vom Duo Infernale Laschet - Lindner in die Zange genommen.

Ich gehe weiterhin davon aus, dass es für schwarz-grün reichen wird.
Die Frage wird nur dann spannend, wenn alternativ auch eine Ampel genug Stimmen hätte.
Für die Grünen wäre das die Kanzleroption, für die FDP die einzige Regierungsoption und na klar die SPD wird dann auch nicht nein sagen.

SGG
Klopfer

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Ich kann mir nicht vorstellen, dass die FDP das mitmacht. Sind doch recht große Differenzen zwischen gelb und grün. Siegt da wirklich der Machthunger?

Wenn das so weitergeht mit den Grünen ist für mich die Messe noch nicht gelesen, auch wenn das jetzt total irre klingt, aber könnte es möglicherweise doch soweit kommen, dass die SPD noch... aber nein. Kann man sich nicht vorstellen, dass die SPD jemals im Bund wieder Aufwind bekommen könnte.

Und werden die Grünen wirklich Laschet zum Kanzler machen? Sehr riskant, dass sie dadurch SPD-isiert werden, und dann bei der nächsten Bundestagswahl unter 10% sacken.

Und schwarz-rot-gelb wäre dann der letzte Sargnagel für die SPD. Das hieße: Große Koalition abgewählt. Wieder zu Lasten der SPD, was ja wirklich ein Phänomen ist - die CDU bleibt durch die Groko einigermaßen stabil, und die SPD lässt immer mehr Federn. Warum eigentlich (nicht ernst gemeint, ich weiß schon, warum die SPD Federn lässt - die Frage ist eher: Warum lässt die CDU nicht in gleichem Maße Federn)

Aber zurück zur "Deutschland-Koalition": Die GroKo wäre also abgewählt, und dann nehmen die abgewählten einfach die FDP mit dazu, damit es reicht? Das ist doch voll deprimierend!

Hm. Also irgendwie liegt für mich keine der Optionen so richtig auf der Hand. Aber vielleicht ist das auch mein linksgrünversiffter Bias: Ich habe bei allen Konstellationen das Gefühl, dass SPD und Grüne da als Verlierer rausgehen würden. Außer bei der Ampel, aber die halte ich wie gesagt für unwahrscheinlich, weil die FDP natürlich nicht will, dass SPD und Grüne zu Gewinnern würden...

Wenn man mich jetzt fragt: Und was wäre denn gut für unser Land? Bin ich mir leider auch gar nicht sicher. Das letzte (und bisher einzige) Mal rot-grün im Bund hat ja nicht das gebracht, was sich jemand linksgrünversifftes wie ich erhofft hätte. Genosse der Bosse. Ach je. Aber es ist wenigstens spannend...

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Klassischer Fall für den Augenroll-Emoji.

Lokales Geschachere und der Ausschluss von Delegierten, um die Landesliste durchzuwinken, hat nun zum Ausschluss von der BTW geführt.

An Prozentpunkten der bei Wahl wird sich der Schaden im Bereich von 0,1 bewegen.

Die Außendarstellung der Grünen kurz vor der Wahl leidet aber erneut.

Die Außendarstellung der Grünen ist in der Tat verheerend. Verglichen mit dem, was sich Laschet geleistet hat, ist das ganze in der Tat weitaus weniger problematisch. Aber es ist diese Anhäufung der kleineren Tritte in das Fettnäpfchen, die Zweifel an den Führungsqualitäten von Annalena Baerbock und den Fähigkeiten der Gesamtpartei aufkommen lassen. Wobei ich den Vorgang im Saarland schon als im Vergleich heftig einschätzen würde. Da tobt seit langem ein Machtkampf zwischen unterschiedlichen Akteuren, und nicht nur hinter vorgehaltener Hand spricht man von "mafiösen Strukturen". Mittlerweile heißt es auf beiden Seiten "Keine Gefangenen!".

Aber es sind auch die kleinen Patzer. In der letzten Woche waren Annalena Baerbock und Robert Habeck bei einem Termin in Biesenthal im Barnim. Am Ende meinte Barebock, im Oderbruch zu sein. Siehe z.B. Annalena Baerbock sieht Brandenburg vor lauter Bäumen nicht aus dem Tagesspiegel. Nur liegt das Oderbruch sicherlich mindestens 30 bis 40 Kilometer östlich, ist topfeben und weitgehend unbewaldet. Baerbock wohnt im Land Brandenburg, war dort längere Zeit Landesvorsitzende und hat dort ihren Wahlkreis. Deshalb ist es in der Region doch recht negativ aufgenommen worden.

Und das in einer Zeit, in der Laschet sich als Elefant durch den Porzellanladen wälzt.

Wohl wahr.

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Grüne im Saarland von der BTW ausgeschlossen (Politik)