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Mit 395 Stimmen wurde Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Sollte einen eigenen Thread wert sein, finde ich.

Nach 16 Jahren Merkel tritt er in Größe Fußstapfen, und hat noch größere Herausforderungen vor sich. Alles andere als ein dankbarer Zeitpunkt für den Beginn einer Legislaturperiode, aber schwierige Umstände bieten auch Chancen für Wandel und gesellschaftlichen Fortschritt; sein Kabinett macht da schon einen echt interessanten, vielversprechenden Eindruck.

Viel Erfolg und Glück bei der täglichen Arbeit, und auf produktive vier Jahre!

die Boys and Girls der CDU CSU
https://www.spiegel.de/politik/sitzordnung-im-bundestag-unionsfraktion-muss-neben-afd-platz-nehmen-a-cae64502-15a5-46cd-a3cf-fdc25b3487e3
wahrscheinlich der härteste Treffer nach der verlorenen BTW..

Wobei ich heute im DLFK einen guten Vorschlag gehört habe, Rotation!
Jedes Jahr muss eine andere Fraktion neben den Laien Schauspielern sitzen und sich das Dorf Theater zum besten geben lassen :-) ..

Jedes Jahr muss eine andere Fraktion neben den Laien Schauspielern sitzen und sich das Dorf Theater zum besten geben lassen ..

Es wäre zu schön, wenn in vier Jahren niemand mehr neben diesen Schleimbeuteln sitzen müsste.

der Vorschlag war auf die NÄCHSTEN vier Jahre gemeint ;-) ...also jedes Jahr Biba Butzemann spielen...

Und neben der AfD auch nicht.

mit anschließender Aussprache heute im Bundestag ab 9 Uhr.

Live und in Farbe auf Phönix.

gemacht..

ALB erklärt dem Stuhl Kreis warum wir Olympics 22 nicht boykottieren..

Yepp..

https://www.spiegel.de/kultur/bayern-matters-a-e1288b93-2d68-4d84-a8d4-7109de222930

:-) ...

*
Ob Bildung, Gaming, Maut, Breitband, Raumfahrt, Flugtaxi oder die »letzte Meile«: die Projekte bayerischer Minister haben stets eine besondere Strahlkraft entfaltet
*

Ich pack es mal hier mit rein, da es quasi das Gegenteil von dem ist, was die Ampel (und zahlreiche andere Staaten) aktuell planen. Während hier der Trend zu "Legalize it" geht, entscheidet sich NZ bei Tabakwaren für eine weitere Zurückdrängung:

https://www.sueddeutsche.de/politik/rauchverbot-neuseeland-1.5483800

Interessanter Ansatz, da es nicht einfach um ein kurzfristiges Verbot handelt, sondern um einen mittelfristigen Plan handelt. Letztendlich bin ich skeptisch, da es noch nirgendwo meines Wissens geklappt hat Drogen welcher Art auch immer durch ein Verbot zu verbannen. Aber wenn NZ dadurch einen Rückgang ihres identifizierten Problems "Rauchen sei die häufigste vermeidbare Todesursache in Neuseeland" erreicht, wäre ja auch schon was gewonnen.

Ich pack es mal hier mit rein, da es quasi das Gegenteil von dem ist, was die Ampel (und zahlreiche andere Staaten) aktuell planen. Während hier der Trend zu "Legalize it" geht, entscheidet sich NZ bei Tabakwaren für eine weitere Zurückdrängung:

https://www.sueddeutsche.de/politik/rauchverbot-neuseeland-1.5483800

Ich versteh den Vergleich nicht. Nikotin ist doch eine völlig andere Substanz als THC. Das ist so, als würde ich Ecstasy mit Ibuprofen gleichstellen, weil ja auch beides in Tablettenform konsumiert wird.
In NL darf in den Coffeeshops auch kein Tabak geraucht werden, wegen eines allg Rauchverbots in Innenräumen, während Cannabis dort natürlich in jeglicher Form konsumiert werden darf.

Interessanter Ansatz, da es nicht einfach um ein kurzfristiges Verbot handelt, sondern um einen mittelfristigen Plan handelt. Letztendlich bin ich skeptisch, da es noch nirgendwo meines Wissens geklappt hat Drogen welcher Art auch immer durch ein Verbot zu verbannen. Aber wenn NZ dadurch einen Rückgang ihres identifizierten Problems "Rauchen sei die häufigste vermeidbare Todesursache in Neuseeland" erreicht, wäre ja auch schon was gewonnen.

Ich meine in Russland ist man einen sehr ähnlichen Schritt gegangen, also dass der Verkauf von Tabakwaren an ein fixes Geburtsjahr gekoppelt ist. Interessanter Schritt. Komplett verbieten wird kaum gehen, die Millionen von Süchtigen lösen sich dadurch ja nicht auf. Letztendlich hat aber wohl so ziemlich jeder Staat der Welt ein Interesse daran, seine Bürger vom Rauchen abzuhalten. Es gibt zwar eine Tabaksteuer, aber deren Einnahmen liegen am Ende doch deutlich unter den Folgekosten vom Rauchen.

danke, muss ich mal meinem Kumpel weiter leiten, der 1992 nach dem Abi nach NZ ausgewandert ist und seitdem dort als bekennender Kiffer lebt ;-)

https://sensiseeds.com/de/blog/cannabis-rauchen-ohne-tabak-vor-und-nachteile-von-reinem-cannabis/

Geht auch ohne Tabak...

wer es gerade nicht gesehen hat, sollte es sich noch mal in der Mediathek anschauen, Scholz richtig stark und aufgeräumt.

Eher gut gemerkelt, keine Antwort auf die fragen

ne fand ich nicht. Ich fand die Fragen von Schausten gut, die Fragen von Frey eher Effekt hascherisch...

Fand schon das Scholz da auch klare Aussagen getroffen hat, man muss halt auch die Zwischentöne mal hören ;-)

PS: Ich fand seine Aussagen zu:
a) Impfpflicht
b) den Zusammenhalt der Mehrheit in Deutschland
c) die rote Linie gegenüber den QKrakeelern und das weitere Vorgehen des Staates

richtig gut und wichtig...

Ex Kanzler Schröder, gerade in der Aktuellen Stunde sah recht verbraucht aus, vielleicht wäre es mal wieder an der Zeit für ne neue Beziehung und ne Pipeline von Putin?

Ex Kanzler Schröder, gerade in der Aktuellen Stunde sah recht verbraucht aus, vielleicht wäre es mal wieder an der Zeit für ne neue Beziehung und ne Pipeline von Putin?

Wer Wladimir Wladimirowitsch als Freund hat, wird mit Sicherheit mit allem reichlich versorgt werden, was ein Mann so braucht. Da lässt der nichts auf sich kommen.

Zuviel von diesen essentiellen Dingen fordern allerdings über die die Jahre auch den unvermeidlichen Tribut. Da sieht man dann auch schon mal ein wenig mitgenommener aus.

Manche machen in dem Alter dabei einen noch deutlich verbrauchteren Eindruck und haben sich dabei nie etwas gegönnt. Dauernder Verzicht bringt es halt auch nicht. ;-)

Hoffentlich ist er ein besserer Bundeskanzler als er ein Finanzminister war.

Hoffentlich ist er ein besserer Bundeskanzler als er ein Finanzminister war.

Es kann immer noch schlimmer kommen.

youtu.be/w0rL6Ju9H2Q

Wie Lindner aus dem Auto steigt. Göttlich :D

Hoffentlich ist er ein besserer Bundeskanzler als er ein Finanzminister war.

Es kann immer noch schlimmer kommen.

youtu.be/w0rL6Ju9H2Q

Du hättest auch mal vorwarnen können.

Warum sollte er sich jetzt ändern?
Er ist so untragbar wie Felix Zwayer.

Und direkt der erste Verstoß gegen die Menschenrechte: Kein Minister aus Bayern.

Hehe...war mir gar nicht bewussst...darauf erst mal nen Weißbier, Prost Markus!

PS: Wer soll denn jetzt die ganzen Fördermittel in den Freistaat umleiten?

Hehe...war mir gar nicht bewussst...darauf erst mal nen Weißbier, Prost Markus!

PS: Wer soll denn jetzt die ganzen Fördermittel in den Freistaat umleiten?

[/b]

Blöderweise stehen alleine im Bundesverkehrswegeplan noch so viele vordringliche Projekte für den Freistaat, dass da ganz automatisch weiterhin eine Menge entsprechend hingeleitet wird.

Anderes Beispiel sind einzelne Förderprogramme (u.a. im Bereich der Städtebauförderung), die quasi nur auf die Bedürfnisse bayrischer Städte zugeschnitten worden sind. Auch das wird noch länger nachwirken.

Dann hast du das Beste gestern verpasst:

@MarkusBlume auf Twitter:

"16 % der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige!
@BayernSPD, @fdpbay und @Gruene_Bayern haben in Berlin nichts zu melden. #Bayern sitzt im Kabinett #Scholz nur auf der Ersatzbank. Die CSU ist und bleibt die einzige starke bayerische Stimme auf Bundesebene!"

Spöttisch könnte man meinen, die CSU habe die Quote für sich entdeckt...

Dann hast du das Beste gestern verpasst:

@MarkusBlume auf Twitter:

"16 % der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige!
@BayernSPD, @fdpbay und @Gruene_Bayern haben in Berlin nichts zu melden. #Bayern sitzt im Kabinett #Scholz nur auf der Ersatzbank. Die CSU ist und bleibt die einzige starke bayerische Stimme auf Bundesebene!"

Spöttisch könnte man meinen, die CSU habe die Quote für sich entdeckt...

Gilt wohl nur Bayer per Geburt... Claudia Roth ist immerhin in Bayern aufgewachsen und sozialisiert. Aber das gilt ja nicht, da ihre Geburt schließlich in Ulm vollbracht wurde und das ist - wenn auch nur ganz knapp - nun mal Baden Württemberg.
So ein Pech aber auch...

Dann hast du das Beste gestern verpasst:

@MarkusBlume auf Twitter:

"16 % der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige!
@BayernSPD, @fdpbay und @Gruene_Bayern haben in Berlin nichts zu melden. #Bayern sitzt im Kabinett #Scholz nur auf der Ersatzbank. Die CSU ist und bleibt die einzige starke bayerische Stimme auf Bundesebene!"

Spöttisch könnte man meinen, die CSU habe die Quote für sich entdeckt...

Gilt wohl nur Bayer per Geburt... Claudia Roth ist immerhin in Bayern aufgewachsen und sozialisiert. Aber das gilt ja nicht, da ihre Geburt schließlich in Ulm vollbracht wurde und das ist - wenn auch nur ganz knapp - nun mal Baden Württemberg.
So ein Pech aber auch...

Nicht so eine richtige Bayerin und auch nicht so eine richtige Ministerin. ;-)

Sie ist allerdings gut befreundet mit CSU-Mann Beckstein, um das bei dieser Gelegenheit mal anzumerken.

Dann hast du das Beste gestern verpasst:

@MarkusBlume auf Twitter:

"16 % der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige!
@BayernSPD, @fdpbay und @Gruene_Bayern haben in Berlin nichts zu melden. #Bayern sitzt im Kabinett #Scholz nur auf der Ersatzbank. Die CSU ist und bleibt die einzige starke bayerische Stimme auf Bundesebene!"

Spöttisch könnte man meinen, die CSU habe die Quote für sich entdeckt...

Das war schon selbst für Blume unfassbar peinlich. Aber dessen ganzer Account ist wie ein Unfall.

Das war schon selbst für Blume unfassbar peinlich. Aber dessen ganzer Account ist wie ein Unfall.

Aber es war doch klar, in welche Richtung die Oppositionsarbeit gehen wird.
Das ist nicht peinlich. Das ist bayrisch.

ich bin gestern hier ausgestiegen, als Söder das los gelassen hat
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bayern-fordert-gehaltsverdopplung-fuer-intensivpfleger-a-b70adb94-446b-43a1-b068-e564c2555f1f
*
Ministerpräsident Söder spricht von einem »überfälligen Zeichen der Wertschätzung«.
*

Ich meine ok, ja..aber WER hat die letzten beiden Pandemie Jahre und 16 Jahre davor im Bund und in Bayern regiert?

Zumal das Ausformulieren eines entsprechenden Antrages zum Behufe der Abstimmung im bayrischen Landtag ganze zehn Minuten dauern dürfte. Gibt doch keinen Grund, finanzielle Anreize für bestimmte Berufsgruppen nicht bereits auf Länderebene zu schaffen.

Zumal das Ausformulieren eines entsprechenden Antrages zum Behufe der Abstimmung im bayrischen Landtag ganze zehn Minuten dauern dürfte. Gibt doch keinen Grund, finanzielle Anreize für bestimmte Berufsgruppen nicht bereits auf Länderebene zu schaffen.

Söder ist oberster Dienstherr der Beschäftigten der Universitätskliniken. Die finden es bestimmt ganz toll, dass er zwar in den Medien eine Verdoppelung fordert, es aber es bei seinem eigenen Pflegepersonal wohl nicht ganz so ernst meint.

SGG
Klopfer

Und direkt der erste Verstoß gegen die Menschenrechte: Kein Minister aus Bayern.

Wie konnte das den passieren. :-)

Und direkt der erste Verstoß gegen die Menschenrechte: Kein Minister aus Bayern.

Nach der Überdosis Seehofer, Bär, Scheuer muss erst entgiftet werden ;-)

Ich find's gut. Und - auch wenn Ulrich es mir kaum glauben wird - ich finde es gut, dass es nicht zu Jamaika gekommen ist. Die Union geht nämlich mit Koalitionspartnern nicht gut um, die SPD macht's besser. Und Scholz traue ich die Moderation zu. Das wird gut!

Edit Moderation: Bild entfernt, siehe Forumsregel.

Bin ich da zu sensibel oder warum habe ich das Gefühl, dass die Frauen im Kabinett auf dem Bild an den Rand und in den Hintergrund gedrängt werden?

Hoffen wir mal, dass sich das im tatsächlichen Regieren nicht so niederschlägt.

Bin ich da zu sensibel oder warum habe ich das Gefühl, dass die Frauen im Kabinett auf dem Bild an den Rand und in den Hintergrund gedrängt werden?

Ist das nicht so eine protokollarische Geschichte auf dem Foto? Also Bundespräsident eingerahmt von Bundeskanzler und stellvertretendem Bundeskanzler, dann Finanzen und Inneres, gefolgt von Außen und Justiz, dann Arbeit und Verteidigung, usw. Zumindest passt die Reihenfolge zu dem Artikel "Kabinett Scholz" bei Wikipedia, der in seiner Reihenfolge der Auflistung der Minister nach den protokollarischen Rängen innerhalb des Kabinetts geht.

vorne, erste Reihe, auch nur eine Frau, dafür drei ganz hinten ;-)

Edit Moderation: Bild entfernt.

Die Sitzordnung im Plenarsaal macht aber noch die Arbeit der Regierung aus. Und da ist mit Inneres und Justiz, Außen und Umwelt sowie Bildung wirklich wichtig. Da hoffe ich, dass die betreffenden Damen sich nicht unterbuttern lassen.

Bei Nancy Faeser bin ich mir sicher, bei Baerbock erwarte ich einige Auseinandersetzungen mit Scholz, aber sonst? Keine Ahnung.

Die einzige komplett verdeckte Person ist ein Mann ;-) .

Ich hoffe, dass das Augenmerk auf die wichtigen Sachen gelegt wird.

Da bin ich am meisten auf das Bauministerium gespannt.

weiß jemand ob Lindner da ne Schlaffalte hat oder noch schnell nen Burschenschaftschmiss sich hat verpassen lassen?

Edit Moderation: Bild entfernt.

Frage für einen Freund, der als FDP Sympathisant hier nur still mitliest, danke!
ach so, müssten die Abdrücke der Maske sein ;-) , die ist aber eng angelegt, was sagt Wolfgang denn dazu?

Druckstellen von seiner Maske.

Fünf Bier für die Männer vom Sägewerk.

Ist das heute eigentlich immer noch so, dass große Medien launisch reagieren, wenn man einfach so große Bilder 1:1 in Foren verlinkt?

in 16 Jahren Merkel waren und wären SIE gar nicht in der Anzahl auf dem Foto gewesen, also insofern bist Du etwas sensibel ;-)

Habeck endlich mal im Anzug. Geht doch...

Krawatte aber recht widerwillig angelegt ;-) , niemand in Turnschuhe wie Fischer damals, etwas enttäuschend ;-) ..

Krawatte aber recht widerwillig angelegt , niemand in Turnschuhe wie Fischer damals, etwas enttäuschend ..

Die Zeiten, wo Kleidung ein Zeichen von Rebellion war, sind auch vorbei. Mittlerweile ist ja ein Hemd "die neue Krawatte" und mir ist das generell auch ziemlich schnuppe, aber bei einem feierlichen Anlass ist das schon ok. Und das Schiefe ist vielleicht die letzte Spur Rebellion ;-)

Den Verzicht auf Sneaker wird ihm der Kiez nie verzeihen. Will nicht wissen, wie oft heute früh im Hause Habeck der Satz "so gehst Du mir nicht aus dem Haus!" gefallen ist.

Moin,
Scholz wird ein guter Kanzler sein, davon bin ich mittlerweile überzeugt!

Auch die Ampel macht bisher überraschend einen guten Eindruck, auch wenn ich einzelne Dinge nicht teile und mir die FPD immer noch suspekt vorkommt, aber vielleicht kann gerade sie die neoliberalen Fan Boys im Griff halten.

Habeck, Baerbock, Lindner und Lauterbach scheinen bisher die spannendsten und wichtigsten Posten zu haben.

Insgesamt können wir jetzt mal nach 16 muffigen Merkel Jahren die Fenster auf Stoßlüftung (sic) stellen und Deutschland erneuern und auf den Weg in die Neuzeit *State of the Art* bringen.

Glückwunsch und Mut - Herr Bundeskanzler Scholz, wir werden es brauchen!

Das der Lügenbaron von Hamburg "Bei G20 gab es keine Polizeigewalt" jetzt Bundeskanzlerin ist. Well, well, well

Wenigsten Nancy Feaser lässt darauf hoffen das die fetten Jahre der braunen Brut ein Ende finden.

Ehrlich gesagt spüre ich gerade wirklich einen kleinen Aufwind. Die Besetzung des Kabinetts, der Stil auf dem Weg zum Koalitionsvertrag, die inhaltliche Ausrichtung: Mir kommt es gerade tatsächlich ein stückweit so vor, als könnte sich in diesem Land wirklich einiges zum Guten wenden. Und das sage ich als jemand, der zwar niemals CDU gewählt, aber trotzdem durchaus Respekt vor der Person Angela Merkel und ihrem Wirken hat.

Aber alleine, dass Figuren wie Seehofer oder Scheuer jetzt erstmal keine entscheidende Rolle mehr spielen und z.B. gerade im Innenministerium und Gesundheitswesen auch tatsächlich ein Paradigmenwechsel anzustehen scheint, macht mir erstmal Mut. Auch die Gesamtkonstellation mit einem Drei-Parteien-Bündnis, das sicherlich auch nicht reibungsarm ist, kann uns (die richtige Moderation vorausgesetzt, und die traue ich Scholz zu) hoffentlich einen echten Schritt in Richtung Gegenwart bringen. Um mehr kann es aus meiner Sicht aktuell nicht gehen.

Aber alleine, dass Figuren wie Seehofer oder Scheuer jetzt erstmal keine entscheidende Rolle mehr spielen und z.B. gerade im Innenministerium und Gesundheitswesen auch tatsächlich ein Paradigmenwechsel anzustehen scheint, macht mir erstmal Mut.

Gerade bei Innerem und Gesundheit wird es mE die wenigstens Änderungen geben. Da gibt der Koalitionsvertrag doch auch wenig her.
Familie und Justiz (Stichwort Nachzug, Versorgungsgemeinschaft) dürfte am Anfang im Focus stehen. Danach bin ich gespannt auf Verkehr und Landwirtschaft.

Gerade bei Innerem und Gesundheit wird es mE die wenigstens Änderungen geben. Da gibt der Koalitionsvertrag doch auch wenig her.

Was ich vor allem im Bezug aufs Gesundheitsministerium auch alles andere als schlecht finde, angesichts der globalen Notsituation, in der wir uns gerade befinden. Da bleibt wenig Zeit und Kapazität für tiefgehende Reformen, die auf lange Sicht sicher notwendig sind, fürs Erste aber zurückstecken müssen.

An anderer Stelle habe ich für Karl Lauterbach den Begriff "Kriegsminister" gelesen, den ich sehr passend fand. In der alltäglichen Arbeit befindet sich der Gesundheitssektor seit rund zwei Jahren de facto in einer kriegsähnlichen Situation, die als Bundesminister doch eher jemanden erfordert, dessen Fokus auf dem Anpacken und Ausräumen der Pandemie liegt, als einen langfristig denkenden Planer. Denn seien wir ehrlich: selbst wenn man medizinische und Pflegeberufe wieder attraktiver macht, dauert es auch eine Legislaturperiode, bis sich diese Attraktivität in den Zahlen frisch Ausgebildeter niederschlägt.

Habe ich unzureichend ausgedrückt. Ich meinte im Gesundheitsressort natürlich den Paradigmenwechsel in Sachen Pandemiebekämpfung. Von Lauterbach erwarte ich einfach, dass er sich im Gegensatz zu seinem Vorgänger nicht permanent wegduckt und seine Verantwortung ernst nimmt. Das wäre ja schon quasi eine 180°-Wende.

Was das Innere angeht: Da halte ich die Besetzung mit Frau Faeser schon für eine, die mit dem Ziel einer Neuausrichtung verbunden ist. Ganz offensichtlich beim Kampf gegen Rechts, aber auch mittelbar im strukturellen Unterbau des Ministeriums. Dass das nicht in 4 Jahren komplett durchgeorgelt sein wird, ist klar. Als Frühstücksdirektorin wird man sie aber auch nicht eingeplant haben, da hätte man Personalien mit mehr "Sicherheit" wählen können.

das gute an der Personalie Lauterbach ist:
a) Er ist voll im Thema Corona und ist fachlich 100% auf der Höhe.
b) Er ist das Gesicht gegenüber der Bevölkerung seit 2 Jahren, ob man seine Aussagen in den diversen Medien nun teilt oder seine Präsenz zu viel findet, aber Er ist gegenüber der Bevölkerung bekannt.
c) Er duckt sich auch in Shitstorms, die Er ja seit Jahren bekommt, nicht weg sondern bleibt stehen.

Ehrlich gesagt spüre ich gerade wirklich einen kleinen Aufwind.

Ging mir 1998 mit Rot-Grün nach 16 Jahren Kohl auch so, hat aber nicht lange gehalten. Ich gehe der Sache offen entgegen, aber ich habe nicht so viele Erwartungen.

Viel Erfolg und Glück bei der täglichen Arbeit, und auf produktive vier Jahre!

Ist uns allen nur zu wünschen. Die neue Regierung hat eine Mamutaufgabe vor der Brust.
Es gibt viel zu tun, packt es an.

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