Zeit: Neue Regierung, alte Methode - schwatzgelb.de - Forum

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https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/corona-politik-deutschland-2g-plus-impfpflicht

Sicherlich muss man der neuen Regierung Zeit zugestehen und Omikron war nicht abzusehen. Dennoch ist irgendwo der Eindruck da, dass immer nur auf Sicht gefahren wird, statt zumindest präventiv oder langfristig zu agieren.

Und das mit der vielfachen Spaltung kann ich so unterschreiben. Es ist längst kein Geimpfte vs Ungeimpfte mehr, weil die erster Gruppe viel, viel homogener als die Letzte ist.

Moin,
dem Artikel und der Quintessenz kann ich nicht zustimmen:
a) die alte Regierung hätte die epidemische Notlage von nationaler Tragweite weiter laufen lassen, egal wie man das jetzt findet.
b) die neue Regierung versucht dezidierter zu steuern OHNE eNvnT, egal wie man das jetzt findet.

Das wichtigste Instrument kommt erst noch und zwar die Impfpflicht!
Ich finde das auch korrekt das:
a) es eine Debatte und Abstimmung ohne Fraktionszwang dazu im Deutschen Bundestag gibt.
b) man sich etwas mehr Zeit nimmt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-spd-und-gruene-daempfen-erwartungen-an-schnelle-impfpflicht-a-6e8679e3-6288-4771-84f5-6a2040bb5eb2
weil es ein sehr starker Eingriff sein wird, völlig ok.

Hier finde ich im übrigen das Verhalten der CDU/CSU völlig schäbig (bewusst gewählt):
a) man hat am Anfang eine Impfpflicht ausgeschlossen als man vor 2 Jahren noch in der Regierungsverantwortung war, auch wenn man dann irgendwann zurück gerudert ist:
https://www.deutschlandfunk.de/volker-bouffier-100.html
b) man erwartet jetzt von der aktuellen Regierung Vorschläge, wo diese doch klar kommuniziert, dass man es ohne Fraktionszwang im Bundestag entscheidet.

Beste Grüße,
Thomas

Ach und weil kein Fraktionszwang muss man auch nix vorlegen?

Nein, weil das Thema nach der Gewissensentscheidung entschieden wird. Wenn die Regierung das Gesetz einbringen würde, wäre man in der Falle Fraktionszwang.

selbes Vorgehen wie bei *Ehe für alle*
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-ehe-fuer-alle-513682

oder *Sterbehilfe*
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/sterbehilfe-529962

Abgeordnete, Fraktionsübergreifend treiben das Thema an, mit unterschiedlichen Zielen...

Das ist so nicht richtig. Auch bei Gesetzesvorhaben, die von der Regierung und nicht aus den Reihen des Bundestages eingebracht werden, könnte man auf den Fraktionszwang verzichten.
Streng genommen gibt es sogar gar keinen Fraktionszwang. Das ist ein Instrument der Parteien, welches man so gar nicht in den Gesetzen findet.

Und das Gesetz fällt vom Himmel? Lauterbach ist pro Impfpflicht und schreibt nicht mal irgendwas auf?

Die Lächerlichkeit hat sich Merkel bei keinem Gesetz geleistet, auch wenn sie selbst eher dagegen war. Und auch bei ihr gab es Gesetze, bei welchen rein nach Gewissen entschieden wurde.

Und das Gesetz fällt vom Himmel? Lauterbach ist pro Impfpflicht und schreibt nicht mal irgendwas auf?

Die Lächerlichkeit hat sich Merkel bei keinem Gesetz geleistet, auch wenn sie selbst eher dagegen war. Und auch bei ihr gab es Gesetze, bei welchen rein nach Gewissen entschieden wurde.

Das ist eine relativ komplexe Angelegenheit. Deswegen dauert das halt. Und weil es für den jetzigen Winter egal ist, kann es auch dauern.

Nein, weil das Thema nach der Gewissensentscheidung entschieden wird. Wenn die Regierung das Gesetz einbringen würde, wäre man in der Falle Fraktionszwang.

selbes Vorgehen wie bei *Ehe für alle*
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-ehe-fuer-alle-513682

oder *Sterbehilfe*
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/sterbehilfe-529962

Abgeordnete, Fraktionsübergreifend treiben das Thema an, mit unterschiedlichen Zielen...

Das entbindet die Legislative dennoch nicht von der Pflicht einen Gesetzesentwurf vorzulegen, denn dafür ist man halt nun mal gewählt.

Und Gewissensentscheidungen macht man nur, wenn man nicht in der Lage ist eine Abstimmung zu gewinnen, denn die Vertreter sind frei in ihrem Abstimmungs-Verhalten.

doch natürlich, hat die CDU/CSU+Partner damals auch zu den beiden Punkten nicht gemacht. Merkel hat nur bei Brigitte den Fraktionszwang aufgehoben, zur *Ehe für alle* Abstimmung.

Nirgendwo steht, dass die Regierung einen Gesetzesentwurf einbringen muss, dass kann jeder/jede Abgeordnete, die sind die von uns gewählten Vertreter und GENAU DAS ist auch der Grund bei der Abstimmung, dass jeder/jede einzelne Abgeordnete entscheidet.

Wenn überhaupt, dann könnte man noch mit der Richtlinienkompetenz des Kanzleramtes argumentieren.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/corona-politik-deutschland-2g-plus-impfpflicht

Sicherlich muss man der neuen Regierung Zeit zugestehen und Omikron war nicht abzusehen. Dennoch ist irgendwo der Eindruck da, dass immer nur auf Sicht gefahren wird, statt zumindest präventiv oder langfristig zu agieren.

Und das mit der vielfachen Spaltung kann ich so unterschreiben. Es ist längst kein Geimpfte vs Ungeimpfte mehr, weil die erster Gruppe viel, viel homogener als die Letzte ist.

Die ca. 62 Millionen Geimpften sind viel homogener als die ca. 20 Millionen nicht Geimpften? In wecher Hinsicht? Und wie kommt man darauf? Und gibt es für so eine höchst unwahrscheinliche These auch Belege?

Ich sehe auch keine "Spaltung der Gesellschaft" an der Impffrage, wie sie immer wieder herbeigeredet wird. Eine kleine Gruppe, die unbedingt öffentlich kundtun möchte, wie dumm sie ist, ist sehr laut. Daraus eine Spaltung abzuleiten, halte ich für weit hergeholt. Aber gut, "Spaltung" ist nun auch kein wissenschaftlich definierter Begriff soweit ich weiss. Was jemand für eine Spaltung hält, ist natürlich ihr oder ihm selbst überlassen.

Das Rechtsaussen Corona von Anfang an versucht hat (besonders im deutschsprachigen Raum), an der Coronafrage eine Spaltung zu verursachen ist natürlich unbestritten und war allen, die sich mit deren Strategie kritisch beschäftigen, von Anfang an klar (unserer damaligen Regierung also nicht).

Es ist allerdings ziemlich widersprüchlich, einerseits ein schnelles Ende der Pandemie herbeizusehnen und gleichzeitig zu sagen, dass wir bei der Impfpflicht aber erst noch ganz in Ruhe abwarten müssen, bis genügend Daten da sind. Abwarten verlängert die Pandemie.

Teil der neuen Regierung ist übrigens die FDP. Die wussten immer alles besser und wollten das alles viel vorausschauender machen. Was ist davon übrig geblieben? Ist das alles doch nicht so simpel, wie sie das immer dargestellt haben? Oder handelt es sich um reine Pöstchenjäger, die jetzt schon satt sind? Lauterbach wusste auch immer alles besser, aber bei ihm hat man das Gefühl, dass er ein Macher ist und uns aus der Pandemie herausholen will.

Es ist allerdings ziemlich widersprüchlich, einerseits ein schnelles Ende der Pandemie herbeizusehnen und gleichzeitig zu sagen, dass wir bei der Impfpflicht aber erst noch ganz in Ruhe abwarten müssen, bis genügend Daten da sind. Abwarten verlängert die Pandemie.

Teil der neuen Regierung ist übrigens die FDP. Die wussten immer alles besser und wollten das alles viel vorausschauender machen. Was ist davon übrig geblieben? Ist das alles doch nicht so simpel, wie sie das immer dargestellt haben? Oder handelt es sich um reine Pöstchenjäger, die jetzt schon satt sind? Lauterbach wusste auch immer alles besser, aber bei ihm hat man das Gefühl, dass er ein Macher ist und uns aus der Pandemie herausholen will.

Die Impfpflicht halte ich persönlich für gar nicht so entscheidend, wenn schon im Kleineren immer noch Verbesserungen für die Situation schaffen könnte. Nach 2 Jahren immer noch keine Luftfilter in den Schulen, FFP2 Masekn Pflicht und halt das Gesundheitssystem strukturell mal richtig angehen.

Und bis wir alle Impfmuffel an die Spritze bekommen, ist die Omikron-Welle sowieso schon durchgerauscht.

Man wird sich wohl damit abfinden, dass man auch in Deutschland jetzt eher auf eine Durchseuchung setzt.

Die FFP2 Maskenpflicht ist aber nur dann wirklich sinnvoll, wenn man gleichzeitig eine Pflicht zum regelmäßigen Rasieren für Männer erlässt. Vollbart(oder auch nur 3 Tagebart) träger dürfen auch mit FFP2 Masken nicht in Räume gelassen werden, wo eine FFP2 Maskenpflicht gilt.

Will man das nicht, da es zu sehr in die Grundrechte eingreift, kann man die FFP2 Maskenpflicht gleich sein lassen, da dise dann bei besagter Personengruppe nicht wirksamer ist als OP-Masken.

Ansonsten stimmt es natürlich, es wird und wurde sehr viel verschlafen, was Luftfilter(bei uns in der Firma hatten wir die April/Mai 2020) usw. angeht, aber auch die Impfpflicht hätte man spätestens im September, als sich abzeichnete, dass sich zu viele nicht impfen lassen auf den Weg geben müssen.

Die FFP2 Maskenpflicht ist aber nur dann wirklich sinnvoll, wenn man gleichzeitig eine Pflicht zum regelmäßigen Rasieren für Männer erlässt. Vollbart(oder auch nur 3 Tagebart) träger dürfen auch mit FFP2 Masken nicht in Räume gelassen werden, wo eine FFP2 Maskenpflicht gilt.

Das Problem sind eher Leute die die Maske falsch tragen und keine Bartträger.

Will man das nicht, da es zu sehr in die Grundrechte eingreift, kann man die FFP2 Maskenpflicht gleich sein lassen, da dise dann bei besagter Personengruppe nicht wirksamer ist als OP-Masken.

Ansonsten stimmt es natürlich, es wird und wurde sehr viel verschlafen, was Luftfilter(bei uns in der Firma hatten wir die April/Mai 2020) usw. angeht, aber auch die Impfpflicht hätte man spätestens im September, als sich abzeichnete, dass sich zu viele nicht impfen lassen auf den Weg geben müssen.

Die FFP2 Maskenpflicht ist aber nur dann wirklich sinnvoll, wenn man gleichzeitig eine Pflicht zum regelmäßigen Rasieren für Männer erlässt. Vollbart(oder auch nur 3 Tagebart) träger dürfen auch mit FFP2 Masken nicht in Räume gelassen werden, wo eine FFP2 Maskenpflicht gilt.

Das Problem sind eher Leute die die Maske falsch tragen und keine Bartträger.

Mit Vollbart ist es ziemlich herausfordernd, eine FFP2-Maske richtig zu tragen.

Die FFP2 Maskenpflicht ist aber nur dann wirklich sinnvoll, wenn man gleichzeitig eine Pflicht zum regelmäßigen Rasieren für Männer erlässt. Vollbart(oder auch nur 3 Tagebart) träger dürfen auch mit FFP2 Masken nicht in Räume gelassen werden, wo eine FFP2 Maskenpflicht gilt.

Das Problem sind eher Leute die die Maske falsch tragen und keine Bartträger.

Mit Vollbart ist es ziemlich herausfordernd, eine FFP2-Maske richtig zu tragen.

Das gilt aber auch in dieser Konstellation für OP-Masken. Da enstehen trotzdem Lücken.
Ich kenne dennoch genügend Leute ohne Bart, die unfähig sind eine FFP2 Maske vernünftig zu tragen.

Auch bei Bartträgern spräche trotzdem nix gegen eine FFP2-Pflicht.

Mit Vollbart ist es ziemlich herausfordernd, eine FFP2-Maske richtig zu tragen.

Das gilt aber auch in dieser Konstellation für OP-Masken. Da enstehen trotzdem Lücken.
Ich kenne dennoch genügend Leute ohne Bart, die unfähig sind eine FFP2 Maske vernünftig zu tragen.

Auch bei Bartträgern spräche trotzdem nix gegen eine FFP2-Pflicht.

Es spricht auch nichts dagegen nur noch auf den Händen zu gehen, es ist halt nur Sinnlos.

Und klar entstehen bei der OP-Maske Lücken, das ist auch nicht schlimm, da die OP-Maske nicht filtern soll sondern die Aerosolwolke nur lenken soll. Filtern tut nur die FFP2 Maske, wenn sie richtig getragen ist und dafür darf es keine Haare geben(und auch keine tieferen Narben) wo die Maske mit dem Gesicht abschließt.

Und klar, sind viele unfähig FFP2 Masken zu tragen es müsste viel stärker kontrolliert werden. Viele schneiden die unteren Bänder ab um die dann hinterm Kopf zusammen zu knoten oder verwenden ein Maskenhalter um die Ohren zu entlasten.

Dadurch ist der Punkt in den die Spannung entsteht nicht mehr der gewollte und die Maske schließt nicht mehr ideal mit dem Gesicht ab. Mit Maskenhalter würde es nur gehen, wenn man dennoch die Bänder um die Ohren führt und den Halter dann hinter den Kopf, statt im Nacken trägt. Damit die Spannung der Bänder in die gewollte Richtung geht.

Es ist allerdings ziemlich widersprüchlich, einerseits ein schnelles Ende der Pandemie herbeizusehnen und gleichzeitig zu sagen, dass wir bei der Impfpflicht aber erst noch ganz in Ruhe abwarten müssen, bis genügend Daten da sind. Abwarten verlängert die Pandemie.

Teil der neuen Regierung ist übrigens die FDP. Die wussten immer alles besser und wollten das alles viel vorausschauender machen. Was ist davon übrig geblieben? Ist das alles doch nicht so simpel, wie sie das immer dargestellt haben? Oder handelt es sich um reine Pöstchenjäger, die jetzt schon satt sind? Lauterbach wusste auch immer alles besser, aber bei ihm hat man das Gefühl, dass er ein Macher ist und uns aus der Pandemie herausholen will.

Die Impfpflicht halte ich persönlich für gar nicht so entscheidend, wenn schon im Kleineren immer noch Verbesserungen für die Situation schaffen könnte. Nach 2 Jahren immer noch keine Luftfilter in den Schulen, FFP2 Masekn Pflicht und halt das Gesundheitssystem strukturell mal richtig angehen.

Ich halte es für komplett falsch, zugunsten der Impfgegner andere Menschen einzuschränken. Auch eine Maskenpflicht ist letztendlich eine Einschränkung. Ist das auf längere Zeit wirklich das kleinere Übel? Oder impfen wir nicht die restliche Impflücke weg und haben dann Ruhe?

Und bis wir alle Impfmuffel an die Spritze bekommen, ist die Omikron-Welle sowieso schon durchgerauscht.

Man wird sich wohl damit abfinden, dass man auch in Deutschland jetzt eher auf eine Durchseuchung setzt.

Das könnte ziemlich lange dauern. Nach einem dritten entspannten Sommer könnte es erneut einen ungemütlichen Winter geben. Will man das riskieren? Der sicherste Weg sind die Impfungen.

Ich halte es für komplett falsch, zugunsten der Impfgegner andere Menschen einzuschränken. Auch eine Maskenpflicht ist letztendlich eine Einschränkung. Ist das auf längere Zeit wirklich das kleinere Übel? Oder impfen wir nicht die restliche Impflücke weg und haben dann Ruhe?

Richtig. Ich habe mit der Maskenpflicht wirklich wenig Probleme, da ist mittlerweile ja auch einfach sehr viel Routine dabei, aber es stimmt schon, es ist eine Einschränkung.
An sich natürlich eine eher kleine, da man dadurch keine Geschäfte schließt, Zutritte verweigert, aber dennoch bin ich auch irgendwann froh, wenn ich meine Mitmenschen wieder vollständig sehe.
Bei den meisten zumindest.

Das könnte ziemlich lange dauern. Nach einem dritten entspannten Sommer könnte es erneut einen ungemütlichen Winter geben. Will man das riskieren? Der sicherste Weg sind die Impfungen.

Das Risiko sollte man einfach nicht gehen, Omikron mag jetzt den Vorteil haben, dass die Verläufe milder sind, aber man sollte nicht vergessen, dass eine mögliche nächste Variante sehr wahrscheinlich wieder deutlich ansteckender sein dürfte und dementsprechend auch wieder noch mehr Leute gleichzeitig infiziert wären.

Grade mit einem Impfschema, dass eine Immunisierung gegen den Serotyp der Urform, also bis Delta und eine Immunisierung gegen den Serotyp Omikron enthält, dürfte man hier ein deutlich besseres Ergebnis erzielen, als durch eine Durchseuchung.

Und auch wenn sich jetzt Impfgegner durchseuchen (und das werden sie vermutlich tun), hat man mit der Impfung eine Zahl, die quantifizierbar ist - Genesene können auch zwei oder dreimal genesen sein und eine robustere Immunität.

Ich halte es für komplett falsch, zugunsten der Impfgegner andere Menschen einzuschränken. Auch eine Maskenpflicht ist letztendlich eine Einschränkung. Ist das auf längere Zeit wirklich das kleinere Übel? Oder impfen wir nicht die restliche Impflücke weg und haben dann Ruhe?

Richtig. Ich habe mit der Maskenpflicht wirklich wenig Probleme, da ist mittlerweile ja auch einfach sehr viel Routine dabei, aber es stimmt schon, es ist eine Einschränkung.
An sich natürlich eine eher kleine, da man dadurch keine Geschäfte schließt, Zutritte verweigert, aber dennoch bin ich auch irgendwann froh, wenn ich meine Mitmenschen wieder vollständig sehe.
Bei den meisten zumindest.

Auch wenn FFP2-Masken nicht mehr die Welt kosten, aber für etliche Familien dürfte eine FFP2-Pflicht bei den aktuellen, allgemeinen Preissteigerungen auch ein echter finanzieller Faktor sein, wenn es dafür keinen Ausgleich gibt. Es gibt mit Sicherheit genügen Menschen, die nicht noch 40 € dafür über haben. Die Folge wird dann eben sein, dass die Masken deutlich länger getragen werden, als man es eigentlich sollte und dann der Schutz auch nur noch teilweise vorhanden ist.

Auch wenn FFP2-Masken nicht mehr die Welt kosten, aber für etliche Familien dürfte eine FFP2-Pflicht bei den aktuellen, allgemeinen Preissteigerungen auch ein echter finanzieller Faktor sein, wenn es dafür keinen Ausgleich gibt. Es gibt mit Sicherheit genügen Menschen, die nicht noch 40 € dafür über haben. Die Folge wird dann eben sein, dass die Masken deutlich länger getragen werden, als man es eigentlich sollte und dann der Schutz auch nur noch teilweise vorhanden ist.

Das ist schon richtig, aber selbst dann dürfte der Effekt daraus, dass flächendeckend Masken getragen werden, immer noch gut sein, wenngleich nicht mehr ideal. Klar, hier wäre es definitiv sinnvoll, Entlastung für Geringverdiener zu schaffen, grade wenn man im Bereich des täglichen Bedarfs zu einer FFP2-Verpflichtung greift.

Trotzdem sehe ich in der Maske einen vergleichsweise kleinen Eingriff in die persönliche Freiheit, in Relation zu anderen Maßnahmen.

Es ist allerdings ziemlich widersprüchlich, einerseits ein schnelles Ende der Pandemie herbeizusehnen und gleichzeitig zu sagen, dass wir bei der Impfpflicht aber erst noch ganz in Ruhe abwarten müssen, bis genügend Daten da sind. Abwarten verlängert die Pandemie.

Teil der neuen Regierung ist übrigens die FDP. Die wussten immer alles besser und wollten das alles viel vorausschauender machen. Was ist davon übrig geblieben? Ist das alles doch nicht so simpel, wie sie das immer dargestellt haben? Oder handelt es sich um reine Pöstchenjäger, die jetzt schon satt sind? Lauterbach wusste auch immer alles besser, aber bei ihm hat man das Gefühl, dass er ein Macher ist und uns aus der Pandemie herausholen will.

Entscheidungen werden innerhalb einer Regierung einvernehmlich gefällt. Faktisch hat jeder Partner ein Veto-Recht. Ich gehe davon aus, dass die FDP massiv auf der Bremse steht. Wobei ich mir nicht einmal sicher bin, wie einheitlich die Position innerhalb der FDP ist. Lindner beispielsweise fährt beim Thema Impfpflicht deutlich Schlangenlinie.

Es ist allerdings ziemlich widersprüchlich, einerseits ein schnelles Ende der Pandemie herbeizusehnen und gleichzeitig zu sagen, dass wir bei der Impfpflicht aber erst noch ganz in Ruhe abwarten müssen, bis genügend Daten da sind. Abwarten verlängert die Pandemie.

Teil der neuen Regierung ist übrigens die FDP. Die wussten immer alles besser und wollten das alles viel vorausschauender machen. Was ist davon übrig geblieben? Ist das alles doch nicht so simpel, wie sie das immer dargestellt haben? Oder handelt es sich um reine Pöstchenjäger, die jetzt schon satt sind? Lauterbach wusste auch immer alles besser, aber bei ihm hat man das Gefühl, dass er ein Macher ist und uns aus der Pandemie herausholen will.

Entscheidungen werden innerhalb einer Regierung einvernehmlich gefällt. Faktisch hat jeder Partner ein Veto-Recht. Ich gehe davon aus, dass die FDP massiv auf der Bremse steht. Wobei ich mir nicht einmal sicher bin, wie einheitlich die Position innerhalb der FDP ist. Lindner beispielsweise fährt beim Thema Impfpflicht deutlich Schlangenlinie.

Bei Lindner hat man das Gefühl, dass er intern zurückgepfiffen wurde.

Entscheidungen werden innerhalb einer Regierung einvernehmlich gefällt. Faktisch hat jeder Partner ein Veto-Recht. Ich gehe davon aus, dass die FDP massiv auf der Bremse steht. Wobei ich mir nicht einmal sicher bin, wie einheitlich die Position innerhalb der FDP ist. Lindner beispielsweise fährt beim Thema Impfpflicht deutlich Schlangenlinie.

Bei Lindner hat man das Gefühl, dass er intern zurückgepfiffen wurde.

Zumindest kann er seinen Laden bei dem Thema wohl nicht zusammenhalten. Man hat Angst, sich in aller Öffentlichkeit zu zerstreiten, und deshalb bremst man.

Die Frage ist, wie sieht es z.B. in einem Monat aus? Die bereits geltenden Maßnahmen dürften den Anstieg stärker bremsen als in einigen anderen Staaten. Aber ob das ausreicht? Das erscheint mir zweifelhaft. Und wir haben zudem prozentual deutlich mehr immunologisch naive Personen in den Risikogruppen als z.B. Großbritannien oder Dänemark.

Entscheidungen werden innerhalb einer Regierung einvernehmlich gefällt. Faktisch hat jeder Partner ein Veto-Recht. Ich gehe davon aus, dass die FDP massiv auf der Bremse steht. Wobei ich mir nicht einmal sicher bin, wie einheitlich die Position innerhalb der FDP ist. Lindner beispielsweise fährt beim Thema Impfpflicht deutlich Schlangenlinie.

Bei Lindner hat man das Gefühl, dass er intern zurückgepfiffen wurde.

Zumindest kann er seinen Laden bei dem Thema wohl nicht zusammenhalten. Man hat Angst, sich in aller Öffentlichkeit zu zerstreiten, und deshalb bremst man.

Die Frage ist, wie sieht es z.B. in einem Monat aus? Die bereits geltenden Maßnahmen dürften den Anstieg stärker bremsen als in einigen anderen Staaten. Aber ob das ausreicht? Das erscheint mir zweifelhaft. Und wir haben zudem prozentual deutlich mehr immunologisch naive Personen in den Risikogruppen als z.B. Großbritannien oder Dänemark.

Unser Vorteil ist, dass wir im Vergleich zu anderen Ländern einige Wochen im Plus sind. In zwei Monaten könnte es zudem wärmer werden (darauf verlassen kann man sich natürlich nicht, letztes Jahr wurde es erst im Mai spürbar besser). Möglicherweise reicht das aus, um sich in die wärmere Jahreszeit zu retten. Während der Sommermonate hat man dann genügend Zeit, die Impfpflicht umzusetzen. Denn irgendwann ist es wieder Oktober. Wird wieder nur halbherzig gehandelt, werden wir uns einen dritten Winter darüber ärgern, dass man im Sommer die Lage unterschätzt hat. Dieser Schuss muss einfach sitzen. Auf eine Pflicht sollte man nur dann verzichten, wenn man sich wirklich sicher ist, dass wir auch so „durch“ sein werden. Aber das dachte man schon sehr oft.

wenn es lediglich die FDP ist die auf der Bremse steht, warum kann sich Buschmann dann eine schnelle Abstimmung vorstellen, während die anderen Zeit brauchen? Wäre es vielleicht möglich, dass es in allen Fraktionen Gegner der Impfpflicht gibt?

Aber die FDP ist ja für einige hier eh ein wunderbares Feindbild.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-spd-und-gruene-daempfen-erwartungen-an-schnelle-impfpflicht-a-6e8679e3-6288-4771-84f5-6a2040bb5eb2

So ist es. Das Feindbild innerhalb der Regierung für die linken ist die FDP.

Da wird dann vermutet und gemutmaßt, dass die FDP alles blockiert. Wahrscheinlich haben die den Lauterbach schon eingekerkert.

Ich finde das faszinierend. Da unterhalten sich 2 (?) SPD-Mitglieder darüber, was in einer anderen Partei los ist, beweisen immer wieder, dass sie davon keine Ahnung haben und bestärken sich gegenseitig.

Ich als ehemaliges SPD Mitglied möchte aber klarstellen das es auch in der SPD auf allen Ebenen Leute gibt die nicht so Fundamental unterwegs sind. Kenne viele die können mit den Einwänden aus der FDP teilweise gut leben und wissen das es dafür auch in der Bevölkerung einen gewissen Rückhalt gibt.

Die Frontenstellung gegenüber allen die nicht jeden Preis zahlen wollen für die Pandemiebekämpfung ist ganz sicher nicht Parteipolitik sondern die beiden vertreten hier eine Außenseitermeinung.

Ich als ehemaliges SPD Mitglied möchte aber klarstellen das es auch in der SPD auf allen Ebenen Leute gibt die nicht so Fundamental unterwegs sind. Kenne viele die können mit den Einwänden aus der FDP teilweise gut leben und wissen das es dafür auch in der Bevölkerung einen gewissen Rückhalt gibt.

Die Frontenstellung gegenüber allen die nicht jeden Preis zahlen wollen für die Pandemiebekämpfung ist ganz sicher nicht Parteipolitik sondern die beiden vertreten hier eine Außenseitermeinung.

Das ist mir durchaus bewusst. Ulrich ist hier ja schon seit längerer Zeit nur noch im Wahlkampfmodus unterwegs. Und markus? Nun ja. Dazu hat Sascha heute eigentlich alles gesagt

Ich als ehemaliges SPD Mitglied möchte aber klarstellen das es auch in der SPD auf allen Ebenen Leute gibt die nicht so Fundamental unterwegs sind. Kenne viele die können mit den Einwänden aus der FDP teilweise gut leben und wissen das es dafür auch in der Bevölkerung einen gewissen Rückhalt gibt.

Die Frontenstellung gegenüber allen die nicht jeden Preis zahlen wollen für die Pandemiebekämpfung ist ganz sicher nicht Parteipolitik sondern die beiden vertreten hier eine Außenseitermeinung.

Das ist mir durchaus bewusst. Ulrich ist hier ja schon seit längerer Zeit nur noch im Wahlkampfmodus unterwegs. Und markus? Nun ja. Dazu hat Sascha heute eigentlich alles gesagt

Persönliche Unterstellungen haben leider wenig mit dem Thema zu tun.

So ist es. Das Feindbild innerhalb der Regierung für die linken ist die FDP.

Beruht das nicht auf Gegenseitigkeit?

Da wird dann vermutet und gemutmaßt, dass die FDP alles blockiert. Wahrscheinlich haben die den Lauterbach schon eingekerkert.

Oder man hat einfach nur gelesen, was Wolfgang so treibt.

So ist es. Das Feindbild innerhalb der Regierung für die linken ist die FDP.

Da wird dann vermutet und gemutmaßt, dass die FDP alles blockiert. Wahrscheinlich haben die den Lauterbach schon eingekerkert.

Dass es in der FDP eine unter anderem von "Spacken" Kubicki initiierte Initiative gegen eine allgemeine Impfpflicht gibt, das hast Du aber schon mitbekommen?

Kubicki wird aber auch in der FDP regelmäßig als Idiot bezeichnet.

Kubicki wird aber auch in der FDP regelmäßig als Idiot bezeichnet.

Kubicki ist stellvertretender FDP-Vorsitzender. Wer hat ihn wohl in diese Position gewählt. Kubicki ist erneut als Bundestagsvizepräsident nominiert worden. Von wem wohl?

Scheint mir ne ziemlich paradoxe Partei zu sein wenn man jemanden zum Vorsitzenden wählt um ihn dann als Idioten zu bezeichnen.

Scheint mir ne ziemlich paradoxe Partei zu sein wenn man jemanden zum Vorsitzenden wählt um ihn dann als Idioten zu bezeichnen.

Zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden ;-)

wenn es lediglich die FDP ist die auf der Bremse steht, warum kann sich Buschmann dann eine schnelle Abstimmung vorstellen, während die anderen Zeit brauchen? Wäre es vielleicht möglich, dass es in allen Fraktionen Gegner der Impfpflicht gibt?

Weil es Herrn Buschmann eventuell gar nicht so unrecht wäre, sollte die Impfpflicht scheitern?

Aber die FDP ist ja für einige hier eh ein wunderbares Feindbild.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-spd-und-gruene-daempfen-erwartungen-an-schnelle-impfpflicht-a-6e8679e3-6288-4771-84f5-6a2040bb5eb2

Die Gegner einer Impfpflicht innerhalb einer Regierung sitzen definitiv in der FDP. SPD und Grüne wollen die Impfpflicht, befürchten aber ggf. ein Scheitern im Bundestag.

Woher weißt du das?

Auch ein Kühnert hat sich schon skeptisch geäußert. Die SPD mag relativ geschlossen für die Impfpflicht sein, aber um zu glauben der Fundis Flügel der Grünen wäre geschlossen für eine Impfpflicht, dazu muss man schon einen sehr starken Glauben haben.

Du vermutest man hat Angst es scheitert an der FDP, ich hingegen glaube, dass intern klar ist, es gibt in allen drei Parteien Abweichler, vielleicht nicht so viele wie bei der FDP, aber sie sind da. Bei den Grünen ist nur der Realo Flügel gerade enorm stark und man ist schlau genug sich nach außen hin nicht zu zerfleischen, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass alle bei den Grünen für eine Impflicht stimmen würden.

Die Impfgegner sind ja auch keine homogene Gruppe die man einfach der AfD zuordnen kann, da sind auch genug Menschen dabei die auf alternative Heilmethoden und Homöopathie schwören. Meine Patentante und ihr Freundeskreis ist eine davon und die ist Grünen Wählerin seit Ewigkeiten.

Und nein, ich habe nichts gegen die Grünen, ich glaube nur nicht, dass andere Parteien keine Abweichler haben, es liegt nicht nur an der FDP, wäre es das müsste es leicht sein ohne Fraktionszwang genug Stimmen von CDU und Linken zu bekommen.

*
aber um zu glauben der Fundis Flügel der Grünen wäre geschlossen für eine Impfpflicht, dazu muss man schon einen sehr starken Glauben haben.
*

eben, kann ich mir auch nur sehr, sehr schwer vorstellen, dass der anthroposophische Flügel der Grünen für eine allgemeine Impfpflicht stimmt.

Insgesamt wird die allgemeine Impfpflicht bei Abstimmung ohne Fraktionszwang aber kommen, die Mehrheit ist da im Deutschen Bundestag, wobei reicht eine einfache Mehrheit oder muss es ein 2/3 oder so sein? Mein Stand ist, dass eine einfache Mehrheit reicht...

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aber um zu glauben der Fundis Flügel der Grünen wäre geschlossen für eine Impfpflicht, dazu muss man schon einen sehr starken Glauben haben.
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eben, kann ich mir auch nur sehr, sehr schwer vorstellen, dass der anthroposophische Flügel der Grünen für eine allgemeine Impfpflicht stimmt.

Insgesamt wird die allgemeine Impfpflicht bei Abstimmung ohne Fraktionszwang aber kommen, die Mehrheit ist da im Deutschen Bundestag, wobei reicht eine einfache Mehrheit oder muss es ein 2/3 oder so sein? Mein Stand ist, dass eine einfache Mehrheit reicht...

SPD und Grüne werden weitgehend geschlossen für eine Impfpflicht stimmen. Ich wäre nicht überrascht, wenn es 100 Prozent Zustimmung geben würde. Bei der SPD wer Kühnert der einzige, der sich zweifelnd gezeigt hatte. Das war aber vor seinem neuen Job. Und den will er sicherlich nicht gefährden.

Der linke Flügel der Grünen ist für die Impfpflicht. Und einen anthroposophische Flügel der Grünen im Bundestag gibt es nicht. Die hatten als Parteimitglieder vor allem in Baden-Württemberg einigen Einfluss. Aber das ist lange vorbei. Aber keine Bundestagsmandate. Und von diejenigen, die die Grünen "nur" gewählt haben, ist mittlerweile der Teil, der Impfungen ablehnt zum größten Teil bei der AfD oder der Basis.

P.S.: Ein anekdotisches Beispiel für eine ehemalige Grünen-Wählerin: https://twitter.com/Nightmare_Keks/status/1480244806878171142

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aber um zu glauben der Fundis Flügel der Grünen wäre geschlossen für eine Impfpflicht, dazu muss man schon einen sehr starken Glauben haben.
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eben, kann ich mir auch nur sehr, sehr schwer vorstellen, dass der anthroposophische Flügel der Grünen für eine allgemeine Impfpflicht stimmt.

Insgesamt wird die allgemeine Impfpflicht bei Abstimmung ohne Fraktionszwang aber kommen, die Mehrheit ist da im Deutschen Bundestag, wobei reicht eine einfache Mehrheit oder muss es ein 2/3 oder so sein? Mein Stand ist, dass eine einfache Mehrheit reicht...

SPD und Grüne werden weitgehend geschlossen für eine Impfpflicht stimmen. Ich wäre nicht überrascht, wenn es 100 Prozent Zustimmung geben würde. Bei der SPD wer Kühnert der einzige, der sich zweifelnd gezeigt hatte. Das war aber vor seinem neuen Job. Und den will er sicherlich nicht gefährden.

Der linke Flügel der Grünen ist für die Impfpflicht. Und einen anthroposophische Flügel der Grünen im Bundestag gibt es nicht. Die hatten als Parteimitglieder vor allem in Baden-Württemberg einigen Einfluss. Aber das ist lange vorbei. Aber keine Bundestagsmandate. Und von diejenigen, die die Grünen "nur" gewählt haben, ist mittlerweile der Teil, der Impfungen ablehnt zum größten Teil bei der AfD oder der Basis.

P.S.: Ein anekdotisches Beispiel für eine ehemalige Grünen-Wählerin: https://twitter.com/Nightmare_Keks/status/1480244806878171142

Selbst wenn. Man wird sich eine größere Gruppe an Abweichlern erlauben können, denn große Teile der Union und auch Linke werden zustimmen. Einzig die AfD wird wohl innerparteilich mehrheitlich dagegen sein. Entscheidend dürfte sein, was der wissenschaftliche Konsens meint. Sind wir in Frühjahr ohnehin durch? Dann wäre eine Impfpflicht nicht mehr erforderlich. Wenn die Einschätzung aber sein sollte „wir können nicht garantieren, dass wir mit einer größeren Impflücke problemlos durch den nächsten Winter kommen, es drohen wieder Einschränkungen“, dann sollte man endlich die in die Pflicht nehmen, die bisher noch nicht einsehen wollten, dass auch sie ihren Beitrag leisten müssen. Wir haben uns nun lange genug von diesen Leuten an der Nase herumtanzen lassen.

Selbst wenn. Man wird sich eine größere Gruppe an Abweichlern erlauben können, denn große Teile der Union und auch Linke werden zustimmen. Einzig die AfD wird wohl innerparteilich mehrheitlich dagegen sein. Entscheidend dürfte sein, was der wissenschaftliche Konsens meint. Sind wir in Frühjahr ohnehin durch? Dann wäre eine Impfpflicht nicht mehr erforderlich. Wenn die Einschätzung aber sein sollte „wir können nicht garantieren, dass wir mit einer größeren Impflücke problemlos durch den nächsten Winter kommen, es drohen wieder Einschränkungen“, dann sollte man endlich die in die Pflicht nehmen, die bisher noch nicht einsehen wollten, dass auch sie ihren Beitrag leisten müssen. Wir haben uns nun lange genug von diesen Leuten an der Nase herumtanzen lassen.

Es ist für eine Regierung durchaus ein Problem, wenn sie keine "eigene" Mehrheit hat. Das sollte man nicht unterschätzen.

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