Parlamentswahl in Frankreich: Macron verfehlt wohl absolute Mehrheit (Politik)

Wallone, Sonntag, 19.06.2022, 21:05 (vor 1281 Tagen)

https://www.tagesschau.de/ausland/frankreich-wahl-237.html

Ich mach mach dazu mal einen Thread auf. Auch wenn die Gefahr besteht, dass das hier versandet. In Deutschland wird die Wahl zur französischen Nationalversammlung in ihrer Bedeutung häufig unterschätzt. Dabei ist der Präsident nach der Verfassung quasi gezwungen eine/n Premierminister/in und eine Regierung zu ernennen, die eine Mehrheit im Parlament hat.

Diese Regierung kann dann theoretisch auch eine Menge am Präsidenten vorbei entscheiden. Es ist also nicht nur so, wie häufig in deutschen Medien zu hören war, dass eine Regierung, die nicht dem Lager des Präsidenten entspricht, dessen Politik nur erschweren könnte. Sie hat weitgehende eigene Gestaltungsmöglichkeiten.

Dreimal in der Geschichte der V. Französischen Republik gab es eine solche "Cohabitation" zwischen unterschiedlichen politischen Lagern. Diesmal gibt es trotz des speziellen Mehrheitswahlrechts die Möglichkeit eines politischen Patts. Sowohl das Bündnis Macrons als auch das Linksbündnis Mélenchons könnten eine Mehrheit verfehlen. Hauptgrund: Marine Le Pens rechtsradikale Partei wird wohl deutlich stärker einziehen. Auch die Konservativen spielen vermutlich noch eine wichtige Rolle – auch sie werden wohl einen durchaus relevanten Anteil von Abgeordneten haben.