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alle ausklappenKleiner Schreibfehler in der Energieeinsparverordnung? (Politik)
Es war vorgesehen, dass Lichtwerbung zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr nicht erlaubt sein wird. In der Verordnung steht aber wohl lt. des Artikels 16 Uhr statt 6 Uhr.
Aber ob nun 6 oder 16, der Sport macht sich Sorgen.
Das Ding heißt Kurzfristen ergieversorgungs sicherungsmaßnahmen verordnung – EnSikuMaV
Die Energieeinsparverordnung gibt es schon lange nicht mehr.
Beschlossen hat das Kabinett zwei neue Verordnungen, die rein gar nichts mit der damaligen Energieeinsparverordnung zu tun haben:
Kurzfristen ergieversorgungs sicherungsmaßnahmen verordnung – EnSikuMaV
Mittelfristen ergieversorgungs sicherungsmaßnahmen verordnung – EnSimiMaV
Ist doch nicht so schwer...
(wegen der Forenregel musste ich mehrere Leerzeichen in dem Verordnungsnamen ergänzen, die es natürlich im Original nicht gibt 
)
In § 11 der EnSikuMaV heißt es:
§ 11
Nutzungseinschränkung beleuchteter Werbeanlagen
Der Betrieb beleuchteter oder lichtemittierender Werbeanlagen ist von 22 Uhr bis 16
Uhr des Folgetages untersagt. Dies gilt nicht, wenn die Beleuchtung zur Aufrechterhaltung
der Verkehrssicherheit oder zur Abwehr anderer Gefahren erforderlich ist und nicht kurz-
fristig durch andere Maßnahmen ersetzt werden kann.
Nach § 10 Abs. 1 BauO NRW 2018 sind Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagen) alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Hierzu zählen insbesondere Schilder, Beschriftungen, Bemalungen, Lichtwerbungen, Schaukästen sowie für Zettelanschläge und Bogenanschläge oder für Lichtwerbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen.
=> Die Werbebanden fallen unter diese Regelung.
Das Ding heißt Kurzfristen ergieversorgungs sicherungsmaßnahmen verordnung – EnSikuMaV
Nach § 10 Abs. 1 BauO NRW 2018 sind Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagen) alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Hierzu zählen insbesondere Schilder, Beschriftungen, Bemalungen, Lichtwerbungen, Schaukästen sowie für Zettelanschläge und Bogenanschläge oder für Lichtwerbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen.
=> Die Werbebanden fallen unter diese Regelung.
Dann haben die Blauen ja kein Problem, ist ja nicht außen, ist in einer Halle. Aber ich finde "Außenwerbung" und "öffentlicher Verkehrsraum" passt nicht so ganz. Aber wir werden den #Aufschrei verfolgen, wenn es so weit ist.
Das Ding heißt Kurzfristen ergieversorgungs sicherungsmaßnahmen verordnung – EnSikuMaV
Nach § 10 Abs. 1 BauO NRW 2018 sind Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagen) alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Hierzu zählen insbesondere Schilder, Beschriftungen, Bemalungen, Lichtwerbungen, Schaukästen sowie für Zettelanschläge und Bogenanschläge oder für Lichtwerbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen.
=> Die Werbebanden fallen nicht unter diese Regelung.
Dann haben die Blauen ja kein Problem, ist ja nicht außen, ist in einer Halle. Aber ich finde "Außenwerbung" und "öffentlicher Verkehrsraum" passt nicht so ganz. Aber wir werden den #Aufschrei verfolgen, wenn es so weit ist.
Man kann, wenn man auf der Strobelallee steht an der einen oder anderen Stelle durchaus die Banden erkennen - zumindest wenn die Nord leer ist 
Aber ist schon richtig, das Kriterium ist im Rechtssinne nicht erfüllt. Das Fußballbusiness kann aufatmen.
Apropos #1... in der Presse wird "das Ding" konsequent falsch bezeichnet.
Apropos #2... Verordnungstitel mit mehr als 20 Buchstaben sollten verboten werden
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