SPON: Wie FDP, Union und Springer die AfD stärken (Politik)

Ulrich, Freitag, 02.06.2023, 16:06 (vor 332 Tagen) @ Gargamel09

Hatte ich gelesen. Beschreibt leider die Situation. Teile der FDP fahren aktuell einen richtigen Kamikaze-Kurs, allen voran Frank Schäffler und Wolfgang Kubicki. Der bisherige Höhepunkt des Irrsinns waren die 101 Fragen, die angeblich von der FDP-Fraktion erstellt und an das Wirtschaftsministerium zur Beantwortung geschickt worden waren. Tatsächlich sind die auf dem Mist einiger Abgeordneter gewachsen und wurden dann zwar der Bild, aber nicht an Habeck geschickt. Danach hat man dann öffentlich erklärt, man würde das Gebäudeenergiegesetz so lange blockieren, so lange die -nicht einmal übermittelten- Fragen nicht beantwortet seien.

Um das ganze irgendwie zu retten, hat die Fraktion nach Bekanntwerden der Farce noch schnell 77(?) Fragen zusammen geklöppelt und dann tatsächlich an das Wirtschaftsministerium übersandt.

Und dieser Anti-Kurs bringt der FDP rein gar nichts, die schmieren überall ab, da hilft die Person Lindner auch nicht mehr, wer in einer Regierung ist und dort nur durch Contra auffällt, bekommt die Quittung an der Wahlurne.

Das ist in der Tat die große Frage. Die Pläne des Habeck-Ministeriums z.B. sind nicht perfekt. Aber statt konstruktiv an der Beseitigung der Schwachstellen zu arbeiten, betreiben Teile der FDP-Fraktion eine destruktive Blockade-Politik auf AfD-Niveau. Was verspricht man sich davon?

Ich bin mir zudem sicher, die FDP wird sich demnächst einen Konter einfangen. Volker Wissing streikt in Sachen Klimaschutz. Deshalb möchte die FDP, dass das aktuell gültige Klimaschutzgesetz deutlich entschärft wird. Aber ob die Grünen und die FDP das mitmachen? Ich würde vermuten, eher nicht.

Vielleicht fliegen die auch wieder aus dem Bundestag raus ;)

Das könnte passieren. Beim letzten Mal waren CDU und CSU schuld, beim nächsten Mal werden es SPD und Grüne sein. Nur die FDP trägt dann keine Verantwortung, schließlich macht man nichts falsch.

Sollte die CDU 2025 wieder stärkste Partei werden, wird man sich wieder mit der SPD zusammenschließen (müssen), mit den Grünen wollte man mal, aber das dürfte 2025 kein Thema mehr sein, die FDP hat sich wieder kleingeschrumpft, die kommt also nicht infrage.

Aktuell profitieren CDU und CSU ganz massiv vom von der FDP verursachten Zoff in der Koalition. Aber ob das so bleibt? Friedrich Merz ist jemand, der auch mal das eine oder andere Fettnäpfchen trifft.