Wahl in Polen (Politik)
, Sonntag, 15.10.2023, 09:40 (vor 799 Tagen)
Die wichtigste Wahl des Jahres. Ich hoffe die Polen kommen nach 8 Jahren endlich zur Besinnung.
Abhörskandal in Polen - PiS belauschte auch die eigenen Leute
Ulrich, Dienstag, 20.02.2024, 08:02 (vor 671 Tagen) @ Taifun
Polen: Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis (Süddeutsche Zeitung)
Nach dem Machtverlust der PiS scheinen jetzt die dreckigen Geheimnisse zumindest teilweise an die Öffentlichkeit zu gelangen. Besonders problematisch für die PiS ist, dass man wohl auch im großen Stil die eigenen Leute und verbündete Parteien belauscht hat.
Neue polnische Regierung tauscht Führungen der staatlichen Fernsehsender aus - haben die dann den Stecker gezogen?
Ulrich, Mittwoch, 20.12.2023, 20:35 (vor 733 Tagen) @ Taifun
Und ein ehemaliger PiS-Innenminister muss zwei Jahre ins Gefängnis.
Mariusz Kamiński - Polens Ex-Innenminister muss für zwei Jahre ins Gefängnis (Spiegel)
Morawiecki muss im polnischen Parlament die Vertrauensfrage stellen
Ulrich, Montag, 11.12.2023, 08:30 (vor 742 Tagen) @ Taifun
Polen: Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will Vertrauensfrage stellen (Die ZEIT)
Die Überschrift ist zumindest unscharf. Morawiecki muss spätestens 14 Tage nach seiner Ernennung die Vertrauensfrage stellen. Um den Machtwechsel in Polen zu verzögern, war er im Oktober vom Präsidenten Duda trotz fehlender Mehrheit zum Premier ernannt worden.
Eigentlich sollte nach dieser Abstimmung der Weg für Donald Tusk frei sein. Allerdings weiß man nicht, was der PiS sonst noch einfallen könnte.
Polen: Bisheriger PiS-Ministerpräsident Morawiecki von Präsident Duda mit Regierungsbildung beauftragt
Ulrich, Montag, 06.11.2023, 21:26 (vor 777 Tagen) @ Taifun
Polen: Bisheriger PiS-Ministerpräsident Morawiecki von Präsident Duda mit Regierungsbildung beauftragt
Basti Van Basten, Romania, Montag, 06.11.2023, 21:42 (vor 777 Tagen) @ Ulrich
Normale Prozedur. Die sind die stärkste Partei also bekommen sie den Auftrag. Es gibt keinen Grund für Duda sich und die polnische Politik mit einer anderen Entscheidung angreifbar zu machen.
Polen: Bisheriger PiS-Ministerpräsident Morawiecki von Präsident Duda mit Regierungsbildung beauftragt
Ulrich, Montag, 06.11.2023, 21:46 (vor 777 Tagen) @ Basti Van Basten
Normale Prozedur. Die sind die stärkste Partei also bekommen sie den Auftrag. Es gibt keinen Grund für Duda sich und die polnische Politik mit einer anderen Entscheidung angreifbar zu machen.
Das mit der "stärksten Partei" ist vorgeschoben. Das ist in Polen genau so wenig festgeschrieben wie in den meisten andern Staaten. Normalerweise bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung die Person mit den besten Chancen, eine Regierung zu bilden. Und das ist eindeutig Tusk.
Polen: Bisheriger PiS-Ministerpräsident Morawiecki von Präsident Duda mit Regierungsbildung beauftragt
Basti Van Basten, Romania, Mittwoch, 08.11.2023, 09:34 (vor 775 Tagen) @ Ulrich
Normale Prozedur. Die sind die stärkste Partei also bekommen sie den Auftrag. Es gibt keinen Grund für Duda sich und die polnische Politik mit einer anderen Entscheidung angreifbar zu machen.
Das mit der "stärksten Partei" ist vorgeschoben. Das ist in Polen genau so wenig festgeschrieben wie in den meisten andern Staaten. Normalerweise bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung die Person mit den besten Chancen, eine Regierung zu bilden. Und das ist eindeutig Tusk.
Und wer die besten Chancen hat, entscheidet jetzt der Präsident? Das ist doch Unsinn, Ulrich. Hier verrennst du dich gehörig. Es geht doch vor allem darum Gepflogenheiten zu wahren und der Piss-Partei keine Munition für den nächsten Wahlkampf oder juristische Winkelzüge zu geben. Man kann doch wunderbar in den Verunreinigten Staaten sehen wie Trump mit seiner "gestohlenen Wahl" die gesamte Amtszeit Bidens torpediert. Sowas braucht Polen ganz sicher nicht und tut gut daran an den Traditionen festzuhalten und die PiSS zu zwingen die Niederlage formal einzugestehen. Denn dann können die nicht jahrelang sagen "Hätten wir den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, hätten wir... das war Betrug!"
Ich halte die jetzige Lösung für die beste.
Falsch
klsch, Ort, Montag, 06.11.2023, 22:10 (vor 777 Tagen) @ Ulrich
Normale Prozedur. Die sind die stärkste Partei also bekommen sie den Auftrag. Es gibt keinen Grund für Duda sich und die polnische Politik mit einer anderen Entscheidung angreifbar zu machen.
Das mit der "stärksten Partei" ist vorgeschoben. Das ist in Polen genau so wenig festgeschrieben wie in den meisten andern Staaten. Normalerweise bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung die Person mit den besten Chancen, eine Regierung zu bilden. Und das ist eindeutig Tusk.
Wo hast das den her. In der Geschichte Polens war es immer üblich dass zu erst die siegreiche Partei es versuchen darf.
Hier zwei Seiten die du auch auf deutsch stellen kannst. Die es sehr gut beschreiben
Falsch
Ulrich, Montag, 06.11.2023, 22:19 (vor 777 Tagen) @ klsch
Wo hast das den her. In der Geschichte Polens war es immer üblich dass zu erst die siegreiche Partei es versuchen darf.
Dass die PiS nicht siegreich war, hast Du aber schon mitbekommen?
"War es immer üblich" ist zudem keine gesetzliche Grundlage. Bisher dürfte es so gewesen sein, dass die stärkste Partei tatsächlich die besten Chancen hatte, die neue Regierung zu bilden. Das ist aber dieses Mal nicht der Fall. Die Wahl klar gewonnen hat ein Bündnis aus drei verschiedenen Listen. Und die haben sich auf die Fahnen geschrieben, die PiS gemeinsam abzulösen. Und selbst die kleine rechtsradikale Partei, die zudem noch den Einzug ins Parlament geschafft hat, hat im Wahlkampf einen scharfen Anti-PiS-Kurs gefahren.
Falsch
klsch, Ort, Montag, 06.11.2023, 22:30 (vor 777 Tagen) @ Ulrich
Wo hast das den her. In der Geschichte Polens war es immer üblich dass zu erst die siegreiche Partei es versuchen darf.
Dass die PiS nicht siegreich war, hast Du aber schon mitbekommen?
Die Pis hat als Partei die Wahl gewonnen du bist aber schon auf Koalitionsebene die kommt später.
"War es immer üblich" ist zudem keine gesetzliche Grundlage. Bisher dürfte es so gewesen sein, dass die stärkste Partei tatsächlich die besten Chancen hatte, die neue Regierung zu bilden. Das ist aber dieses Mal nicht der Fall. Die Wahl klar gewonnen hat ein Bündnis aus drei verschiedenen Listen. Und die haben sich auf die Fahnen geschrieben, die PiS gemeinsam abzulösen. Und selbst die kleine rechtsradikale Partei, die zudem noch den Einzug ins Parlament geschafft hat, hat im Wahlkampf einen scharfen Anti-PiS-Kurs gefahren.
Schon klar, und da es zu keiner Regierungsbildung kommt gibt es laut Verfassung den zweiten Schritt und dann noch denn dritten Schritt. Duda hält sich an Tradition und Verfassung.
Was man ihm max. vorwerfen kann ist eine Verzögerung.
Falsch
Ulrich, Dienstag, 07.11.2023, 06:16 (vor 776 Tagen) @ klsch
Die Pis hat als Partei die Wahl gewonnen du bist aber schon auf Koalitionsebene die kommt später.
Genau so, wie die Union in der alten Bundesrepublik die Bundestagswahlen 1969, 1976 oder 1980 gewonnen hat?
Die PiS ist die stärkste Fraktion. Aber mangels Koalitionspartner hat sie keinerlei Chance, im Parlament in Warschau eine Mehrheit zu finden.
Falsch
klsch, Ort, Dienstag, 07.11.2023, 09:57 (vor 776 Tagen) @ Ulrich
Die Pis hat als Partei die Wahl gewonnen du bist aber schon auf Koalitionsebene die kommt später.
Genau so, wie die Union in der alten Bundesrepublik die Bundestagswahlen 1969, 1976 oder 1980 gewonnen hat?
Die PiS ist die stärkste Fraktion. Aber mangels Koalitionspartner hat sie keinerlei Chance, im Parlament in Warschau eine Mehrheit zu finden.
Polen ist nicht Deutschland das Land hat eigene Gesetzte und eigene Traditionen das sollte gerade dir doch klar sein.
Ich verstehe den Verweis auf Deutschland nicht schau dir England an wie viele Traditionen es im Unter- und Oberhaus gibt wo seit Jahrhunderten nicht dran gerüttelt wird. Ich respektiere das und du??
Morawiecki ist als Wahlsieger vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt worden, er wird aber zu 95% keine Mehrheit in der Konstituierenden Sitzung im Sejm finden. Wenn dem so ist kann gem. der Poln.-Verfassung die Opposition frühestens ab dem 11.12.2023 mit der Regierungsbildung anfangen.
So wird es kommen egal was der Morawiecki und Duda vorher machen.
Was mit dem Verhältnis der neuen Regierung und Staatspräsident passiert bleibt abzuwarten und wird sich vor allem zeigen. Wäre nicht das erste mal das der Präsident seine Meinung/Gesinnung ändert.
Falsch
Franke, Dienstag, 07.11.2023, 02:47 (vor 777 Tagen) @ klsch
"War es immer üblich" ist zudem keine gesetzliche Grundlage. Bisher dürfte es so gewesen sein, dass die stärkste Partei tatsächlich die besten Chancen hatte, die neue Regierung zu bilden. Das ist aber dieses Mal nicht der Fall. Die Wahl klar gewonnen hat ein Bündnis aus drei verschiedenen Listen. Und die haben sich auf die Fahnen geschrieben, die PiS gemeinsam abzulösen. Und selbst die kleine rechtsradikale Partei, die zudem noch den Einzug ins Parlament geschafft hat, hat im Wahlkampf einen scharfen Anti-PiS-Kurs gefahren.
Schon klar, und da es zu keiner Regierungsbildung kommt gibt es laut Verfassung den zweiten Schritt und dann noch denn dritten Schritt. Duda hält sich an Tradition und Verfassung.Was man ihm max. vorwerfen kann ist eine Verzögerung.
Ich habe es aus der Zeit vor 30, 40 Jahren bei vielen demokratisch regierten Ländern so in Erinnerung, dass der Großteil der Stimmen auf Parteien entfällt, die mal etwas weiter links, eher auf der Seite der Arbeitnehmer, mal etwas weiter rechts, eher auf der Seite von Arbeitgebern, Selbständigen und Freiberuflern stehen, sich aber doch einig sind, dass die Lebensverhältnisse für alle akzeptabel sein müssen, dass man allen ein gutes Angebot machen muss. Extreme Gegensätze gab es schon damals in Südamerika, da hieß es immer Linksaußen oder Rechtsaußen, dazwischen war nix.
In der jüngeren Vergangenheit kommt in zahlreichen Ländern Rechtsaußen nach vorne, hat auch in Polen regiert und das Land massiv verändert, etwa die Justiz und die Medienlandschaft. Es ist eine herausragende Leistung, trotz der sehr einseitigen Darstellung in den Medien die PIS geschlagen zu haben. Und nun gibt es leider begründetes Misstrauen, ob die PIS auch tatsächlich abtreten wird. Ein PIS-Abgeordneter hat gesagt, man könne es nicht verantworten, die Macht an die Opposition abzugeben, dies würde die Sicherheit des Landes gefährden. Wer weiß, vielleicht hat man gegen den einen oder anderen Abgeordneten der Opposition irgendwas in der Hand, womit man ihn dazu bewegen kann, die Seiten zu wechseln? Und wenn die PIS abtritt, was geschieht bis dahin? Ich habe gelesen, es wurden einige Dutzend Aktenshredder gekauft, die nun wohl heiß laufen.
Ein reibungsloser Machtwechsel ist wichtig für das Vertrauen in das demokratische System, der Staat muss nach innen und außen ohne Unterbrechung seine Aufgaben wahrnehmen, gerade in Zeiten wie diesen, da in einem Nachbarland Polens Krieg geführt wird. Es ist jetzt absolut nicht angebracht, Tage oder gar Wochen mit Spielchen zu vertun.
Falsch
Ulrich, Dienstag, 07.11.2023, 06:24 (vor 776 Tagen) @ Franke
Ein reibungsloser Machtwechsel ist wichtig für das Vertrauen in das demokratische System, der Staat muss nach innen und außen ohne Unterbrechung seine Aufgaben wahrnehmen, gerade in Zeiten wie diesen, da in einem Nachbarland Polens Krieg geführt wird. Es ist jetzt absolut nicht angebracht, Tage oder gar Wochen mit Spielchen zu vertun.
Es steht zu befürchten, dass die Spielchen sogar bis zum Ende der Amtszeit von Andrzej Duda im Jahr 2025 weitergehen werden.
Duda wird Tusk auf Dauer nicht verhindern können. Aber er ist in der Lage, ihn und seine zukünftige Koalition zu blockieren.
"Der Präsident hat in Polen eine starke Position. Er hat ein Vetorecht gegen Beschlüsse des Parlaments, es kann nur mit drei Fünfteln der Abgeordneten überstimmt werden. Diese Mehrheit hat die bisherige Opposition und künftige Regierungskoalition nicht."
Jeder weiß, Andrzej Duda ist nur der Laufbursche von Jaroslaw Kaczynski. Und er wird tun, was ihm sein Herr und Meister aufträgt.
Wahl in Polen
Ulrich, Dienstag, 17.10.2023, 11:47 (vor 797 Tagen) @ Taifun
Amtliches Endergebnis: Oppositionsparteien in Polen erreichen absolute Mehrheit (Spiegel)
PiS: 35,38 %
Bürgerkoalition (KO): 30,7 %
Der Dritte Weg: 14,4 %
Neue Linke: 8,61 %
Konföderation: 7,16 %
Bürgerkoalition, Dritter Weg und Neue Linke haben zusammen 53,71 Prozent erreicht. Das dürfte deutlich die absolute Mehrheit sein.
Wahl in Polen
Abseits, Montag, 16.10.2023, 23:08 (vor 798 Tagen) @ Taifun
Die wichtigste Wahl des Jahres. Ich hoffe die Polen kommen nach 8 Jahren endlich zur Besinnung.
Der polnischer Nachrichtensender TVN24 meldet, dass die im Ausland abgegebenen und ausgezählten Stimmen von der Wahlkommission in Polen nicht bestätigt werden. Kaczyński hatte ja angekündigt, dass die PiS noch ein paar Pfeile im Köcher hat.
Wahl in Polen
Ulrich, Dienstag, 17.10.2023, 11:56 (vor 797 Tagen) @ Abseits
Die wichtigste Wahl des Jahres. Ich hoffe die Polen kommen nach 8 Jahren endlich zur Besinnung.
Der polnischer Nachrichtensender TVN24 meldet, dass die im Ausland abgegebenen und ausgezählten Stimmen von der Wahlkommission in Polen nicht bestätigt werden. Kaczyński hatte ja angekündigt, dass die PiS noch ein paar Pfeile im Köcher hat.
Bisher habe ich dazu in deutschen Medien noch nichts gefunden. Lediglich einen einige Tage alten Artikel, nach dem die polnische Regierung den Wahlberechtigten im Ausland Steine in den Weg legen würde.
Parlamentswahlen und Referendum - Polen im Ausland bangen um ihre Stimmen (rbb24 vom 14.10.23)
Der PiS würde ich so einen Move durchaus zutrauen. Allerdings ist mittlerweile das amtliche Wahlergebnis da, und die drei demokratischen Oppositionsparteien haben die Mehrheit.
Ich rechne noch mit einigen Winkelzügen, z.B. dürfte der Staatspräsident Andrzej Duda zunächst einmal die PiS mit der erneuten Regierungsbildung beauftragen.
Wahl in Polen
Ulrich, Dienstag, 17.10.2023, 12:11 (vor 797 Tagen) @ Ulrich
Soweit ich es gelesen habe sind die Auslandsstimmen in der Zwischenzeit komplett drin und es ist ein spektakulärer Sieg für die Demokratie.
Aber: Der Rückbau in eine saubere Demokratie wird teilweise sehr schwer, weil die PiS in sehr vielen Bereichen ihre eigenen Leute eingeschleust hat. Ich hoffe die finden Lösungen, welche rechtsstaatlich sind.
TV-Tipp: Polen - Zwischen Kriegsangst und neuem Selbstbewusstsein
Rupo, Ruhrpott, Montag, 16.10.2023, 19:17 (vor 798 Tagen) @ Taifun
Exit Poll 21:00 Uhr- Opposition gewinnt Wahlen.
the mirrorblack, Hohenlimburg, Sonntag, 15.10.2023, 21:09 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Ne gute Nachricht erstmal.
PiS 36,7 Prozent
Tusk 31,8
Dritter Weg 13
Die Linke 8,6
Nazis 6,2
Exit Poll 21:00 Uhr- Opposition gewinnt Wahlen.
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 07:40 (vor 798 Tagen) @ the mirrorblack
Ne gute Nachricht erstmal.
PiS 36,7 Prozent
Tusk 31,8
Dritter Weg 13
Die Linke 8,6
Nazis 6,2
Bislang gibt es wohl noch keine Hochrechnungen. Das ist überraschend, eigentlich waren die für ca. 2:00 Uhr angekündigt gewesen. Allerdings war der Ansturm auf die Wahllokale wohl so groß, dass viele wegen der langen Schlangen noch bis weit nach 21:00 geöffnet waren. Man kann nur hoffen, dass sich der Trend der Exit Polls bestätigt.
Selbst wenn die PiS und die Konfederacja deutlich keine Mehrheit hätten, könnte jetzt ein Geduldsspiel beginnen. Der polnische Präsident Andrzej Duda gilt als williger Ausführungsgehilfe von Jaroslaw Kaczynski. Es wäre gut möglich dass er zunächst erneut den bisherigen PiS-Premier Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt.
Hochrechnung
klsch, Ort, Montag, 16.10.2023, 08:10 (vor 798 Tagen) @ Ulrich
Hochrechnung?
Karsten, Zürich, Montag, 16.10.2023, 08:53 (vor 798 Tagen) @ klsch
Ist das nicht eher ein aktueller Auszählungsstand anstatt eine Hochrechnung?
Hochrechnung?
Habakuk, OWL, Montag, 16.10.2023, 08:58 (vor 798 Tagen) @ Karsten
Ist das nicht eher ein aktueller Auszählungsstand anstatt eine Hochrechnung?
Ja, offensichtlich.
Krajowe Biuro Wyborcze = Nationales Wahlamt
Die zählen nur, die rechnen nicht.
Hochrechnung?
Blarry, Essen, Montag, 16.10.2023, 09:46 (vor 798 Tagen) @ Habakuk
Werden dort auch die Präsenzwahlzettel vor den Briefwählern ausgezählt? Die Zwischenergebnisse in der FAZ sehen nicht mehr so gut aus wie in den Befragungen gestern Abend, in denen bereits auf eine Unsicherheit von +/- 2% hingewiesen wurde. Einen "Wahlsieger" mit 36% der Stimmen kann man noch ganz gut von der Regierungsbildung fernhalten, bei 41% wirds aber schon eng.
Hochrechnung?
guy_incognito, Rhein-Neckar, Montag, 16.10.2023, 10:09 (vor 798 Tagen) @ Blarry
Werden dort auch die Präsenzwahlzettel vor den Briefwählern ausgezählt? Die Zwischenergebnisse in der FAZ sehen nicht mehr so gut aus wie in den Befragungen gestern Abend, in denen bereits auf eine Unsicherheit von +/- 2% hingewiesen wurde. Einen "Wahlsieger" mit 36% der Stimmen kann man noch ganz gut von der Regierungsbildung fernhalten, bei 41% wirds aber schon eng.
Soll doch selbst in der BRD mal einen Wahlsieger mit 48,6 % gegeben haben, der nicht regieren konnte/ durfte.
Hochrechnung?
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 10:18 (vor 798 Tagen) @ guy_incognito
Werden dort auch die Präsenzwahlzettel vor den Briefwählern ausgezählt? Die Zwischenergebnisse in der FAZ sehen nicht mehr so gut aus wie in den Befragungen gestern Abend, in denen bereits auf eine Unsicherheit von +/- 2% hingewiesen wurde. Einen "Wahlsieger" mit 36% der Stimmen kann man noch ganz gut von der Regierungsbildung fernhalten, bei 41% wirds aber schon eng.
Soll doch selbst in der BRD mal einen Wahlsieger mit 48,6 % gegeben haben, der nicht regieren konnte/ durfte.
Die PiS war in der Vergangenheit recht kreativ, wenn es darum ging, Abgeordnete anderer Parteien "einzukaufen".
"Auf den ersten Blick erscheint es hoffnungslos, sich gegen das Wählervotum zu stellen. Doch in der Vergangenheit ist es der PiS gelungen, Abgeordnete mit der Zusage hoher Ämter zum Überlaufen zu bewegen.
Funktionieren dürfte das aber nur, wenn die PiS nicht zu weit von der absoluten Mehrheit entfernt ist. Zudem scheint Jaroslaw Kaczynski laut dem Artikel mittlerweile begonnen zu haben, zu raunen. Es droht unter Umständen ein Trump-Szenario.
Hochrechnung?
Blarry, Essen, Montag, 16.10.2023, 10:43 (vor 798 Tagen) @ Ulrich
Unabhängig von der Wahl an sich: der Titel des Links offenbart übrigens sehr schön, was hier falsch läuft. Es geht immer nur darum, wie sich diese Wahl auf uns auswirkt, denn das undankbare Pack da drüben soll uns gefälligst lieb haben, sonst sind wir brüskiert. Keine schöne Charaktereigenschaft.
Hochrechnung?
Knolli, Montag, 16.10.2023, 11:13 (vor 798 Tagen) @ Blarry
Es geht immer nur darum, wie sich diese Wahl auf uns auswirkt, denn das undankbare Pack da drüben soll uns gefälligst lieb haben, sonst sind wir brüskiert. Keine schöne Charaktereigenschaft.
Denkst du, dass das woanders großartig anders ist? Denkst du, wenn in DE gewählt wird, wird in anderen Ländern das Ergebnis nicht (auch) dahingehend interpretiert und beurteilt, wie sich das auf das eigene Land auswirken könnte?
Hochrechnung?
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 11:20 (vor 798 Tagen) @ Knolli
Es geht immer nur darum, wie sich diese Wahl auf uns auswirkt, denn das undankbare Pack da drüben soll uns gefälligst lieb haben, sonst sind wir brüskiert. Keine schöne Charaktereigenschaft.
Denkst du, dass das woanders großartig anders ist? Denkst du, wenn in DE gewählt wird, wird in anderen Ländern das Ergebnis nicht (auch) dahingehend interpretiert und beurteilt, wie sich das auf das eigene Land auswirken könnte?
Man stelle sich vor, die AfD würde auf Landes- oder gar Bundesebene in eine Regierung einziehen. Das gäbe einen riesigen Aufschrei nicht nur innerhalb der EU.
Auch dass beispielsweise in Italien eine Neofaschistin Ministerpräsidentin geworden ist, hat in Europa für ähnliche Schlagzeilen gesorgt. Und sobald die Öffentlichkeit mitbekommt, dass Italien beim nächsten Haushalt alle Stabilitätsziele über Bord wirft um Wahlgeschenke zu verteilen, wird das sicherlich ebenfalls innerhalb der EU Wellen ziehen.
Hochrechnung?
Blarry, Essen, Montag, 16.10.2023, 12:05 (vor 798 Tagen) @ Ulrich
An der Stelle geht es bei der Beurteilung aber um Inhalte und politische Ziele. Eine AfD-geführte Bundesrepublik wäre uncool, innenpolitisch wie auch aus europäischer Sicht. Aber die innenpolitische Betrachtung fehlt mir bei der Diskussion um die Polen-Wahl ebenso wie ein Gespräch über deren Folgen nach außen.
PiS und AfD mögen im äußeren Auftreten und bei der generellen politischen Ausrichtung ihre Gemeinsamkeiten haben. Im Gegensatz zur AfD steht die PiS aber für breite Sozialausgaben und einen stärker finanzierten öffentlichen Dienst. Mit Donald Tusk kommt nun ein Ministerpräsident ins Amt, der für Austerität über allem steht. Das geht zu Lasten des Lebensstandards, der sozialen Absicherung. Und sinkender Wohlstand treibt Wähler nach rechts, als zyklische Entwicklung über teils mehrere Wahlperioden.
Generell hab ich in vielen Gesprächen mit Geschäftspartnern aus Polen den Eindruck gewonnen, dass diese Wahl ein wenig von der Angst getrieben wurde, in einer geopolitisch angespannten Zeit den Anschluss an den Rest Europas zu verlieren. Das kann man nicht, und das möchte man sich nicht leisten, wenn anderthalb Millionen Ukrainer im Land sitzen und ernährt werden müssen.
Aber gleichzeitig ist es beruhigend zu sehen, dass "Angstwahlen" zur Abwechslung ein gutes, allgemein positives Ergebnis einfahren können und nicht immer nur noch weiter ins Extreme rutschen. Ich persönlich profitiere geschäftlich ganz gut, wenn es den Menschen in Polen schlechter geht, von daher: alles prima. Bleibt nur zu gucken, wie lange das hält.
Hochrechnung?
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 09:53 (vor 798 Tagen) @ Blarry
Werden dort auch die Präsenzwahlzettel vor den Briefwählern ausgezählt? Die Zwischenergebnisse in der FAZ sehen nicht mehr so gut aus wie in den Befragungen gestern Abend, in denen bereits auf eine Unsicherheit von +/- 2% hingewiesen wurde. Einen "Wahlsieger" mit 36% der Stimmen kann man noch ganz gut von der Regierungsbildung fernhalten, bei 41% wirds aber schon eng.
Es gab heute Nacht irgendwo einen Artikel, in dem das beschrieben wurde. Zunächst kommen die Ergebnisse aus den Dörfern und Kleinstädten herein. Dort, wo die PiS ihre Hochburgen hat. Im Artikel ging man genau von dem jetzt sichtbaren Effekt aus.
In den Städten war die Wahlbeteiligung dieses Mal deutlich höher als erwartet. Insbesondere sind wohl deutlich mehr Frauen als beim letzten Mal zur Wahl gegangen. Dies hat dazu geführt, das die Wahlzettel knapp wurden und Wahllokale noch Stunden nach 21:00 offen waren.
Hochrechnung?
Habakuk, OWL, Montag, 16.10.2023, 11:44 (vor 798 Tagen) @ Ulrich
Es gab heute Nacht irgendwo einen Artikel, in dem das beschrieben wurde. Zunächst kommen die Ergebnisse aus den Dörfern und Kleinstädten herein. Dort, wo die PiS ihre Hochburgen hat. Im Artikel ging man genau von dem jetzt sichtbaren Effekt aus.
Aktuell bewegen sich die Zahlen (Grundlage: Nationales Wahlamt, laut FAZ) wieder langsam in Richtung des "Oppositionslagers" (um das mal vereinfacht so zu nennen):
Nach 29% der ausgezählten Stimmen lagen die PISS-Nazis noch bei 48% und Tusk&Co. ebenfalls bei 48%.
Nach jetzt gut 37% der ausgezählten Stimmen steht es etwa 47% zu 49%. Das sind zwar noch nicht die schönen Zahlen von gestern Abend (etwa 43% zu 53%), aber es geht in die richtige Richtung.
In jeden Fall wird sich Gollum Kaczynski mit aller Gewalt an die Macht klammern.
Update Zwischenergebnis
Habakuk, OWL, Montag, 16.10.2023, 12:46 (vor 798 Tagen) @ Habakuk
Inzwischen sind gut 46% der Stimmen ausgezählt:
PISs noch bei 38,6%, zusammen mit den Rechtsextremisten 46,0%.
Tusk bei 27,5%, in Summe mit den beiden möglichen Partnern dann 50,1%
Dieser Trend wird sich sicher noch etwas fortsetzen, dann sind wir nicht mehr so weit weg von den Prognosen von gestern Abend.
Update Wahlergebnis
Habakuk, OWL, Montag, 16.10.2023, 17:59 (vor 798 Tagen) @ Habakuk
Nach über 80% ausgezählter Stimmen ist fast das Ergebnis der gestrigen Exit Polls erreicht:
Kaczynski bei 36,7%, zusammen mit den Rechtsextremisten 43,9%.
Tusk bei 29,4%, in Summe mit den beiden möglichen Partnern dann 52,3%
Insgesamt also eine satte Mehrheit bei den proeuropäischen demokratischen Parteien. Bleibt nur zu hoffen, dass Kaczynski nicht den Trump macht.
Update Wahlergebnis
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 20:07 (vor 798 Tagen) @ Habakuk
Nach über 80% ausgezählter Stimmen ist fast das Ergebnis der gestrigen Exit Polls erreicht:
Kaczynski bei 36,7%, zusammen mit den Rechtsextremisten 43,9%.
Tusk bei 29,4%, in Summe mit den beiden möglichen Partnern dann 52,3%
Insgesamt also eine satte Mehrheit bei den proeuropäischen demokratischen Parteien. Bleibt nur zu hoffen, dass Kaczynski nicht den Trump macht.
91,88% um 20:00 ausgezählt.
PIS 36,31%
KO 29,80%
Trzecia droga 14,47%
Lewica 8,42%
Konfederacja 7,20%
Update Wahlergebnis
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 19:12 (vor 798 Tagen) @ Habakuk
Nach über 80% ausgezählter Stimmen ist fast das Ergebnis der gestrigen Exit Polls erreicht:
Kaczynski bei 36,7%, zusammen mit den Rechtsextremisten 43,9%.
Tusk bei 29,4%, in Summe mit den beiden möglichen Partnern dann 52,3%
Ich wäre nicht überrascht, wenn es bei der PiS noch etwas nach unten gehen würde, und für die anderen noch etwas nach oben. Das davon ab, woher die jetzt noch fehlenden Stimmen stammen.
Insgesamt also eine satte Mehrheit bei den proeuropäischen demokratischen Parteien. Bleibt nur zu hoffen, dass Kaczynski nicht den Trump macht.
Update Wahlergebnis
the mirrorblack, Hohenlimburg, Montag, 16.10.2023, 20:55 (vor 798 Tagen) @ Ulrich
PiS 36,1
Tusk 31, jetzt gerade.
Können nix mehr machen, die Pisser von PiS. Ich hoffe sehr, daß sie auseinander fallen, was sehr möglich ist, da Ziobro und Morawiecki sich auch hassen. Mal sehen.
Update Wahlergebnis
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 21:16 (vor 798 Tagen) @ the mirrorblack
PiS 36,1
Tusk 31, jetzt gerade.
Können nix mehr machen, die Pisser von PiS. Ich hoffe sehr, daß sie auseinander fallen, was sehr möglich ist, da Ziobro und Morawiecki sich auch hassen. Mal sehen.
Die PiS hängt voll und ganz an Jarosiaw Kaczynski. Solange der politisch aktiv ist, wird es die Partei geben. Verschwindet er von der Bildfläche, dann zerbricht auch seine Partei.
Hochrechnung
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 08:14 (vor 798 Tagen) @ klsch
erste Hochrechnung
Im frei lesbaren Teil der Meldung werden nur die Ergebnisse der Exit Polls von gestern genannt. Da ist von neuen Zahlen nicht die Rede.
Hochrechnung
klsch, Ort, Montag, 16.10.2023, 08:16 (vor 798 Tagen) @ Ulrich
erste Hochrechnung
Im frei lesbaren Teil der Meldung werden nur die Ergebnisse der Exit Polls von gestern genannt. Da ist von neuen Zahlen nicht die Rede.
Ich bin auch im frei lesbaren unterwegs du kannst den Reiter auf Zwischenergebnis Wahlkommission (krajowe bjuro wyborcze) stellen
Hochrechnung
Ulrich, Montag, 16.10.2023, 10:04 (vor 798 Tagen) @ klsch
erste Hochrechnung
Im frei lesbaren Teil der Meldung werden nur die Ergebnisse der Exit Polls von gestern genannt. Da ist von neuen Zahlen nicht die Rede.
Ich bin auch im frei lesbaren unterwegs du kannst den Reiter auf Zwischenergebnis Wahlkommission (krajowe bjuro wyborcze) stellen
Ich muss zugeben, ich finde da keinen Reiter zum Umstellen.
P.S.: Auf dem Smartphone öffnet sich die Mobilvariante des Artikels, da kann man alles lesen, einschließlich der Zwischenstände.
Exit Poll 21:00 Uhr- Opposition gewinnt Wahlen.
simie, Krefeld, Sonntag, 15.10.2023, 21:43 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Sieht schon gut aus.
Exit Poll 21:00 Uhr- Opposition gewinnt Wahlen.
Ulrich, Sonntag, 15.10.2023, 21:31 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Ne gute Nachricht erstmal.
PiS 36,7 Prozent
Tusk 31,8
Dritter Weg 13
Die Linke 8,6
Nazis 6,2
Das sieht zunächst einmal gut für die Opposition und für die EU aus. Allerdings würde ich zunächst einmal abwarten.
Bei einem Machtverlust könnte es den von seiner Paranoia getriebenen Kaczynski zerlegen, und ohne ihn würde die PiS auseinanderfallen.
Exit Poll 21:00 Uhr- Opposition gewinnt Wahlen.
the mirrorblack, Hohenlimburg, Sonntag, 15.10.2023, 21:39 (vor 799 Tagen) @ Ulrich
Was mich richtig freut ist, daß die Nazis von Konfederacja so schlecht abgeschnitten haben, das ist wirklich ne gute Nachricht. Die waren schon zwischenzeitlich bei 13%, vor paar Monaten.
Ich warte aber erstmal bis morgen, bis die genaue Auszählung fertig ist.
Exit Poll 21:00 Uhr- Opposition gewinnt Wahlen.
Ulrich, Sonntag, 15.10.2023, 21:57 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Was mich richtig freut ist, daß die Nazis von Konfederacja so schlecht abgeschnitten haben, das ist wirklich ne gute Nachricht. Die waren schon zwischenzeitlich bei 13%, vor paar Monaten.
Ich warte aber erstmal bis morgen, bis die genaue Auszählung fertig ist.
Gut möglich, dass man links und in der Mitte teilweise taktisch gewählt hat, um die beiden kleinen Partner über die für Parteibündnisse geltende Acht-Prozent-Hürde zu heben. Rechts hatte man wohl vor allem das Ziel, dass die PiS als stärkste Partei über die Ziellinie geht. Das ging dann zu Lasten der Konfederacja.
Regierungsbildung wird spannend
Knolli, Sonntag, 15.10.2023, 21:22 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Regierungsbildung wird spannend
Knolli, Sonntag, 15.10.2023, 22:10 (vor 799 Tagen) @ Knolli
Duda könnte versuchen die PiS mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. Aber das wird scheitern
Die drei Oppositionsparteien wer ganz sicher eine Regierung bilden. Es gibt Themen, da sind die sich nicht wirklich einig, aber das erste Ziel wird es sein wieder Richtung echter Demokratie zu kommen. Pressefreiheit herzustellen und das Staatsfernsehen der PiS zu entreißen.
Regierungsbildung wird spannend
klsch, Ort, Sonntag, 15.10.2023, 22:27 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Duda könnte versuchen die PiS mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. Aber das wird scheitern
Die drei Oppositionsparteien wer ganz sicher eine Regierung bilden. Es gibt Themen, da sind die sich nicht wirklich einig, aber das erste Ziel wird es sein wieder Richtung echter Demokratie zu kommen. Pressefreiheit herzustellen und das Staatsfernsehen der PiS zu entreißen.
Abwarten... Ich hätte auch nie gedacht das die Grünen mit der Fdp in einer Koalition sind.
Pis wird versuchen einige extra "Würstchen" in den Sondierungsgesprächen zu verteilen und es wird nur da dran hängen was "der 3 Weg" mit macht.
Regierungsbildung wird spannend
klsch, Sonntag, 15.10.2023, 22:33 (vor 799 Tagen) @ klsch
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die PiS auch nur irgendwie zu den Zielen passt.
Regierungsbildung wird spannend
klsch, Ort, Sonntag, 15.10.2023, 22:37 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die PiS auch nur irgendwie zu den Zielen passt.
Eigentlich passt da nichts zusammen.
Aber die Geschichte ob bei uns oder wo anders war schon oft genug eine andere.
Ich bleibe skeptisch bis die Regierung steht.
Herrscht wohl hohe Wahlbeteiligung
Knolli, Sonntag, 15.10.2023, 19:12 (vor 799 Tagen) @ Taifun
https://twitter.com/notesfrompoland/status/1713597593609978134
"Turnout reached 57.54% by 5 p.m. in Poland's elections, the electoral commission has announced, compared to 45.94% at the same stage in 2019.
It is now almost certain Poland will break its record for turnout in parliamentary elections, which was 62.7% in 1989."
Wahl in Polen
guy_incognito, Rhein-Neckar, Sonntag, 15.10.2023, 12:48 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Die wichtigste Wahl des Jahres. Ich hoffe die Polen kommen nach 8 Jahren endlich zur Besinnung.
Bei der Wahl in der Türkei waren die Hoffnungen auch recht hoch aufgrund vielversprechender Umfragen.
Daher bin ich erst einmal pessimistisch.
Wichtig wäre, dass die PiS die absolute Mehrheit der Sitze verliert. Ist gar nicht so sicher, denn es gibt eine 8 Prozent-Hürde, an der Tusks mögliche Koalitionspartner scheitern könnten.
Schaun wir mal.
Wahl in Polen
Marcello, Ruhrpott-Metropole, Sonntag, 15.10.2023, 17:15 (vor 799 Tagen) @ guy_incognito
Sehr skeptisch, ob das Programm der Opposition reicht.
Ohne Grund hat Tusk ja nicht quasi die Führungsrolle verloren.
Die PiS hat mit völkischem Nationalismus und besserer Umverteilung die Zügel fest in der Hand.
Wahl in Polen
Franke, Sonntag, 15.10.2023, 12:38 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Die wichtigste Wahl des Jahres. Ich hoffe die Polen kommen nach 8 Jahren endlich zur Besinnung.
Wenn es für die Radikalen nicht mehr reicht, dann sammeln noch radikalere ("Konfederacja") 10% der Stimmen ein und damit reicht es weiterhin. Was hier unter "Kampf gegen Windmühlen" zu lesen ist, das kann einen depressiv machen. Wenn weltweit immer mehr Menschen nur noch gefilterte Informationen erhalten, manche, weil sie ein-, zweimal die falsche Partei gewählt haben, die Medien schließen oder "auf Kurs bringen" lässt, andere, weil sie in einem völlig freien Land aus völlig freien Stücken nur noch bestimmte Quellen zur Kenntnis nehmen, dann fürchte ich, die Welt geht auf ein dunkles Zeitalter zu.
Wahl in Polen
the mirrorblack, Hohenlimburg, Sonntag, 15.10.2023, 12:23 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Dann wollen wir mal hoffen, daß Kaczyński endlich verliert, obwohl 30-35% Stimmen hat die PiS-Partei sicher. Das Problem ist, die Polen gehen nicht wählen, vor vier Jahren blieben 40% der Wahlberechtigten zu Hause, etwa 12 Millionen Menschen.
Der Hass auf Tusk ist enorm, im Staatsfernsehen wird er ständig mit Merkel gezeigt, dabei spricht er paar Sätze auf deutsch und endet mit „… für Deutschland“, das Ganze wird als Verrat und Unterwürfigkeit verkauft. Und zwar jeden Tag seit etwa drei Jahren. Es gibt ungefähr 5 Millionen Menschen in Polen, die nur Staatsfernsehen empfangen, und diese Propaganda ständig fressen. Plus viele andere Sendungen, die gegen die Opposition hetzen. Nordkorea oder Putin als Vorbilder.
Wahl in Polen
Frankonius, Frankfurt, Sonntag, 15.10.2023, 13:44 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Sehr guter Artikel leider nur für Abonnenten.
Kurz zusammengefasst ist von Polen A (Städte, weltoffen) und Polen B (Land besonders im Osten, erzkonservativ) die Rede. Ich kenne eigentlich nur das Polen A, angenehme Leute und coole Städte (besonders Breslau). Sogar in der Heimat des Jahrhundert Papstes Krakau ging es nach meinen Beobachtungen locker zu, auch wenn dort radikale Abtreibungsgegner Dauermahnwachen veranstalten.
Ich hoffe wirklich, dass die PIS nicht mehr regieren kann, bin aber was Politik betrifft Enttäuschungen gewohnt.
Wahl in Polen
klsch, Ort, Sonntag, 15.10.2023, 13:02 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Es gibt ungefähr 5 Millionen Menschen in Polen, die nur Staatsfernsehen empfangen, und diese Propaganda ständig fressen. Plus viele andere Sendungen, die gegen die Opposition hetzen. Nordkorea oder Putin als Vorbilder.
Das ist so nicht mehr ganz richtig. Da hat sich aufgrund von Protesten einiges getan.
Insbesondere "TVN Warner Bros" haben hier Möglichkeiten geschaffen deren Sender Kostenlos und frei per Stream zu empfangen.
Zusätzlich wurde seit Anfang 2022 das DVB-T weiter ausgebaut wo ebenfalls TVN und Polsat frei zu empfangen sind.
Natürlich ist noch ein kleiner Rest der Bevölkerung da, die keinen PC, keinen Fernseher mit APPs oder einen sehr alten DVB-T Decoder haben.
Alles in allem ist die Situation aber eine bessere wie noch vor der letzten Wahl.
Wahl in Polen
the mirrorblack, Hohenlimburg, Sonntag, 15.10.2023, 13:30 (vor 799 Tagen) @ klsch
Polsat ist eher PiS freundlich, und wenn du, irgendwo im Dorf, wo der Priester das Sagen hat, seit Jahren zu hören kriegst, daß TVN lügt, dann schaust du es auch nicht.
Ich hab zwar kein Vergleich, aber das, was im polnischen TVP abgeht, das ist schon ziemlich heftig.
Wahl in Polen
klsch, Ort, Sonntag, 15.10.2023, 14:02 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
Polsat ist eher PiS freundlich, und wenn du, irgendwo im Dorf, wo der Priester das Sagen hat, seit Jahren zu hören kriegst, daß TVN lügt, dann schaust du es auch nicht.
Ich hab zwar kein Vergleich, aber das, was im polnischen TVP abgeht, das ist schon ziemlich heftig.
Das wurde Polsat in der Vergangenheit tatsächlich nachgesagt, heute empfinde ich sie eher als neutral insbesondere nach dem wechsel in der Chefetage.
Was hingegen auf Tvp berichtet wird ist nichts weiter als Hetze.
Das mit den Priestern und alten Leuten auf dem Land ist zwar noch da hat aber auch stark nachgelassen. Die Leute gehen auch immer weniger in die Kirche und geben nichts darauf was der da vorne erzählt.
Wahl in Polen
the mirrorblack, Sonntag, 15.10.2023, 12:29 (vor 799 Tagen) @ the mirrorblack
In den Städten und im Westen von Polen sieht es besser aus als im Osten und den konservativsten Bereichen.
Die PiS scheint aktuell keine Mehrheit zu haben, und ich habe die Hoffnung, dass die drei echten Oppostionsparteien sich zusammenraufen. Für das Land. Die Partei "Dritte Weg" = "Trzecia Droga" wird wohl entscheidend werden. Und die darf man nicht mit der Nazipartei "Der III. Weg" in Deutschland verwechseln.
Wahl in Polen
the mirrorblack, Hohenlimburg, Sonntag, 15.10.2023, 12:52 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Richtig. Die müssen aber über 8% kommen, weil das ne Koalition ist, sollte das nicht der Fall werden, kriegt ein Teil der Stimmen die Partei, die gewonnen hat, also wahrscheinlich PiS. In Polen werden die Stimmen nach dem D’Hondt-Verfahren gerechnet. So ganz genau blick ich das nicht durch.
Wahl in Polen
klsch, Ort, Sonntag, 15.10.2023, 12:45 (vor 799 Tagen) @ Taifun
Letzte Umfragen zeigen das die PIS siegen wird, jedoch keine absolute Mehrheit mehr haben wird.
Somit könnte Polen weiter nach rechts rutschen da bereits seit Monaten Stimmen laut werden dass die PIS mit der Partei "Konfederacja" die bei bei den Umfragen bei ca. 8-10% liegt koalieren wird.
Aber abwarten es sind auch noch ca. 30-40% unentschlossene bzw. nicht Wähler im Land die zum Schluss eine große Gewichtung sein können.