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Taurus - könnte nächste Woche spannend werden (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 07.03.2024, 22:37 (vor 658 Tagen) @ Thomas

Union will Bundestag erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen
(...)
Vor zwei Wochen war die CDU/CSU mit einem ähnlichen Ansinnen im Bundestag gescheitert. (...) Diesmal könnte es anders laufen.
(...)
Die Union will den Antrag für Donnerstagvormittag auf die Tagesordnung des Bundestags setzen. Bereits am Mittwoch wird sich Scholz zum ersten Mal in diesem Jahr im Parlament den Fragen der Abgeordneten stellen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukrainekrieg-union-will-bundestag-erneut-ueber-taurus-lieferung-abstimmen-lassen-a-141df09b-a2fe-4ba7-838f-0554ca4...

Könnte in den Sitzungswochen Routine werden. Montags stimmt man über den jeweiligen Vorschlag der AfD für den Posten des stellvertretenden Bundestagspräsidenten ab, Donnerstag über den Taurus.


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