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alle ausklappenQueere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG (Politik)
Fred789, Ort, Mittwoch, 03.07.2024, 12:32 (vor 542 Tagen)
Eine non-binäre Person aus der linksradikalen Szene wird wegen eines europäischen Haftbefehls nach Ungarn ausgeliefert. Weil die Behörden in rasendem Tempo agieren, kommt ein Veto des Bundesverfassungsgerichts zu spät. Die Nacht-und-Nebel-Aktion der Beamten wirft mehrere Fragen auf.
...
Dass diese Vermutung nicht aus der Luft gegriffen ist, zeigt der ähnlich gelagerte Fall der italienischen Lehrerin Ilaria S. Mehrfach wurde das Verfahren gegen die linke Aktivistin vor einem ungarischen Gericht als Schauprozess kritisiert. Zudem schockierten die teils menschenunwürdigen Haftbedingungen die italienische Öffentlichkeit. Vor dem Hintergrund dieses Falles hatte Italiens Justiz ein weiteres Auslieferungsersuchen aus Ungarn erst kürzlich abgelehnt. Dass sich nun ausgerechnet die deutsche Justiz anders entscheidet und "Menschen an Autokraten ausliefert, statt ein rechtsstaatliches Verfahren vor eigenen Gerichten sicherzustellen" sei eine "Schande für Deutschland", mahnte Linken-Chef Martin Schirdewan.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Lordran, Donnerstag, 04.07.2024, 12:52 (vor 541 Tagen) @ Fred789
Die Gewalttat gerne nächstes mal einfügen.
Sonst wirkt der Post irgendwie sehr einseitig und halbgar.
Jemanden mit einem Hammer zu Brei schlagen ist kein Diebstahl einer Handtasche.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Ulrich, Donnerstag, 04.07.2024, 12:55 (vor 541 Tagen) @ Lordran
Die Gewalttat gerne nächstes mal einfügen.
Sonst wirkt der Post irgendwie sehr einseitig und halbgar.
Jemanden mit einem Hammer zu Brei schlagen ist kein Diebstahl einer Handtasche.
Das mit dem Hammer ist Unfug. Es wurde ein Teleskopschlagstock eingesetzt.
Macht es zwar nicht besser. Aber man sollte schon bei den Fakten bleiben.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Talentförderer, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 19:15 (vor 542 Tagen) @ Fred789
Apropos Ungarn.
Doku Tipp:
https://www.arte.tv/de/videos/115497-000-A/ungarn-demokratie-auf-der-kippe/
Ich habe da ehrlicherweise wenig Mitleid
d0g1am., Bochum, Mittwoch, 03.07.2024, 17:54 (vor 542 Tagen) @ Fred789
Wer nach Ungarn fahren kann, um dort (vermutlich) in einer Gruppe mit Schlagstöcken und Hämmern einzelne (mutmaßlich) Rechtsextreme halbtot zu schlagen, der soll jetzt bitte nicht rum heulen, dass man dafür im Ausland für seine "geschlechtliche Identität" diskriminiert wird (in welcher Form auch immer).
Finde es eh einigermaßen merkwürdig, dass in vielen Artikel die geschlechtliche Identität dieser Person eine deutlich größere Rolle spielt als so eine wirklich abartige Tat. Unabhängig davon, wer das Opfer war!
Vermutlich bin ich mit so einer Aussage jetzt "queerfeindlich" oder sonst was, aber sorry, da sind bei mir alle Grenzen meilenweit überschritten!
Ich habe da ehrlicherweise wenig Mitleid
Jurist, Mittwoch, 03.07.2024, 19:10 (vor 542 Tagen) @ d0g1am.
Person und mutmaßliche Tat sind egal. Es geht um die Funktionalität unseres Rechtsstaats. Und da wurde bei wohlwollendster Auslegung im vorauseilendem Gehorsam gehandelt und damit effektiver Rechtsschutz unterwandert.
Ich habe da ehrlicherweise wenig Mitleid
pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 18:12 (vor 542 Tagen) @ d0g1am.
Vermutlich bin ich mit so einer Aussage jetzt "queerfeindlich" oder sonst was, aber sorry, da sind bei mir alle Grenzen meilenweit überschritten!
Nein, das nicht. Das eigentliche Problem ist doch wie die Abschiebung ausgeführt wurde. Das widerspricht einfach unserem Grundrechtsgedanken, der für alle gilt. Selbst für Verbrecher, die abscheulichste Taten begangen haben. So geht man als Bundesrepublik Deutschland nicht vor. Wir sind nicht China, Russland, Saudi-Arabien, Türkei, Ungarn oder sonstso ein Staat mit Defiziten in Menschenrechten.
Ob die Person tatsächlich eine Queerperson ist, nachdem ihr das in der Haft plötzlich aufgefallen ist, kann man natürlich lange ausdiskutieren. Aber es ist sinnlos. Zum einen kennen wir alle die Hintergründe und auch die Person nicht. Insofern gilt da immer erst einmal die Vermutung zu Gunsten der betroffenen Person, dass da nicht irgendein Vorwand vorgeschoben wurde um die Abschiebung in ein Land zu verhindern, wo es Übergriffe auf queere Menschen gibt.
Ich habe da ehrlicherweise wenig Mitleid
CF, Donnerstag, 04.07.2024, 09:40 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Vermutlich bin ich mit so einer Aussage jetzt "queerfeindlich" oder sonst was, aber sorry, da sind bei mir alle Grenzen meilenweit überschritten!
Nein, das nicht. Das eigentliche Problem ist doch wie die Abschiebung ausgeführt wurde. Das widerspricht einfach unserem Grundrechtsgedanken, der für alle gilt. Selbst für Verbrecher, die abscheulichste Taten begangen haben. So geht man als Bundesrepublik Deutschland nicht vor. Wir sind nicht China, Russland, Saudi-Arabien, Türkei, Ungarn oder sonstso ein Staat mit Defiziten in Menschenrechten.Ob die Person tatsächlich eine Queerperson ist, nachdem ihr das in der Haft plötzlich aufgefallen ist, kann man natürlich lange ausdiskutieren. Aber es ist sinnlos. Zum einen kennen wir alle die Hintergründe und auch die Person nicht. Insofern gilt da immer erst einmal die Vermutung zu Gunsten der betroffenen Person, dass da nicht irgendein Vorwand vorgeschoben wurde um die Abschiebung in ein Land zu verhindern, wo es Übergriffe auf queere Menschen gibt.
Am Ende des Tage bleibt es aber auch ein gewalttätiger Terrorist, sodass das Vorgehen der Behörden auf wenig Kritik in der Bevölkerung stoßen wird. Das ist dann eher etwas für die Juristen. Passiert ja nicht alle Tage solch eine Aktion, da würde mich schon mal interessieren, weshalb man in diesem Fall so vorgegangen ist und in vielen anderen ähnlich gelagerten nicht. Gibt ja jetzt keinen für mich ersichtlichen Grund, weshalb man sich jetzt anbiedern muss an Ungarn, die schließlich Mitglied in der EU sind.
Ich habe da ehrlicherweise wenig Mitleid
Ulrich, Donnerstag, 04.07.2024, 12:56 (vor 541 Tagen) @ CF
Am Ende des Tage bleibt es aber auch ein gewalttätiger Terrorist, sodass das Vorgehen der Behörden auf wenig Kritik in der Bevölkerung stoßen wird. Das ist dann eher etwas für die Juristen. Passiert ja nicht alle Tage solch eine Aktion, da würde mich schon mal interessieren, weshalb man in diesem Fall so vorgegangen ist und in vielen anderen ähnlich gelagerten nicht. Gibt ja jetzt keinen für mich ersichtlichen Grund, weshalb man sich jetzt anbiedern muss an Ungarn, die schließlich Mitglied in der EU sind.
Keine Terroristen, sondern linksradikale Gewalttäter.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 17:35 (vor 542 Tagen) @ Fred789
Die Feinheiten der rechtlichen Situation mal außen vor: vielleicht sollte man einfach nicht einer Person den Schädel mit einem Hammer einschlagen, wenn man nicht im entsprechenden Land in den Knast gehen will. Mitleid hält sich extremst in Grenzen. Viel Spass mit den verdienten Konsequenzen!
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 17:48 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Viel Spass mit den verdienten Konsequenzen!
Weißt Du, wir leben in einem Staat mit ziemlich guten Spielregeln, denke ich. Und ja, da mag es hier und da Dinge geben, über die zu justieren man nachdenken könnte. Aber im Großen und Ganzen ist das schon ziemlich okay, oder?
Aber... Diese Spielregeln machen nur dann Sinn und sind nur dann nachhaltig und wirksam, wenn sie auch für die Arschlöcher gelten. Für die Vollidioten. Für die Regelbrecher. Denn - die Grenze, wann jemand als Arschloch, Vollidiot oder Regelbrecher gehalten wird, lässt sich verhältnismäßig leicht verschieben. Und das ist gefährlich.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 18:03 (vor 542 Tagen) @ TeePee
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 18:14 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Lordran, Donnerstag, 04.07.2024, 12:48 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Bist du nicht angeblich praktizierender Arzt?
Ganz schön harter Tobak für deine Berufsgruppe.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
pactum Trotmundense, Syburg, Donnerstag, 04.07.2024, 18:31 (vor 541 Tagen) @ Lordran
Bist du nicht angeblich praktizierender Arzt?
Ja, deswegen verachte ich Nazis auch mit jeder Faser meines Körpers. Nazis stehen gegen alles, was Ärzte wollen. Ärzte wollen Leben retten, Menschen heilen, allgemein formuliert: Gutes tun. Nazis hingegen hassen Menschen. Sie sind von Menschen angewidert. Wer nicht in ihr Bild passt, darf dann auch ruhig sterben. Nazis empfinden Freude, wenn Menschen leiden. Nazis sind verachtenswert und widerwärtig. Ist mir schon klar, dass dich das triggert.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Foreveralone, Dortmund, Donnerstag, 04.07.2024, 12:56 (vor 541 Tagen) @ Lordran
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Bist du nicht angeblich praktizierender Arzt?
Ganz schön harter Tobak für deine Berufsgruppe.
Naja, das eine ist sein Beruf und das andere seine persönliche Meinung.
Eine zweifelhafte, aber eben privat.
Du musst als Anwalt ja auch Vergewaltiger oder Kinderschänder vertreten und kannst diese dennoch verachten.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Donnerstag, 04.07.2024, 10:19 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Art. 1 Abs. 1 GG.
Das gilt auch für Nazis, Linksextremisten, Islamisten oder sonstige Vollhorste.
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CF, Donnerstag, 04.07.2024, 10:17 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Na, und das ist eben nur ein queerer Gewalttäter, der wohl auch noch lebt. So what.
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Foreveralone, Dortmund, Donnerstag, 04.07.2024, 10:11 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Der Argumentation nach, können wir ja das Jedermannsrechts ähnlich wie im wilden Westen einführen oder gar das Recht des "Stärkeren". Dann würden sich aber einige umgucken...
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Geomasch, Ort, Donnerstag, 04.07.2024, 06:15 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Also sorry, aber Deine Einstellung finde ich erschreckend. Auch ein Nazi ist erstmal ein Mensch, wenn auch am extremen Ende der Skala Richtung Vollidiot - siehe Start dieses Stranges.
Und mutwillig einem anderen Menschen mit dem Hammer auf dem Schädel zu schlagen und dann über die Konsequenzen zu klagen, geht einfach gar nicht.
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Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 18:24 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Genau wegen dieser wachsenden, gesellschaftlichen Einstellung finde ich das Urteil besonders gut. Auch gegen den wachsenden Linksradikalismus muss man klare Kante zeigen. Schade, dass sich Taifun hier hat rausmobben lassen. Recht hatte er ja augenscheinlich.
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Abseits, Mittwoch, 03.07.2024, 21:24 (vor 541 Tagen) @ Lusitani
Die Person darf sich jetzt mit den Spielregeln auseinandersetzen, die an dem Ort gelten, an dem Sie das bestialische Verbrechen begangen hat und das finde ich gut.
Bestialische Verbrechen. Jetzt hör aber auf. Das war nur ein Nazi und er hat es ja auch überlebt. Anders als ein paar Opfer dieses Nazis.
Genau wegen dieser wachsenden, gesellschaftlichen Einstellung finde ich das Urteil besonders gut. Auch gegen den wachsenden Linksradikalismus muss man klare Kante zeigen. Schade, dass sich Taifun hier hat rausmobben lassen. Recht hatte er ja augenscheinlich.
Wie schon gestern und vorgestern könnte man fragen, was ist das Ziel? Es werden Threads erstellt, in denen es um Gewalt gegen Nazis geht, die unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie verachten und diverse User nutzten diese Fälle, um sich als die echten Verteidiger der Demokratie aufzuspielen.
Ein paar Bilder zum angegriffenen Gedenkmarsch.
https://www.youtube.com/watch?v=RgXQj7HzyhU
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 18:30 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Genau wegen dieser wachsenden, gesellschaftlichen Einstellung finde ich das Urteil besonders gut. Schade, dass sich Taifun hier hat rausmobben lassen. Recht hatte er ja augenscheinlich.
Du tust gerade so als ob Nazis etwas wären, das besonderem Schutz bedarf. Nazis erhalten von mir grundsätzlich das zugesprochen, was sie einer grünlinksliberalen schwarzen Transfrau muslimischen Glaubens zusprechen.
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Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 18:32 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Genau wegen dieser wachsenden, gesellschaftlichen Einstellung finde ich das Urteil besonders gut. Schade, dass sich Taifun hier hat rausmobben lassen. Recht hatte er ja augenscheinlich.
Du tust gerade so als ob Nazis etwas wären, das besonderem Schutz bedarf. Nazis erhalten von mir grundsätzlich das zugesprochen, was sie einer grünlinksliberalen schwarzen Transfrau muslimischen Glaubens zusprechen.
Nein, du tust so, als würde dieses Label des Opfers die Tat rechtfertigen oder die Schuld mildern. Mir ist völlig egal, wem da mit einem Hammer der Kopf eingeschlagen wurde, oder welche Pronomen der Täter benutzt. Hier unterscheidet sich einfach unsere Vorstellung vom Rechtsstaat grundsätzlich.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 18:38 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Nein, du tust so, als würde dieses Label des Opfers die Tat rechtfertigen oder die Schuld mildern.
Au contraire! Natürlich lehne ich eine solche Tat gegen Menschen ab.
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TerraP, Köln, Mittwoch, 03.07.2024, 21:30 (vor 541 Tagen) @ pactum Trotmundense
Und wir hatten das schon mal: Nazis sind keine Menschen, gell?
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istar, Mittwoch, 03.07.2024, 22:06 (vor 541 Tagen) @ TerraP
Und wir hatten das schon mal: Nazis sind keine Menschen, gell?
Wenn man das so sieht,sollte man sich dicke Krokodilstränen über die angebliche oder tatsächliche Unrechtmäßigkeit der Auslieferung sparen.
Grundrechte,Rechtsstaat und so. Ihr wisst schon.
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Pfostentreffer, Donnerstag, 04.07.2024, 09:23 (vor 541 Tagen) @ istar
Und wir hatten das schon mal: Nazis sind keine Menschen, gell?
Wenn man das so sieht,sollte man sich dicke Krokodilstränen über die angebliche oder tatsächliche Unrechtmäßigkeit der Auslieferung sparen.Grundrechte,Rechtsstaat und so. Ihr wisst schon.
So ist es und es führt in ein Dilemma:
Nazis haben die gleichen Grundreche wie alle anderen, sprechen den meisten der anderen aber wiederum diese Grundrechte ab und nehmen sie ihnen auch eiskalt, sobald sie die Gelegenheit haben. Da Nazi Fans das aber erwarten, hat es bspw. auch keinen negativen Einfluss auf die Wahlergebnisse, wenn die Nazis anderen die Grundrechte absprechen. Umgekehrt aber schon. Auch ist nicht immer so klar, wer und was heute eigentlich ein Nazi ist.
Zudem möchte ich an die Holocaust-Überlebende Esther Beranjo erinnern: "Wer gegen die Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen".
Wer Vergangenheit und Gegenwart betrachtet, sieht, dass sie leider absolut richtig liegt. Und wir sehen allein in unserem Land, dass diese Aussage laufend bestätigt wird. In anderen Ländern ebenfalls, vor allem, wenn die Nazis bereits in wichtigen Positionen sitzen.
Das Dilemma ist also: Wenn der Staat beim Kampf nicht verlässlich ist (und im Gegenteil manchmal die Nazis nicht nur einfach machen lässt, sondern bewusst oder unbewusst unterstützt bzw. deren Gegner besonders hart angeht), wie geht man damit um? Besonders, wenn man von diesen Nazis bedroht wird, was vielen Menschen so geht. Das verursacht riesige Ohnmacht und Wut. Ohne den Fall im Detail zu kennen halte ich es für Wahrscheinlich, dass die Täterin diese Ohnmacht sehr stark gefühlt und wahrscheinlich auch praktisch live erlebt hat. Nicht nur hier, in Ungarn sitzen die Nazis schliesslich gleich in der Regierung. Seit über einem Jahrzehnt.
Auf der anderen Seite ist Entmenschlichung ein ziemlich grosser Schritt zur vollständigen Radikalisierung und Gewalt durch und gegen Privatpersonen eben kein akzeptables Mittel der Demokratie (ebenfalls zurecht und aus guten Gründen). Wie gesagt, ein Dilemma und wie so oft können sehen wir die langfristigen Effekte nicht absehen.
Es fühlt sich vielleicht gerade in dem Moment richtig an, Nazis zu verprügeln, aber daraus können völlig unabsehbare Effekte entstehen, die wir heute noch gar nicht auf dem Schirm haben (gegeninitiative der Nazis, Normalisierung von Gewalt im politischen Diskurs etc.) Andererseits besteht sonst die Gefahr, dass sie immer mehr Raum einnehmen, was wir ja aktuell deutlich sehen und das Nazi-Virus der Diskriminierung und Ungleichheit verbreitet sich rasend weiter (wie viele schon angesprochen haben, selbst in diesem Forum). Das führt mittel- und langfristig zu noch stärkeren Grundrechtseinschränkungen für deutlich mehr Personen als nur die Nazis. Man könnte also auch argumentieren, dass die Grundrechte der Nazis zu missachten langfristig Grundrechte schützt.
Wie gesagt: Schwierige Kiste.
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Foreveralone, Dortmund, Donnerstag, 04.07.2024, 10:19 (vor 541 Tagen) @ Pfostentreffer
Und wir hatten das schon mal: Nazis sind keine Menschen, gell?
Wenn man das so sieht,sollte man sich dicke Krokodilstränen über die angebliche oder tatsächliche Unrechtmäßigkeit der Auslieferung sparen.Grundrechte,Rechtsstaat und so. Ihr wisst schon.
So ist es und es führt in ein Dilemma:
Nazis haben die gleichen Grundreche wie alle anderen, sprechen den meisten der anderen aber wiederum diese Grundrechte ab und nehmen sie ihnen auch eiskalt, sobald sie die Gelegenheit haben. Da Nazi Fans das aber erwarten, hat es bspw. auch keinen negativen Einfluss auf die Wahlergebnisse, wenn die Nazis anderen die Grundrechte absprechen. Umgekehrt aber schon. Auch ist nicht immer so klar, wer und was heute eigentlich ein Nazi ist.
Zudem möchte ich an die Holocaust-Überlebende Esther Beranjo erinnern: "Wer gegen die Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen".
Wer Vergangenheit und Gegenwart betrachtet, sieht, dass sie leider absolut richtig liegt. Und wir sehen allein in unserem Land, dass diese Aussage laufend bestätigt wird. In anderen Ländern ebenfalls, vor allem, wenn die Nazis bereits in wichtigen Positionen sitzen.
Das Dilemma ist also: Wenn der Staat beim Kampf nicht verlässlich ist (und im Gegenteil manchmal die Nazis nicht nur einfach machen lässt, sondern bewusst oder unbewusst unterstützt bzw. deren Gegner besonders hart angeht), wie geht man damit um? Besonders, wenn man von diesen Nazis bedroht wird, was vielen Menschen so geht. Das verursacht riesige Ohnmacht und Wut. Ohne den Fall im Detail zu kennen halte ich es für Wahrscheinlich, dass die Täterin diese Ohnmacht sehr stark gefühlt und wahrscheinlich auch praktisch live erlebt hat. Nicht nur hier, in Ungarn sitzen die Nazis schliesslich gleich in der Regierung. Seit über einem Jahrzehnt.
Auf der anderen Seite ist Entmenschlichung ein ziemlich grosser Schritt zur vollständigen Radikalisierung und Gewalt durch und gegen Privatpersonen eben kein akzeptables Mittel der Demokratie (ebenfalls zurecht und aus guten Gründen). Wie gesagt, ein Dilemma und wie so oft können sehen wir die langfristigen Effekte nicht absehen.
Es fühlt sich vielleicht gerade in dem Moment richtig an, Nazis zu verprügeln, aber daraus können völlig unabsehbare Effekte entstehen, die wir heute noch gar nicht auf dem Schirm haben (gegeninitiative der Nazis, Normalisierung von Gewalt im politischen Diskurs etc.) Andererseits besteht sonst die Gefahr, dass sie immer mehr Raum einnehmen, was wir ja aktuell deutlich sehen und das Nazi-Virus der Diskriminierung und Ungleichheit verbreitet sich rasend weiter (wie viele schon angesprochen haben, selbst in diesem Forum). Das führt mittel- und langfristig zu noch stärkeren Grundrechtseinschränkungen für deutlich mehr Personen als nur die Nazis. Man könnte also auch argumentieren, dass die Grundrechte der Nazis zu missachten langfristig Grundrechte schützt.
Wie gesagt: Schwierige Kiste.
Warum eigentlich nur die Fokussierung auf Nazis?
Gibt ja noch andere Fanatiker und Menschenhasser, die man in diese Kategorie einordnen kann? Ach ne, Islamisten sind ja was gaaanz anderes..
Und wann ist ein Nazi so Nazi, dass man ihn zu Brei schlagen darf?
Wenn er gewalttätig wird, oder wenn er "nur" dessen Mindset besitzt? Wenn es nach manch einem hier geht, dann würde man wahrscheinlich auch am liebsten 15% der Bevölkerung in ein Gulag packen.
Haltet Euch einfach an die Devise besser als diese Wichser zu sein, indem ihr deren körperliche Unversehrtheit anerkennt, wenn es sich nicht gerade um Notwehr handelt.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Pfostentreffer, Donnerstag, 04.07.2024, 11:08 (vor 541 Tagen) @ Foreveralone
Und wir hatten das schon mal: Nazis sind keine Menschen, gell?
Wenn man das so sieht,sollte man sich dicke Krokodilstränen über die angebliche oder tatsächliche Unrechtmäßigkeit der Auslieferung sparen.Grundrechte,Rechtsstaat und so. Ihr wisst schon.
So ist es und es führt in ein Dilemma:
Nazis haben die gleichen Grundreche wie alle anderen, sprechen den meisten der anderen aber wiederum diese Grundrechte ab und nehmen sie ihnen auch eiskalt, sobald sie die Gelegenheit haben. Da Nazi Fans das aber erwarten, hat es bspw. auch keinen negativen Einfluss auf die Wahlergebnisse, wenn die Nazis anderen die Grundrechte absprechen. Umgekehrt aber schon. Auch ist nicht immer so klar, wer und was heute eigentlich ein Nazi ist.
Zudem möchte ich an die Holocaust-Überlebende Esther Beranjo erinnern: "Wer gegen die Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen".
Wer Vergangenheit und Gegenwart betrachtet, sieht, dass sie leider absolut richtig liegt. Und wir sehen allein in unserem Land, dass diese Aussage laufend bestätigt wird. In anderen Ländern ebenfalls, vor allem, wenn die Nazis bereits in wichtigen Positionen sitzen.
Das Dilemma ist also: Wenn der Staat beim Kampf nicht verlässlich ist (und im Gegenteil manchmal die Nazis nicht nur einfach machen lässt, sondern bewusst oder unbewusst unterstützt bzw. deren Gegner besonders hart angeht), wie geht man damit um? Besonders, wenn man von diesen Nazis bedroht wird, was vielen Menschen so geht. Das verursacht riesige Ohnmacht und Wut. Ohne den Fall im Detail zu kennen halte ich es für Wahrscheinlich, dass die Täterin diese Ohnmacht sehr stark gefühlt und wahrscheinlich auch praktisch live erlebt hat. Nicht nur hier, in Ungarn sitzen die Nazis schliesslich gleich in der Regierung. Seit über einem Jahrzehnt.
Auf der anderen Seite ist Entmenschlichung ein ziemlich grosser Schritt zur vollständigen Radikalisierung und Gewalt durch und gegen Privatpersonen eben kein akzeptables Mittel der Demokratie (ebenfalls zurecht und aus guten Gründen). Wie gesagt, ein Dilemma und wie so oft können sehen wir die langfristigen Effekte nicht absehen.
Es fühlt sich vielleicht gerade in dem Moment richtig an, Nazis zu verprügeln, aber daraus können völlig unabsehbare Effekte entstehen, die wir heute noch gar nicht auf dem Schirm haben (gegeninitiative der Nazis, Normalisierung von Gewalt im politischen Diskurs etc.) Andererseits besteht sonst die Gefahr, dass sie immer mehr Raum einnehmen, was wir ja aktuell deutlich sehen und das Nazi-Virus der Diskriminierung und Ungleichheit verbreitet sich rasend weiter (wie viele schon angesprochen haben, selbst in diesem Forum). Das führt mittel- und langfristig zu noch stärkeren Grundrechtseinschränkungen für deutlich mehr Personen als nur die Nazis. Man könnte also auch argumentieren, dass die Grundrechte der Nazis zu missachten langfristig Grundrechte schützt.
Wie gesagt: Schwierige Kiste.
Warum eigentlich nur die Fokussierung auf Nazis?Gibt ja noch andere Fanatiker und Menschenhasser, die man in diese Kategorie einordnen kann? Ach ne, Islamisten sind ja was gaaanz anderes..
Und wann ist ein Nazi so Nazi, dass man ihn zu Brei schlagen darf?
Wenn er gewalttätig wird, oder wenn er "nur" dessen Mindset besitzt? Wenn es nach manch einem hier geht, dann würde man wahrscheinlich auch am liebsten 15% der Bevölkerung in ein Gulag packen.Haltet Euch einfach an die Devise besser als diese Wichser zu sein, indem ihr deren körperliche Unversehrtheit anerkennt, wenn es sich nicht gerade um Notwehr handelt.
Wenn Islamisten und Nazis für dich was ganz anderes sind, ist das für mich ehrlicherweise schwer nachzuvollziehen. Falls du es mir unterstellst, noch mehr. Für mich sind Islamisten und Nazis ziemlich deckungsgleich, beides sind Rechtsextremisten. Hätte ich klarer machen können, gebe ich Dir recht, aber in dem Strang ging es nun mal um Nazis und dementsprechend habe ich die anderen nicht zusätzlich erwähnt. Macht es ja auch nicht unkomplizierter.
Ansonsten empfehle ich Dir, meinen Beitrag noch einmal zu lesen, denn ich schreibe eigentlich das gleiche wie du. Und vermute, dass die Täterin sich gefühlt in einer Notwehrsituation befunden hat. Die Diskussion die wir beide nach unseren Beiträgen eigentlich führen müssten: Wo beginnt die legitime Notwehr - auch gegen die Rechtsextremismus unterstützenden Strukturen - und wo hört sie auf? Was können wir dagegen tun, dass zumindest die unterstützenden Strukturen beseitigt werden?
Aber das wäre ja tatsächlich so etwas wie eine sinnvolle Diskussion mit Argumenten anstatt Unterstellungen...
Die Frage kann ich zumindest nicht genau beantworten, deswegen wäre die Diskussion nett gewesen. Darf ich Nazis oder Islamisten (einigen wir uns doch auf Rechtsradikale, dass sind beide) physisch attackieren, wenn ich glaube, die Gefahr durch sie für mein Umfeld oder Unschuldige ist lebensgefährlich und der Staat unternimmt nichts dagegen, sondern stützt das auch noch?
Wenn dem so wäre, könnte ich morgen loslaufen und Rechtsradikale verprügeln. Gewalt erzeugt aber Gegengewalt. Scheint also nicht der Weisheit letzter Schluss zu sein, sondern ein sicherer Pfad Richtung Selbstjustiz und damit Verdamnis für jedes demokratische System. Das interessiert Rechtsradikale aber nicht, die ziehen ihre Gewalt weiter durch. Also wo liegt die Grenze, ab der man sich wehren muss / darf? Wir können auch nicht von den friedlichen Bürgen verlangen, sich reihenweise von Rechtsradikalen angreifen, killen oder einschüchtern zu lassen. Dann das ist auch Teil der Realität: Das ist in Ungarn längst Normalität, wie auch in Gegenden von Deutschland bereits, von den rechtsextremen Taliban in Afghanistan bspw. mal ganz zu schweigen. Du selber würdest doch Leute feiern, wenn sie gewalttätig gegen die Taliban vorgehen und damit vielleicht kleine Mädchen retten, oder nicht? Bei Nazis wiederum sagst du nein, das geht nicht, weil Rechtsstaat usw.? Das wäre ebenfalls inkonsequent (nicht als Vorwurf, sondern nur zum aufzeigen).
Solche Taten wie von der Frau in diesem Fall gibt es fast täglich von Rechtsextremisten in Deutschland. Das wird aber längst als normal wahrgenommen und die Fälle so gut wie gar nicht in der Öffentlichkeit diskutiert, während alles, was auch nur im entferntesten Linke Gewalt sein könnte, lang und breit diskutiert wird.
Wie gesagt. So leicht als das man es mit einem Zweizeiler klären könnte, ist es leider nicht.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Donnerstag, 04.07.2024, 11:52 (vor 541 Tagen) @ Pfostentreffer
Ich finde das ist eigentlich eine relativ einfache Diskussion. Es gibt ein Gewaltmonopol des Staates. Und daran halten wir uns in der großen Mehrzahl. Let's keep it that way.
Wenn jetzt jeder mit Selbstjustiz anfängt, dann möchte ich mich gerne bewaffnen dürfen. Dann haben wir nämlich zeitnah Anarchie.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Pfostentreffer, Donnerstag, 04.07.2024, 12:15 (vor 541 Tagen) @ MarcBVB
> Ich finde das ist eigentlich eine relativ einfache Diskussion. Es gibt ein Gewaltmonopol des Staates. Und daran halten wir uns in der großen Mehrzahl. Let's keep it that way.
Verständlicher Punkt und rechtlich natürlich klar. Den ich aber in der Absolutheit nicht teile. Was macht man bspw., wenn die Demokratiegegner den Staat übernehmen und / oder eben das persönliche Leben und das deiner direkten Mitmenschen bedroht ist wie bspw. unter den originalen Nazis? Den kann man natürlich sagen, ich akzeptiere das Gewaltmonopol des Staates und lass die Leute neben mir links und rechts abholen, wie es ja damals passiert ist oder aktuell in einigen Ländern passiert (man denke nur an die Uriguren in China). Hilfreich ist das aber nicht. Und würde es nicht auch gegen die Menschenwürde verstossen Menschen dazu zu verpflichten, zuzuschauen, wie ihre Liebsten abgeholt oder ständig diskriminiert werden? Das wäre doch auch eine juristische Fragestellung, nicht nur eine gesellschaftliche. Die ich ebenfalls nicht beantworten kann. Und das sind ja alles keine absurden Szenarien, sondern wir können sie jeden Tag sehen.
Dann ist deine Lösung leider nicht mehr sinnvoll. Und wo diese Grenze liegt, ist sehr schwer zu beziffern.
> Wenn jetzt jeder mit Selbstjustiz anfängt, dann möchte ich mich gerne bewaffnen dürfen. Dann haben wir nämlich zeitnah Anarchie.,
Das habe ich ja oben auch geschrieben und sehe es genauso. Aber von den Menschen zu verlangen, sich dem unter nahezu allen Umständen auszuliefern, eben auch nicht finde ich, es muss ein Gegengewicht geben. Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch Unterdrücker. Und deswegen doch nicht so einfach.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 22:15 (vor 541 Tagen) @ istar
Besonders perfide ist das Ganze, nachdem man nur einen Tag vorher den User Taifun so schlimm angegangen ist, dass der keinen anderen Weg gesehen hat, als hier abzuhauen. Weil er Verhalten angeprangert hat, dass es laut der Meinungsführer hier angeblich garnicht gebe. Einen Tag später macht man dann aber genau das - Gewalt relativieren und "das war ja nur ein Nazi", der da den Schädel eingeschlagen bekommen hat, schreiben.
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Windmill-Agogo, Pattaya, Mittwoch, 03.07.2024, 23:50 (vor 541 Tagen) @ Lusitani
Besonders perfide ist das Ganze, nachdem man nur einen Tag vorher den User Taifun so schlimm angegangen ist, dass der keinen anderen Weg gesehen hat, als hier abzuhauen.
Ist er echt abgehauen? Ich zitiere seine Antwort an mich und grüße Taifun mit einem dreifachen „Heul leise.“
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
CD7, Berlin, Mittwoch, 03.07.2024, 22:26 (vor 541 Tagen) @ Lusitani
ach da kommen mir wirklich die Tränen
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 22:17 (vor 541 Tagen) @ Lusitani
Besonders perfide ist das Ganze, nachdem man nur einen Tag vorher den User Taifun so schlimm angegangen ist, dass der keinen anderen Weg gesehen hat, als hier abzuhauen. Weil er Verhalten angeprangert hat, dass es laut der Meinungsführer hier angeblich garnicht gebe. Einen Tag später macht man dann aber genau das - Gewalt relativieren und "das war ja nur ein Nazi", der da den Schädel eingeschlagen bekommen hat, schreiben.
Dolchstoßlegende 2.0
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 17:36 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Die Feinheiten der rechtlichen Situation mal außen vor: vielleicht sollte man einfach nicht einer Person den Schädel mit einem Hammer einschlagen, wenn man nicht im entsprechenden Land in den Knast gehen will. Mitleid hält sich extremst in Grenzen. Viel Spass mit den verdienten Konsequenzen!
Ich weiß, dass es bei dir nicht auf fruchtbaren Boden fällt, aber so ganz grundsätzlich kann man sowas auch dann noch ziemlich beschissen finden, wenn es zufälligerweise vielleicht mal den "Richtigen" trifft.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 17:40 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Was beschissen finden? Die rechtliche Situation ist mir wie gesagt hier ziemlich schnuppe. Ich finde es auf moralischer Ebene absolut verdient und gerecht, dass die Person ausgeliefert wird. Wer nach Ungarn reißt um, da jemanden barbarisch mit einem Hammer tot zu prügeln, der darf dann auch da gerne im Knast mit den Konsequenzen leben.
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Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 17:47 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Hier geht es aber rein um die rechtliche Situation. Auch der Text selber dreht sich ausschließlich darum und nicht um die Tat. Wenn dir das schnuppe ist, ist das dein gutes Recht - allerdings frage ich mich dann, warum du an einer Diskussion überhaupt teilnimmt, wenn dir das Thema schnuppe ist.
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Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 18:06 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Wenn es hier um die rein rechtliche Beurteilung geht, warum wir dann hervorgehoben, dass die Person queer ist? Und natürlich lässt sich solch eine Diskussion nicht ohne die Berücksichtigung anderer Ebenen als der juristischen führen. Wir sind hier ja schließlich kein Arbeitskreis von Juristen, sondern Menschen.
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Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 18:43 (vor 542 Tagen) @ Lusitani
Weil es eben Teil der Frage sein könnte, warum man sich in diesem Fall augenscheinlich besonders beeilt hat.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
istar, Mittwoch, 03.07.2024, 17:57 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Hier geht es aber rein um die rechtliche Situation. Auch der Text selber dreht sich ausschließlich darum und nicht um die Tat. Wenn dir das schnuppe ist, ist das dein gutes Recht - allerdings frage ich mich dann, warum du an einer Diskussion überhaupt teilnimmt, wenn dir das Thema schnuppe ist.
Die rein rechtliche Situation ist doch die, dass das formaljuristisch in Ordnung war.
Also geht es auch um Ermessensfragen,moralische Bewertungen etc.
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Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 18:08 (vor 542 Tagen) @ istar
Nein, es geht ja auch darum, wie so ein Vorgang üblicherweise abläuft und die Frage, ob man hier außergewöhnlich gearbeitet hat, um die Ausnutzung aller Rechtsmittel zu verhindern.
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Davja89, Mittwoch, 03.07.2024, 17:02 (vor 542 Tagen) @ Fred789
Rechtlich alles mindestens zweifelhaft. Am Ende verdienen auch Spinner (Bezogen auf die Taten) den Schutz des Rechtsstaates.
Aber auch eine ganz schöne Blamage für solche Radikalen Linken jetzt den deutschen Staat um Hilfe anbetteln zu müssen :D
Belustigt mich ja doch etwas...
Erst "Deutschland Verrecke...", dann den wilden Mann/Frau spielen und nachdem möchte man dann doch lieber im blöden Deutschland bleiben.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
AndyAC, Bonn, Mittwoch, 03.07.2024, 17:41 (vor 542 Tagen) @ Davja89
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-055.html
Rechtlich dürfte das alles einwandfrei gelaufen sein. Spätestens ab 06:50 Uhr hatten die deutschen Behörden keinen Zugriff mehr auf die Person.
Für die Betroffenen natürlich mehr als blöd gelaufen, dass ausgerechnet hier so schnell und effizient durch die Behörden gehandelt wurde.
Wenn man sich die Videos der vorgeworfenen Straftaten anguckt, trifft es aber jedenfalls nicht die falsche Person. Man kann nicht erwarten, dass man im EU-Ausland schwere Gewaltstraftaten verüben kann, ohne auch im EU-Ausland dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 18:00 (vor 542 Tagen) @ AndyAC
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-055.html
Rechtlich dürfte das alles einwandfrei gelaufen sein. Spätestens ab 06:50 Uhr hatten die deutschen Behörden keinen Zugriff mehr auf die Person.
Wenn man weiß, dass das Bundesverfassungsgericht angerufen worden ist und man zeitnah mit einem Beschluss rechnen kann, dann darf man von den zuständigen Behörden erwarten, dass sie die paar Stunden abwarten. Das gebietet alleine schon der Respekt vor dem Grundgesetz.
Für die Betroffenen natürlich mehr als blöd gelaufen, dass ausgerechnet hier so schnell und effizient durch die Behörden gehandelt wurde.
Für die betroffene Person ist es blöd gelaufen, dass die handelnden Behörden Karlsruhe quasi ihr nacktes Hinterteil gezeigt haben.
Wenn man sich die Videos der vorgeworfenen Straftaten anguckt, trifft es aber jedenfalls nicht die falsche Person. Man kann nicht erwarten, dass man im EU-Ausland schwere Gewaltstraftaten verüben kann, ohne auch im EU-Ausland dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Grundrechte, Rechtsstaat und so.
Schon mal gehört?
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
AndyAC, Bonn, Mittwoch, 03.07.2024, 18:34 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
So ein Unsinn.
Der Betroffene war zum Zeitpunkt der Antragstellung beim BVerfG schon gar nicht mehr auf deutschem Staatsgebiet. Die Österreicher hätten ihn aufgrund des europäischen Haftbefehls auch gar nicht mehr zurück nach Deutschland uberstellen können.
Zuvor war der Betroffene monatelang in Untersuchungshaft. Diese wurde ebenfalls von einem Richter bestätigt. Der Tatverdacht war also nicht nur vage.
Außerdem hat immerhin ein Strafsenat eines OLGbeine rechtstaatliche Entscheidung getroffen. Oder was versteht man unter Rechtstaat?
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 18:38 (vor 542 Tagen) @ AndyAC
So ein Unsinn.
Ich hoffe, Du meinst damit deine eigenen Beiträge.
Der Betroffene war zum Zeitpunkt der Antragstellung beim BVerfG schon gar nicht mehr auf deutschem Staatsgebiet. Die Österreicher hätten ihn aufgrund des europäischen Haftbefehls auch gar nicht mehr zurück nach Deutschland uberstellen können.
Zum Zeitpunkt der Antragstellung war die Person noch in Deutschland.
Zuvor war der Betroffene monatelang in Untersuchungshaft. Diese wurde ebenfalls von einem Richter bestätigt. Der Tatverdacht war also nicht nur vage.
Außerdem hat immerhin ein Strafsenat eines OLGbeine rechtstaatliche Entscheidung getroffen. Oder was versteht man unter Rechtstaat?
"Ober schlägt Unter!".
Das Bundesverfassungsgericht in diesem Fall das Kammergericht. Karlsruhe konnte aber erst angerufen werden, nachdem der normale Rechtsweg abgeschlossen war.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
AndyAC, Bonn, Mittwoch, 03.07.2024, 18:56 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Nein, du kannst offenbar nicht lesen.
Das BVerfG selbst schreibt dazu:
Er wurde am 28. Juni 2024 um 6.50 Uhr zwecks Durchlieferung nach Ungarn an die österreichischen Behörden übergeben.
Am 28. Juni 2024 um 7.38 Uhr ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht ein.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 17:43 (vor 542 Tagen) @ AndyAC
Man könnte auch vermuten, dass hier ganz bewusst "effizient" gearbeitet wurde, um Fakten zu schaffen, gegen die weitere Rechtsmittel nicht mehr ankommen.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Matze_82, Rheinhessen, Mittwoch, 03.07.2024, 17:50 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Man könnte auch vermuten, dass hier ganz bewusst "effizient" gearbeitet wurde, um Fakten zu schaffen, gegen die weitere Rechtsmittel nicht mehr ankommen.
Natürlich wird bewusst effizient in solchen Fällen gearbeitet. Darf man kritisieren, man darf es aber auch begrüßen.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 18:45 (vor 542 Tagen) @ Matze_82
Begrüßen, wenn man mit Effizienz rechtsstaatliche Mittel aushebeln will? Fällt mir so nicht ein.
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Davja89, Donnerstag, 04.07.2024, 01:51 (vor 541 Tagen) @ Sascha
Warum?
Linke Terroristen versuchen Lücken im Rechtstaat auszunutzen um irgendwie glimpflich davon zukommen.
Der Rechtsstaat fickt dann eben mal zurück und die ausführenden Organe arbeiten effektiv und schnell um den Gewalttätern das Leben schwer zumachen.
Doof gelaufen.
Ich finde es dufte.
Den selben Eifer jetzt noch bei Rechten Gewaltätern und bei Abschiebungen von Islamisten.
Das wäre dann die eigentlich berechtigte Kritik: warum werden solche Grauzonen nicht bei Nazischlägern und Islamisten genauso ausgereizt.
Den Punkt hätte ich eher verstanden.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
istar, Donnerstag, 04.07.2024, 05:36 (vor 541 Tagen) @ Davja89
Den selben Eifer jetzt noch bei Rechten Gewaltätern und bei Abschiebungen von Islamisten.
Das wäre dann die eigentlich berechtigte Kritik: warum werden solche Grauzonen nicht bei Nazischlägern und Islamisten genauso ausgereizt.
Den Punkt hätte ich eher verstanden.
Das passiert auch anderweitig mal.
Ibrahim Miri, Chef des Miri-Clans in Bremen und zig-fach vorbestrafter Gewalttäter, ist in den Libanon abgeschoben worden, obwohl noch nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft waren,
Die Abschiebung wurde später als rechtswidrig beurteilt, es wurde aber ein Wiedereinreiseverbot erlassen.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Matze_82, Rheinhessen, Mittwoch, 03.07.2024, 20:54 (vor 541 Tagen) @ Sascha
Begrüßen, wenn man mit Effizienz rechtsstaatliche Mittel aushebeln will? Fällt mir so nicht ein.
Terroristen scheißen auf den Rechtsstaat,egal ob rechte, linke oder islamistisch motivierte Terroristen. Wenn der Staat hier sehr schnell Maßnahmen durchzieht, und das Recht hierbei beachtet, aber ausreizt und an die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit geht, ohne diese zu überschreiten, finde ich es in Ordnung. Ich kann aber auch nachvollziehen, daß man dies kritisch betrachtet. Beide Auffassungen sind legitim meiner Meinung nach.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 18:01 (vor 542 Tagen) @ Matze_82
Natürlich wird bewusst effizient in solchen Fällen gearbeitet. Darf man kritisieren, man darf es aber auch begrüßen.
Obwohl eine Beschwerde eingelegt wurde? Findest Du das rechtsstaatlich wirklich okay? Erst mal Fakten schaffen?
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 15:24 (vor 542 Tagen) @ Fred789
Ja und? Das Veto kam zu spät, „Frist nicht eingehalten“. Passiert. Rechtlich ist das einfach durchaus okay alles. Die sexuelle Gesinnung spielt dabei eigentlich keine Rolle und sollte auch nicht medial als signifikannt hochgespielt werden. Was wäre denn, wenn sie sich weiblich sieht und hetero gewesen wäre? Es hätte niemanden interessiert, definitiv. Warum soll eine Person, die sich als „queer“ bezeichnet, da jetzt eine besondere Stellung bekommen sollen bei einem Verfahren, wo es gar nicht um deren sexuelle Neigungen geht?
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 16:08 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Keine Ahnung, sehr viel Meinung. Und natürlich ist das einfach kompletter Bullshit, was du da erzählen möchtest. Vielleicht einfach mal weniger Incel-Scheiße auf Instagram konsumieren, dann kommt man auch nicht auf so bescheuerte Ideen. Oder bist du schon bei TikTok gelandet?
So und nun kommen wir zu den Fakten. Da ist keine Frist versäumt worden. Es gibt schlichtweg keine. Gegen solche Entscheidungen des OLG (und das Kammergericht ist halt das Berliner OLG, das nur einen Traditionsnamen trägt) gibt es kein Rechtsmittel, sondern lediglich die Verfassungsbeschwerde bzw die eA zum BVerfG.
Die Einlegung ebendieser ist unmittelbar nach der Entscheidung durch den Verfahrensbevollmächtigten mitgeteilt worden.
Die Entscheidung erging am späten Nachmittag.
Mitten in der Nacht wird dann die Person zur Auslieferung in Richtung Österreich gebracht. Das ganze deswegen, weil Ungarn einen entsprechenden Antrag auf Durchstellung gestellt hat.
Morgens um kurz nach 8 geht der Antrag ans BVerfG. Was glaubst du eigentlich, in welchem Tempo da entschieden wird?
Zu diesem Zeitpunkt ist die Person allerdings bereits schon in Österreich. Um 10.50 gibt's die Entscheidung des BVerfG, dass eine Auslieferung bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht erfolgen darf. Ubd guess what, da ist die Person schon in Ungarn.
Es wäre geboten gewesen, zumindest die eA zum BVerfG abzuwarten. Das man das nicht tut ist ein veritabler Skandal.
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 16:29 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Keine Ahnung, sehr viel Meinung. Und natürlich ist das einfach kompletter Bullshit, was du da erzählen möchtest. Vielleicht einfach mal weniger Incel-Scheiße auf Instagram konsumieren, dann kommt man auch nicht auf so bescheuerte Ideen. Oder bist du schon bei TikTok gelandet?
Was soll dauernd diese ätzende Unterstellung? Mach das weiter und ich denke über Rechtsmittel nach. Verleumdung ist strafbar.
So und nun kommen wir zu den Fakten. Da ist keine Frist versäumt worden.
Habe ich auch nicht so geschrieben. Was glaubst du, warum da Anführungszeichen sind?
Es gibt schlichtweg keine. […]
Ja steht ja auch im Artikel, brauchst mir nicht nochmal vorbeten. Und deswegen muss da auch niemand auf sowas warten. Rechtlich also okay der Vorgang. Alleind arum gings mir. Was an dem Vorgang also sachlich betrachtet „Schurkenstaat“ oder was auch immer sein soll, ist nicht ersichtlich. Mehr habe ich nicht ausgesagt.
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
DerRuhdi, Mittwoch, 03.07.2024, 16:49 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Was soll dauernd diese ätzende Unterstellung? Mach das weiter und ich denke über Rechtsmittel nach. Verleumdung ist strafbar.
Oh Gott ist das peinlich :D
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 17:01 (vor 542 Tagen) @ DerRuhdi
Was soll dauernd diese ätzende Unterstellung? Mach das weiter und ich denke über Rechtsmittel nach. Verleumdung ist strafbar.
Oh Gott ist das peinlich :D
Ich zittere schon vor Angst
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
markus, Mittwoch, 03.07.2024, 17:24 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Was soll dauernd diese ätzende Unterstellung? Mach das weiter und ich denke über Rechtsmittel nach. Verleumdung ist strafbar.
Oh Gott ist das peinlich :D
Ich zittere schon vor Angst
Was ist eigentlich aus der Zico-Geschichte geworden? Eingestellt worden?
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 17:33 (vor 542 Tagen) @ markus
Was soll dauernd diese ätzende Unterstellung? Mach das weiter und ich denke über Rechtsmittel nach. Verleumdung ist strafbar.
Oh Gott ist das peinlich :D
Ich zittere schon vor Angst
Was ist eigentlich aus der Zico-Geschichte geworden? Eingestellt worden?
Nope. Noch nichts von der StA bekommen. Letzte Nachricht war "Ermittlungen dauern an"
Ey Nihon-Andrew Tate für ganz Arme, laber keinen Müll!
Flo_aus_Do, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 16:56 (vor 542 Tagen) @ DerRuhdi
Was soll dauernd diese ätzende Unterstellung? Mach das weiter und ich denke über Rechtsmittel nach. Verleumdung ist strafbar.
Oh Gott ist das peinlich :D
Ja, es ist insgesamt sehr unangenehm.
Aber zugegeben: Falls er trollt, macht er es sehr gut. Die Responsequote ist enorm.
Meint er das alles ernst, ..., nun. Dann wünsche ich ihm alles Gute für seinen weiteren Lebensweg. Eventuell liest er sich zukünftig den einen oder anderen Post vorher nochmal durch.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
chief wiggum, im schönen Münsterland, Mittwoch, 03.07.2024, 15:48 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Genau, wahrscheinlich sollte nur mal von den Behörden gezeigt werden, dass sie doch gar kein so dysfunktionaler Haufen sind wie immer behauptet.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Karsten, Zürich, Mittwoch, 03.07.2024, 15:38 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
sexuelle Gesinnung
*prust*
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 15:48 (vor 542 Tagen) @ Karsten
Was denn? Wie eine Person ihr Geschlecht und Sexualität selber sieht ist geschlechtliche Gesinnung.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Thomas, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 15:51 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Was denn? Wie eine Person ihr Geschlecht und Sexualität selber sieht ist geschlechtliche Gesinnung.
Orientierung oder Identität. Das Wort Gesinnung hat in dem Zusammenhang nix verloren. Aber auch mal gar nix.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 16:35 (vor 542 Tagen) @ Thomas
Wieso soll „Gesinnung“ da nichts verloren haben? „Gesinnung: Haltung, die jemand einem anderen oder einer Sache gegenüber grundsätzlich einnimmt; geistige und sittliche Grundeinstellung eines Menschen“. Sieh hat eine eigene Haltung über ihre Sexualität, so wie jeder das hat und haben darf. Warum soll man das nicht Gesinnung nennen dürfen?
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Thomas, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 17:33 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Wieso soll „Gesinnung“ da nichts verloren haben? „Gesinnung: Haltung, die jemand einem anderen oder einer Sache gegenüber grundsätzlich einnimmt; geistige und sittliche Grundeinstellung eines Menschen“. Sieh hat eine eigene Haltung über ihre Sexualität, so wie jeder das hat und haben darf. Warum soll man das nicht Gesinnung nennen dürfen?
Dass du bisweilen deinen Blödsinn in sportlichen Bereichen des Forums austobst, okay. Aber dass du an ernsteren Stellen deinem Aufmerksamkeitsdefizit Nahrung geben willst, ist hochgradig ärgerlich.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 16:44 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Wieso soll „Gesinnung“ da nichts verloren haben? „Gesinnung: Haltung, die jemand einem anderen oder einer Sache gegenüber grundsätzlich einnimmt; geistige und sittliche Grundeinstellung eines Menschen“. Sieh hat eine eigene Haltung über ihre Sexualität, so wie jeder das hat und haben darf.
Lass mich raten, man sollte sie ihr ja schon irgendwie austreiben können, wie man das mit einer unliebsamen Gesinnung halt so macht, oder?
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 17:00 (vor 542 Tagen) @ TeePee
Das habe ich nirgends geschrieben! Was sollen diese Unterstellungen dauernd? Sie soll sich sexuell sehen, wie sie will, das soll jeder. Nur spielt der Fakt halt bei ihrem Fall keine Rolle. Sie wird gesucht wegen eines Überfalls per internationalem Haftbefehl und in der EU gibt es gewisse Auslieferungsverfahren. Mehr ist da nciht. Warum das so aufgebauchst wird und selbst hier in einem Sportvereins-Forum auftaucht, finde ich deplaziert.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 17:03 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Nur spielt der Fakt halt bei ihrem Fall keine Rolle.
Genau. Sie werden vermutlich sagen, zwar hassen wir queere Menschen, aber das lassen wir in diesem Fall natürlich außen vor, weil das ja mit dem Fall nichts zu tun hat. Lucky you!
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 16:51 (vor 542 Tagen) @ TeePee
Wieso soll „Gesinnung“ da nichts verloren haben? „Gesinnung: Haltung, die jemand einem anderen oder einer Sache gegenüber grundsätzlich einnimmt; geistige und sittliche Grundeinstellung eines Menschen“. Sieh hat eine eigene Haltung über ihre Sexualität, so wie jeder das hat und haben darf.
Lass mich raten, man sollte sie ihr ja schon irgendwie austreiben können, wie man das mit einer unliebsamen Gesinnung halt so macht, oder?
Der Jünger Tates glaubt, dass eine Geschlechtsidentität eine Haltung ist, die jemand einem anderen oder einer Sache gegenüber grundsätzlich einnimmt. So eine Haltung ist natürlich wandelbar. Kennen wir doch alle.
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TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 16:54 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
So war's gemeint.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 16:38 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Warum soll man das nicht Gesinnung nennen dürfen?
Du hast doch einen "Bildungsauftrag". Was hältst du davon, wenn du diesen mal an dir selber anwendest und die deutsche Sprache lernst? Normalerweise würde es mich nicht stören, wenn jemand unserer Sprache nicht ganz so mächtig ist, aber nun ja, du hast einen "Bildungsauftrag" und den solltest du dann schon auch korrekt verwenden.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 16:54 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Du hast doch einen "Bildungsauftrag". Was hältst du davon, wenn du diesen mal an dir selber anwendest und die deutsche Sprache lernst? Normalerweise würde es mich nicht stören, wenn jemand unserer Sprache nicht ganz so mächtig ist, aber nun ja, du hast einen "Bildungsauftrag" und den solltest du dann schon auch korrekt verwenden.
Die Erklärung zu „Gesinnung“ habe ich sogar direkt vom Duden übernommen. „Deutscher“ gehts fast nicht. Du hast dagegen nichts zur Sache zu sagen, sondern gehst mich persönlich an. Sowas nennt man Argumentum ad personam und zeugt davon, dass man gar keine Argumente mehr hat. Na dann …
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TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 16:58 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Du willst es nicht verstehen, oder? Ich gehe aus Gründen der Einfachheit jetzt mal davon aus, dass Du heterosexuell bist. Würdest Du das wirklich als Deine Gesinnung bezeichnen? Als Deine Haltung gegenüber Deiner Sexualität? Die man also eventuell mit gut vorgetragenen Argumenten in Frage stellen könnte? Echt jetzt? Hast Du Dich für diese Haltung entschieden?
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 17:00 (vor 542 Tagen) @ TeePee
Du willst es nicht verstehen, oder? Ich gehe aus Gründen der Einfachheit jetzt mal davon aus, dass Du heterosexuell bist. Würdest Du das wirklich als Deine Gesinnung bezeichnen? Als Deine Haltung gegenüber Deiner Sexualität? Die man also eventuell mit gut vorgetragenen Argumenten in Frage stellen könnte? Echt jetzt? Hast Du Dich für diese Haltung entschieden?
Es geht nicht einmal um die Sexualität. Es geht um die geschlechtliche Identität. Gehen wir mal davon aus, dass er ein Junge ist. In seinen Augen ist männlich sein eine Gesinnung.
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TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 17:08 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Stimmt, aber ist halt nicht so einfach, diese wirren Gedanken nachzuvollziehen. Aber selbst ein Ignorant wie er müsste doch anhand des Widerspruchs, den er erfährt, zumindest mal nachgrübeln, ob er da nicht auf der falschen Spur gelandet ist.
Ein Geisterfahrer? Hunderte!
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 17:10 (vor 542 Tagen) @ TeePee
Stimmt, aber ist halt nicht so einfach, diese wirren Gedanken nachzuvollziehen. Aber selbst ein Ignorant wie er müsste doch anhand des Widerspruchs, den er erfährt, zumindest mal nachgrübeln, ob er da nicht auf der falschen Spur gelandet ist.
Der "Bildungsauftrag" stark in ihm ist.
Ein Geisterfahrer? Hunderte!
Nein, nein. Hunderte Schlafschafe, die erweckt werden müssen.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 16:58 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Du hast doch einen "Bildungsauftrag". Was hältst du davon, wenn du diesen mal an dir selber anwendest und die deutsche Sprache lernst? Normalerweise würde es mich nicht stören, wenn jemand unserer Sprache nicht ganz so mächtig ist, aber nun ja, du hast einen "Bildungsauftrag" und den solltest du dann schon auch korrekt verwenden.
Die Erklärung zu „Gesinnung“ habe ich sogar direkt vom Duden übernommen. „Deutscher“ gehts fast nicht. Du hast dagegen nichts zur Sache zu sagen, sondern gehst mich persönlich an. Sowas nennt man Argumentum ad personam und zeugt davon, dass man gar keine Argumente mehr hat. Na dann …
Ist halt nur Schade, dass du es nicht begriffen hast. Die Vokabel "Gesinnung" ist schlichtweg falsch. Von jemandem mit einem "Bildungsauftrag" habe ich mehr erwartet.
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Habakuk, OWL, Mittwoch, 03.07.2024, 17:31 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Ist halt nur Schade, dass du es nicht begriffen hast. Die Vokabel "Gesinnung" ist schlichtweg falsch. Von jemandem mit einem "Bildungsauftrag" habe ich mehr erwartet.
Jetzt sei nicht so hart. "Krankheit" ist ihm halt grad nicht eingefallen.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 16:01 (vor 542 Tagen) @ Thomas
Was denn? Wie eine Person ihr Geschlecht und Sexualität selber sieht ist geschlechtliche Gesinnung.
Orientierung oder Identität. Das Wort Gesinnung hat in dem Zusammenhang nix verloren. Aber auch mal gar nix.
Hey hey,... Tate jr. hat einen "Bildungsauftrag". Er weiß es also besser als wie du es tust!
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 16:05 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Was denn? Wie eine Person ihr Geschlecht und Sexualität selber sieht ist geschlechtliche Gesinnung.
Orientierung oder Identität. Das Wort Gesinnung hat in dem Zusammenhang nix verloren. Aber auch mal gar nix.
Hey hey,... Tate jr. hat einen "Bildungsauftrag". Er weiß es also besser als wie du es tust!
Er war hier schon einmal beinahe herausgeflogen. Aus Gründen.
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MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 16:09 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Was denn? Wie eine Person ihr Geschlecht und Sexualität selber sieht ist geschlechtliche Gesinnung.
Orientierung oder Identität. Das Wort Gesinnung hat in dem Zusammenhang nix verloren. Aber auch mal gar nix.
Hey hey,... Tate jr. hat einen "Bildungsauftrag". Er weiß es also besser als wie du es tust!
Er war hier schon einmal beinahe herausgeflogen. Aus Gründen.
Leider war das nicht dauerhaft. Aber wir haben das ja alle einfach "nicht verstanden".
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 16:21 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Was denn? Wie eine Person ihr Geschlecht und Sexualität selber sieht ist geschlechtliche Gesinnung.
Orientierung oder Identität. Das Wort Gesinnung hat in dem Zusammenhang nix verloren. Aber auch mal gar nix.
Hey hey,... Tate jr. hat einen "Bildungsauftrag". Er weiß es also besser als wie du es tust!
Er war hier schon einmal beinahe herausgeflogen. Aus Gründen.
Leider war das nicht dauerhaft. Aber wir haben das ja alle einfach "nicht verstanden".
Deswegen hast du auch keinen "Bildungsauftrag".
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MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 16:27 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Was hat unser Nihon-Andrew Tate für ganz Arme denn für einen Bildungsauftrag? Einbildung?
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北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 16:37 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Ich warne dich nochmal: Machst du weiter mit dieser Scheiße, ziehe ich Rechtswege in Betracht. Ich lass es mir nicht bieten, hier ständig von dir persönlich angegangen zu werden.
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Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 16:56 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Ich warne dich nochmal: Machst du weiter mit dieser Scheiße, ziehe ich Rechtswege in Betracht. Ich lass es mir nicht bieten, hier ständig von dir persönlich angegangen zu werden.
Dir steht der Rechtsweg frei. Aber Du solltest eines nicht außer Acht lassen, Strafanzeige und Strafantrag kannst Du nicht unter Pseudonym stellen.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 17:02 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Ich warne dich nochmal: Machst du weiter mit dieser Scheiße, ziehe ich Rechtswege in Betracht. Ich lass es mir nicht bieten, hier ständig von dir persönlich angegangen zu werden.
Dir steht der Rechtsweg frei. Aber Du solltest eines nicht außer Acht lassen, Strafanzeige und Strafantrag kannst Du nicht unter Pseudonym stellen.
Mönsch, Ulli! Er hat einen "Bildungsauftrag". Der weiß das!
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MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 16:53 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Ich warne dich nochmal: Machst du weiter mit dieser Scheiße, ziehe ich Rechtswege in Betracht. Ich lass es mir nicht bieten, hier ständig von dir persönlich angegangen zu werden.
Ich zittere jetzt schon. Du möchtest auf meinem Spielfeld spielen, gerne.
"Liebe Staatsanwaltschaft,
dieser böse Mensch im Internet schreibt immer wieder so böse Dinge über mich. Dabei habe ich nur Vergewaltigungen verharmlost. So wie dieser Andrew Tate in diesem Internetz. Das ist schon irgendwie alles total super, was der schreibt. Frauen sagen nur Vergewaltigung, weil sie Geld wollen.
Bitte, bitte, bitte, sperrt diesen bösen Menschen ein. Ich will nicht, dass der weiterhin sowas sagen kann.
Euer
Nihon-Andrew"
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Lusitani, Cuxhaven, Mittwoch, 03.07.2024, 19:33 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Bist du nicht gerade derjenige, der hier schon jemanden verklagt hat, weil er was Böses über dich im Internetz geschrieben hat, und das dein fragiles Ego nicht abkonnte? Sorry, falls es doch wer anders war und ich das falsch in Erinnerung habe.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 16:35 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Was hat unser Nihon-Andrew Tate für ganz Arme denn für einen Bildungsauftrag? Einbildung?
Nun ja, laut seiner Aussage sieht er bei sich einen "Bildungsauftrag". Aber er hat bisher noch nicht verraten wer ihm diesen Auftrag erteilt hat. Vielleicht sind wir auch einfach nicht Alpha genug um es erfahren zu dürfen.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 15:33 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Ja und? Das Veto kam zu spät, „Frist nicht eingehalten“. Passiert. Rechtlich ist das einfach durchaus okay alles.
Du hast doch einen "Bildungsauftrag". Wie wäre es mit mehr Bildung im Bereich Verfahrensrecht?
Die sexuelle Gesinnung spielt dabei eigentlich keine Rolle und sollte auch nicht medial als signifikannt hochgespielt werden. Was wäre denn, wenn sie sich weiblich sieht und hetero gewesen wäre? Es hätte niemanden interessiert, definitiv. Warum soll eine Person, die sich als „queer“ bezeichnet, da jetzt eine besondere Stellung bekommen sollen bei einem Verfahren, wo es gar nicht um deren sexuelle Neigungen geht?
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist. Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
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Habakuk, OWL, Mittwoch, 03.07.2024, 16:55 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist. Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
Magyarország. Magyarország. Magyarország.
Du lernst es echt nicht. Bildung sowas von im Arsch. Da hat der Pokemon wirklich versagt.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 17:03 (vor 542 Tagen) @ Habakuk
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist. Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
Magyarország. Magyarország. Magyarország.Du lernst es echt nicht. Bildung sowas von im Arsch. Da hat der Pokemon wirklich versagt.
Ich verstehe nur Gulasch.
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Habakuk, OWL, Mittwoch, 03.07.2024, 17:29 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist. Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
Magyarország. Magyarország. Magyarország.Du lernst es echt nicht. Bildung sowas von im Arsch. Da hat der Pokemon wirklich versagt.
Ich verstehe nur Gulasch.
Das heißt Gulácsi. Péter Gulácsi.
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MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 17:30 (vor 542 Tagen) @ Habakuk
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist. Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
Magyarország. Magyarország. Magyarország.Du lernst es echt nicht. Bildung sowas von im Arsch. Da hat der Pokemon wirklich versagt.
Ich verstehe nur Gulasch.
Das heißt Gulácsi. Péter Gulácsi.
gulyás! Ich habe einen Bildungsauftrag
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 17:59 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist. Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
Magyarország. Magyarország. Magyarország.Du lernst es echt nicht. Bildung sowas von im Arsch. Da hat der Pokemon wirklich versagt.
Ich verstehe nur Gulasch.
Das heißt Gulácsi. Péter Gulácsi.
gulyás! Ich habe einen Bildungsauftrag
Ach so, es geht um Schaschlik.
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北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 15:45 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Du hast doch einen "Bildungsauftrag". Wie wäre es mit mehr Bildung im Bereich Verfahrensrecht?
Na dann gibt mir gerne diese Bildung. Im Artikel steht, das es durchaus rechtens war, die Person nach dem Urteil den ausländischen Behörden zu überreichen. Das Veto kam zu spät. Wenn ich zu spät einen Widerspruch einreiche, dann interessiert es auch keinen, ob das Postamt nachts noch offen hat oder nicht. natürlich ist das in dem konkreten Fall unglücklich gelaufen, aber es ist trotzdem rechtens gewesen.
Könnte daran liegen, dass eine Transperson in Ungarn durchaus mit dem Leben bedroht ist.
Belege bitte, dass diese Gefahr definitiv besteht. Das Gericht hat anders entscheiden. Für den konktreten Vorwurf spielt auch die Sexualität keinerlei Rolle.
Aber das müsstest du eigentlich als gebildeter Mensch mit einem "Bildungsauftrag" wissen.
Deswegen habe ich dich gefragt, wo dort unrechtens gehandelt wurde, obwohl im Artikel anderes steht.
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Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 15:52 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Die Person saß seit 6 Monaten in U-Haft, es bestand also keinerlei Fluchtgefahr. Und dann wickelt man die Auslieferung so schnell ab, dass de facto keine Möglichkeit bestand, die möglichen Rechtsmittel zu nutzen.
Da passt deine Gleichsetzung zu irgendwelchen verpassten Einspruchsfristen doch gar nicht.
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MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 15:54 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Die Person saß seit 6 Monaten in U-Haft, es bestand also keinerlei Fluchtgefahr. Und dann wickelt man die Auslieferung so schnell ab, dass de facto keine Möglichkeit bestand, die möglichen Rechtsmittel zu nutzen.
Da passt deine Gleichsetzung zu irgendwelchen verpassten Einspruchsfristen doch gar nicht.
Es ist halt auch wirklich kompletter Unsinn, was unser Andrew Tate für ganz Arme da wieder von sich gibt. Das ist schon bemerkenswert, wie weit weg man da von allem sein kann.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 03.07.2024, 15:33 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Ja und? Das Veto kam zu spät, „Frist nicht eingehalten“. Passiert. Rechtlich ist das einfach durchaus okay alles. Die sexuelle Gesinnung spielt dabei eigentlich keine Rolle und sollte auch nicht medial als signifikannt hochgespielt werden. Was wäre denn, wenn sie sich weiblich sieht und hetero gewesen wäre? Es hätte niemanden interessiert, definitiv. Warum soll eine Person, die sich als „queer“ bezeichnet, da jetzt eine besondere Stellung bekommen sollen bei einem Verfahren, wo es gar nicht um deren sexuelle Neigungen geht?
Nein, Andrew. Du hast keine Ahnung. Wirklich absolut null. Der ganze Ablauf gehört eher in einen Willkürstaat (Rotchina, Erdogan-Türkiye, so genannte "DDR").
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北原キッカーズ, Mittwoch, 03.07.2024, 15:35 (vor 542 Tagen) @ MarcBVB
Du hast immer noch nichts verstanden. Wirklich traurig …
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 15:59 (vor 542 Tagen) @ 北原キッカーズ
Du hast immer noch nichts verstanden. Wirklich traurig …
Wow, ich habe selten einen größeren Felsbrocken in einem Kristallglashaus fliegen sehen. Muss ich dir das jetzt erklären oder reicht dein "Bildungsauftrag" aus um es selbst zu verstehen?
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Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 17:40 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Ich hab ihn jetzt mal endgültig entsorgt.
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pactum Trotmundense, Syburg, Mittwoch, 03.07.2024, 18:00 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Ich hab ihn jetzt mal endgültig entsorgt.
Ich danke dir und werde dann jetzt auch mal wieder einen Gang herunter schalten.
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the mirrorblack, Hohenlimburg, Mittwoch, 03.07.2024, 19:06 (vor 542 Tagen) @ pactum Trotmundense
Der Kerl war wirklich hartnäckig. Überhaupt kein Schamgefühl, nichts war ihm peinlich. Extrem unangenehm und nervig.
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Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 19:26 (vor 542 Tagen) @ the mirrorblack
Der Kerl war wirklich hartnäckig. Überhaupt kein Schamgefühl, nichts war ihm peinlich. Extrem unangenehm und nervig.
Mein Eindruck war schon nach den ersten Beiträgen, dass wir es mit einem Troll zu tun hatten. Und das hat sich dann zunehmend bestätigt.
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Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 17:56 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Ich hab ihn jetzt mal endgültig entsorgt.
Danke!
P.S.: Was ist eigentlich mit Taifun? Hat der seinen Account gelöscht? Normalerweise gehört der nicht in die Kategorie "Troll", aber in seinem letzten Thread hatte er sich ziemlich verrannt.
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Sascha, Dortmund, Mittwoch, 03.07.2024, 18:46 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Was ich sehen kann ist, dass er sich wohl selber gelöscht hat.
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Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 19:05 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Was ich sehen kann ist, dass er sich wohl selber gelöscht hat.
Danke für die Antwort!
Auch wenn ich mich gelegentlich heftig mit ihm gefetzt hatte, ist das schade. Mit seinem letzten Thread hatte er sich ziemlich verrannt. Leider hat er nicht einfach ein paar Tage selbst verordnete Auszeit genommen.
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Cthulhu, Essen, Mittwoch, 03.07.2024, 20:21 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Was ich sehen kann ist, dass er sich wohl selber gelöscht hat.
Danke für die Antwort!
Auch wenn ich mich gelegentlich heftig mit ihm gefetzt hatte, ist das schade. Mit seinem letzten Thread hatte er sich ziemlich verrannt. Leider hat er nicht einfach ein paar Tage selbst verordnete Auszeit genommen.
Sehe ich ähnlich, inhaltlich war ich selten seiner Meinung, aber irgendwie hat er sich in seinem letzten Thread unfassbar verbrannt, gerade mit den miserablen journalistischen "Quellen" mit Verbindung nach Rechtsaußen.
Kann jedem passieren, dass man mal daneben haut oder sich vielleicht auch unglücklich ausdrückt, aber er hätte vielleicht mal kurz Forenpause einlegen sollen und alles noch mal in Ruhe lesen.
Sich da tiefer drin zu verrennen war einfach keine gute Idee.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 20:33 (vor 542 Tagen) @ Cthulhu
Sich da tiefer drin zu verrennen war einfach keine gute Idee.
Ich glaube, letztendlich ging es ihm einfach darum, dass man undemokratische Aktionen nicht einfach gutheißen kann, nur weil sie den vermeintlich richtigen Gegner treffen. Und da kann man eigentlich wenig gegen sagen. Vielleicht hat er es dann im Gesamtkontext ein bisschen zu hoch gehängt und falsch gewichtet, aber grundsätzlich war das schon korrekt.
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Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 20:36 (vor 541 Tagen) @ TeePee
Sich da tiefer drin zu verrennen war einfach keine gute Idee.
Ich glaube, letztendlich ging es ihm einfach darum, dass man undemokratische Aktionen nicht einfach gutheißen kann, nur weil sie den vermeintlich richtigen Gegner treffen. Und da kann man eigentlich wenig gegen sagen. Vielleicht hat er es dann im Gesamtkontext ein bisschen zu hoch gehängt und falsch gewichtet, aber grundsätzlich war das schon korrekt.
Umgebrochen auf den Fußball wären dann aber auch alle BVB-Anhänger im Stadion mit verantwortlich für Gruppen wie die Borussenfront oder Riot 0231 gewesen und hätten ausgesperrt gehört.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
FourrierTrans, Freistaat Sauerland, Mittwoch, 10.07.2024, 23:34 (vor 534 Tagen) @ Ulrich
Sich da tiefer drin zu verrennen war einfach keine gute Idee.
Ich glaube, letztendlich ging es ihm einfach darum, dass man undemokratische Aktionen nicht einfach gutheißen kann, nur weil sie den vermeintlich richtigen Gegner treffen. Und da kann man eigentlich wenig gegen sagen. Vielleicht hat er es dann im Gesamtkontext ein bisschen zu hoch gehängt und falsch gewichtet, aber grundsätzlich war das schon korrekt.
Umgebrochen auf den Fußball wären dann aber auch alle BVB-Anhänger im Stadion mit verantwortlich für Gruppen wie die Borussenfront oder Riot 0231 gewesen und hätten ausgesperrt gehört.
Ich glaube das Beispiel ist missverständlich. Was eigentlich gemeint war ist vermutlich eher, dass wenn 5 normale BVB-Anhänger einen Riot totprügeln, man im Nachgang nicht sagen kann "gut, war ja nur ein Riot". Es ging ja insbesondere nicht um eine Allgemeinschuld, sondern um eine individuelle Schuld, sofern justiziabel, die jeder hat, egal wie das Motiv ist.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
the mirrorblack, Hohenlimburg, Mittwoch, 03.07.2024, 19:03 (vor 542 Tagen) @ Sascha
Oje. Hätte ich nicht gedacht. Sein letzter Thread war schon etwas seltsam, aber sofort weglaufen, naja, musste nicht sein.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 19:24 (vor 542 Tagen) @ the mirrorblack
Oje. Hätte ich nicht gedacht. Sein letzter Thread war schon etwas seltsam, aber sofort weglaufen, naja, musste nicht sein.
Eventuell meldet er sich ja nach einer Abkühlphase neu an.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
TeePee, NRW, Mittwoch, 03.07.2024, 20:29 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Eventuell meldet er sich ja nach einer Abkühlphase neu an.
Würde ich begrüßen. Er war zwar recht oft nicht auf meiner Linie, aber eigentlich immer im ganz normalen Rahmen und diskussionsbereit.
Queere deutsche Person an Ungarn ausgeliefert - trotz Veto des BVerfG
Abseits, Mittwoch, 03.07.2024, 20:51 (vor 541 Tagen) @ TeePee
Eventuell meldet er sich ja nach einer Abkühlphase neu an.
Würde ich begrüßen. Er war zwar recht oft nicht auf meiner Linie, aber eigentlich immer im ganz normalen Rahmen und diskussionsbereit.
Unangenehm war, dass er oder sie in der Antwort nie den Vorredner zitiert hat, und in den Antworten etwas unterstellt wurde, was der Vorredner gar nicht geschrieben hatte.
Grundsätzlich fehlt es hier oft an Mut, Bereitschaft oder Einsicht zuzugeben, dass die Argumente der Gegenseite (auch) richtig oder gut sind und stattdessen verrennen sich einige in eine trübe und durchschaubare Argumentation.
Vielmehr seien staatliche Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit "nicht ersichtlich" - Hahaha
Franke, Mittwoch, 03.07.2024, 14:29 (vor 542 Tagen) @ Fred789
Wie wird eine solche Person, mutmaßliche Straftäterin und queer noch dazu, wohl dastehen in Ungarn?
Vielmehr seien staatliche Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit "nicht ersichtlich" - Hahaha
Ulrich, Mittwoch, 03.07.2024, 14:58 (vor 542 Tagen) @ Franke
Wie wird eine solche Person, mutmaßliche Straftäterin und queer noch dazu, wohl dastehen in Ungarn?
Nicht gut.
Die entscheidende Frage für mich ist aber, hat man tatsächlich von Seiten der deutschen Behörden aktiv gehandelt, um die Person auszuliefern, bevor das Bundesverfassungsgericht entscheiden konnte? Das wäre ein riesiger Skandal.
Vielmehr seien staatliche Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit "nicht ersichtlich" - Hahaha
Oleoleole, Donnerstag, 04.07.2024, 09:43 (vor 541 Tagen) @ Ulrich
Wobei manchmal Fakten schaffen nicht verkehrt ist, siehe den im Strang ebenfalls erwähnten Miri.
Manchmal eröffnet unser Rechtssystem sonst unglaublich viele Möglichkeiten.
An der Schuldigkeit der Person gibt's ja keine Zweifel, von daher halt nen ungarischer Knast statt einem Deutschen.
Vielmehr seien staatliche Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit "nicht ersichtlich" - Hahaha
Tremonius III, Ort, Mittwoch, 03.07.2024, 15:09 (vor 542 Tagen) @ Ulrich
Wie wird eine solche Person, mutmaßliche Straftäterin und queer noch dazu, wohl dastehen in Ungarn?
Nicht gut.Die entscheidende Frage für mich ist aber, hat man tatsächlich von Seiten der deutschen Behörden aktiv gehandelt, um die Person auszuliefern, bevor das Bundesverfassungsgericht entscheiden konnte? Das wäre ein riesiger Skandal.
Was glaubst du bei dem Zeitplan: Zitiert aus der o.a.NTV Veröffentlichung Tatsächlich ist die rasende Geschwindigkeit, mit der die Behörden nach der Entscheidung des Berliner Kammergerichts agieren, bemerkenswert. Nachdem die Überstellung an Ungarn am Donnerstagnachmittag für zulässig erklärt worden war, holten die sächsischen Beamten T. noch in der darauffolgenden Nacht - gegen 3.30 Uhr - aus der Zelle. Um 6.50 Uhr war T. bereits in Österreich und um 10 Uhr soll T. den ungarischen Behörden übergeben worden sein. Zwischen diesem Moment und der Eilentscheidung aus Karlsruhe um 10.50 Uhr lagen damit gerade einmal 50 Minuten. Oder anders: Am Ende könnte es eine gute Dreiviertelstunde gewesen sein, die über das Schicksal von Maja T. entschied.
Denn wäre die Entscheidung aus Karlsruhe ergangen, bevor T. die Grenze überquerte, säße T. zweifellos noch oder wieder in der Dresdener Gefängniszelle. Eine Auslieferung entgegen der ausdrücklichen Anordnung Deutschlands höchster Richter wäre undenkbar, die rechtliche Lage damit eindeutig gewesen. "Aber im Zeitfenster von 3 bis 6 Uhr morgens kriegen Sie in Deutschland natürlich keinen Beschluss", sagt Richwin. "Das ist auch den Behörden klar gewesen."
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