Popcorn raus! Breton tritt zurück! (Politik)

Wer den Sozialismus unter dem Deckmantel des Klimaschutzes wieder einführen möchte, der möchte eine der tödlichsten Ideologien der Welt re-etablieren. Alle Versuche sind in Unfreiheit und Barbarei geendet.

Einer Ideologie, die Millionen auf dem Gewissen hat? <

Du meinst den Kapitalismus, richtig?

Richtig wäre "gefährlich", "verfassungsfeindlich" oder "ideologisch". <

Soweit ich weiß, schreibt das GG keine Wirtschaftsform vor, oder nicht?

Du kannst dir ja den Unfug mal anhören oder eines ihrer Bücher lesen. Ideologisches Gruselkabinett

Musste ich googeln die Frau und das Gesicht habe ich schonmal gesehen aus irgendwelchen Talkshows. Könnte mich jetzt aber nichtmal dran erinnern, wo die politisch einzuordnen ist.

Das würde ich bezweifeln. IT hat immer von zu schlecht regulierten Märkten profitiert. Die Geschäftsmodelle von Big Tech haben alle fragwürdige Bestandteile.

Wir würgen uns mit unnötigen Regulierungsmonstern jede Innovation ab und oh, wunder:

Diese Bürokratiemonster ohne brauchbaren Effekt (DSGVO *hust*) können sich nur die Big Tech Monster leisten. Unsere aktuelle Regulierung fördert diese Konzentration im Ergebnis nur ohne nachhaltigen Effekt.

Ich halte Datenschutz und das Zügeln dieser Konzerne für wichtige Anliegen, aber wenn meine Kollegen aus dem IT-Recht berichtet stelle ich fest, dass es ein circlejerk ist. Die Politik feiert sich, die Kollegen feiern sich. Wofür und mit welchem Fortschritt wissen beide aber nicht so recht. Man kann halt sagen, man habe ja was gemacht. Mehr ist oft nicht passiert.

Doch, Brüssel eignet sich tatsächlich immer weitere Kompetenzen an.

Und zum Teil geht's dann auch um die tatsächliche Ausgestaltung. Erst evaluiert man, dann sagt man "best practice ist" und zum Schluss wird es verbindlich.

Dem ist so. Bürokratien neigen dazu.

Ich halte das tatsächlich für ziemlich großen Unsinn. Stichwort Wasserdruck:

In Andalusien oder auf den Kanaren macht das Sinn. In Schweden oder sonstwo, wo es viel regnet, eher nicht.

Mir geht da einfach die Verhältnismäßigkeit verloren. Die komplette Umstellung auf USB-C ist sinnvoll. Das nutzt dem Verbraucher. Der Duschkopf nicht. Da müsste man regionale Unterschiede halt berücksichtigen.

Da wird eine Mindestmenge aus hygienischen Gründen damit wir alle schön sauber werden und eine Höchstmenge aus Umweltgründen definiert. Das passiert meist mit der Industrie zusammen, was denen aus Kostengründen hilft. Ein Duschkopf für die ganze EU. Erscheint mir so sinnvoll wie der USB-C. Die Interessenverbände haben da denke ich ein Auge drauf. Und die sind ja schon recht mächtig in Brüssel.

Und generell ist Subsidiarität für die Kommission ein Fremdwort geworden. Stichwort Öl-Kännchen auf den Tischen.

Auch dem ist leider so. Aber wieso? Die Konservativen und Liberalen haben seit Jahren die Mehrheit im Parlament und in den Räten. Die könnten das doch eingrenzen?
Die EU ist da halt immer von beiden Seiten in der Kritik. Mal ist es zu viel, mal zu wenig.
Beispiel: Die Ummeldung eines Autos von einem Mitgliedsland in ein anderes ist weitestgehend unreguliert. Klar, angeblicher Schutz der heimischen Autohändler. Das hat mich in den Wahnsinn getrieben. Dabei sollte das doch im Rahmen der Freizügigkeit einfacher gehen?
Tendenziell meine ich sogar mehr in den Medien von fehlender EU-Regulierung zu lesen. Wenn irgendwas nicht passt, soll es doch bitte die EU regeln.
Das Maß zu finden ist halt hier schwierig und immer ein politischer Verhandlungsprozess.
Der Regulierungsgrad gerade im sozialen - und Arbeitsmarktbereich war mir persönlich in den letzten Jahren zu hoch. Das wurde richtigerweise an der ein oder anderen Stelle abgefangen.

Liebelein, ich möchte dich gar nicht in irgendwelche Diskussionen hineinlocken. Mit dir zu "diskutieren" macht schon deswegen keinen Sinn, weil du Sachen eh entweder nicht oder falsch verstehst. Ob du das nicht verstehen kannst oder nicht verstehen willst, ist mir tatsächlich egal.

Allerdings nicht, ohne Zensursula noch richtig einen mitzugeben.

https://x.com/ThierryBreton/status/1835565206639972734?s=19

Wenn die beide demnächst auf der grünen Wiese sind, dann ist das gut. Für Europa. Für die EU. Und für die Grundrechte.

Und weil ich jetzt eure Aufmerksamkeit habe: Schreibt eure EU-Abgeordneten an. Keine Chatkontrolle. Das ist wirklich wichtig.

https://www.patrick-breyer.de/beitraege/chatkontrolle/

https://www.ndr.de/nachrichten/info/FDP-zu-EU-Plaenen-Chatkontrolle-kaeme-Massenueberwachung-gleich,audio1659340.html

Kein Wunder, daß sich die Leute vom Molloch EU abwenden. Wenn die das durckriegen, haben wir das nächste Thema für die AfD: Der Dexit...

Vielleicht sollte man deshalb auch nicht solche rechtspopulistischen Phrasen wie "Molloch EU" bemühen.

Es ist leider nicht falsch. Ich bin wirklich überzeugter Europäer. Ich mag den Binnenmarkt, Roaming-Wegfall, die Möglichkeit, einfach ohne Kontrolle durch verschiedene Länder zu reisen.

Aber das Problem ist, dass "Brüssel" sich Kompetenzen aneignet, die man nicht hat. Und dann kommt dieses Operettengericht und legalisiert es im Nachhinein.

Brüssel eignet sich erst einmal nichts an. Sondern es gibt ein Parlament und einen Rat. Wenn die entscheiden, dass etwas reguliert wird, dann tun die es. Es ist aber erst einmal ein demokratischer Prozess.
Das Operettengericht mag ich i.ü. weil es sehr häufig im Sinne der Verbraucher, Steuerzahler entscheidet und so wie jetzt neulich einem US-Großkonzern in die Fresse getreten hat.

Wir haben in Deutschland richterliche Unabhängigkeit. Die haben dem EuGH den Fehdehandschuh hingeworfen (ultra vires). Was macht die Kommission unter Zensursula (extra für dich, der das Tor nicht trifft, dann musst du dich nicht inhaltlich auseinandersetzen, sondern kannst einfach was von Frauenfeindlichkeit hinrotzen)?

Keine Ahnung, was Du mir damit sagen willst. Kannst gerne Zensursula schreiben.

Er hat in den letzten Wochen häufiger versucht, mich mit der "extra für dich, der das Tor nicht trifft" - Floskel und ähnlichen Dingen in seine absurden Diskussionen mit hinein zu locken obwohl ich bei dem jeweiligen Thema gar nicht mitdiskutiert habe, ich bin aber nie drauf eingestiegen.

Hatte mal überlegt, ihm ein "keine Ahnung, was der Lattenknaller damit zu tun hat" zu entgegnen, da ihm offensichtlich nicht klar war, dass es hier noch einen aktiven User gibt, auf den seine Beschreibung passt. Hab mich aber dagegen entschieden, die anschliessende Diskussionen und seine Ausreden wollte ich Dir und uns allen ersparen.

Das er sich dann so zum Horst macht, indem er es auch noch in eine Diskussion ausgerechnet mit dir einbringt, hätte ich allerdings nicht vermutet. Da habe ich ihn wohl überschätzt.

Halte mich eigentlich aus diesen Fehden raus. Das führt zu nichts.
Ansonsten stimmt das sogar, ich treffe nicht das Tor, habe ich noch nie.
Tauge nur zum Abwehrspieler.

Nicht zuletzt ist es auch kostensparend für den Hersteller, einen Typ EU-weit anbieten zu können, statt mehr als zwanzig unterschiedliche Varianten zu produzieren und zu vertreiben.

Das ist auch der entscheidende Punkt. Die EU als Binnenmarkt ist doch lediglich aufgrund der Größe interessant. Alle die meinen, die Hersteller hätten Bock, extra für 80Mio deutsche ihr Profukt anzupassen, haben auch eine aus der Zeit gefallene deutsche Hybris.
Ohne einen gesamteuropäischen Markt, der entsprechende Standards aufweist, werden wir für die globalen Konzerneimmer uninteressanter.

Ja, es gilt trotzdem ein gewisses Maß zu wahren, aber viele Regularien ergeben schon Sinn. Und was da an DIN Normen in EU Normen überführt wurde ist, bzw. formal eigentlich umgekehrt, ist für die Zukunfstfähigkeit Europas mitentscheidend.