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Neuwahlen in GB (Sonstiges)

Erfolgsfan, Dienstag, 18.04.2017, 13:41 (vor 2536 Tagen) @ Balin

Laut Eilmeldung der Zeit wird es in Großbritannien im Juni Neuwahlen geben. Könnte eine spannende Wahl werden, die einiges durcheinander wirft.

May hat das Momentum auf ihrer Seite. Lt. einer Guardian-Umfrage liegt sie 18 Prozentpunkte (Wahl 2015: 6 Punkte Unterschied) vor Labour, die seit geraumer Zeit mit sich selbst beschäftigt zu sein scheinen. Ziel dürfte sein, die Mehrheit im House of Commons auszubauen (aktuell 330 von 650 Sitzen).

Der Brexit ist beschlossene Sache und niemand wird ihn in dieser Wahl rückgängig machen können. Alle Diskussionen darüber würden das Remainlager nur weiter spalten und die Verfechter des Hard-Brexit stärken.

Wie es May in ihrem Statement ausdrückt: "And the decision facing the country will be all about leadership. It will be a choice between strong and stable leadership in the national interest, with me as your prime minister, or weak and unstable coalition government, led by Jeremy Corbyn, propped up by the Liberal Democrats - who want to reopen the divisions of the referendum - and Nicola Sturgeon and the SNP."

May möchte ihre Machtposition stärken, Corbyn/Labour auf absehbare Zeit aus dem Rennen nehmen und gleichzeitig den Bestrebungen in Schottland (die in der Frage der Unabhängigkeit auch keine deutliche Mehrheit haben) den Wind aus den Segeln nehmen.

Meine Vorhersagen: May wird das Vereinigte Königreich in einen harten Brexit führen und auch Schottland wird sich dem anschließen. In Schottland ist im Zweifel der Bund zum britischen Bruder stärker als zur EU. Vermutlich hält man sich die Option für den Fall offen, dass es wirtschaftlich bergab gehen sollte. Bis dahin geht man aber das Risiko ein, dass der Brexit vielleicht doch ein Erfolg ist und man lässt sich Sonderregelungen/Unterstützungszahlungen aus London zusichern.

Aus Perspektive der EU: Sachorientiert verhandeln, der Austrittsprozess läuft. Falls durch den Wahlkampf die Verhandlungen nun ins Stocken geraten (man kann ja schlecht verhandeln, wenn einem das Mandat des Volkes fehlt...), dann nicht unter Druck setzen lassen.

Zum Teil ist es nur eine enorme Schmierenkomödie, die da abläuft.


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