Grünen-Chef Habeck patzt im ARD-Interview zur Pendlerpauschale (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 23.09.2019, 14:38 (vor 2290 Tagen) @ markus

Schon ziemlich peinlich.

Im Gespräch mit ARD-Journalist Oliver Köhr hat sich Grünenchef Robert Habeck kritisch gegenüber der Erhöhung der Pendlerpauschale geäußert. Habeck argumentierte im „Bericht aus Berlin“ am Sonntagabend erst, dass dies einen zusätzlichen Anreiz erzeugen würde, weite Distanzen zu fahren. Köhr merkte an, dass deshalb niemand „weiter weg zieht“, nur weil die Pendlerpauschale erhöht würde. Darauf argumentierte Habeck, dass es sich durch die Erhöhung mehr lohnen würde, mit dem Auto zu fahren als mit der Bahn. Köhr konterte trocken: „Die Pendlerpauschale wird aber auch bezahlt, wenn man Bahn fährt“, woraufhin Habeck zugeben musste, dass er das nicht so genau wisse.

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Robert Habeck lebt bisher von seiner Ausstrahlung. Er ist jemand, der zum Beispiel in der Regel in Talkshows "gut rüber kommt", der als Schriftsteller "ein Leben vor der Politik" hatte.

Aber Charisma ersetzt keine Fachkompetenz. Wenn er nicht aufpasst, dann wird er irgendwann der "Christian Lindner" der Grünen.

Beim Thema Windenergie hat er den aktuellen Beschluss der Bundesregierung scharf angegriffen. In Schleswig-Holstein allerdings hat man in Sachen Windkraft bei neuen Anlagen ein Moratorium verkündet, und bei Repowering die Abstände ebenfalls deutlich erhöht, siehe sh-gruene.de/dateien/koalitionsvertrag_fuer_10.wp_.pdf

"In ehemaligen Eignungsgebieten und bei Bestandsanlagen insbesondere an den windreichen Küstenstandor-ten, die mit dem neuen Kriterienkatalog vereinbar sind, wollen wir das Repowering ermöglichen. Wir leiten eine neue juristische Prüfung ein, ob darüber hinaus weiteres Repowering von Altanlagen außerhalb der Potenzialfläche möglich ist und werden hierdurch entstehende Spielräume zur Erhöhung der Abstände zu Siedlungs-bereichen mit Wohn- und Erholungsfunktion auf 1.000 Meter und zu Einzelhäusern und Splittersiedlungen im Außenbereich auf 500 Meter nutzen. Windkraftanlagen werden immer größer. Um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten, wird zusätzlich zu den bestehenden Mindestabständen ein neues Kriterium für die Genehmigung verankert. Im Außenbereich soll der Mindestabstand dreifache Anlagenhöhe bis Rotorblattspitze, bei Siedlungen fünffache Anlagenhöhe sein, so dass der Abstand zu einer 200 Meter hohen Anlage im Außenbereich 600 Meter (vorher 400 Meter) und bei Siedlungen 1.000 Meter (vorher 800 Meter) beträgt."