Iran kündigt juristische Schritte gegen USA an (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 03.01.2020, 21:28 (vor 2189 Tagen) @ Thomas

Vor welchem Gericht will der Iran denn überhaupt klagen? Der Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag beispielsweise unterliegen die USA nicht, da man den entsprechenden Vertrag

wenn ich das richtig angelesen habe, sind sie als Mitglied der UN nach Artikel 93 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen unterworfen.
Die Hintertür ist aber, dass alle beteiligte Parteien die Zuständigkeit in der Sache anerkenen.

Ok, den hatte ich nicht auf dem Schirm. Aber letztlich landet das ganze eh wieder beim Sicherheitsrat, und dort legen dann die USA ihr Veto ein.

Ich wüsste zudem nicht, wann dieser UN-Strafgerichtshof überhaupt angerufen worden wäre.