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Berliner Senat verbietet Corona-Demo (Corona)

Voomy, Berlin, Mittwoch, 26.08.2020, 13:08 (vor 1967 Tagen) @ Annika

Ich gehe zwar auch davon aus, dass das Verbot gekippt wird, weil die Begründung ein bisschen zu vage ist - es ist aber mitnichten so, dass das hier ein seltener Fall wäre. Berlin verbietet regelmäßig Demos, in denen strafbare Handlungen oder sonstige wahrscheinliche Verstöße zu erwarten sind, zuletzt auch wiederholt bei einer Hildmann-Demo:

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/kriminalitaet/6242918-4362932-strafbare-aeusserungen-befuerchtet-hildm.html

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/07/berlin-verbot-kundgebung-attila-hildmann.html

Darüber hinaus werden diverse Demos von linker Seite regelmäßig verboten. Wenn man so eine Demo machen will, komm halt nicht nach Berlin sondern bleib mit dem Gesocks in Stuttgart, Dresden, Leipzig oder anderen Städten mit weniger Sichtbarkeit.


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