Berliner Senat verbietet Corona-Demo (Corona)

Liberogrande, Mittwoch, 26.08.2020, 15:41 (vor 1967 Tagen) @ Sascha

Könnte es im Prinzip, aber es hätte keinen Erfolg, eben weil der Schutz der körperlichen Unversehrtheit auch im jeweiligen Einzelfall gegenüber der Versammlungsfreiheit überwiegen muss. Man muss zwischen den Fragen unterscheiden, was an sich mögliche Gründe für ein Versammlungsverbot sind (das kann der Schutz der körperlichen Unversehrtheit auf jeden Fall sein) und wie stark die widerstreitenden Rechtsgüter im Einzelfall betroffen sind. Und dann sind Anti-Coronomaßnahmen-Demo mit fünstelliger Teilnehmerzahl und Heizdeckendemo gegebenenfalls auch anders zu behandeln.