Der Bundestag könnte auf bis zu 1000 Abgeordnete anwachsen (Politik)

pactum Trotmundense, Syburg, Montag, 20.09.2021, 14:06 (vor 1550 Tagen) @ Taifun

Relativ einfach? Mal eben ein Gesetz genau für die CSU machen? Den Teil des Föderalismus streichen, weil man es politisch toll findet?

Wenn die CSU weiter so an Stimmen verliert und/oder die Wahlbeteiligung sinkt, würde sie von der Aufhebung der 5%-Hürde profitieren. In einem weniger bevölkerungsreichen Land wäre sie als Regionalpartei mit diesen Umfragewerten nicht über der 5%-Hürde. Bei einer Bundestagswahl muss man 5% der bundesweit vergebenen Zweitstimmen erhalten und nicht nur 5% der Stimmen im eigenen Bundesland. Alternativ gewinnt man drei Direktmandate. Dann kann man als Gruppe in den Bundestag einziehen, so wie die PDS 1990. Das hat jedoch Nachteile gegenüber einem Fraktionsstatus, was bei der CSU aber wohl weniger schwer wiegt, da man ohnehin immer mit der CDU gemeinsam eine Fraktion bildet.