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Urlaub in den USA: Auch Einreisende aus Europa sollen Social-Media-Konten nennen (Fußball und Sport allgemein)

Frank1299, Mittwoch, 10.12.2025, 15:50 (vor 3 Stunden, 43 Minuten) @ Giog

Für das individuelle Drohpotenzial ist es ja nicht notwendig, dass das flächendeckend geprüft wird. Es reicht ja das Gefühl aus, dass das bei der Einreise verstärkt zur Sprache kommen könnte.

Genau. Das eigentliche Problem ist mMn jedoch, dass dieses Gesetz(?) unsere Demokratie bzw. Meinungsfreiheit bedroht. In der Türkei war(?) ist(?) es doch ähnlich bzw. noch schlimmer gewesen. Dort wurden schon Deutsche mit falschen Post direkt eingesperrt. Und das dies letztendlich von unserer Politik so hingenommen wird, kann ich nicht verstehen. Ist es nicht die Aufgabe der Politik unsere Demokratie zu schützen?


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