Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat (Politik)

Franke, Samstag, 23.03.2024, 22:02 (vor 47 Tagen) @ Weltenbummler09

und am Samstag fordern Unionspolitiker Steinmeier auf, es nicht zu unterschreiben?

Was soll das bitteschön?

Wie viele neue Gesetze wurden denn seit 1949 vom Bundespräsidenten nicht unterschrieben?

antworten

Antworten auf diesen Eintrag:

Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Franke, 23.03.2024, 22:02
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - MarcBVB, 25.03.2024, 11:09
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - markus93, 24.03.2024, 11:32
  - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - Franke, 24.03.2024, 12:14
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:33
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 13:02
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:29
        
        Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 16:10
        
        Hab dazu auch was gefunden - Franke, 24.03.2024, 15:57
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - HoschUn, 24.03.2024, 12:28
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Ulrich, 23.03.2024, 22:11

gesamter Thread:

#KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 08:33
- Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Thomas, 16.04.2024, 16:57
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Taifun, 16.04.2024, 18:06
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 19:40
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Lattenknaller, 16.04.2024, 17:51
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - majae, 16.04.2024, 17:25
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Franke, 17.04.2024, 02:15
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 17:34
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:48
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Pfostentreffer, 16.04.2024, 17:45
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Taifun, 16.04.2024, 18:08
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:53
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Garum, 16.04.2024, 17:55
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 18:13
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 19:35
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Garum, 16.04.2024, 17:18
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:34
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Pfostentreffer, 16.04.2024, 18:15
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - TerraP, 16.04.2024, 19:43
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - herrNick, 16.04.2024, 19:47
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - PePopp, 16.04.2024, 20:02
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Thomas, 16.04.2024, 17:38
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:44
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 19:36
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Franke, 23.03.2024, 22:02
  - Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - MarcBVB, 25.03.2024, 11:09
  - Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - markus93, 24.03.2024, 11:32
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - Franke, 24.03.2024, 12:14
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:33
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 13:02
        
        Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:29
        
        Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 16:10
        
        Hab dazu auch was gefunden - Franke, 24.03.2024, 15:57
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - HoschUn, 24.03.2024, 12:28
  - Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Ulrich, 23.03.2024, 22:11
- #KeinVermittlungsausschuss - Matse, 22.03.2024, 19:45
- #KeinVermittlungsausschuss - uwelito, 22.03.2024, 16:39
- Eines vorneweg - Eisen, 22.03.2024, 16:17
  - Eines vorneweg - nico36de, 24.03.2024, 16:39
  - Eines vorneweg - Davja89, 22.03.2024, 16:32
    - Eines vorneweg - Scherben, 22.03.2024, 18:24
      - Eines vorneweg - Garum, 24.03.2024, 12:13
      - Eines vorneweg - simie, 22.03.2024, 20:11
      - Eines vorneweg - Eisen, 22.03.2024, 18:32
        
        Eines vorneweg - burz, 22.03.2024, 18:49
        
        Eines vorneweg - nico36de, 24.03.2024, 16:47
    - Vor allem - Basti Van Basten, 22.03.2024, 17:11
- Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Hömmatiker, 22.03.2024, 16:16
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - simie, 28.03.2024, 13:29
  - Im Frühjahr wird geregelt. - tobi002, 22.03.2024, 20:21
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - General174, 22.03.2024, 19:14
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Windmill-Agogo, 22.03.2024, 18:43
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - lucmortal, 22.03.2024, 18:20
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Dennis-77, 22.03.2024, 17:53
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - sepos, 22.03.2024, 17:46
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - simie, 22.03.2024, 16:21
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Eisen, 22.03.2024, 16:18
    - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - nico36de, 24.03.2024, 17:00
- Falls ihr anbauen wollt... - Basti Van Basten, 22.03.2024, 14:32
- Amnestie für Verurteilte - SebWagn, 22.03.2024, 11:39
  - Amnestie für Verurteilte - Matse, 22.03.2024, 19:33
  - Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 13:25
    - Amnestie für Verurteilte - SebWagn, 22.03.2024, 16:45
      - Amnestie für Verurteilte - Beethoven, 22.03.2024, 19:09
    - Amnestie für Verurteilte - Braumeister, 22.03.2024, 13:38
      - Amnestie für Verurteilte - tim86, 22.03.2024, 15:43
      - Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 14:31
    - Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 13:30
      - Amnestie für Verurteilte - nico36de, 24.03.2024, 16:50
      - Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 14:09
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 15:23
        
        Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 15:31
      - Amnestie für Verurteilte - Castle, 22.03.2024, 13:32
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 13:34
        
        Amnestie für Verurteilte - FourrierTrans, 22.03.2024, 13:50
        
        Amnestie für Verurteilte - nico36de, 24.03.2024, 16:52
        
        Amnestie für Verurteilte - Jurist, 24.03.2024, 17:08
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 13:50
        
        Amnestie für Verurteilte - FourrierTrans, 22.03.2024, 13:55
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 14:07
        
        Amnestie für Verurteilte - FourrierTrans, 22.03.2024, 14:16
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 15:17
- Teil-Legalisierung ist durch - Fisheye, 22.03.2024, 11:39
  - Haschisch-Körbchen im Office - FourrierTrans, 22.03.2024, 12:10
    - Haschisch-Körbchen im Office - Oleoleole, 22.03.2024, 13:06
    - Haschisch-Körbchen im Office - Guido, 22.03.2024, 12:37
      - Haschisch-Körbchen im Office - FourrierTrans, 22.03.2024, 12:45
  - Teil-Legalisierung ist durch - fabian 1909, 22.03.2024, 12:02
    - Teil-Legalisierung ist durch - Copperfield, 22.03.2024, 12:07
      - Teil-Legalisierung ist durch - fabian 1909, 22.03.2024, 12:38
        
        Teil-Legalisierung ist durch - Weeman, 22.03.2024, 13:24
        
        Teil-Legalisierung ist durch - fabian 1909, 22.03.2024, 13:56
        
        Teil-Legalisierung ist durch - Kaya, 22.03.2024, 14:28
      - Teil-Legalisierung ist durch - markus93, 22.03.2024, 12:10
- #KeinVermittlungsausschuss Entscheidung gefallen - markus93, 22.03.2024, 11:38
- Neu: Lieferando+ - herrNick, 22.03.2024, 11:31
  - Neu: Lieferando+ - Ulrich, 22.03.2024, 11:39
    - Neu: Lieferando+ - SpielDesJahrhunderts, 22.03.2024, 15:10
    - Neu: Lieferando+ - nico36de, 22.03.2024, 11:47
    - Neu: Lieferando+ - Wallone, 22.03.2024, 11:46
      - Neu: Lieferando+ - Ulrich, 22.03.2024, 11:53
        
        Neu: Lieferando+ - Guido, 22.03.2024, 12:04
    - Neu: Lieferando+ - Copperfield, 22.03.2024, 11:43
  - Neu: Lieferando+ - Thomas, 22.03.2024, 11:38
- Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - markus93, 22.03.2024, 11:04
  - die CDU ist eine Verbotspartei - CD7, 22.03.2024, 21:41
    - die CDU ist eine Verbotspartei - Thomas, 22.03.2024, 21:56
  - Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Kaya, 22.03.2024, 11:40
    - Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Ulrich, 22.03.2024, 11:46
      - Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Fisheye, 22.03.2024, 11:48
        
        Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Ulrich, 22.03.2024, 11:56
        
        Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Fisheye, 22.03.2024, 12:05
        
        Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Ulrich, 22.03.2024, 12:09
- »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Franke, 22.03.2024, 10:47
  - Die wollen dann noch viel mehr rückgängig machen - Finchen, 22.03.2024, 13:34
  - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Wallone, 22.03.2024, 10:59
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Copperfield, 22.03.2024, 12:36
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - nico36de, 22.03.2024, 11:35
  - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Ulrich, 22.03.2024, 10:49
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - bigfoot49, 22.03.2024, 12:23
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - SebWagn, 22.03.2024, 10:53
      - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - CHS, 22.03.2024, 11:06
        
        »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Ulrich, 22.03.2024, 11:24
        
        »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - simie, 22.03.2024, 14:07
        
        »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - FourrierTrans, 22.03.2024, 12:13
- #KeinVermittlungsausschuss - Lordran, 22.03.2024, 10:19
  - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:22
  - #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:20
- #KeinVermittlungsausschuss - koom, 22.03.2024, 10:04
  - #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:24
    - #KeinVermittlungsausschuss - Ingo, 22.03.2024, 10:50
      - #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 11:14
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 11:45
- #Vermittlungsausschuss - babbatundee, 22.03.2024, 09:35
  - #Vermittlungsausschuss - Matse, 22.03.2024, 19:36
  - #Vermittlungsausschuss - Klopfer, 22.03.2024, 10:10
    - #Vermittlungsausschuss - babbatundee, 22.03.2024, 11:40
  - #Vermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:38
    - #Vermittlungsausschuss - babbatundee, 22.03.2024, 11:42
- #KeinVermittlungsausschuss - Taifun, 22.03.2024, 09:13
  - #KeinVermittlungsausschuss - pactum Trotmundense, 22.03.2024, 10:12
    - #KeinVermittlungsausschuss - Kaya, 22.03.2024, 10:20
  - #KeinVermittlungsausschuss - bigfoot49, 22.03.2024, 09:50
- #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 08:41
  - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 08:58
    - #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:00
      - #KeinVermittlungsausschuss - Jurist, 22.03.2024, 09:54
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:58
      - #KeinVermittlungsausschuss - markus93, 22.03.2024, 09:07
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Kapitän Haddock, 22.03.2024, 09:45
      - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:05
  - #KeinVermittlungsausschuss - markus93, 22.03.2024, 08:57
    - #KeinVermittlungsausschuss - PePopp, 22.03.2024, 09:23
  - #KeinVermittlungsausschuss - DomJay, 22.03.2024, 08:51
  - #KeinVermittlungsausschuss - Scherben, 22.03.2024, 08:51
    - #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:15
    - #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:20
      - #KeinVermittlungsausschuss - Scherben, 22.03.2024, 10:09
        
        #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 11:21
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:13
      - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:31
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:27
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:52
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:55
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:07
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:12
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:49
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:28
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:32
        
        #KeinVermittlungsausschuss - jniklast, 22.03.2024, 10:11
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:21
        
        #KeinVermittlungsausschuss - jniklast, 22.03.2024, 10:38
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Windmill-Agogo, 22.03.2024, 10:54
        
        #KeinVermittlungsausschuss - jniklast, 22.03.2024, 11:42
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:22
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:22
    - #KeinVermittlungsausschuss - Garum, 22.03.2024, 09:20
    - #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 08:55
      - #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:23
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:33
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Windmill-Agogo, 22.03.2024, 10:57
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:36
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:39
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Erdbär, 22.03.2024, 11:57
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Kaya, 22.03.2024, 12:07
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Erdbär, 22.03.2024, 16:52
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Ulrich, 22.03.2024, 12:13
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:30
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:46
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:54
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:37
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:12
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:15
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:14
        
        #KeinVermittlungsausschuss - majae, 22.03.2024, 19:58
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 10:13
        
        #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 11:27
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:15
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 10:24
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:27
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 10:30
      - #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 09:02