Hart aber Fair: ARD und ZDF sind Free-TV ...ernsthaft ? (Sonstiges)

Die Stimme der Vernunft, Augusta Treverorum, Dienstag, 30.05.2017, 15:14 (vor 2520 Tagen) @ jniklast

Viekkeucht besteht er aber auch, weil er juristisch eben in Ordnung ist und durch den Rundfunkstaatsvertrag demokratisch legitimiert ist. Ob dir die Entscheidungsfindung jetzt persönlich passt oder nicht, so ist er nach unseren Gesetzen offenbar korrekt - jedenfalls haben das bislang alle Gerichte so gesehen. Zunächst einmal abschließend wird das wohl bald das BVerfG entscheiden.

Und Fehler bei der Erhebung haben sowieso wenig mit der juristischen Rechtmäßigkeit zu tun.

Das ist ein Widerspruch. Die Legislative ist nicht die Judikative. Es hat nichts mit meinem Empfinden zu tun, sondern der Expertise zahlreicher Juristen aus meinem Bekanntenkreis.

Man darf eben nie den Machtfaktor außer Acht lassen, spätestens das Hoeneß-Urteil und die nicht stattgefundene Revision sollte doch auch dem Letzten die Augen geöffnet haben.

Weiterhin ist ein juristischer Sachverhalt nach Gesetzen nicht korrekt, sondern immer zeitgemäße und persönliche Auslegung.

Wie dem auch sei: Findest du es gerecht, dass ich als Student 17,50 € im Monat zahlen soll für ein Angebot, dass ich nicht nutze?