Hart aber Fair: ARD und ZDF sind Free-TV ...ernsthaft ? (Sonstiges)

Die Stimme der Vernunft, Augusta Treverorum, Dienstag, 30.05.2017, 15:44 (vor 2516 Tagen) @ jniklast

Natürlich sind Legislative und Judikative nicht das gleiche, nichtsdestotrotz überprüft die Judikative ja die von der Legislative verabschiedeten Gesetze auf ihre Verfassungskonformität. Und es mag ja sein, dass die dir bekannten Juristen diese Meinung haben, die vorherrschende Meinung unter den Gerichten scheint aber, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist.

Und zur Frage nach der Gerechtigkeit: ich würde es gerechter finden, wenn der Rundfunkbeitrag in gewissem Maße nach Einkommen gestaffelt wäre, denn 17,50€ sind zum Beispiel für Studenten viel, für Gutverdiener natürlich relativ wenig. Grundsätzlich finde ich es aber richtig, dass jeder dafür zahlt, ob er es nützt oder nicht.

Es sind nicht nur Bekannte, du wirst im Netz zahlreiche Gutachten renommierter Juristen dazu finden. Wie gesagt: Gesetze und ihre Auslegung sind nicht in Stein gemeißelt. Gerichte mögen noch sehr unabhängig sein, aber die Kosten für Individuen sind natürlich sehr intensiv, um ihr "Recht zu bekommen",vor allem gegen so große Spieler wie die ÖR.

Würde man sich wirklich auf ein kulturelles Angebot und Nachrichten beschränken sowie Dokumentationen über relevante Themen, würde ich dir sogar recht geben. Aber das ist ja seit langem nicht mehr der Fall.