Hart aber Fair: ARD und ZDF sind Free-TV ...ernsthaft ? (Sonstiges)

Donngal, Dienstag, 30.05.2017, 15:54 (vor 2517 Tagen) @ jniklast

Natürlich sind Legislative und Judikative nicht das gleiche, nichtsdestotrotz überprüft die Judikative ja die von der Legislative verabschiedeten Gesetze auf ihre Verfassungskonformität. Und es mag ja sein, dass die dir bekannten Juristen diese Meinung haben, die vorherrschende Meinung unter den Gerichten scheint aber, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist.

Und zur Frage nach der Gerechtigkeit: ich würde es gerechter finden, wenn der Rundfunkbeitrag in gewissem Maße nach Einkommen gestaffelt wäre, denn 17,50€ sind zum Beispiel für Studenten viel, für Gutverdiener natürlich relativ wenig. Grundsätzlich finde ich es aber richtig, dass jeder dafür zahlt, ob er es nützt oder nicht.

Genau das fände ich auch gut, wenn das ganze nämlich wirklich solidarisch werden würde und man gestaffelt bezahlen würde. Und über das Programm kann man natürlich diskutieren, das ist aber eine völlig andere Diskussion als die Diskussion über die generelle Notwendigkeit von ÖRR.