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Auch wenn es mich hundert Kilo Kartoffeln kosten sollte .... (BVB)

Wallone, Donnerstag, 25.10.2018, 21:38 (vor 2019 Tagen) @ Kulibi77

Vielleicht sollte man in diesem Fall betonen, dass nach jeder Rechtssprechung in Deutschland, der Tweet keine strafbare Beleidigung war. Der Nutzer wurde in einen PR-Stunt genötigt, wenn er nicht den zeit- und kostenintensive Weg vor Gericht gehen will. Es ist ein ganz klarer Fall von Machtmissbrauch.

Ich stimme dir vollumfänglich zu. Ulrich hat ja schon angedeutet, warum hier der Beleidigungsvorwurf aus mehreren Gründen Quatsch ist. Leider passiert aber auf der Ebene einzelner Staatsanwaltschaften und der ersten Instanz immer mal wieder so einiges, was sich nicht in irgendwelchen Entscheidungssammlungen findet.


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