EU-Urheberrechtsreform / Uploadfilter und die Demos dagegen (Sonstiges)

Venceremos, Dienstag, 05.03.2019, 13:39 (vor 2491 Tagen)
bearbeitet von Venceremos, Dienstag, 05.03.2019, 13:44

Wie man bei Twitter lesen kann, versucht die konservative Fraktion um CDU und CSU aktuell, die anstehende Abstimmung vom 23.03. auf kommende Woche vorzuverlegen. Ein Schelm, wer dabei böses denkt, wo doch europaweit Großdemos im Vorfeld des ursprünglichen Termins 23.03. angekündigt sind, die so nach der Abstimmung kämen. Die Folge sind zahlreiche Spontandemos heute Abend in Deutschland, u.a. um 18 Uhr vor der CDU-Zentrale in Berlin.
Sollte das mit dem Versuch der Vorverlegung wirklich stimmen, käme die CDU ohne Zweifel in Erklärungsnot. die Reform ist seit Jahren in Arbeit, wieso sollte es auf 14 Tage ankommen?

Grundsätzlich ist es gar nicht so einfach sich ausgewogen über das Für und Wider der Reforum zu informieren. Viele große Medien informieren nicht mehr als nötig, weil die Filter (die offiziell nicht mehr drin stehen, aber ohne solche lässt sich das ganze niemals umsetzen) auch in ihrem Interesse sind, in sozialen Medien denkt man, man wäre deswegen kurz vor einem Bürgerkrieg wegen Artikel 13. Schwer einzuschätzen, wie groß die "Bewegung" dagegen wirklich ist.

Klar ist: Uploadfilter wären ein massiver Einschnitt in Grundrechte.